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<ep-patent-document id="EP99121455A1" file="99121455.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0999111" kind="A1" date-publ="20000510" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0999111</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20000510</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99121455.2</B210><B220><date>19991028</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19851157</B310><B320><date>19981106</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20000510</date><bnum>200019</bnum></B405><B430><date>20000510</date><bnum>200019</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 61F   5/24   A</B511><B512> 7B 61F   5/02   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Begrenzungsanschlag mit einem mindestens bei Bogenstellung in Querrichtung eines Schienenfahrzeuges wirksamen Queranschlagsabschnitt</B542><B541>en</B541><B542>End stop with a cross stop section acting in the cross direction of a railway vehicle at least in a curved orientation</B542><B541>fr</B541><B542>Butée de limitation avec une section de butée transversale active dans le sens transversal d'un véhicule ferroviaire au moins pendant l'orientation en courbe</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ALSTOM LHB GmbH</snm><iid>00612766</iid><irf>2658/2748EP</irf><adr><str>Linke-Hofmann-Busch-Strasse 1</str><city>38239 Salzgitter</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Stoffregen, Jörg</snm><adr><str>Am Heckenkamp 4</str><city>38302 Wolfenbüttel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bisler, Otto</snm><adr><str>Böttcherweg 45</str><city>38300 Wolfenbüttel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Begrenzungsanschlag mit einem mindestens bei Bogenstellung in Querrichtung eines Schienenfahrzeuges wirksamen Queranschlagskonturabschnitt (5), der im Zusammenwirken mit einer auf dem Begrenzungsanschlag (2) angeordneten Konturbahn und auf dieser abrollenden Stützrolle (4) die Querauslenkung eines Wagenkastens (1) eines Schienenfahrzeuges gegenüber einem Fahrwerk (3) begrenzt, wobei entweder der Begrenzungsanschlag (2) oder die Stützrolle (4) dem Fahrwerk (3) oder dem Wagenkasten (1) zugeordnet ist. Um bei kompakter Bauweise sowohl die Begrenzung des Querspiels zwischen Fahrwerk (3) und Wagenkasten (1) als auch die Drehbegrenzung des Fahrwerks (3) gegenüber dem Wagenkasten (1) eines Schienenfahrzeuges zu ermöglichen, ist an dem Begrenzungsanschlag (2) zur Begrenzung des Querspiels auch ein Konturabschnitt zur Drehbegrenzung (Drehbegrenzungskonturabschnitt 6) angeordnet, der die Ausdrehbarkeit des Fahrwerks (3) gegenüber dem Wagenkasten (1) begrenzt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="90" he="84" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Begrenzungsanschlag mit einem mindestens bei Bogenstellung in Querrichtung eines Schienenfahrzeuges wirksamen Queranschlagsabschnitt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Begrenzungsanschlag der gattungsbildenden Art ist z. B. aus der DE-44 25 562 C2 bekannt. Bei dieser Ausführungsform weist der Queranschlag für die Beschränkung des Querspiels zwischen dem Wagenkasten und dem Drehgestell eines Schienenfahrzeuges eine Rolle und eine Konturplatte auf wobei jeweils eine von beiden an dem anderen Fahrzeugteile angeordnet ist. Um einen Queranschlag zu schaffen, bei dem eine definierte Querfederung in jedem Bogenradius und jeder beliebigen Stellung von Roll- und Konturplatte zueinander vorhanden ist und der unelastische Querstoß ausgeschaltet wird, ist die Rolle auf einem Umlenkteil, bestehend aus Hebel und Platte, gelagert, dessen anderes Hebelende an einem elastischen Anschlag anliegt. Um den Anschlag und den Hebel nur mit definierten Kräften zu belasten, ist weiter ein fester Endausschlag für Rolle oder Umlenkteil vorgesehen. Die Ausdrehbewegung des Drehgestells gegenüber dem Wagenkasten wird durch diese Anordnung nicht sicher begrenzt, so daß eine weiterer Drehbegrenzungsanschlag an anderen Stelle vorzusehen ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Begrenzungsanschlag und eine Anordnung aufzuzeigen, die bei kompakter Bauweise sowohl die Begrenzung des Querspiels zwischen Fahrwerk und Wagenkasten als auch die Drehbegrenzung des Fahrwerkes gegenüber dem Wagenkasten eines Schienenfahrzeuges ermöglicht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch den im Anspruch 1 gekennzeichneten Begrenzungsanschlag gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 12 angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf eine Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Seitenansicht eines Fahrwerks / Drehgestelles mit Begrenzungsanschlägen;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht des Fahrwerks nach Fig. 1;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Prinzipdarstellung eines Schienenfahrzeugs mit Drehgestellen in Bogenstellung und vergrößert dargestellten und hervorgehobenen Anschlägen und Stützrollen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Wagenkasten 1 weist beiderseits der senkrechten Mittellängsebene je einen Begrenzungsanschlag 2 mit einer Konturbahn auf, auf der dem Fahrwerk 3, insbesondere ein Drehgestell, zugeordnete Stützanschläge, insbesondere Stützrollen 4, abrollen können. Die Konturbahn weist einen mindestens bei Bogenfahrt oder Bogenhalt in Querrichtung wirksamen Queranschlagskonturabschnitt 5 und einem Abschnitt zur Drehbegrenzung (Drehbegrenzungskonturabschnitt 6) auf Diese beiden Konturabschnitte sind in direkter örtlicher Nähe zueinander auf einen Begrenzungsanschlag, der somit als Kombinationsanschlag ausgebildet ist, gemeinsam angeordnet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Selbstverständlich steht es frei, die Stützrollen 4 dem Wagenkasten 1 und die Begrenzungsanschläge 2 dem Fahrwerk 3 zuzuordnen, wodurch eine kinematische Umkehr des Ausführungsbeispiels erzeugt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Welche Bauweise die zweckmäßigere ist, ergibt sich weitgehend aus den Randbedingungen der Gesamtkonstruktion und den Anforderung an das Schienenfahrzeug.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Begrenzungsanschläge 2 sind einander gegenüberliegend in einer Querebene angeordnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um eine große Stützbasis und eine günstige Kraftübertragung zu erhalten, sind die Begrenzungsanschläge 2 und die zugeordneten Stützrollen 4 innerhalb der Querebenen möglichst weit von der senkrechten Mittellängsebene 7 entfernt am Wagenkasten 1 bzw. am Fahrwerk 3 angeordnet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Ebene der Konturbahn der Begrenzungsanschläge 2 ist in senkrechter Ebene des Schienenfahrzeuges angeordnet. Die Konturbahn weist einen parallel zur Querrichtung sich erstreckenden Abschnitt, sowie einen über einen gerundeten Abschnitt mit diesem verbundenen, in Richtung auf das Fahrwerk 3 zur senkrechten Mittellängsebenen hin abgewinkelten, schrägen Abschnitt auf. Dadurch entsteht eine zusammenhängende, zum Fahrzeugende hin nach außen offene Konturbahn, die geeignet ist, die Stützrolle 4 ab Anlage bis zu einer maximalen Ausdrehbewegung des Fahrwerks 3 und einer maximal zulässiger Querverschiebung formschlüssig zu führen. Der sich parallel zur Querrichtung erstreckenden Abschnitt der Konturbahn stellt im wesentlichen den Drehbegrenzungskonturabschnitt 6 dar und der abgewinkelte, schräge Abschnitt stellt im wesentlichen den Drehwinkel berücksichtigenden Queranschlagskonturabschnitt 5 dar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Insbesondere für Fahrzeuge mit Fahrwerken 3, die nicht um einen zentrischen Hochachse drehbar ausgeführt sind und deren Drehpol begrenzt längsverschieblich ausgeführt ist, wie auch beim Ausführungsbeispiel, ist die Anordnung weiterer Anschläge 8 (Ausdrehanschläge) erforderlich. Dabei ist je ein Anschlag 8 beiderseits der senkrechten Mittellängsebenen 7 des Wagenkastens 1 bzw. des Fahrwerks 3 angeordnet, der gegen ein zugeordnetes Stützelement 9, insbesondere eine weitere Stützrolle 4, des Fahrwerks 3 bzw. des Wagenkastens 1 bei maximal zugelassener Ausdrehung des Fahrwerks 3 gegenüber dem Wagenkasten 1 zur Anlage gelangt. Die Begrenzungsanschläge 2 und die Anschläge 8 sind derart angeordnet, daß diese ein Viereck, insbesondere ein Rechteck bilden, dessen längere Seiten in Fahrzeugquerrichtung angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die Stützrollen 4 und/oder Stützelemente 9 und/oder die Begrenzungsanschläge 2 und/oder Anschläge 8 sind in Längs- und/oder Querrichtung einstellbar ausgebildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Begrenzungsanschläge 2 können weiterhin ein zweiten Queranschlagskonturabschnitt aufweisen, der auch bei Geradeausfahrt in Querrichtung wirksam ist und das Querspiel zwischen Wagenkasten 1 und Fahrwerk 3 begrenzt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Queranschlagskonturabschnitte 5 und/oder die zweiten Queranschlagskonturabschnitte können elastisch ausgebildet oder abstützt sein, um einen unelastischen Querstoß zu vermeiden. Den gleichen Effekt kann man mit elastisch abgestützter oder ausgebildeten Stützrollen 4 bzw. Stützelementen 9 erreichen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei Bogenfahrt mit bezüglich der Kurvenüberhöhung zu geringer Geschwindigkeit oder Halten in Bögen mit Kurvenüberhöhung verhindern die Begrenzungsanschläge 2 die Querverschiebung zwischen Wagenkasten 1 und Fahrwerk 3 über ein vorgesehenes, tolerierbares Maß hinaus.<br/>
Bei Bogenfahrten bei kleineren Bogenradien begrenzen die Begrenzungsanschläge 2 und ggf. die Anschläge 8 die Ausdrehbarkeit des Fahrwerks 3.</p>
<p id="p0019" num="0019">Begrenzungsanschläge 2 und/oder Anschläge 8 in Ausbildung und Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel sind geeignet, bei Bogenradien ab ca. 500 m in Eingriff zu gelangen und bei einem Bogenradius von ca. 100 m, was einer Drehung des Fahrwerks 3 von ca. 6 ° entspricht, die Andrehbewegung und Querauslenkung des Fahrwerks gegenüber dem Wagenkasten 1 zu hemmen. Durch geänderte Ausbildung und/oder Anordnung von Begrenzungsanschlägen 2 und/oder ggf. Anschlägen 8 sind auch andere maximale Ausdrehwinkel und Bogenradien begrenzbar.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugsziffern</b></heading>
<p id="p0020" num="0020">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Wagenkasten</dd>
<dt>2</dt><dd>Begrenzungsanschlag</dd>
<dt>3</dt><dd>Fahrwerk</dd>
<dt>4</dt><dd>Stützrolle</dd>
<dt>5</dt><dd>Queranschlagskonturabschnitt</dd>
<dt>6</dt><dd>Drehbegrenzungskonturabschnitt</dd>
<dt>7</dt><dd>senkrechte Mittellängsebene</dd>
<dt>8</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>9</dt><dd>Stützelement</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Begrenzungsanschlag mit einem mindestens bei Bogenstellungen in Querrichtung eines Schienenfahrzeuges wirksamen Queranschlagskonturabschnitt, der im Zusammenwirken mit einer auf dem Begrenzungsanschlag angeordneten Konturbahn und auf dieser abrollenden Stützrolle die Querauslenkung eines Wagenkastens eines Schienenfahrzeuges gegenüber einem Fahrwerk begrenzt, wobei entweder der Begrenzungsanschlag oder die Stützrolle dem Fahrwerk oder dem Wagenkasten zugeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß an dem Begrenzungsanschlag (2) zur Begrenzung des Querspiels auch ein Konturabschnitt zur Drehbegrenzung (Drehbegrenzungskonturabschnitt 6) angeordnet ist, der die Ausdrehbarkeit des Fahrwerks (3) gegenüber dem Wagenkasten (1) begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß je ein Begrenzungsanschlag (2) beiderseits der senkrechten Mittellängsebene (7) des Fahrwerks (3) bzw. des Wagenkastens (1) einander gegenüberliegend in einer Querebene angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß der Begrenzungsanschlag (2) und die Stützrolle (4) innerhalb der Querebene möglichst weit von der senkrechten Mittellängsebene (7) entfernt am Wagenkasten (1) bzw. Fahrwerk (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach einer der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß insbesondere für Fahrwerke (3) mit begrenzt längsverschieblichem Drehpol je ein weiterer Anschlag (8) beiderseits der senkrechten Mittellängsebene (7) des Wagenkastens (1) bzw. des Fahrwerks (3) angeordnet ist, der gegen ein zugeordnetes Stützelement (9) des Fahrwerks (3) bzw. des Wagenkastens (1) bei maximal zugelassener Ausdrehung des Fahrwerks (3) zur Anlage gelangt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Begrenzungsanschläge (2) und die weiteren Anschläge (8) derart angeordnet sind, daß sie ein Viereck aufspannen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß das durch die Begrenzungsanschläge (2) und weitere Anschläge (8) aufgespannte Viereck ein Rechteck bildet, dessen längere Seiten in Fahrzeugquerrichtung angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Stützrollen (4) und/oder Stützelemente (9) in Längs- und/oder Querrichtung einstellbar ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Begrenzungsanschläge (2) und/oder die weiteren Anschläge (8) in Längs- und/oder Querrichtung einstellbar ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Ebene der Konturbahn des Begrenzungsanschlages (2) in senkrechter Ebene des Schienenfahrzeuges angeordnet ist, wobei die Konturbahn einen parallel zur Querrichtung sich erstreckenden Abschnitt sowie einen über einen gerundeten Abschnitt mit diesem verbundenen in Richtung auf das Fahrzeugende zur senkrechten Mittellängsebene (7) hin abgewinkelten schrägen Abschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9<b>, dadurch gekennzeichnet</b>, daß anstelle der beiden weiteren Anschläge (8) zwei zusätzliche Begrenzungsanschläge (2) mit Konturbahn vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Konturbahn des Begrenzungsanschlages (2) einen auch bei Geradeausfahrt in Querrichtung des Schienenfahrzeuges wirksamen Queranschlagsabschnitt aufweist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Begrenzungsanschlag nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß der Queranschlagsabschnitt elastisch ausgebildet oder abgestützt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="148" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="132" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="155" he="242" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="239" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
