| (19) |
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(11) |
EP 0 999 766 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.09.2002 Patentblatt 2002/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.06.1998 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9803/751 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9900/2061 (21.01.1999 Gazette 1999/03) |
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| (54) |
ARMBAND
WATCH STRAP
BRACELET
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI |
| (30) |
Priorität: |
12.07.1997 DE 19729903
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.05.2000 Patentblatt 2000/20 |
| (73) |
Patentinhaber: Manufacture Jaeger-Le Coultre S.A. |
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CH-1347 Le Sentier (CH) |
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Erfinder: |
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- WILD, Daniel
CH-1347 Le Sentier (CH)
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| (74) |
Vertreter: Micheli & Cie |
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Rue de Genève 122,
Case Postale 61 1226 Genève-Thonex 1226 Genève-Thonex (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 819 391 GB-A- 1 482 575
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CH-A- 663 522 US-A- 2 532 840
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Armband, insbesondere Uhrarmband, mit einem Bandendglied,
das um eine Achse quer zur Längserstreckung des Armbandes schwenkbar mit einem weiteren
Bauteil verbunden und in Längserstreckungsrichtung des Armbandes relativ zum weiteren
Bauteil verstellbar ist, wobei das Bandendglied um eine etwa in der Bandebene sich
quer zur Längserstreckung des Armbandes erstreckende Verstellachse schwenkbar an einem
Schwenkelement angelenkt ist, das um eine zur Verstellachse parallele Schwenkachse
um etwa 180° schwenkbar mit dem weiteren Bauteil verbunden ist, sowie Verstellachse
und Schwenkachse sich etwa in Längserstreckung des Armbandes hintereinander angeordnet
befinden.
[0002] Ein derartiges Armband ist aus der CH-A-663 522 bekannt.
Da bei diesem Armband das Schwenkelement immer frei schwenkbar ist, kann sich die
Längeneinstellung unbeabsichtigt selbsttätig verstellen.
Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Armband der eingangs genannten Art zu schaffen,
das einfach aufgebaut ist, eine geringe Baugröße aufweist und eine selbsttätige Verstellung
der Länge vermeidet.
[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in seinen Schwenkendpositionen
das Schwenkelement arretierbar ist.
[0004] Durch einfaches Umschwenken des Schwenkelements um 180° wird eine Längenanderung
von dem zweifachen Abstand zwischen Verstellachse und Schwenkachse erreicht, was die
Auslegung des Schwenkelements und damit der gesamten Längenverstelleinrichtung mit
geringer Baugröße ermöglicht. Da das Schwenkelement selbst arretierbar ist, ist eine
unbeabsichtigte Verschwenkung und damit Längenänderung verhindert.
[0005] Das weitere Bauteil kann entweder ein Verschlußteil eines Verschlusses des Armbands
oder ein Bandanschlußstück eines Uhrgehäuses sein.
[0006] Um sicher zu stellen, daß das Schwenkelement nicht unbeabsichtigt verschwenkt wird
und somit eine ungewollte Langenänderung eintritt, kann das Schwenkelement in seinen
Schwenkendpositionen durch eine Rast-einrichtung arretierbar sein.
[0007] Dazu weist in einfacher Ausbildung das Schwenkelement ein Rastelement auf, das mit
federnder Vorspannung gegen das weitere Bauteil beaufschlagt ist und in den Schwenkendpositionen
des Schwenkelements in eine Rastausnehmung des weiteren Bauteils einrastbar ist.
[0008] Sowohl gegen Beschädigungen geschützt als auch bei angelegtem Armband nicht sichtbar
ist die Längeneinstellvorrichtung, wenn die axialen Endbereiche des Schwenkelements
von Seitenteilen des weiteren Bauteils umgriffen sind und die Rastausnehmung in einem
Seitenteil ausgebildet ist, wobei ein Rastelement an einem axialen Endbereich des
Schwenkelements federnd abgestützt und gegen das die Rastausnehmungen aufweisende
Seitenteil beaufschlagt ist.
[0009] Dabei versteht es sich, wenn zu einer symmetrischen Belastung zu jedem Seitenelement
hin ein Rastelement angeordnet ist.
[0010] Ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen wird erreicht, wenn das Schwenkelement
etwa U-förmig ausgebildet ist und das Bandendglied in die Öffnung des "U" hineinragt,
wobei die Schwenkachse im Bereich der Basis des "U" und die Verstellachse im Bereich
der freien Schenkel des "U" angeordnet ist.
[0011] Weist das Bandendglied in seinem in die Öffnung des "U" hineinragenden Bereich eine
Durchgangsbohrung auf, die koaxial zu durchgreifenden Rasterbohrungen in den freien
Schenkeln des "U" ausgebildet ist, wobei in den Rasterbohrungen Zapfen angeordnet
sind, die mit ihrem einen Ende in die Durchgangsbohrung des Bandendglieds ragen und
die Verstellachse bilden und die von einer in der Durchgangsbohrung angeordneten vorgespannten
Druckfeder voneinander weg beaufschlagt und die an ihrem anderen aus der Rasterbohrung
herausragenden Ende als Rastkopf ausgebildet sind, so dienen die Zapfen in Doppelfunktion
sowohl als Verstellachse, um die das Bandendglied schwenkbar ist als auch als Rastköpfe
zum sichern des Schwenkelements in seinen Schwenkendpositionen.
[0012] Dabei kann eine einzige mit ihren beiden Enden sich jeweils an einem Zapfen abstützende
Feder verwendet werden.
[0013] Eine Kombination von Verschluß und Längenverstellung wird in einfacher Weise dadurch
erreicht, daß das Verschlußteil ein Deckelendglied eines Z-artig zusammenklappbaren
Verschlusses ist, an das ein Mittelglied und an das Mittelglied ein Basisglied angelenkt
ist, wobei in zusammengeklapptem Zustand das Deckelendglied mit dem Basisglied durch
eine Rastverbindung verbindbar ist.
[0014] Dazu kann das Basisglied einen Rastenträger aufweisen, der im zusammengeklappten
Zustand des Z-artigen Verschlusses von dem etwa U-förmig ausgebildeten, dem Bandendglied
abgewandten Ende des Deckelglieds an seinen Seitenbereichen umgriffen ist, wobei an
einem Seitenbereich ein Rastnocken hervorragt, der entgegen einer Federkraft in den
Rastenträger hineinbewegbar ist und der in eine Rastvertiefung an einem Schenkel des
U-förmig ausgebildeten Endes des Deckelglieds einrastbar ist.
[0015] Auch hier dient es sowohl zur Sicherheit des Verschlusses als auch zur symmetrischen
Belastung, daß an jedem Seitenbereich des Rastenträgers ein Rastnocken hervorragt
und jeder Schenkel des U-förmig ausgebildeten Endes des Deckelglieds eine Rastvertiefung
aufweist.
[0016] Erstreckt sich das Basisglied in Bandlängsrichtung zu beiden Seiten des Rastenträgers,
so kann der Rastenträger Teil eines Doppel-Z-Verschlusses sein, dessen jeder Z-Teil
mit einer Längenverstelleinrichtung der oben beschriebenen Art versehen sein kann.
[0017] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben.
[0018] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Verschlusses eines Armbandes
- Figur 2
- eine Explosionsdarstellung einer Längenverstelleinrichtung des Verschlusses nach Figur
1
- Figuren 3a - 3e
- Explosionsdarstellungen der Zusammenbauphasen der Längenverstelleinrichtung nach Figur
2
- Figur 4
- einen vertikalen Querschnitt eines Teils der Längenverstelleinrichtung nach Figur
2 im Bereich der Rasteinrichtung
- Figur 5
- einen horizontalen Querschnitt eines Teils der Längenverstelleinrichtung nach Figur
2 im Bereich der Rasteinrichtung
- Figuren 6a + 6b
- perspektivische Ansichten der Längenversteileinrichtung nach Figur 2 in den beiden
Schwenkendpositionen
- Figur 7
- eine Explosionsdarstellung des Verschlusses nach Figur 1
- Figur 8
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Verschlusses
eines Armbandes
- Figur 9
- eine Explosionsdarstellung des Verschlusses nach Figur 8
[0019] Die in den Figuren dargestellten Verschlüsse sind als Doppel-Z-Verschlüsse ausgebildet
und weisen ein Basisglied 17 auf, in dessen Mittelbereich ein Rastenträger 19 angeordnet
ist. An den beiden freien Enden des Basisglieds 17 ist jeweils um eine sich quer zur
Bandlängsrichtung sich in der Ebene des Basisglieds 17 erstreckende Achse 24 schwenkbar
ein Mittelglied 16 mit seinem einen freien Ende angelenkt.
[0020] Das Mittelglied 16 ist etwa U-förmig ausgebildet und umschließt in dem zusammengeklappten
Zustand des Verschlusses mit seinen Schenkeln 25 das Basisglied 17.
[0021] Im Bereich der Basis des U-förmigen Mittelglieds 16 ist um eine zur Achse 24 parallele
Achse 27 schwenkbar, ein Deckelendglied 15 mit seinem Ende angelenkt. Das Deckelendglied
15 ist als Blechteil mit einem U-förmigen Querschnitt ausgebildet und besitzt die
Schenkel des U bildende Seitenteile 7. An einem Ende umgreift dabei das Deckelendglied
15 die Basis 26 mit seinen Seitenteilen 7 und ist in diesem Bereich auch an das Mittelglied
16 angelenkt.
[0022] Parallel zur Achse 27 ist ein Schwenkelement 3 um eine Schwenkachse 4 schwenkbar
am Deckelendglied 15 angelenkt wobei sich die Schwenkachse 4 ebenfalls zwischen den
Seitenteilen 7 erstreckt.
[0023] Das Schwenkelement 3 ist U-förmig ausgebildet und besteht aus einem Achsbolzen, der
die Basis 8 des U bildet von dem fest auf der Basis angeordnete freie Schenkel 9 des
U wegragen.
[0024] Der Achsbolzen erstreckt sich koaxial zur Schwenkachse 4 und ist mit seinen Enden
in entsprechende Durchgangsbohrungen 29 in den freien Schenkeln 9 eingesetzt.
[0025] Über koaxial zu dem Achsbolzen angeordnete Schwenkzapfen 28 ist das Schwenkelement
3 schwenkbar an dem Deckelendglied 15 befestigt. Im Bereich der freien Enden der Schenkel
9 des Schwenkelements 3 sind parallel zur Schwenkachse 4 durch die freien Schenkel
9 hindurchgehende Rasterbohrungen 11 ausgebildet.
[0026] Ein Bandendglied 1 ragt mit seinem einen Ende in die Öffnung des U des Schwenkelements
3 hinein und besitzt eine koaxial zu den Rasterbohrungen 11 ausgebildete Durchgangsbohrung
10. In der Durchgangsbohrung 10 ist unter axialer Vorspannung eine wendelförmige Druckfeder
13 angeordnet, die über in der Durchgangsbohrung 10 angeordnete Abstützringe 30 Rastelemente
5 seitlich vom Bandendglied 1 weg beaufschlagt.
[0027] Die Rastelemente 5 bestehen aus einem Zapfen 12, der mit seinem einen Ende durch
die Rasterbohrung 11 hindurch in die Durchgangsbohrung 10 hineinragt und dort über
den Abstützring 30 von der Druckfeder 13 beaufschlagt wird. Die durch die Rasterbohrungen
11 in die Durchgangsbohrung 10 ragenden Zapfen 12 bilden eine Verstellachse 2, um
die das Bandendglied 1 schwenkbar am Schwenkelement 3 angelenkt ist. An ihren anderen
aus der Rasterbohrung 11 herausragenden Enden sind die Zapfen 12 mit einem Rastkopf
14 versehen, die sich an der Innenseite des Seitenteiles 7 des Deckelglieds 15 abstützen.
[0028] Wie insbesondere die Figuren 6a und 6b zeigen, ist das Schwenkelement 3 zwischen
einer zum U-förmigen Ende des Deckelendglieds 15 gerichteten ersten Schwenkendposition
(Figur 6a) und einer von dem U-förmigen Ende 20 des Deckelendglieds 15 weggerichteten
zweiten Schwenkendposition (Figur 6b) um etwa 180° um die Schwenkachse 4 schwenkbar.
[0029] An den Innenseiten des Seitenteiles 7 sind sich in Längserstreckung des Deckelendglieds
15 erstreckenden Nuten ausgebildet, die Rastausnehmungen 6 bilden, in welchen die
Rastelemente 5 mit ihren Rastköpfen 14 in den Schwenkendpositionen einrasten und damit
das Schwenkelement 3 in diesen Schwenkendpositionen arretieren. Wie in den Figuren
6a und 6b zu sehen ist, verbleibt das Bandendglied 1 dabei in den Schwenkendpositionen
in seiner Ausrichtung und wird nicht mit dem Schwenkelement 3 mit verschwenkt. Damit
das Bandendglied 1 in seiner einen in Figur 6b dargestellten Position den Bereich
der Basis 8 des Schwenkelements 3 übergreifen kann, weist das Bandendglied 1 eine
entsprechende zur Schwenkachse 4 parallele durchgehende Nut 31 auf.
[0030] An seinem der Anlenkung an das Schwenkelement 3 entgegengesetzten Ende ist das Bandendglied
1 mit einer zur Schwenkachse 4 parallelen Durchgangsbohrung 32 versehen, um entweder
weitere Glieder eines Gliederarmbands oder Teile eines anderen Armbands anzulenken.
[0031] Je nach dem Verschwenken der beiden Schwenkelemente 3 in die verschiedenen Schwenkendpositionen
ist eine Längenverstellung des Armbands in 4 Stufen möglich.
[0032] Wie die Figuren 1, 7, 8 und 9 zeigen, bildet das Deckelendglied 15 ein gemeinsames
Bauteil sowohl der Längenstelleinrichtung als auch des Verschlusses .
[0033] Um den Verschluß in der zusammengeklappten, mit der Ausnehmung des U-förmigen Endes
20 des Deckelendglieds 15 den Rastenträger 19 umgreifenden Stellung zu arretieren,
sind in den von dem U-förmigen Ende 20 umgriffenen seitlichen Bereichen des Rastenträgers
19 Rastnocken 21 einer Rastverbindung 18 angeordnet. Diese Rastnocken 21 ragen an
den Seitenbereichen 33 des Rastenträgers 19 hervor und sind unter Überwindung einer
Federkraft in den Rastenträger 19 hineinbewegbar. Vom Bereich der Basis 26 des Mittelglieds
16, den Schenkeln 25 etwa entgegengesetzt, besitzt das Mittelglied 16 zwei hervorstehende
Arme 34, die im zusammengeklappten Zustand des Verschlusses den Rastenträger 19 im
Bereich seiner Rastnocken 21 umgreifen. In dieser Lage den Rastnocken 21 gegenüberliegend
und zugewandt, sind in den Armen Rastvertiefungen 22 ausgebildet in die die Rastnocken
21 einrastbar sind.
[0034] Der Rastenträger 19 ist als ein Gehäuse mit einem Gehäuseinnenraum 35 ausgebildet,
in dem in Bandlängsrichtung nebeneinander zwei Aufnahmeausnehmungen 36 ausgebildet
sind, in denen jeweils eine wendelförmige vorgespannte Druckfeder 37 angeordnet ist.
In die Wendelöffnungen der Druckfedern 37 sind Zapfen 38 von Rastelementen 39 eingesetzt,
die einen umlaufenden radial hervorstehenden Rand 40 aufweisen, mit dem sie auf den
Enden der Druckfedern 37 abgestützt sind. Den Zapfen 38 entgegengesetzt besitzen die
Rastelemente 39 die Rastnocken 21, die durch Öffnungen 41 in der Seitenwand des Rastenträgers
19 nach außen ragen. Der Rand 40 erstreckt sich radial weiter als die Öffnungen 41,
so daß durch den Rand 40 auch ein Anschlag zur Begrenzung der Bewegungsmöglichkeit
der Rastelemente 39 nach außen gebildet wird.
[0035] Dabei sind in Figur 7 die Öffnungen 41 in einem Einsatzteil 42 ausgebildet, das mit
dem fest am Basisglied 17 angeordneten Rastenträger 19 verschraubt ist.
[0036] In Figur 9 besteht der Rastenträger 19 aus einem fest mit dem Basisglied 17 verbundenen
etwa U-förmigen Bodenteil 43, auf den ein kastenförmiges Gehäuseteil 44 aufsetzbar
ist. Die freien Schenkel des Bodenteils 43 bilden dabei die quer zur Bandlängsrichtung
gerichteten Seitenwände des Gehäuses, in denen die Öffnungen 41 ausgebildet sind.
[0037] Die Schenkel 23 des Deckelendglieds 15 umgreifen die Arme 34 des Mittelglieds 16
und sind an diesem angelenkt. Dabei ist in den Figuren 8 und 9 die Schwenkachse dieser
Anlenkung dadurch gebildet, daß Gelenkzapfen 45 an den Seitenteilen 7 im Bereich der
Schenkel 23 nach innen hervorstehend angeordnet sind, die entsprechende Bohrungen
46 in den Armen 34 durchragen. Die nach innen ragende Stirnfläche der Gelenkzapfen
45 ist mit den Rastvertiefungen 22 versehen und auf die Rastelemente 39 aufrastbar.
[0038] In Figur 7 sind miteinander fluchtend in dem die Arme 34 umgreifenden Bereich der
Schenkel 23 des Deckelglieds 15 Bohrungen 47 und 48 ausgebildet, wobei in die Bohrungen
48 Büchsen 49 eingesetzt sind, die in die Bohrung 47 als Lagerzapfen für das Mittelglied
16 dienend hineinragen.
[0039] In der Büchse 49 ist ein Federring 50 eingelegt, der an einer Stufe 52 der Büchse
49 abgestützt ist.
[0040] Von der Außenseite her liegt an dem Federring 50 ein nach außen hervorstehender Drucktaster
51 an. Durch Beaufschlagung des Drucktasters 51 ist dieser in die Büchse 49 hineinbewegbar
und ein an der Bohrung 47 verschiebbarer Stößel 53 aus der Bohrung 47 herausragend
beaufschlagbar. Bei Nichtbeaufschlagung des Stössels 53 durch den Drucktaster 51 ist
der Stößel 53 soweit in die Bohrung 47 versenkt, daß die Mündung der Bohrung 47 eine
Rastvertiefung 22 bildet.
[0041] Um den geschlossenen Verschluß zu öffnen, werden die Drucktasten 54 in die Büchse
49 hineinbewegt, so daß die Stößel 53 die Rastnocken 21 aus den die Rastvertiefungen
22 bildenden Mündungen der Bohrungen 47 herausbewegen. Damit ist die Rastverbindung
18 gelöst und der Verschluß geöffnet.
1. Armband, insbesondere Uhrarmband, mit einem Bandendglied (1), das um eine Achse (10,
11) quer zur Längserstreckung des Armbandes schwenkbar mit einem weiteren Bauteil
(15) verbunden und in Längserstreckungsrichtung des Armbandes relativ zum weiteren
Bauteil verstellbar ist, wobei das Bandendglied (1) um eine etwa in der Bandebene
sich quer zur Längserstreckung des Armbandes erstreckende Verstellachse (2) schwenkbar
an einem Schwenkelement (3) angelenkt ist, das um eine zur Verstellachse (2) parallele
Schwenkachse (4) um etwa 180° schwenkbar mit dem weiteren Bauteil verbunden ist, sowie
Verstellachse (2) und Schwenkachse (4) sich etwa in Längserstreckung des Armbandes
hintereinander angeordnet befinden, dadurch gekennzeichnet, daß in seinen Schwenkendpositionen das Schwenkelement (3) arretierbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Bauteil ein Verschlußteil eines Verschlusses des Armbandes ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Bauteil ein Bandanschlußstück eines Uhrgehäuses ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (3) in seinen Schwenkendpositionen durch eine Rasteinrichtung
arretierbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (3) ein Rastelement (5) aufweist, das mit federnder Vorspannung
gegen das weitere Bauteil beaufschlagt ist und in den Schwenkendpositionen des Schwenkelements
(3) in eine Rastausnehmung (6) des weiteren Bauteils einrastbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die axialen Endbereiche des Schwenkelements (3) von Seitenteilen (7) des weiteren
Bauteils umgriffen sind und die Rastausnehmung (6) in einem Seitenteil (7) ausgebildet
ist, wobei ein Rastelement (5) an einem axialen Endbereich des Schwenkelements (3)
federnd abgestützt und gegen das die Rastausnehmungen (6) aufweisende Seitenteil (7)
beaufschlagt ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (3) etwa U-förmig ausgebildet ist und das Bandendglied (1) in
die Öffnung des "U" hineinragt, wobei die Schwenkachse (4) im Bereich der Basis (8)
des "U" und die Verstellachse (2) im Bereich der freien Schenkel (9) des "U" angeordnet
ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bandendglied (1) in seinem in die Öffnung des "U" hineinragenden Bereich eine
Durchgangsbohrung (10) aufweist, die koaxial zu durchgreifenden Rasterbohrungen (11)
in den freien Schenkeln (9) des "U" ausgebildet ist, wobei in den Rasterbohrungen
(11) Zapfen (12) angeordnet sind, die mit ihrem einen Ende in die Durchgangsbohrung
(10) des Bandendglieds (1) ragen und die Verstellachse (2) bilden und die von einer
in der Durchgangsbohrung (10) angeordneten vorgespannten Druckfeder (13) voneinander
weg beaufschlagt und die an ihrem anderen aus der Rasterbohrung (11) herausragenden
Ende als Rastkopf (14) ausgebildet sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil ein Deckelendglied (15) eines Z-artig zusammenklappbaren Verschlusses
ist, an das ein Mittelglied (16) und an das Mittelglied (16) ein Basisglied (17) angelenkt
ist, wobei in zusammengeklapptem Zustand das Deckelendglied (15) mit dem Basisglied
(17) durch eine Rastverbindung (18) verbindbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisglied (17) einen Rastenträger (19) aufweist, der im zusammengeklappten Zustand
des Z-artigen Verschlusses von dem etwa U-förmig ausgebildeten, dem Bandendglied (1)
abgewandten Ende (20) des Deckelendglieds (15) an seinen Seitenbereichen (33) umgriffen
ist, wobei an einem Seitenbereich (33) ein Rastnocken (21) hervorragt, der entgegen
einer Federkraft in den Rastenträger (19) hineinbewegbar ist und der in eine Rastvertiefung
(22) an einem Schenkel (23) des U-förmig ausgebildeten Endes (20) des Deckelendglieds
(15) einrastbar ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Seitenbereich (33) des Rastenträgers (19) ein Rastnocken (21) hervorragt
und jeder Schenkel (23) des U-förmig ausgebildeten Endes (20) des Deckelendglieds
(15) eine Rastvertiefung (22) aufweist.
1. A bracelet and, in particular, a bracelet for a wristwatch with an end piece (1) of
the bracelet, which is connected pivotally to an additional constituent piece (15)
by means of an axis (10, 11) perpendicular to the lengthwise direction of the bracelet
and which is movable in this lengthwise direction with respect to the additional constituent
piece, wherein the end piece (1) of the bracelet is pivotally connected - through
a movable axis (2) which extends substantially in the plane of the bracelet while
being perpendicular to the lengthwise direction of the bracelet - to a pivot member
(3) which is connected to the additional constituent piece and which is capable of
pivoting over approximately 180 ° around a pivot axis (4) parallel to the movable
axis (2) and wherein furthermore the movable axis (2) and the pivotal axis (4) are
arranged substantially one behind the other in the lengthwise direction of the bracelet,
characterised in that the pivot member (3) can be locked in its final pivoting positions.
2. A device according to claim 1, characterised in that the additional constituent piece is a fastening piece of a fastener of the bracelet.
3. A device according to claim 1, characterised in that the additional constituent piece is a fastening piece of a bracelet of a watch case.
4. A device according to one of the preceding claims, characterised in that the pivot member (3) can be locked in its final pivoting positions by means of a
snap-in member.
5. A device according to claim 4, characterised in that the pivot member (3) includes a snap-in member (5) which is urged by a pretensioned
spring against the additional constituent piece and which, in the final pivoting positions
of the pivot member (3), can snap into a receiver recess (6) of the additional constituent
piece.
6. A device according to claim 5, characterised in that the axial end regions of the pivot member (3) are sandwiched between the lateral
parts (7) of the additional constituent piece and in that the receiving recess (6) is provided in a lateral part (7), wherein a snap-in member
(5) at an axial end region of the pivot member (3) is urged by a spring against the
lateral part (7) exhibiting the receiving recesses (6).
7. A device according to one of the preceding claims, characterised in that the pivot member (3) is constructed so as to have substantially the shape of an «
U » and in that the end piece (1) of the bracelet is inserted into the opening of the « U », wherein
the pivot axis (4) is located in the region of the base (8) of the « U » and the movable
axis (2) is located in the region of the free branches (9) of the « U ».
8. A device according to claim 7, characterised in that the end piece (1) of the bracelet in its region which is opposite to the opening
of the « U » includes a through bore (10) which is coaxial with the receiver through
bores (11) of the free branches (9) of the « U », wherein the receiver through bores
(11) receive bolts (12) of which one end is housed in the receiver through bore (10)
of the end piece (1) of the bracelet to form the movable axis (2), which are urged
by a pretensioned biasing spring (13) away from each other and which carry each one
a snap-in head (14) at their other end protruding from the receiver through bore (11).
9. A device according to one of the preceding claims, characterised in that the fastening piece is an end covering piece (15) of a collapsible fastener having
the shape of a « Z », this piece is hinged to a middle piece (16) and the middle piece
(16) is hinged to a base piece (17), wherein the end covering piece (15) can be locked
in the collapsed position on the base piece (17) by a snap-in means (18).
10. A device according to claim 9, characterised in that the base piece (17) is provided with a support (19) of the snap-in means which, in
the collapsed position of the fastener having the shape of a « Z » , is sandwiched
at its lateral regions (33), by the end (20) having substantially the shape of an
« U » of the end covering piece (15) and opposite the end piece (1) of the bracelet,
wherein on a lateral region (33) there is a protruding snap-in pin (21), which can
be moved inside the support (19) of the snap-in means against the bias of a spring
and which can snap into a receiver recess (22) arranged in a branch (23) of the end
(20) having the shape of an « U » of the end covering piece (15).
11. A device according to claim 10, characterised in that on each side region (33) of the support (19) of the snap-in means, there is a snap-in
pin (21) which protrudes and each branch (23) of the end (20) having the shape of
an « U » of the end covering piece (15) includes a receiver recess (22).
1. Bracelet et, en particulier, un bracelet de montre avec une pièce (1) d'extrémité
du bracelet qui est solidaire de manière pivotante avec une pièce constitutive additionnelle
(15) par l'intermédiaire d'un axe (10, 11) perpendiculaire à la direction de la longueur
du bracelet et qui est déplaçable dans la direction de cette longueur relativement
à la pièce constitutive additionnelle, où la pièce (1) d'extrémité du bracelet est
articulée de manière pivotante - par le biais d'un axe déplaçable (2) se trouvant
sensiblement dans le plan du bracelet en étant perpendiculaire à la direction longitudinale
du bracelet - avec un élément pivotant (3) qui est solidaire de la pièce constitutive
additionnelle et qui est capable de pivoter sur environ 180 ° autour d'un axe de pivotement
(4) parallèle à l'axe déplaçable (2) et où également l'axe déplaçable (2) et l'axe
de pivotement (4) sont disposés sensiblement l'un derrière l'autre dans la direction
de la longueur du bracelet, caractérisé en ce que l'élément pivotant (3) peut être bloqué dans ses positions de pivotement finales.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce constitutive additionnelle est une pièce de fermeture d'un fermoir du bracelet.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce constitutive additionnelle est une pièce de fermeture d'un bracelet d'un
boîtier de montre.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément pivotant (3) peut être bloqué dans ses positions de pivotement finales
à l'aide d'un dispositif d'encliquetage.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément pivotant (3) comporte un élément d'encliquetage (5) qui est sollicité par
un ressort, au préalable mis sous tension, dans la direction de la pièce constitutive
additionnelle et qui, dans les positions de pivotement finales de l'élément pivotant
(3), peut s'encliqueter dans un creux d'encliquetage (6) de la pièce constitutive
additionnelle.
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les régions axiales terminales de l'élément pivotant (3) sont prises en sandwich
entre les parties latérales (7) de la pièce constitutive additionnelle et en ce que le creux d'encliquetage (6) est réalisé dans une partie latérale (7), un élément
d'encliquetage (5) dans une région axiale terminale de l'élément pivotant (3) étant
sollicité par un ressort contre la partie latérale (7) présentant les creux d'encliquetage
(6).
7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément pivotant (3) est réalisé de manière à avoir sensiblement la forme d'un
« U » et en ce que la pièce (1) d'extrémité du bracelet est insérée dans l'ouverture du « U », l'axe
de pivotement (4) se trouvant dans la région de la base (8) du « U » et l'axe déplaçable
(2) se trouvant dans la région des branches libres (9) du « U ».
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la pièce (1) d'extrémité du bracelet dans sa partie opposée à l'ouverture du « U
» comporte un alésage traversant (10) qui est coaxial avec les alésages traversants
d'encliquetage (11) des branches libres (9) du « U », les alésages d'encliquetage
(11) servant à loger des broches (12) dont une extrémité vient se loger dans l'alésage
traversant (10) de la pièce (1) d'extrémité du bracelet pour constituer l'axe déplaçable
(2), qui sont sollicitées par un ressort de poussée (13) au préalable mis sous tension
pour les éloigner l'une de l'autre et qui comportent chacune une tête d'encliquetage
(14) à leur autre extrémité faisant saillie hors de l'alésage d'encliquetage (11).
9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de fermeture est une pièce terminale de recouvrement (15) d'un fermoir pliant
en forme de « Z », cette pièce terminale étant articulée avec une pièce médiane (16),
la pièce médiane étant articulée avec une pièce de base (17) et la pièce terminale
de recouvrement (15) pouvant être immobilisée dans la position repliée sur la pièce
de base (17) par l'intermédiaire d'un moyen d'encliquetage (18).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que la pièce de base (17) présente un support (19) du moyen d'encliquetage, qui, dans
la position repliée du fermoir en forme de « Z » , est pris en sandwich, au niveau
de ses régions latérales (33), par l'extrémité (20) ayant sensiblement la forme d'un
« U » de la pièce terminale de recouvrement (15) et opposée à la pièce (1) d'extrémité
du bracelet, où sur une région latérale (33) il y a un ergot d'encliquetage saillant
(21), qui peut être déplacé vers l'intérieur du support (19) du moyen d'encliquetage
contre la force d'un ressort et qui peut s'encliqueter dans une creusure d'encliquetage
(22) aménagée dans une branche (23) de l'extrémité (20) en forme de « U »de la pièce
terminale de recouvrement (15).
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que sur chaque région latérale (33) du support (19) du moyen d'encliquetage, il y a un
ergot d'encliquetage (21) qui fait saillie et en ce que chaque branche (23) de l'extrémité (20) en forme de « U » de la pièce terminale de
recouvrement (15) comporte une creusure d'encliquetage (22).