Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Emissionen an der Planiertür eines Koksofens

(19)

(11)

EP 0 999 257 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	14.03.2001 Patentblatt 2001/11

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	10.05.2000 Patentblatt 2000/19

(21)	Anmeldenummer: 99113440.4

(22)	Anmeldetag: 10.07.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: C10B 37/02

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

30.10.1998 DE 19850105

(71)	Anmelder: Thyssen Krupp EnCoke GmbH
	44789 Bochum (DE)

(72)	Erfinder:
	Knoch, Ralf Dipl.-Ing. 45899 Gelsenkirchen (DE)

(74)	Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al
	Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE)

(54)	Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Emissionen an der Planiertür eines Koksofens

(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Vermeidung von Emissionen an der geöffneten Planiertür eines Kokskammerofens während einer Ofenbeschickung und einer Planierung der Schüttgutoberfläche. Die Vorrichtung besteht aus einem horizontal verfahrbaren Gehäuse (1), das einen unterseitigen Auslaß (2) für stückiges Material, einen an die Planieröffnung (3) der geöffneten Planiertür (4) anschließbaren Anschlußstutzen (5) und eine dem Anschlußstutzen gegenüberliegende Eintrittsöffnung (6) für eine Planierstange (7) aufweist. Die Planierstange (7) ist durch die Eintrittsöffnung (6) horizontal in die Planieröffnung (3) ein- und ausfahrbar. Der Anschlußstutzen (5) ist erfindungsgemäß mit einer Absperreinrichtung (8) ausgerüstet, die innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist. Während der Ofenbeschickung verschließt die Absperreinrichtung (8) den mit der Planieröffnung (3) verbundenen Anschlußstutzen (5) Unmittelbar vor Beginn des Planiervorganges wird die gehäuseinnenseitige Absperreinrichtung (8) geöffnet, so daß die Planierstange (7) in die Planieröffnung einfahren sowie die Schüttgutoberfläche in der Koksofenkammer planiert werden kann.

Recherchenbericht