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(11) |
EP 0 999 328 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.01.2007 Patentblatt 2007/04 |
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Anmeldetag: 05.11.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schliesszylinder
Cylinder lock
Serrure cylindrique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
05.11.1998 DE 19851065 06.11.1998 DE 19851308
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.05.2000 Patentblatt 2000/19 |
| (73) |
Patentinhaber: SimonsVoss Technologies AG |
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85774 Unterföhring (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Meyerle, Herbert
85774 Unterföhring (DE)
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| (74) |
Vertreter: Vossius & Partner |
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Siebertstrasse 4 81675 München 81675 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 943 763 DE-A1- 19 603 320 FR-A1- 2 655 367 GB-A- 1 452 032 US-A- 5 447 047
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EP-A1- 0 588 209 DE-A1- 19 613 460 FR-A1- 2 687 426 US-A- 4 789 859
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schließzylinder, insbesondere einen elektronischen
Schließzylinder zum Einsatz in Einsteckschlössern für Türen.
[0002] Einsteckschlösser für Türen nach DIN 18251 werden in großer Zahl mit mechanischen
Schließzylindern nach DIN 18252 versehen. Solche Schließzylinder weisen ein Zylindergehäuse
und darin einen Zylinderkern auf, der mit einem passenden Schlüssel im Gehäuse gedreht
werden kann und dann einen etwa aus der Mitte des Zylindergehäuses, innerhalb des
Einsteckschlosses aus dem Zylindergehäuse herausragenden Schließbart bzw. Mitnehmer
bewegt, um das Schloß auf- oder zuzusperren.
[0003] Die bekannten mechanischen Schließzylinder lassen bezüglich Sicherheit, Schließplangestaltung
und Flexibilität viele Wünsche offen, denn die mechanischen Schlüssel sind leicht
kopierbar, Schließpläne, die Zugangsberechtigungen definieren, müssen im wesentlichen
hierarchisch strukturiert sein und bei Schlüsselverlust und Schließplanmodifizierung
müssen die Schließzylinder komplett ausgetauscht werden.
[0004] Zur Vermeidung dieser Probleme wurden elektronische Schließsysteme vorgeschlagen.
Beispiele für derartige Schließsysteme sind in der DE-A-44 38 832 und DE-A-195 02
288 angegeben. Dort ist ein Einsteckschloß für Türen so modifiziert, daß der Schließzylinder
durch ein Gestänge ersetzt ist, das auf der Türinnen- und der Türaußenseite jeweils
einen Drehknauf aufweist. Das Gestänge beinhaltet einen Mitnehmer, der wie bei einem
mechanischen Schließzylinder das Schloß betätigt. Der Mitnehmer ist drehfest mit dem
türinnenseitigen Knauf und über eine elektromagnetisch betätigbare Kupplung mit dem
Türaußenseitenknauf verbunden. Eine Elektronik steuert die Kupplung so an, daß diese
nur dann eine drehschlüssige Verbindung herstellt, wenn sich an der Türaußenseite
innerhalb der Reichweite einer Antenne beispielsweise ein Hochfrequenztransponder
befindet, der in einem vorangegangenen Programmiervorgang eine Zutrittsberechtigung
erhalten hat. Elektronik, Antenne und ein elektromagnetischer Aktor zur Betätigung
der Kupplung sind auf türinnen- und -außenseitige Türbeschläge verteilt. Diese Anordnung
ist jedoch nur sehr aufwendig gegen Manipulationen zu schützen und entsprechende Sicherheitsvorkehrungen
führen zu teuren und unansehnlichen Türbeschlägen.
[0005] In der US-A-4 901 545 und US-A-5 447 047 sind Türschlösser angegeben, bei denen im
türaußenseitigen Knauf oder Drücker zusätzlich zu einem mechanischen Schloß noch elektronische
Zutrittskontrollkomponenten enthalten sind. Auch diese Anordnungen sind manipulationsanfällig.
Ein Spezialschloß mit integrierter Elektronik, die teilweise am äußeren Türbeschlag
untergebracht ist, ist in der US-A-4 820 320 angegeben.
[0006] Aus der DE-U-297 03 559 ist beispielsweise ein Türschloß mit mindestens einem Griff
an einer aus dem Türblatt vorstehenden Drehachse zur Betätigung der Falle und/oder
des Riegels bekannt. Der Griff ist in Schließstellung des Türschlosses drehbar auf
der Drehachse angeordnet. Eine mit einem Elektroantrieb betätigbare Kupplung verbindet
den Griff mit der Drehachse zum Öffnen der Türe. Der Elektroantrieb ist durch eine
Codeauswerteeinrichtung mit einer Einrichtung zur berührungslosen Codeeingabe betätigbar.
Der Elektroantrieb, die Kupplung, die Auswerteeinrichtung mit der berührungslosen
Codeeingabeeinrichtung und eine Energieversorgung für den Elektroantrieb und die Codeauswerteeinrichtung
sind im Griff des Türschlosses angeordnet. Jedoch läßt auch diese Türschloß hinsichtlich
seiner Zuverlässigkeit und Sicherheit weiterhin zu wünschen übrig. So ist beispielsweise
der in diesem Türschloß vorgesehene Kupplungsmechanismus gegenüber mechanischen oder
magnetischen Angriffen von außen im wesentlichen ungeschützt, so daß Manipulationen
bzw. ein Aufbrechen relativ leicht möglich sind.
[0007] Aus der EP-A-0 588 209 ist ein Schließzylinder gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 bekannt. Weiterhin ist in der GB-A-1452032, ein Türschloß mit einem Magneten, der
die Bewegung eines Schließglieds steuert angegeben. Die GB-A-1452032 beschreibt insbesondere
eine selbsttätige Schließeinrichtung mit einem Antriebselement, das zum Schließen
und Öffnen des Türschlosses durch eine äußere Spule magnetisiert werden kann und durch
Änderung der Stromrichtung in der Spule entmagnetisiert werden kann.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Schließzylinder
bereitzustellen, der insbesondere sicherer und zuverlässiger als bekannte Schließzylinder
ist und gleichzeitig ein einfaches und sicheres sowie flexibel einsetzbares Schließsystem
liefert. Für die Lösung dieser Problematik ist weiterhin der Aspekt zu berücksichtigen,
daß derartige Schließzylinder, insbesondere für den Austausch bereits existierender
Schließzylinder, üblicherweise eine autonome Energieversorgung aufweisen. Zur Gewährleistung
eines hohen Lebensdauer ist es somit wünschenswert, den elektronischen Schließzylinder
so auszubilden, daß er sich durch eine geringe Leistungsaufnahme auszeichnet. Diese
Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentansprüchs 1 gelöst.
[0009] Gemäß der Erfindung wird als Antriebselement der im Gehäuse des Schließzylinders
vorgesehenen Antriebseinrichtung für die Kupplungseinrichtung ein temporär monostabiles
Material eingesetzt. Dieses Material hat die Eigenschaft, daß es durch einen Stromimpuls
durch eine äußere Spule magnetisiert werden kann und diese Magnetisierung nach einer
vorbestimmten Zeitdauer durch geeignete elektrische Ansteuerung rückgängig gemacht
werden kann. Durch das Anlegen eines Haltestroms an die Spule kann die Magnetisierung
vorzugsweise weiter unterstützt werden. Mit dem Abbau oder Verlust der magnetischen
Eigenschaften wird die Kupplungseinrichtung automatisch ausgerückt.
[0010] Vorteilhaft, ist, den Schließzylinder mit einer Kupplungseinrichtung zum drehbaren
Verbinden eines äußeren Betätigungselements derart vorzusehen, daß die Kupplungseinrichtung
auf einem Antriebselement einer Antriebseinrichtung axial bewegbar und/oder kippbar
ausgebildet ist. Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform ist der Führungsabschnitt
der Kupplungseinrichtung zwischen zwei Anschlägen des Antriebselements axial bewegbar
gelagert, wobei der erste Anschlag zum Einrücken und der zweite zum Ausrücken der
Kupplungseinrichtung dient. Dadurch kann die Kupplungseinrichtung auf wesentlich zuverlässigere
Weise als bisher entkoppelt werden, was eine erhebliche Verbesserung der Sicherheit
derartiger elektronischer Schließzylinder mit sich bringt. Entsprechend einer weiteren
bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen der Kupplungseinrichtung und
der Antriebseinrichtung ein Federelement vorgesehen, das ein sicheres Einkuppeln der
Kupplungseinrichtung bewirkt. Das Federelement ist vorzugsweise eine Druckfeder, die
bei einer Einrückbewegung der Antriebseinrichtung gespannt wird, wenn sich die Kupplungseinrichtung
in einer nicht-einrückbaren Position befindet, und die durch ihre Druckkraft aufgrund
der Vorspannung die Kupplungseinrichtung in den eingerückten Zustand drängt, sobald
eine einrückbare Stellung vorhanden ist.
[0011] Durch das Anbringen mindestens eines sogenannten Gegenmagneten im Gehäuse des erfindungsgemäßen
Schließzylinders kann die Sicherheit vorteilhaft weiter verbessert werden, da dadurch
bei Überlagerung mit einem äußeren Magnetfeld die Kupplungseinrichtung nicht eingerückt
wird, sondern immer im ausgerückten Zustand bleibt.
[0012] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylinders wird nachstehend
unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beispielhaft beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- einen schematischen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Schließzylinder;
- Figur 2
- einen schematischen Querschnitt durch eine erste Ausführungsform einer im erfindungsgemäßen
Schließzylinder vorgesehenen Kupplungseinrichtung;
- Figur 3
- eine Schnittansicht entlang der Linie III-III durch die Kupplungseinrichtung von Figur
2;
- Figur 4
- eine schematische Darstellung einer asymmetrischen Ausführungsform eines Kupplungselements;
- Figur 5
- den Ablauf eines Ausrückvorgangs der Kupplungseinrichtung entsprechend einer Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schließzylinders;
- Figur
- 6 einen vergrößerten schematischen Längsschnitt durch die Kupplungseinrichtung entsprechend
einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylinders; und
- Figur 7
- einen schematischen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Schließzylinder entsprechend
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform.
[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2 ist als
schematischer Längsschnitt in Figur 1 gezeigt. Der erfindungsgemäße elektronische
Schließzylinder 2 ist in ein herkömmliches Türschloß einsetzbar, kann jedoch auch
jede andere äußere Form aufweisen. Der erfindungsgemäße Schließzylinder 2 weist im
wesentlichen ein Gehäuse 4, einen bezüglich des Gehäuses 4 drehbar angeordneten Schließbart
6, ein türinnenseitiges bzw. der potentiellen Angriffsseite gegenüberliegendes Betätigungselement
8 in Form eines ersten Türknaufs und ein türaußenseitiges bzw. der potentiellen Angriffsseite
zugewandtes Betätigungselement 10 in Form eines zweiten Türknaufs auf. Eine elektronische
Zutrittskontrollschaltung 12 zur Verifizierung einer Zutrittsberechtigung ist im erfindungsgemäßen
Zylinderschloß 2 vorzugsweise im türinnenseitigen Betätigungselement 8 untergebracht.
Im türaußenseitigen Betätigungselement 10 ist vorzugsweise die Energieversorgung für
den elektronischen Schließzylinder 2 in Form einer Batterie 14 vorgesehen. Das türinnenseitige
Betätigungselement 8 ist mit dem Schließbart 6 des erfindungsgemäßen Zylinderschlosses
2 durch eine Verbindungshülse 16 drehfest verbunden, so daß der Schließbart 6 von
innen bzw. der der potentiellen Angriffsseite gegenüberliegenden Seite stets betätigbar
ist.
[0014] Die schematische Darstellung gemäß Figur 1 zeigt den erfindungsgemäßen Schließzylinder
2 in einem gekoppelten Zustand, d.h. das außenseitige Betätigungselement 10 steht
ebenfalls in drehfester Wirkverbindung mit dem Schließbart 6. Im entkoppelten Zustand
ist das außenseitige Betätigungselement 10 vorzugsweise frei drehbar, ohne den Schließbart
6 zu betätigen. Zur Koppelung des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2 ist es bevorzugt,
daß die Zutrittskontrollschaltung 12 nach Ablauf eines Verifikationsprotokolls das
äußere Betätigungselement 10 temporär mit dem Schließbart 6 koppelt. Dazu ist erfindungsgemäß
eine Kupplungseinrichtung 18 und eine Antriebseinrichtung 20 für die Kupplungseinrichtung
18 im Gehäuse 4 des Schließzylinders 2 vorgesehen.
[0015] Die Antriebseinrichtung 20 für die Kupplungseinrichtung 18 ist in Form eines Elektromagneten
ausgebildet, der eine Spule 22 und einen axial dazu beweglichen Anker 24 aufweist.
Der Anker bzw. das Antriebselement 24 ist in einem in der Verbindungshülse 16 montierten
Führungselement 26 axial beweglich gelagert. Der maximale Anker- oder Stempelweg ist
in Figur 1 mit "s" bezeichnet. Erfindungsgemäß ist der Anker 24 aus einem monostabilen
Material hergestellt, das bei Beaufschlagung mit einem Magnetfeld temporär magnetisierbar
ist. Diese Magnetisierung wird weiter bevorzugt gegebenenfalls durch einen Haltestrom
an einer Spule unterstützt. Zum Beenden der Koppelung kann dieses Material durch ein
geeignetes elektrisches Signal rückgängig gemacht werden.
[0016] Die Kupplungseinrichtung 18 ist vorzugsweise in Form eines Koppelkreuzes ausgebildet.
Die Kupplungseinrichtung 18 weist in der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform
einen Führungsabschnitt 28 auf, der im Bereich eines Führungselements 30 des Ankers
24 die Kupplungseinrichtung 18 axial beweglich und/oder kippbar führt. Das Führungselement
30 des Ankers 24 wird in Axialrichtung durch zwei Anschläge 32 bzw. 34 definiert.
Beim Aktivieren der Kupplungseinrichtung, d.h. wenn eine Zutrittsberechtigung erteilt
und die Antriebseinrichtung 20 von der Schaltung 12 aktiviert wurde, schiebt der Anker
24 mit dem Anschlag 34 die Kupplungseinrichtung 18 in die in Figur 1 dargestellte
Position. Die Kupplungseinrichtung 18 verbindet in dieser Stellung das türaußenseitige
Betätigungselement 10 mit dem Schließbart 6, so daß die Türe auch von außen geöffnet
werden kann. Die drehfeste Verbindung zwischen dem türaußenseitigen Betätigungselement
10 und dem Schließbart 6 erfolgt vorzugsweise über eine Verbindungshülse 36 und ein
Eingriffselement 38, die beide mit dem Betätigungselement 10 drehfest verbunden sind.
Das Eingriffselement 38 weist z.B. Ausnehmungen 40 auf, die korrespondierend zur Form
von Eingriffsabschnitten 42 der Kupplungseinrichtung 18 ausgebildet sein können. Bevorzugt
ist jedoch als Eingriffselement 38 eine Hülse vorgesehen, die an einem zur Kupplungseinrichtung
18 weisenden Endabschnitt einen zinnenartig ausgebildeten Eingriffsabschnitt aufweist,
der mit dem als Kupplungseinrichtung 18 bevorzugt vorgesehenen Koppelkreuz in Eingriff
bringbar ist. Die Kupplungseinrichtung 18 ist vorzugsweise im Gehäuse 4 oder einer
äußeren Führungshülse axial bewegbar geführt.
[0017] Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform, die in den Figuren 2 und 3 dargestellt
ist, sind die Ausnehmungen 40 unter einem sich in Ausrückrichtung öffnenden Winkel
α ausgebildet. Der Winkel α liegt vorzugsweise im Bereich zwischen 1°und 5° und vorzugsweise
bei etwa 3°. Im Fall des bevorzugten hülsenförmigen Eingriffselements 38 sind die
Schrägen an den Längsflächen der Zinnen derart vorgesehen, daß sich die Zwischenräume
zwischen den Zinnen in Ausrückrichtung verbreitern. Durch das Vorsehen der Abschrägungen
um den Winkel α an den Ausnehmungen 40 bzw. Zinnen des Verbindungselements 38 und/oder
auch durch das Vorsehen von Abschrägungen am Eingriffsabschnitt 42 der Kupplungseinrichtung
18 bzw. am Koppelkreuz ist ein zuverlässigeres Entkoppeln der Kupplungseinrichtung
18 erzielbar. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, daß die Kontaktfläche zwischen
den Eingriffsabschnitten 42 der Kupplungseinrichtung 18 und den Ausnehmungen 40 des
Eingriffselements 38 relativ klein ist, so daß nach einem anfänglichen Loslösen der
gekoppelten Teile aufgrund des sich in Ausrückrichtung erweiternden Zwischenraums
das weitere Ausrücken mit wesentlich geringerer Reibung oder sogar ohne weiteren Kontakt
erfolgt. Dadurch kann also die Loslösekraft bzw. Losbrechkraft des Eingriffsabschnitts
42 aus den Ausnehmungen 40 erheblich reduziert werden, wodurch die Zuverlässigkeit
des erfindungsgemäßen Schließzylinders erheblich gesteigert werden kann.
[0018] Die eigentliche Verbindung zwischen der Kupplungseinrichtung 18 und dem Schließbart
6 wird durch eine an der Kupplungseinrichtung 18 vorgesehene Verbindungshülse 44 realisiert.
Diese ist lediglich in Figur 1 schematisch dargestellt. Wie bereits vorstehend beschrieben
ist die Kupplungseinrichtung 18 auf dem Führungsabschnitt 30 des Ankers 24 axial bewegbar
und/oder kippbar geführt. Dies ist insbesondere für das Ausrücken der Kupplungseinrichtung
18 von besonderem Vorteil. Im entkoppelten Zustand ist die Kupplungseinrichtung 18
außer Eingriff mit dem Eingriffselement 38, so daß das türaußenseitige Betätigungselement
10 frei drehbar ist. In dieser Position befindet sich der erfindungsgemäße Schließzylinder
2 immer dann, wenn der Anker 24 der Antriebseinrichtung 20 entmagnetisiert ist. Dazu
ist vorzugsweise eine Druckfeder 46 vorgesehen, die als Rückstellfeder wirkt und den
Anker 24 in seine entkoppelte Position zwingt. Beim Erkennen einer Zugangsberechtigung
setzt die Schaltung 12 die Spule 22 der Antriebseinrichtung 20 unter Spannung, so
daß der Anker 24 aus der Spule herausfährt und mit dem Anschlag 34 die Kupplungseinrichtung
18 mitnimmt, um die Eingriffsabschnitte 42 der Kupplungseinrichtung 18 mit den Ausnehmungen
40 des Eingriffselements 38 formschlüssig zu verbinden.
[0019] Das Verriegeln des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2 bzw. das Ausrücken der Kupplungseinrichtung
18 erfolgt durch rückgängig machen der Magnetisierung des Ankers 24 der Antriebseinrichtung
20. Sofort nach rückgängig machen der Magnetisierung schiebt die Rückstellfeder 46
den Anker 24 in Richtung seiner Ausgangsposition, wobei zunächst die Kupplungseinrichtung
18 im eingerückten Zustand verbleibt, bis der Anker 24 die (in Figur 1 dargestellte)
Strecke Δs zurückgelegt hat und mit dem Anschlag 32 in Berührung kommt. Die Strecke
Δs beträgt vorzugsweise etwa 0,5 mm. Dadurch wird gewährleistet, daß die relativ große
Masse des Ankers 24 bereits in Bewegung ist wenn sie auf die Kupplungseinrichtung
18 trifft und dadurch diese durch einen entsprechenden Losbrechimpuls mit Schwung
aus dem Eingriffszustand herauslöst. Diese Effekt läßt sich insbesondere mit den vorstehend
bereits beschriebenen Abschrägungen auf vorteilhafte Weise kombinieren, da durch den
Losbrechimpuls die Kupplungseinrichtung besonders zuverlässig aus der anfänglichen
Koppelstellung losgelöst wird. Der Anschlag 32 des Ankers 24 verschiebt durch die
Kraft der Rückstellfeder 46 die Kupplungseinrichtung 18 weiter bis in die Ruhestellung,
d.h. den völlig entkoppelten Zustand.
[0020] Im Gehäuse 4 des erfindungsgemäßen Zylinders 2 ist ferner ein Bohrschutz 48 vorgesehen,
der vorzugsweise aus Hartmetall ausgebildet ist und ein gewaltsames Öffnen des erfindungsgemäßen
Schließzylinders 2 von der Türaußenseite auf sichere Weise unterbindet. Die Rückstellfeder
46 kann beispielsweise mit einem Zentrierelement 50 im Gehäuse 4 des Schließzylinders
2 geführt werden.
[0021] In den Figuren 4 und 5 ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform bzw. Funktion
des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2 gezeigt. Entsprechend Figur 4 kann es bevorzugt
sein, die Kupplungseinrichtung 18 in Form eines asymmetrischen Kupplungskreuzes auszubilden,
um so eine besonders vorteilhafte Ausrückwirkung beim Entkoppeln der Kupplungseinrichtung
18 vom türaußenseitigen Betätigungselement 10 zu erzielen. Vorzugsweise kommt bei
der Verwendung einer asymmetrischen Kupplungseinrichtung 18 lediglich ein Teil (z.B.
nur einer) der Eingriffsbereiche 42 mit dem Eingriffselement 38 in Eingriff, so daß
beim Ausrücken der Kupplungseinrichtung 18 zunächst die nicht (oder mit geringer Kraft)
in Eingriff stehenden Abschnitte und somit leichter lösbaren Abschnitte gelöst werden,
bevor dann die fester in Eingriff stehenden Eingriffsbereiche 42 losgelöst werden.
Durch die daraus resultierende Kippbewegung der Kupplungseinrichtung 18 wird ein zuverlässigeres
Entkoppeln bewirkt.
[0022] Der in Figur 5 schematisch dargestellte Ablauf des Ausrückvorgangs der Kupplungseinrichtung
18 kann jedoch auch unabhängig von der Form der Kupplungseinrichtung 18 erzielt werden.
Der in Figur 5 gezeigte Ausrückablauf kann sowohl in Kombination mit dem vorstehend
beschriebenen Losbrechimpuls und/oder den Abschrägungen gemäß Figur 3 als auch unabhängig
davon Anwendung finden. Entsprechend Figur 5 ist der Anschlag 32 des Ankers 24 zunächst
mit der Kupplungseinrichtung 18 in Berührung. Beim Entmagnetisieren drückt die Rückstellfeder
46 den Anker 24 in Ausrückrichtung, wodurch die Kupplungseinrichtung 18 entsprechend
der mittleren Abbildung in Figur 5 zunächst leicht gekippt wird, um die Eingriffsabschnitte
42 aus den Ausnehmungen 40 loszulösen. Anschließend wird die Kupplungseinrichtung
18 durch den Anschlag 32 und die Rückstellfeder 46 in die ausgerückte bzw. entkoppelte
Ruhestellung bewegt.
[0023] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2
und insbesondere der darin verwendbaren Kupplungseinrichtung ist in Figur 6 gezeigt.
Entsprechend dieser Ausführungsform ist der Einrückanschlag 34 der vorstehend beschriebenen
Ausführungsformen hier als Abstützung für eine Einrückfeder 52. Die Feder 52 kann
beispielsweise als Druckfeder ausgebildet sein und dadurch die Kupplungseinrichtung
18 vom Abstützelement 34 weg in Richtung oder bis zum Ausrückanschlag 32 drängen.
Diese Kupplungsanordnung hat insbesondere den Vorteil, daß dadurch ein noch zuverlässigeres
Einrücken der Kupplungseinrichtung 18 gewährleistet werden kann.
[0024] Zum Einrücken wird zunächst der Anker 24 der Antriebseinrichtung 20 in Einrückrichtung
verschoben. Falls die zu koppelnden Teile sich zu diesem Zeitpunkt nicht in einer
definierten koppelbaren Stellung relativ zueinander befinden, wird die von der Antriebseinrichtung
20 auf den Anker 24 übertragene Impulsenergie durch Komprimieren der Feder 52 solange
zwischengespeichert bis ein Einkoppeln möglich ist. Dann schiebt die Feder 52 die
Kupplungseinrichtung 18 ohne weiteres Aufbringen elektrischer Energie in die gekoppelte
Stellung. Das Entkoppeln erfolgt durch den Anschlag 32, wie vorstehend bezüglich der
anderen Ausführungsformen beschrieben, wobei die Feder 52 gegebenenfalls durch ihre
Druckkraft das Inkontaktbringen des Ausrückanschlags 32 mit der Kupplungseinrichtung
18 noch unterstützen kann.
[0025] Entsprechend der in Figur 7 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylinders
2 ist der Anker 24 der Antriebseinrichtung 20 durch eine magnetische Entkoppelungseinrichtung
54 unterbrochen, an die sich ein Verlängerungsabschnitt 56 des Ankers 24 mit vorzugsweise
reduziertem Querschnitt anschließt. Der Verlängerungsabschnitt 56 erstreckt sich vorzugsweise
bis zum Ausrückanschlag 32. Zwischen der Entkoppelungseinrichtung 54 und dem Verlängerungsabschnitt
56 ist ferner ein ferromagnetisches Material 60 vorgesehen. Die Feder 46 ist in dieser
Ausführungsform als Zugfeder ausgebildet. Im Bereich des curchmesserverjüngten Verlängerungsabschnitts
56 ist gemäß dieser Ausführungsform mindestens ein sogenannter Gegenmagnet 58 vorgesehen.
Im übrigen entspricht dieser Schließzylinder 2 dem vorstehend beschriebenen Wirkprinzip,
wobei die Ein- und Ausrückrichtung umgekehrt sind. Die mit Bezug auf Figur 7 beschriebene
Ausführungsform ist mit den vorstehend erläuterten Ausführungsformen und mit den darin
beschriebenen Aspekten der Erfindung kombinierbar. -
[0026] Der Gegenmagnet 58 ist als Sicherheitseinrichtung gegen Manipulationen von außen
vorgesehen. Er ist vom übrigen magnetischen Kreis (der Antriebseinrichtung) durch
die magnetische Entkoppelungseirichtung 54 getrennt bzw. isoliert und ist vorzugsweise
durch ein externes Magnetfeld magnetisierbar. Dies bedeutet, daß beim Versuch der
Manipulation des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2 von außen mit einem starken
Magnetfeld der Schließzylinder 2 durch das Magnetfeld "überschwemmt" wird, was ihn
magnetisiert und dadurch der Gegenmagnet 58 eine stärkere Kraft auf das Element 60
am Anker 24 als die Antriebseinrichtung 20 ausübt, so daß der Anker 24 mit dem Element
60 zum Gegenmagneten 58 in die entkoppelte Stellung gedrängt wird. Bei einer beabsichtigen
Koppelung kann im Gegensatz dazu punktuell ein Magnetfeld zum Ansteuern des Ankers
24 angelegt werden.
[0027] Im Falle einer derartigen Magnetfeldüberschwemmung wird der Anker 24 und damit die
Kupplungseinrichtung 18 in die Ruhestellung gezwungen, was gleichbedeutend mit einer
Entkoppelung des erfindungsgemäßen Schließzylinders 2 ist.
[0028] Der erfindungsgemäße Schließzylinder kann entsprechend einer weiteren (nicht dargestellten)
Ausführungsform derart ausgebildet sein, daß ein Gegenmagnet eine Sperreinrichtung
aktiviert, wenn ein äußeres Magnetfeld zu Manipulationszwecken angelegt wird. Die
Sperreinrichtung ist vorzugsweise so ausgebildet, daß sie ein Einrücken der Kupplungseinrichtung
18 unterbindet.
1. Schließzylinder (2) mit einem in ein Türschloß einsetzbaren Gehäuse (4), einem bezüglich
des Gehäuses (4) drehbar angeordneten Schließbart (6), einem türinnenseitigen Betätigungselement
(8) für den Schließbart (6), einer Zutrittskontrollschaltung (12) zur Verifizierung
einer Zutrittsberechtigung, einem türaußenseitigen Betätigungsalement (10) und einer
Kupplungseinrichtung (18) zum drehbaren Verbinden des äußeren Betätigungselements
(10) mit dem Schließbart (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein temporär monostabiles Antriebselement einer Antriebseinrichtung (24) das durch
einen Stromimpuls durch eine äußere Spule magnetisiert werden kann, wobei diese Magnetisierung
nach einer vorbestimmten Zeitdauer durch geeignete elektrische Ansteuerung rückgängig
gemacht werden kann die Kupplungseinrichtung (18) betätigt, and wobei die Antriebseinrichtung
(24) im Gehäuse (4) des Schließzylinders (2) vorgesehen ist.
2. Schließzylinder (2) nach Anspruch 1, wobei die Kupplungseinrichtung (18) mit mindestens
einem Eingriffsabschnitt (42) relativ zu einem mit dem türaußenseitigen Betätigungselement
(10) in Wirkverbindung stehenden Eingriffselement (40) axial bewegbar ausgebildet
ist und die Kupplungseinrichtung (18) auf einem Antriebselement (24) einer Antriebseinrichtung
(20) axial bewegbar und/oder kippbar ausgebildet ist.
3. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die kupplungseinrichtung
(18) innen geführt ist.
4. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Kupplungseinrichtung
(18) außen geführt ist.
5. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Kupplungseinrichtung
(18)'innen und außen geführt ist.
6. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei der Führungsabschnitt
(30.) zwischen zwei Anschlägen (32, 34) des Antriebselements (24) axial bewegbar gelagert
ist, wobei der erste Anschlag (32) zum Ausrücken und der zweite Anschlag (34) zum
Einrücken der Kupplungseinrichtung (18) dient.
7. Schließzylinder (2) nach Anspruch 6, wobei zwischen dem Einrückanschlag (34) und der
Kupplungseinrichtung (18) ein Federelement (52) vorgesehen ist.
8. Schließzylinder (2) nach Anspruch 6 oder 7, wobei zum Ausrücken der erste Anschlag
(32) mittels einer Rückstellfeder (46) mit Schwung gegen die Kupplungseinrichtung
(18) führbar ist.
9. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, wobei der Eingriffsabschnitt
(42) der Kupplungseinrichtung (18) und/oder das Eingriffselement (40) des türaußenseitigen
und/oder türinnenseitigen Betätigungselements (8, 10) in Ausrückrichtung nach außen
hin abgeschrägt ist.
10. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Zutrittsberechtigung
nur temporär erteilbar
11. Schließzylinders (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Kupplungseinrichtung
(18) und/öder die koppelbaren Teile derart asymmetrisch ausgebildet sind, daß beim
Entkoppeln eine Kippbewegung unterstützt wird.
12. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das türinnenseitige Betätigungselement
(8) die Zu- : trittskontrollschaltung (12) und das türaußenseitige Betätigungselement
(10) eine Energieversorgung (14) aufweist.
13. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Zutrittskontrollschaltung
(12) derart ausgebildet ist, daß sie einen Datenaustausch mit einem Identifikationsträger
einer Zutritt verlangenden Person nach einem festgelegten Zutrittskontrollprotokoll
ausführt, um die Zutrittsberechtigung zu verifizieren.
14. Schließzylinder (2) nach Anspruch 13, wobei der Identifikationsträger einen Transponder
aufweist und der Datenaustausch mit der Zutrittskontrollschaltung (12) drahtlos erfolge.
15. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei zwischen dem türaußenseitigen
Betätigungselement (10) und dem Schließbart (6) ein Bohrschutz (48) vorgesehen ist.
16. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei das temporär monostabile
Antriebselement (24) während der möglichen Betätigung der Kupplungseinrichtung (18)
zusätzlich durch ein andauerndes Magnetfeld magnetisiert und danach entmagnetisiert
wird.
17. Schließzylinder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei im Gehäuse (4) mindestens
ein Gegenmagnet (50) vorgesehen ist, der bei Überlagerung mit einem äußeren Magnetfeld
eine Sperreinrichtung aktiviert, die ein Koppeln der Kupplungseinrichtung (18) unter
bindet.
1. A lock cylinder (2) comprising a housing (4) insertable into a door lock, a lock bit
(6) arranged rotatably with respect to the housing (4), an actuator (8) at an inner
side of the door for the lock bit (6), an access control circuit (12) for verifying
an access authorization, an actuator (10) at an outer side of the door and a coupling
means (18) for rotatably connecting the outer actuator (10) with the lock bit (6),
characterized in that a temporarily monostable drive element of a drive means (24), which can be magnetized
by a current pulse by an exterior coil, wherein this magnetization can be cancelled
after a predetermined duration by an appropriate electric control, actuates the coupling
means (18), and wherein the drive means (24) is provided in the housing (4) of the
lock cylinder (2).
2. The lock cylinder (2) according to claim 1, wherein the coupling means (18) is provided
with at least one engagement portion (42) axially movable relative to an engaging
member (40) establishing an effective connection with the actuator (10) at the outer
side of the door, and the coupling means (18) is axially movably and/or tiltably provided
on a drive member (24) of a drive means (20).
3. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 or 2, wherein the coupling
means (18) is guided at the inside.
4. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 or 2, wherein the coupling
means (18) is guided at the outside.
5. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 or 2, wherein the coupling
means (18) is guided at the inside and at the outside.
6. The lock cylinder (2) according to any one of claims 2 to 5, wherein the guide portion
(30) is borne axially movably between two stops (32, 34) of the drive means (24),
wherein the first stop (32) acts for disengaging and the second stop (34) acts for
engaging the coupling means (18).
7. The lock cylinder (2) according to claim 6, wherein a spring member (52) is provided
between the engaging stop (34) und the coupling means (18).
8. The lock cylinder (2) according to claim 6 or 7, wherein the first stop (32) can be
guided with a momentum against the coupling means (18) by means of a return spring
(46) for disengagement.
9. The lock cylinder (2) according to any one of claims 2 to 8, wherein the engagement
portion (42) of the coupling means (18) and/or the engaging member (40) of the actuator
(8, 10) at the outer and/or inner side of the door is/are inclined towards the outside
in the direction of disengagement.
10. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 9, wherein the access authorization
can only be imparted temporarily.
11. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 10, wherein the coupling
means (18) and/or the couplable parts are formed asymmetrically such that during disengagement
a tilting movement is assisted.
12. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 11, wherein the actuator
(8) at the inner side of the door comprises the access control circuit (12) and the
actuator (10) at the outer side of the door comprises a power supply (14).
13. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 12, wherein the access control
circuit (12) is designed such that it executes data exchange with an identification
medium of a person requesting for access according to a predetermined access control
protocol to verify access authorization.
14. The lock cylinder (2) according to claim 13, wherein the identification medium comprises
a transponder and data exchange with the access control circuit (12) is executed in
a wireless manner.
15. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 14, wherein a drilling protection
(48) is provided between the actuator (10) at the outer side of the door and the lock
bit (6).
16. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 15, wherein the temporarily
monostable drive member (24) will additionally be magnetized by a continuous magnetic
field during the potential actuation of the coupling means (18) and then be demagnetized.
17. The lock cylinder (2) according to any one of claims 1 to 16, wherein in the housing
(4) there is at least one counter magnet (50) which, when overlapping an outer magnetic
field, activates a locking means which avoids coupling of the coupling means (18).
1. Barillet de fermeture (2) comportant un boîtier (4) susceptible d'être mis en place
dans une serrure de porte, un panneton de fermeture (6) agencé avec faculté de rotation
par rapport au boîtier (4), un élément d'actionnement (8) du côté intérieur de la
porte pour le panneton de fermeture (6), un circuit de contrôle d'accès (12) pour
vérifier une autorisation d'accès, un élément d'actionnement (10) du côté extérieur
de la porte et un dispositif d'accouplement (18) pour la liaison en rotation de l'élément
d'actionnement extérieur (10) avec le panneton (6), caractérisé en ce qu'un élément d'entraînement temporairement monostable d'un dispositif d'entraînement
(24), élément qui peut être aimanté par une impulsion de courant au moyen d'une bobine
extérieure, cette aimantation pouvant être annulée au bout d'une durée prédéterminée
par un pilotage électrique approprié, actionne le dispositif d'accouplement (18),
le dispositif d'entraînement (24) étant prévu dans le boîtier (4) du cylindre de fermeture
(2).
2. Barillet de fermeture (2) selon la revendication 1, dans lequel le dispositif d'accouplement
(18) est réalisé avec au moins une portion d'engagement (42) axialement mobile par
rapport à un élément d'engagement (40) qui est en liaison d'action avec l'élément
d'actionnement (10) du côté extérieur de la porte, et le dispositif d'accouplement
(18) est réalisé de façon axialement mobile et/ou basculant sur un élément d'entraînement
(24) d'un dispositif d'entraînement (20).
3. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 ou 2, dans lequel le dispositif
d'accouplement (18) est guidé à l'intérieur.
4. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 ou 2, dans lequel le dispositif
d'accouplement (18) est guidé à l'extérieur.
5. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 ou 2, dans lequel le dispositif
d'accouplement (18) est guidé à l'intérieur et à l'extérieur.
6. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 2 à 5, dans lequel la portion
de guidage (30) est montée axialement mobile entre deux butées (32, 34) de l'élément
d'entraînement (24), la première butée (32) servant au désenclenchement et la seconde
butée (34) servant à l'enclenchement du dispositif d'accouplement (18).
7. Barillet de fermeture (2) selon la revendication 6, dans lequel un élément ressort
(52) est prévu entre la butée d'enclenchement (34) et le dispositif d'accouplement
(18).
8. Barillet de fermeture (2) selon la revendication 6 ou 7, dans lequel, pour le désenclenchement,
la première butée (32) est susceptible d'être amenée avec élan au moyen d'un ressort
de rappel (46) contre le dispositif d'accouplement (18).
9. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 2 à 8, dans lequel la portion
d'engagement (42) du dispositif d'accouplement (18) et/ou l'élément d'engagement (40)
de l'élément d'actionnement (8, 10) côté extérieur et/ou côté intérieur de la porte
est chanfreiné(e) vers l'extérieur en direction de désenclenchement.
10. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 9, dans lequel l'autorisation
d'accès est susceptible d'être accordée uniquement temporairement.
11. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel le dispositif
d'accouplement (18) et/ou les parties susceptibles d'être accouplées sont réalisés
de façon asymétrique, de telle sorte qu'un mouvement de basculement est soutenu lors
du désaccouplement.
12. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 11, dans lequel l'élément
d'actionnement (8) côté intérieur de porte présente le circuit de contrôle d'accès
(12) et l'élément d'actionnement (10) côté extérieur de porte présente une alimentation
en énergie (14).
13. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 12, dans lequel le circuit
de contrôle d'accès (12) est réalisé de manière à exécuter, selon un protocole fixé
de contrôle d'accès, un échange de données avec un support d'identification d'une
personne demandant accès, afin de vérifier l'autorisation d'accès.
14. Barillet de fermeture (2) selon la revendication 13, dans lequel le support d'identification
comprend un transpondeur et l'échange de données avec le circuit de contrôle d'accès
(12) s'effectue sans fil.
15. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 14, dans lequel une protection
anti-perforation (48) est prévue entre l'élément d'actionnement (10) côté extérieur
de porte et le panneton de fermeture (6).
16. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 15, dans lequel, pendant
l'actionnement possible du dispositif d'accouplement (18), l'élément d'entraînement
(24) temporairement monostable est en supplément aimanté par un champ magnétique permanent,
et ensuite il est désaimanté.
17. Barillet de fermeture (2) selon l'une des revendications 1 à 16, dans lequel au moins
un aimant antagoniste (50) est prévu dans le boîtier (4), aimant qui, lors d'une superposition
avec un champ magnétique extérieur, active un dispositif de blocage qui interdit un
accouplement du dispositif d'accouplement (18).