Befestigungsvorrichtung für Toilettenbrillen und/oder -deckel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung von Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckeln, die rückseitig zwei mit Abstand voneinander angeordnete Öffnungen aufweisen, an einer Toilettenschüssel, bestehend aus zwei winkelförmigen Befestigungselementen mit jeweils einem horizontalen, in eine Öffnung der Brille und/oder des Deckels einsteckbaren Zapfen und jeweils einem senkrechten, zumindest teilweise mit Gewinde versehenen, in eine entsprechende Durchstecköffnung der Toilettenschüssel steckbaren Schaft, der eine obere Scheibe besitzt und mindestens eine Mutter aufnimmt.

[0002] Jede Toilettenschüssel ist mit einer Toilettenbrille, meist aber auch noch mit einem Toilettendeckel versehen. Dabei ist die Toilettenbrille und der Toilettendeckel auf- bzw. hochklappbar an der Toilettenschüssel befestigt. Für diese Befestigung weist die Toilettenschüssel zwei mit Abstand voneinander angeordnete, senkrechte Durchstecköffnungen auf, während die Toilettenbrille und der Toilettendeckel rückseitig mit zwei mit Abstand voneinander angeordneten, horizontalen Öffnungen versehen sind. Zum Anschluß der Toilettenbrille und/oder des Toilettendeckels an der Toilettenschüssel werden zwei winkelförmige Befestigungselemente verwendet, die entweder aus Metall oder aus Kunststoff bestehen können. Diese Befestigungselemente besitzen jeweils einen zylindrischen Querschnitt aufweisenden Zapfen, der in die entsprechende Öffnung der Toilettenbrille und/oder des Toilettendeckels einsteckbar ist. An diesen, meist leicht gekröpften Zapfen, der im montierten Zustand horizontal verläuft, schließt sich ein senkrechter Schaft an, der zumindest über einen Teil seiner Länge mit Gewinde versehen ist. Dieser Schaft ist dann in die erwähnte Öffnung der Toilettenschüssel einsteckbar. Zur Begrenzung der Einstecklänge ist der Schaft mit Abstand unterhalb des Zapfens mit einem meist scheibenartigen Anschlag versehen. Auf das untere Ende des Schaftes, welches aus der Öffnung der Toilettenschüssel herausragt, wird nun eine Scheibe aufgeschoben und eine Mutter aufgedreht. Über die Muttern der beiden Befestigungselemente wird dann die Toilettenbrille und/oder der Toilettendeckel an der Toilettenschüssel befestigt. Die Bereiche der Toilettenschüssel, in denen sich jeweils der Schaft eines Befestigungselementes mit der Mutter befindet, sind nicht nur schlecht einsehbar, sondern auch schwer zugänglich. Aus diesem Grunde ist es insbesondere handwerklich unbegabten Personen nicht möglich, eine Toilettenbrille und/oder einen Toilettendeckel zu befestigen oder auszuwechseln.

[0003] Aus der deutschen Patentschrift 43 16 818 ist eine Halterung für einen Toilettensitz bekannt, bei dem der in der Durchstecköffnung der Toilettenschüssel befindliche und mit Außengewinde versehene Schaft des Befestigungselementes von einem Stopfen mit einem Innenkonus und einem Klemmkörper mit einem Außenkonus, jeweils aus Kunststoff, umschlossen ist. Über die auf den Schaft aufdrehbare Mutter wird der Klemmkörper in den Stopfen bewegt, der sich dabei aufweitet und den Schaft des Befestigungselementes in dem Schaft des Befestigungselementes festklemmt. Diese vorbekannte Halterung ist nur für einen bestimmten Durchmesser der Durchstecköffnung und für eine bestimmte Wanddicke der Toilettenschüssel einsetzbar. Größere Durchmesser der Durchstecköffnung und größere Wanddicken der Toilettenschüssel erfordern an Stopfen und Klemmkörper.

[0004] Die schweizerische Patentschrift 375 861 offenbart eine Vorrichtung zur Befestigung eines Sitzringes oder eines Klosettdeckels an einer Klosettschüssel, bei der zunächst jeweils eine mit einem Kopf versehene Buchse in jeweils eine Öffnung der Klosettschüssel von oben eingesteckt und dann von unten mittels einer Mutter gesichert wird. Danach wird das winkelförmige Befestigungselement mit seinem senkrechten Schenkel in die Buchse eingeschoben und in derselben durch Klemmung befestigt. Diese Klemmung erfolgt durch einen Quetschring und eine weitere Mutter. Eine solche Befestigung ist zeitraubend und ermöglicht keine rasche Abnahme bzw. Auswechselung des Sitzringes oder des Klosettdeckels.

[0005] In der britischen Patentschrift 1 248 399 ist eine Befestigungsvorrichtung für den Sitz von Toilettenschüsseln beschrieben und dargestellt, bei der die unterschiedlich ausgebildete Halterung für den Sitz über eine Schraube in der Öffnung der Toilettenschüssel befestigt wird. Dabei wird die Schraube durch eine Hülse aus elastischem Werkstoff gesteckt, die ihrerseits in der Öffnung gehalten ist. Die Hülse wird hier an der Unterseite der Toilettenschüssel durch eine auf die Schraube aufgedrehte Mutter so stark erweitert, dass die Hülse nicht mehr aus der Öffnung entfernt werden kann. Auch eine solche Befestigungsvorrichtung erlaubt kein rasches Lösen oder Auswechseln des Sitzes.

[0006] Die japanische Veröffentlichung 10-243 894 vermittelt ebenfalls die Lehre, die Halterung für den Sitz einer Toilettenschüssel durch eine Schraube an der Toilettenschüssel zu befestigen. Die Schraube wird hier mittels zweier Konusteile, von denen eines als Mutter ausgebildet ist, in der Öffnung der Toilettenschüssel durch Klemmung gehalten. Diese Befestigungsart ist verhältnismäßig aufwendig und erlaubt kein schnelles Lösen und Austauschen des Sitzes.

[0007] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Befestigung von Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckeln an einer Toilettenschüssel zu schaffen, die das umständliche und zeitraubende Aufschieben von Scheiben und das Aufstecken sowie das Drehen von Muttern vermeidet, so daß es für jedermann möglich ist, eine Toilettenbrille und/oder einen Toilettendeckel an einer Toilettenschüssel zu befestigen, auszuwechseln oder für eine Reinigung kurzzeitig abzunehmen.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen, daß zwischen der Scheibe und der Mutter mindestens zwei vorgespannte, elastisch verformbare Spangen angeordnet sind.

[0009] Durch eine solche Ausgestaltung der Vorrichtung ist es lediglich erforderlich, daß die Befestigungselemente zunächst mit ihren Zapfen in die Toilettenbrille und/oder Toilettendeckel und danach nur noch die Schäfte derselben in die Öffnungen der Toilettenschüssel gesteckt werden. Durch die vorgespannten Spangen werden die Befestigungselemente ausschließlich durch Reibschluß in den Öffnungen der Toilettenschüssel gehalten. Ein Aufschieben von Scheiben, das Aufsetzen und Drehen der Muttern an den schwer zugänglichen und nicht einsehbaren Stellen ist nicht mehr erforderlich. Das Befestigen oder Auswechseln von Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckeln ist nun von jedermann und innerhalb kürzester Zeit durchführbar. Handwerkliche Erfahrungen sind nicht mehr erforderlich. Die erfindungsgemäße Vorrichtung gibt die Möglichkeit, die Toilettenbrille und/oder den Toilettendeckel bei einer Reinigung der Toilettenschüssel zu entfernen und dieselben getrennt zu reinigen. Hygienisch üble Problemzonen treten nicht mehr auf. Die Erfindung ermöglicht es darüber hinaus, Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckel als sogenannte Einwegteile zu verwenden, die in gewerblichen Betrieben, beispielsweise in Flugzeugen, Eisenbahnen, Krankenhäusem, Hotels, Restaurants, Kasernen und dergleichen bei Bedarf kurzfristig zu wechseln. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung bei allen Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckeln einsetzbar ist. Auch bereits vorhandene Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckel können problemlos mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgerüstet bzw. nachgerüstet werden.

[0010] In vorteilhafter Weise weist die Vorrichtung mindestens eine Hülse auf, wobei die Spangen zumindest mit einem Ende einstückig entweder mit der Hülse oder einer Mutter verbunden sind.. Dies erleichtert die Vormontage.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausfühiungsbeispieles näher erläutert. Dabei zeigen

Figur 1

einen Schnitt durch eine Toilettenschüssel im Befestigungsbereich von Toilettenbrille und/oder Toilettendeckel mit einer Vorrichtung gemäß der Erfindung und

Figur 2

eine der Figur 1 entsprechenden Darstellung mit einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0012] In den Figuren 1 und 2 der Zeichnung ist jeweils der rückwärtige Rand einer Toilettenschüssel 1 im Schnitt gezeigt, in dem sich zwei mit Abstand voneinander angeordnete Durchstecköffnungen 2 befinden. Da beide Durchstecköffnungen 2 gleich ausgebildet und spiegelbildlich zueinander angeordnet sind, ist in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung jeweils nur eine Durchstecköffnung 2 gezeigt. In dieser Durchstecköffnung 2 befindet sich jeweils ein Befestigungselement 3. Das Befestigungselement 3 ist beispielsweise aus Kunststoff - es kann auch Metall sein - gefertigt und weist eine winkelförmige Gestaltung auf. Das Befestigungselement 3 besteht - im montierten Zustand - aus einem horizontalen, einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Zapfen 4, dessen Länge unterschiedlich ausgebildet sein kann. Die Länge des Zapfens 4 hängt davon ab, ob derselbe nur eine Toilettenbrille oder eine Toilettenbrille und einen Toilettendeckel aufzunehmen hat. Dabei wird der Zapfen 4 in die entsprechenden Öffnungen von Toilettenbrille und/oder Toilettendeckel eingesteckt.

[0013] An den Zapfen 4 schließt sich nach unten ein Schaft 5 an, der zumindest über einen großen Teil seiner Länge mit Gewinde versehen ist. Mit Abstand von dem Zapfen 4 ist auf dem Schaft 5 eine Scheibe 6 vorgesehen, die in vorteilhafter Weise einstückig mit dem Schaft 5 ausgebildet ist. Mit dieser Scheibe 6 stützt sich das Befestigungselement 3 auf der Oberseite der Toilettenschüssel 1 ab, während der weitere Teil des Schaftes 5 in die Öffnung bzw. aus derselben herausragt. An der Unterseite der Scheibe 6 liegt nun gemäß dem Ausfühnrngsbeispiel der Figur 1 eine Hülse 7 an, die über mindestens zwei bogenförmige Spangen 8 mit einer weiteren Hülse 9 verbunden ist. Es müssen mindestens zwei Spangen 8, besser jedoch drei oder vier Spangen 8 vorgesehen sein, von denen jedoch die Zeichnung zur besseren Darstellung jeweils nur zwei Spangen 8 erkennen läßt. Die beiden Hülsen 7,9 und die Spangen 8 sind einstückig gefertigt und bestehen entweder aus Metall oder einem geeigneten Kunststoff. Damit die Hülsen 7,9 und die Spangen 8 ihre Lage auf dem Schaft 5 beibehalten, befindet sich an der Unterseite der Hülse 9 eine Mutter 10, die auf das mit Gewinde versehene Teil des Schaftes 5 aufgeschraubt ist. Durch entsprechendes Drehen der Mutter 10 kann nun der Abstand zwischen derselben und der Scheibe 6 verändert werden. Wird dieser Abstand nun verkürzt, beulen die Spangen 8 weiter nach außen aus. In Abhängigkeit von der Ausbeulung dieser Spangen 8 kann nun der Sitz des Befestigungselementes 3 in der Durchstecköffnung 2 beeinflußt bzw. verändert werden. Normalerweise wird die Ausbeulung der Spangen 8 so gewählt, daß dieselben das Befestigungselement 3 in der Durchstecköffnung 2 sichern. Sollte die auftretende Klemmwirkung nachlassen, muß die Mutter 10, die auch als Flügelmutter ausgebildet sein kann, geringfügig nachgezogen werden.

[0014] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 2 ist zunächst eine weitere Mutter 11 vorgesehen, die einstückig mit einer anders geformten Scheibe 6 ausgebildet ist. Femer sind die ausgebeulten Spangen 8 direkt an die Muttern 10,11 angeschlossen und in vorteilhafter Weise einstückig mit denselben ausgebildet. Bei der Montage wird nun zunächst die Mutter 11 mit der Scheibe 6 auf dem mit Gewinde versehen Teil des Schaftes 5 aufgedreht. Bei diesem Aufdrehen muß nun darauf geachtet werden, daß dann, wenn sich die Mutter 10 dem Schaft 5 nähert, die Spangen 8 entsprechend der angestrebten Vorspannung ausgebeult werden, bevor auch die Mutter 10 auf das Gewinde des Schaftes 5 aufgedreht werden. Erst danach werden beide Muttern 10,11 so weit auf den Schacht 5 aufgedreht, bis sich die Mutter 11 am Ende des Gewindes befindet. Damit ist die Endlage der Mutter 11 mit der Scheibe 6 gesichert. Bei einem Nachlassen der Klemmwirkung muß hier die Mutter 10 vollkommen gelöst und eine weitere Ausbeulung der Spangen 8 von dem erneuten Aufschrauben durchgeführt werden.

[0015] Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ragt jeweils der Schaft 5 der Befestigungselemente 3 noch um ein vorgegebenes Maß aus der Durchstecköffnung 2 heraus. Dies ist jedoch nicht unbedingt erforderlich, da die Funktion der erfindungsgemäßen Vorrichtungen auch dann gewährleistet ist, wenn der Schaft 5 kürzer ausgebildet ist und nicht mehr aus der Durchstecköffnung 2 herausragt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Befestigung von Toilettenbrillen und/oder Toilettendeckeln, die rückseitig zwei mit Abstand voneinander angeordnete Öffnungen aufweisen, an einer Toilettenschüssel, bestehend aus zwei winkelförmigen Befestigungselementen (3) mit jeweils einem horizontalen, in eine Öffnung der Brille und/oder des Deckels einsteckbaren Zapfen (4) und jeweils einem senkrechten, zumindest teilweise mit Gewinde versehenen, in eine entsprechende Durchstecköffnung (2) der Toilettenschüssel (1) steckbaren Schaft (5), der eine obere Scheibe (6) besitzt und mindestens eine Mutter (10) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Scheibe (6) und der Mutter (10) mindestens zwei vorgespannte, elastisch verformbare Spangen (8) angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Hülse (7,9) aufweist, wobei die Spangen (8) zumindest mit einem Ende einstückig mit der Hülse (7, 9) verbunden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spangen (8) zumindest mit einem Ende einstückig mit einer Mutter (10, 11 ) verbunden sind.

Claims

1. Device by means of which toilet seats and/or covers which have two spaced-apart openings on the rear side are fastened on a toilet bowl, comprising two angled fastening elements (3) each with a horizontal stud (4), which can be plugged into an opening of the seat and/or of the cover, and a vertical, at least partially threaded stem (5), which can be plugged into a corresponding through-passage opening (2) of the toilet bowl (1), has a top washer (6) and accommodates at least one nut (10), characterized in that at least two prestressed, elastically deformable clips (8) are arranged between the washer (6) and the nut (10).

2. Device according to Claim 1, characterized in that it has at least one sleeve (7, 9), the clips (8) being connected integrally to the sleeve (7, 9) at least by one end.

3. Device according to Claim 1, characterized in that the clips (8) are connected integrally to a nut (10, 11) at least by one end.

Revendications

1. Dispositif de fixation de lunettes et/ou de couvercles de cuvettes de toilettes, qui présentent, à l'arrière, deux ouvertures espacées l'une de l'autre, sur une cuvette de toilettes, se composant de deux éléments de fixation (3) de forme angulaire ayant chacun un tourillon (4) horizontal, pouvant être enfiché dans une ouverture de la lunette et/ou du couvercle, et chacun une tige (5) pouvant être enfoncée dans une ouverture traversante correspondante (2) de la cuvette de toilettes (1), laquelle possède une rondelle supérieure (6) et reçoit au moins un écrou (10), caractérisé en ce qu'entre la rondelle (6) et l'écrou (10) sont disposées deux agrafes (8) précontraintes, déformables élastiquement.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente au moins une gaine (7, 9), les agrafes (8) étant connectées au moins par une extrémité d'une pièce à la gaine (7, 9).

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les agrafes (8) sont connectées au moins par une extrémité d'une pièce à un écrou (10, 11).

Zeichnung