(19)
(11) EP 0 999 125 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.09.2001  Patentblatt  2001/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(21) Anmeldenummer: 99118502.6

(22) Anmeldetag:  18.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B63B 35/36, B63B 7/04, E01D 15/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.11.1998 DE 19851346

(71) Anmelder: EWK Eisenwerke Kaiserslautern GmbH
67655 Kaiserslautern (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Patentanwälte Möll und Bitterich 
Westring 17
76829 Landau/Pfalz
76829 Landau/Pfalz (DE)

   


(54) Faltbarer Schwimmponton


(57) Ein W-förmig faltbarer Schwimmponton (1) besteht aus zwei Innenschwimmkörpern (2) und zwei Außenschwimmkörpern (3). Die Innenschwimmkörper (2) sind durch Gelenke (4) an ihrer Unterseite verbunden. Innen- und Außenschwimmkörper (2, 3) sind durch Doppelgelenke (5) an ihrer Oberseite miteinander verbunden. Das Doppelgelenk (5) weist als Gelenklasche einen zweiarmigen Entfalthebel (6) auf, an dessen einem Arm (7) ein Entfaltseil (8) befestigt ist, während der andere Arm (9) gegen Anschläge an einem Anschlagteil (10) wirkt. Die Doppelgelenke (5) bestehen aus jeweils einem am Innenschwimmkörper (2) und am Außenschwimmkörper (3) gelagerten Gelenkbolzen. Die Gelenkbolzen sind ihrerseits mit Hilfe eines Entfalthebels (6) gelenkig verbunden. Die Entfalthebel (6) sind über die Länge des Schwimmpontons (1) hinweg drehfest miteinander verbunden.
Dank der erfindungsgemäßen Doppelgelenkverbindung können sich die Innen-und Außenschwimmkörper (2, 3) nicht mehr gegenseitig verschwenken; die Falt- und Entfaltvorgänge verlaufen ungestört.







Recherchenbericht