Schaltgerät mit einer Stellungs oder Zustandsanzeige, insbesondere für einen Leitungsschutzschalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät, insbesondere Leitungsschutzschalter, mit einem Betätigungselement zum manuellen Schalten, mit einem elektromagnetischen Auslöser mit einem Anker und mit einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Schaltstellung bzw. des Schaltzustandes. In den Bewegungsbereich des Ankers greift ein erster Arm eines schwenkbar gelagerten Doppelarmhebels (17) ein, daß der Doppelarmhebel (17) etwa senkrecht zur Frontseite (16) des Schaltgerätes (10) verläuft und daß der zweite Arm (21) des Doppelarmhebels (17) mit einer Fahne (22) gekuppelt ist, die vor einem Fenster (23) in der Frontseite entsprechend der Bewegung des Ankers hin und herbewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit einer Stellungs- oder Zustandsanzeige, mit der die Stellung bzw. der Zustand des Schaltgerätes, vorzugsweise eines elektrischen Leitungsschutzschalters, Fehlerstromschutzschalters und dgl. angezeigt wird, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Für derzeit bekannte Leitungsschutzschalter besteht die Vorschrift, daß der Leitungsschutzschalter sog. Trennereigenschaften haben muß, wobei angezeigt werden muß, daß die Kontaktstücke bei einer Schalthandlung tatsächlich geöffnet werden. Für den Fall, daß eine Kontaktverschweißung der Kontaktstücke auftritt und damit ein Öffnen der Kontaktstelle nicht erreichbar ist, muß der Schaltknebel des Leitungsschutzschalters zwischen der Einschaltstellung und der Ausschaltstellung in einer Mittelstellung stehen bleiben. Bei bestimmten Schaltgeräten ist es nicht möglich, das Schaltschloß bzw. den Schalter so auszubilden, daß der Schaltknebel in der Mittelstellung stehen bleibt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Anzeige der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der sicher angezeigt wird, ob die Kontaktstücke verschweißt sind und daher nicht in die Ausschaltstellung gelangen können.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Demgemäß greift in den Bewegungsbereich des Ankers ein erster Arm eines schwenkbar gelagerten Doppelarmhebels; der Doppelarmhebel verläuft dabei etwa senkrecht zur Frontseite des Schaltgerätes und der zweite Arm ist mit der Fahne gekuppelt, die vor einem Fenster in der Frontseite entsprechend der Bewegung des Ankers hin- und herbewegbar ist.

[0006] Dadurch, daß die Drehachse des Doppelarmhebels zwischen der Frontwand und dem Bewegungsweg des Ankers liegt, und daß darüber hinaus auch der erste Arm kleiner ist als der zweite, kann die Bewegung des Ankers, die relativ klein ist, in die Bewegung umgesetzt werden, die der Größe der Fahne bzw. dem Fenster entspricht.

[0007] Die Schaltstellungsanzeige EIN-AUS wird durch das Betätigungselement in üblicher Weise angezeigt; wenn als Betätigungselement ein Druckknopf vorgesehen ist, dann befindet sich in der Einschaltstellung die Druckknopfbetätigungsfläche knapp oberhalb der Frontfläche und in der Ausschaltstellung ist der Druckknopf herausgesprungen und überragt deutlich die Frontwand.

[0008] Wenn das Schaltgerät ausgelöst, d. h. der Auslöser das Schaltwerk entklinkt hat, und wenn sich dann die Kontaktstelle aufgrund einer Verschweißung nicht öffnet und das Betätigungselement in Einschaltstellung bleibt, dann wird über den Doppelarmhebel diese Auslösung angezeigt.

[0009] Wenn ein Druckknopf als Betätigungselement vorhanden ist, befindet sich am Druckknopf in vorteilhafter Weise eine Nase und am ersten Arm ein Vorsprung, die untereinander zusammenwirken, dergestalt, daß der Doppelarmhebel beim Einschalten wieder zurückgestellt wird.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.

[0011] Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung, weitere Ausgestaltungen sowie weitere Vorteile erläutert und beschrieben werden.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1 und 2

einige Komponenten eines Leitungsschutzschalters in der Ein- bzw. Ausschaltstellung,

Fig. 3

die Anordnung gemäß den Fig. 1 und 2 in der Auslösestellung,

Fig. 4

die Anordnung gemäß den Fig. 1 und 2 in der Rückstellung, und

Fig. 5

die Anordnung gemäß Fig. 1 und 2 in der sog. Ausschaltstellung und in der Stellung Auslöseanzeige.

[0013] Ein elektrisches Schaltgerät 10, das ein Leitungsschutzschalter ist, besitzt einen magnetischen Auslöser 11, der als Tauchankerauslöser ausgebildet ist, wobei der Tauchschlaganker 12 lediglich schematisch und nur teilweise gezeichnet ist. Der Tauchschlaganker 12 schlägt im Auslösefall, also bei Auftreten eines Kurzschlusses, gegen einen Auslösehebel 13, der in einer ortsfesten Lagerstelle 14, die sich oberhalb des Auslösers 11 befindet, verschwenkt; der Auslösehebel 13 wirkt auf ein nicht näher dargestelltes Schaltschloß ein, das in der Zeichnung weggelassen ist, weil es für die Erfindung nicht von Bedeutung ist.

[0014] Der Tauchschlaganker 12 bewegt sich in einem Auslösefall entsprechend der Pfeilrichtung 15 in der Zeichnung nach links, so daß der Auslösehebel 13 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird und auf das Schaltschloß einwirkt.

[0015] Oberhalb der durch die Bewegung des Tauchschlagankers 12 definierten Linie, also zwischen dieser Linie und der Frontwand 16 des Leitungsschalters 10 ist ein Doppelarmhebel 17 um eine Drehachse 18 verschwenkbar, wobei der erste Arm 19 des Doppelarmhebels eine in den Bewegungsweg des Tauchschlagankers 12 reichende Anformung 20 besitzt; der zweite Arm 21 des Doppelarmhebels besitzt an seinem freien Ende eine Fahne 22, die mit unterschiedlicher Farbe markiert ist und die vor einem Fenster 23 in der Frontwand 16 hin und her verschwenkt wird. Aus der Fig. 1 ist ersichtlich, daß der Doppelarmhebel 17 etwa senkrecht zur Frontwand 16 verläuft und daß darüber hinaus auch der erste Arm 19 etwa halb so lang ist wie der zweite Arm 21. Dadurch wird erreicht, daß die verhältnismäßig geringe Bewegungsdistanz des Tauchschlagankers 12 in einen größeren Bewegungsweg der Fahne 22 umgewandelt wird.

[0016] Das Betätigungselement 24 des Leitungsschutzschalters ist ein Druckknopf, der sich in der Fig. 1 in der Einschaltstellung und in der Fig. 2 in der Ausschaltstellung befindet. Der Druckknopf 24 besitzt eine Nase 25, die mit einem Vorsprung 26 an der Anformung 20 zusammenwirkt; der Vorsprung 26 befindet sich im Bewegungsweg der Nase 25, unabhängig von der Stellung des Doppelarmhebels.

[0017] Gegen das freie Ende des ersten Armes 20 des Doppelarmhebels drückt eine Druckfeder 27; die Wirkungslinie der Druckkraft der Druckfeder 27 läuft auf einer Seite der Achse 18 in der Einschaltstellung gemäß Fig. 1 vorbei, dergestalt, daß sie den Doppelarmhebel dauernd entgegen dem Uhrzeigersinn zu verschwenken trachtet; die in Fig. 1 gezeigte Lage ist die erste stabile Lage des Doppelarmhebels 17. Die Schraubendruckfeder 27 ist mit ihrem anderen Ende ortsfest in einem Lager 28 geführt.

[0018] Die Fig. 1 zeigt die Einschaltstellung; der Doppelarmhebel 17 befindet sich so unterhalb des Fensters, daß der in der Fig. 1 rechts befindliche Bereich der Fahne 22 unter dem Fenster zu liegen kommt.

[0019] Dem Leitungsschutzschalter 10 ist eine thermische Auslöseeinrichtung 29 zugeordnet, die ein Thermobimetall 30 besitzt, das ebenfalls auf die Verklinkungsstelle im Schaltwerk einwirken kann.

[0020] Die Fig. 2 zeigt die Anordnung in der Ausschaltstellung: der Druckknopf 24 ist herausgesprungen, was aufgrund der thermischen Auslöseeinrichtung 29 zurückzuführen ist. Der Doppelarmhebel 17 befindet sich in der Stellung, die in Fig. 1 dargestellt ist.

[0021] Die Fig. 3 zeigt die Anordnung in der Auslösestellung. Der Tauchschlaganker 12 hat sich aufgrund eines Kurzschlusses aus dem Auslöser 11 in die Stellung 12a bewegt, wodurch einerseits der Auslösehebel 13 und über den Auslösehebel 13 und die Anformung 20 andererseits auch der Doppelarmhebel 17 in die Auslösestellung verschwenkt hat, bei der das in der Fig. 3 gezeigte linke Ende der Fahne 25 unter das Fenster 23 zu liegen kommt. Die Wirkungslinie der Druckfeder 27 verläuft nun in der Zeichnung Fig. 3 links von der Drehachse 18 vorbei, so daß durch die Druckkraft der Druckfeder 27 der Doppelarmhebel 17 in Uhrzeigersinn federnd beaufschlagt ist; die Ausführung gemäß Fig. 3 ist dann die zweite stabile Lage des Doppelarmhebels 17. Der Vorsprung 26 berührt dabei die Nase 25 und man erkennt, daß der Druckknopf 24 genau so weit aus der Frontwand 16 herausragt, wie dies in der Einschaltstellung gemäß Fig. 1 der Fall ist. In der Ausführung gemäß Fig. 3 ist somit die Auslösestellung, bevor der Druckknopf in die Ausschaltstellung gemäß Fig. 2 gelangt, dargestellt.

[0022] Die Fig. 5 zeigt dann die Ausschaltstellung, wobei auch die Auslösung signalisiert ist.

[0023] Wenn nun die Kontaktstücke nicht geöffnet haben, dann befindet sich der Doppelarmhebel 17 in der in der Fig. 3 gezeigten Lage; aufgrund des Nichtöffnens der Kontaktstücke bleibt der Druckknopf 24 in der in Fig. 3 gezeigten Stellung. Dies bedeutet, daß der Schalter zwar ausgelöst, nicht aber geöffnet hat, was auf den Defekt einer Kontaktverschweißung schließen läßt.

[0024] Zum Einschalten wird der Druckknopf aus der in Fig. 3 gezeigten Stellung vollständig in die vordere Frontwand 16 hineingedrückt, wodurch die Nase 25 über den Vorsprung 26 den Doppelarmhebel 17 entgegen dem Uhrzeigersinn soweit verschwenkt, daß die zwischen den beiden stabilen Lagen (Fig. 1 und 3) befindliche Totpunktlage überschritten wird, so daß die Druckfeder 27 den Doppelarmhebel 17 wieder in die in Fig. 1 gezeigte Stellung verschwenken kann.

Ansprüche

1. Schaltgerät, insbesondere Leitungsschutzschalter, mit einem Betätigungselement zum manuellen Schalten, mit einem elektromagnetischen Auslöser mit einem Anker und mit einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Schaltstellung bzw. des Schaltzustandes, dadurch gekennzeichnet, daß in den Bewegungsbereich des Ankers ein erster Arm eines schwenkbar gelagerten Doppelarmhebels (17) greift, daß der Doppelarmhebel (17) etwa senkrecht zur Frontseite (16) des Schaltgerätes (10) verläuft und daß der zweite Arm (21) des Doppelarmhebels (17) mit einer Fahne (22) gekuppelt ist, die vor einem Fenster (23) in der Frontseite entsprechend der Bewegung des Ankers hin und herbewegbar ist.

2. Schaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (18) des Doppelarmhebels (17) zwischen der Frontwand (16) und dem Bewegungsweg des Ankers (12) liegt.

3. Schaltgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Arm kleiner ist als der zweite Arm.

4. Schaltgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des ersten Armes halb so groß ist wie die des zweiten Armes (21).

5. Schaltgerät mit einem Druckknopf als Betätigungselement, dadurch gekennzeichnet, daß am Druckknopf (24) eine Nase (25) und am ersten Arm ein Vorsprung (26) angeformt sind, die miteinander zusammenwirken, dergestalt, daß der Doppelarmhebel über die Nase und den Vorsprung beim Einschalten zurückgestellt wird.

6. Schaltgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckfeder (27) vorgesehen ist, die den Doppelarmhebel (17) in zwei stabilen Lagen festhält, wobei beim Verschwenken des Doppelarmhebels (17) eine Totpunktlage überschritten wird.

Zeichnung