BEHÄLTER ZUM AUFBEWAHREN VON KONTAKTLINSEN

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufbewahren von Kontaktlinsen, der mit einer die Kontaktlinsen benetzenden Flüssigkeit füllbar ist.

Stand der Technik

[0002] Behälter zum Aufbewahren von Kontaktlinsen sind in verschiedenen Ausbildungen bekannt. Üblicherweise werden derartige Behälter mit einer desinfizierenden Flüssigkeit gefüllt, worauf die Kontaktlinsen für ihre Aufbewahrung, insbesondere für die jeweils über Nacht erfolgende Aufbewahrung, in die Flüssigkeit hineingelegt werden und der Behälter verschlossen wird. Das Herausnehmen von Kontaktlinsen aus derartigen mit Flüssigkeit gefüllten Behältern gestaltet sich aber nicht immer einfach, da zum einen die Kontaktlinsen in ihrem in der Flüssigkeit eingetauchten Zustand mit freiem Auge schwer erkennbar sind und zum anderen das Ergreifen der Kontaktlinsen in der Flüssigkeit nicht immer einfach ist. In DE-B-1 276 301 wird daher ein flüssigkeitsdichter Behälter für Kontaktlinsen beschrieben, der in eine mittlere Abteilung und zwei Endabteilungen getrennt ist. Die mittlere Abteilung dient dabei der Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit für die Linsen und ist von den beiden anderen Abteilungen durch ein Paar gegenläufig bewegbare Kolben abgeteilt. Beim Zuschrauben wird der Kolben verschoben und in die Flüssigkeit eingebracht, was zur Folge hat, daß die Flüssigkeit durch eine Durchbrechung im Kolben hochsteigt und die Linse umspült.

[0003] Eine einfache zu handhabende Vorrichtung wird in der US-A-5,167,323 vorgeschlagen vorgeschlagen, die Kontaktlinsen in eine Art korbförmigen Behälter einzubringen und diesen korbförmigen Behälter danach mit einem oben offenen Gefäß zu verbinden. Die Verbindung kann beispielsweise durch Verschrauben eines Deckels erfolgen, der an seiner Unterseite den Behälter trägt. Bei einer derartigen Vorgehensweise besteht aber immer noch die Gefahr, daß die Kontaktlinsen nicht vollständig in die Flüssigkeit eintauchen, wenn der Behälter nicht exakt auf ein Mindestniveau mit desinfizierender Flüssigkeit gefüllt wurde. Beim Öffnen des Behälters zur Herausnahme der Kontaktlinsen besteht weiterhin die Gefahr, daß die Flüssigkeit außerhalb des Behälters abtropft, wodurch sich ein Reinigungsaufwand ergibt.

[0004] Ferner ist aus der US-A-4,942,959 ein Behälter zum Aufbewahren von Kontaktlinsen bekannt, der zwei nebeneinander und getrennt voneinander angeordnete Abteile umfaßt. Dabei ist jedes Abteil zur Aufnahme einer Kontaktlinse vorgesehen und durch jeweils eine Kappe verschließbar. Ein Abteil weist jeweils eine Entnahmeeinrichtung mit konvexer Oberfläche zum Auflegen einer Kontaktlinse auf. Hierbei kann die Entnahmeeinrichtung durch Öffnen und Schließen des Deckels aus dem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter herausgehoben bzw. in diesen abgesenkt werden. Somit ist es möglich, eine Kontaktlinse aus dem jeweiligen Abteil zu entnehmen, ohne daß die Finger in Kontakt mit der Flüssigkeit kommen. Jedoch ist bei diesem bekannten Behälter ein vollständiges Umspülen der Kontaktlinsen nicht gewährleistet, wenn in den einzelnen Abteilen kein ausreichendes Flüssigkeitsniveau vorhanden ist. Darüber hinaus bedingt die absenkbare und anhebbare Entnahmeeinrichtung einen vergleichsweise komplizierten Aufbau des Behälters und somit hohe Herstellungskosten.

[0005] In GB-A-1 130 853 ist schließlich ein Behältnis beschrieben, in dem Kontaktlinsen in zwei Körbchen, die in einem Behältnis angebracht sind, aufbewahrt werden können. Um eine Umspülung der Kontaktlinsen mit desinfizierender Flüssigkeit sicherzustellen, muß das Behältnis gewendet werden. Die Verwendung dieser verhältnismäßig einfachen Vorrichtung zur Aufbewahrung von Kontaktlinsen birgt die Gefahr in sich, daß vergessen wird, den Behälter auf den Kopf zu stellen, und so eine Umspülung der Kontaktlinsen mit desinfizierender Flüssigkeit nicht gewährleistet ist.

Darstellung der Erfindung

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der in einfacher Weise sicherstellt, daß nach dem Verschließen des Behälters die Kontaktlinsen tatsächlich unterhalb des Flüssigkeitsspiegels gelangen und vollständig von Flüssigkeit umspült sind. Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Handhabung wesentlich zu erleichtern und die Möglichkeit zu schaffen, Kontaktlinsen in einer Weise in den Behälter einzulegen und aus dem Behälter zu entnehmen, ohne daß hierbei die Finger in Berührung mit der Flüssigkeit kommen.

[0007] Die Lösung dieser Aufgaben erfolgt durch den im Anspruch 1 beschriebenen Behälter zum Aufbewahren von Kontaktlinsen.

[0008] Demzufolge ist der erfindungsgemäße Behälter mit einer die Kontaktlinsen benetzenden Flüssigkeit füllbar und umfaßt ein Behälterunterteil und ein Behälteroberteil. Hierbei ist das Behälteroberteil dichtend mit dem Behälterunterteil verschließbar, beispielsweise über ein Scharnier oder eine Gelenk- oder Klappverbindung mit einer Verschlußeinrichtung. Der Behälter ist vorzugsweise aus einem beliebigen Kunststoffmaterial hergestellt, um eine besonders leichte Konstruktion zu erzielen.

[0009] Das Behälterunterteil begrenzt einen Hohlraum zur Aufnahme der Flüssigkeit und weist einen Aufnahmeteil für die Kontaktlinsen auf. Dabei ragt das Kontaktlinsenaufnahmeteil in einer Position des Behälters, in der die Kontaktlinsen aus dem Behälter herausgenommen bzw. in diesen eingesetzt werden können, über einen maximalen Flüssigkeitsspiegel im Behälterunterteil hinaus. Demnach liegt das Aufnahmeteil für die Kontaktlinsen nach einem Öffnen des Behälters, d.h. mit aufgeklapptem oder verschwenktem Behälteroberteil, oder kurz vor dem Öffnen, d.h. mit auf dem Behälterunterteil aufliegenden Behälteroberteil, über dem Flüssigkeitsspiegel im Behälterunterteil, so daß die Kontaktlinsen im geöffneten Zustand des Behälters ohne unmittelbare Berührung mit der Flüssigkeit entnommen werden können. Analog können die Kontaktlinsen auch entsprechend, ohne mit Flüssigkeit in Berührung zu kommen, eingelegt werden. Darüber hinaus ist es möglich die Aufbewahrungsflüssigkeit separat in das Behälterunterteil einzubringen, wobei die Kontaktlinsen nicht mit der Flüssigkeit benetzt werden.

[0010] Ferner wirkt das Aufnahmeteil im geschlossenen Zustand des Behälters mit einem in dem Behälteroberteil angeordneten Deckelteil zusammen. Das Aufnahmeteil und das Deckelteil weisen jeweils Aufnahmeöffnungen für die Kontaktlinsen auf, wobei die Ränder der Aufnahmeöffnungen des Aufnahmeteils und des Deckelteils an ihrem Umfang jeweils vorzugsweise aneinander anliegen und auf dieses Weise zusammenwirken. Hierbei sind das Aufnahmeteil und das Deckelteil in vorteilhafter Weise jeweils körbchenförmig ausgebildet. Dadurch ist es möglich, einen geschlossenen Hohlraum zur Aufnahme der Kontaktlinsen auszubilden, der vorzugsweise der Größe und Kontur der Kontaktlinsen angepaßt ist. Somit ist eine sichere Lagerung der Kontaktlinsen zwischen Aufnahme- und Deckelteil gewährleistet.

[0011] Nach einem Schließen des Behälters entsteht ein kompakter Zustand des Behälters. In diesem kompakten Zustand wird durch ein Verschwenken des Behälters um 180° eine stabile Schwenklage unmittelbar sichergestellt, daß die Kontaktlinsen von der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit umspült sind. Dabei kommt bei dem Verschwenken in die stabile Schwenklage, das Behälterunterteil über dem Behälteroberteil zu liegen, so daß die ursprünglich im Behälterunterteil eingefüllte Flüssigkeit in das Behälteroberteil fließt. Dadurch ist gewährleistet, daß das Aufnahmeteil und das Deckelteil mit den Kontaktlinsen unterhalb des Flüssigkeitsspiegels im Bereich des Behälteroberteils zu liegen kommt. Durch die Schwenkbewegung, die relativ ruckartig wie bei einem "Stehaufmännchen" erfolgt, wird gleichzeitig sichergestellt, daß zwischen den Kontaktlinsen und der sie benetzenden Flüssigkeit keine Luftblasen eingeschlossen bleiben, da diese bei der Schwenkbewegung weggespült werden. Da erfindungsgemäß das vollständige Eintauchen der Kontaktlinsen erst in der stabilen Schwenklage erfolgt kann bereits mit geringen Mengen an benetzender Flüssigkeit, die ausreichende Menge zum Benetzen der Kontaktlinsen gefunden werden. Hierbei ist durch entsprechende Ausgestaltung der Hohlräume des Behälteroberteils und des Behälterunterteils ein hinreichend tiefes Eintauchen der Kontaktlinsen in die Flüssigkeit gewährleistet.

[0012] Das notwendige Kippmoment für das Erreichen der stabilen Schwenklage kann in einfacher Weise dadurch erzielt werden, daß das Behälteroberteil aus spezifisch schwererem Material als das Behälterunterteil besteht und/oder Einlagen aus spezifisch schwererem Material, insbesondere Metall, enthält.

[0013] Mit "Behälterunterteil" wird derjenige Teil des Behälters bezeichnet, der in einem geöffneten Zustand des Behälters oder unmittelbar nach dem Schließen des Behälters unterhalb des Behälteroberteils liegt. Hingegen kommt in der stabilen Schwenklage des geschlossenen, kompakten Behälters das Behälterunterteil oberhalb des Behälteroberteil zu liegen. Erfindungsgemäß ist es ausreichend, einen Behälterteil entsprechend zu kennzeichnen oder auszubilden, um ersichtlich zu machen, in welcher Weise der Behälter geöffnet werden muß, d.h. welcher Behälterteil das Oberteil und welcher das Unterteil ausbildet.

[0014] Zum Öffnen des Behälters muß dieser wiederum in eine metastabile Schwenklage, d.h. die Ausgangslage zum Öffnen und Schließen, zurückgekippt werden. Beim Öffnen wird ein unbeabsichtigtes Austreten von Flüssigkeit ohne weiteres verhindert, da die Flüssigkeit im Behälterunterteil aufgefangen wird. Gleichzeitig sind im aufgeklappten Zustand die Kontaktlinsen wiederum gut sichtbar und leicht ergreifbar im Aufnahmeteil bereitgestellt. Dabei wird ferner gewährleistet, daß überschüssige Flüssigkeit von den Kontaktlinsen in das Behälterunterteil tropft und bereits vor dem Herausnehmen der Kontaktlinsen abgetropft ist, so daß ein Abtropfen von Flüssigkeit beim Herausnehmen der Kontaktlinsen verhindert wird.

[0015] Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

[0016] Für die Formgebung des Behälters erweist es sich als vorteilhaft, wenn dieser eine eiförmige Kontur aufweist. Darüber hinaus wird jedoch auch ein kugelförmiger, kegelförmiger, zylindrischer oder polygonaler Umriß für den Behälter bevorzugt. Dadurch kann der Behälter nach dem Verschließen leicht an seinem Umfang in eine Position abrollen oder gebracht werden, in der sichergestellt ist, daß die Kontaktlinsen unterhalb des Flüssigkeitsspiegels liegen. Die Formgebung des Behälters erfolgt stets derart, daß nach dem Schließen aufgrund der Schwerkraft unmittelbar eine Schwenklage eingenommen wird, in welcher die sichere Benetzung der Kontaktlinsen erzielbar ist.

[0017] Um ein selbständiges Kippen des Behälters nur unter Schwerkrafteinwirkungen in die stabile Schwenklage nach dem dichten Verschließen des Behälteroberteils mit dem Behälterunterteil zu ermöglichen, bietet es Vorteile, daß das Behälteroberteil ein Gewicht aufweist, das größer ist als ein Gewicht des mit Flüssigkeit gefüllten Behälterunterteils. Im Falle eines eiförmigen oder kugelförmigen Umrisses kann die stabile Schwenklage bei nur geringen Gewichtsunterschieden sicher erzielt werden. Im Falle eines polygonalen, zylindrischen oder kegelförmigen Umrisses muß dafür Sorge getragen werden, daß die Standfläche eines Polygons, Zylinders oder Kegels immer hinreichend klein gewählt ist, um sicherzustellen, daß nach dem Schließen des Behälters ein metastabiler Zustand eintritt, aus dem heraus das Verschwenken selbständig in die stabile Schwenklage erfolgt.

[0018] Für einen ausreichenden Eintritt von Flüssigkeiten in den zwischen Deckelteil und Aufnahmeteil gebildeten Hohlraum bietet es Vorteile, wenn das Aufnahmeteil und/oder das Deckelteil Öffnungen oder Durchbrechungen aufweisen. Vorzugsweise ist das Aufnahmeteil und/oder das Deckelteil hierbei als Körbchen mit durchbrochenen oder siebartigen Wänden ausgebildet. Um sicherzustellen, daß unterschiedliche Kontaktlinsen für unterschiedliche Fehlsichtigkeiten der beiden Augen auch wiederum richtig verwendet werden, weist das Aufnahmeteil vorzugsweise zwei gesondert gekennzeichnete und/oder voneinander beispielsweise durch eine Siebwand oder durchgehende Trennwand getrennte Abteile auf. Diese Abteile sind zum Beispiel mit einem "R" (für rechts) zum Einlegen der rechten Kontaktlinse und mit einem "L" (für links) zum Einlegen der linken Kontaktlinse gekennzeichnet.

[0019] Eine besonders einfache und für den Abrollvorgang des Behälters günstige Ausbildung läßt sich dadurch erzielen, daß das Behälteroberteil als Spitzende eines eiförmigen Behälters ausgebildet ist, wobei das Spitzende entsprechend schwerer ausgebildet ist, so daß die stabile Schwenklage dadurch erzielt wird, daß der eiförmige Behälter auf seinem Spitzende zu stehen kommt. Die schwerere Ausbildung des Behälteroberteils hat hierbei in aller Regel zur Folge, daß das Aufnahmevolumen des Behälteroberteils geringer ist, als das Aufnahmevolumen des Hohlraums im Behälterunterteil, so daß ein hinreichend hoher Flüssigkeitsspiegel gewährleistet ist, der ein sicheres Eintauchen der Kontaktlinsen in der Aufbewahrungslage garantiert.

[0020] In besonders einfacher Weise ist die Ausbildung so getroffen, daß das Behälteroberteil am Behälterunterteil gelenkig oder klappbar, beipielsweise über ein Gelenk, Scharnier oder einen biegsamen Kunststoffstreifen, angeschlossen ist und in eine aufgeklappte Position in eine gemeinsame Standfläche mit dem Behälterunterteil verschwenkbar ist. Auf diese Weise kann nach dem Abklappen des Behälteroberteils in die gemeinsame Standfläche unmittelbar wiederum eine stabile Lage des geöffneten Behälters garantiert werden, so daß die Kontaktlinsen in einfacher Weise abtropfen können, ohne Schwierigkeiten zugänglich sind sowie das Einfüllen der Flüssigkeit möglich ist.

[0021] Für eine besonders einfache Gestaltung des Behälters ist es vorteilhaft, daß das Behälteroberteil und das Behälterunterteil in einer Teilungsebene aneinanderschließen, die auf der halben Höhe des in die stabile Lage des Behälters gekippten Behälters liegt. Auf diese Weise wird zum einen eine gemeinsame Standfläche in aufgeklapptem Zustand ohne zusätzliche Modifikationen der Behälteraußenwand gewährleistet und zum anderen die Abdichtung zwischen Behälteroberteil und dem Behälterunterteil vereinfacht, da diese Abdichtung nunmehr als in der Teilungsebene angeordneter Dichtring aus einem beliebigen Dichtmaterial, beispielsweise O-Ring oder Gummi, ausgebildet sein kann.

[0022] Für eine leichte Zugänglichkeit des Aufnahmeteils und damit der Kontaktlinsen bei geöffnetem Behälter sowie eine einfache Befestigung des Deckelteils in dem Behälteroberteil bietet es Vorteile, daß das Aufnahmeteil mit dem Behälterunterteil und/oder das Deckelteil mit dem Behälteroberteil durch zumindest ein Verbindungselement, beispielsweise eine Säule oder Streben, verbunden ist. Somit ist es möglich, daß zum einen das Aufnahmeteil bei geöffnetem Behälteroberteil oberhalb der Teilungsebene liegt und bei geschlossenem Behälteroberteil in diesen hineinragt. Zum anderen kann der Abstand zwischen Deckelteil und Innenwandung des Behälteroberteil durch Wahl einer entsprechenden Länge für das Verbindungselement angepaßt werden, so daß das Deckelteil beim Schließen des Behälters auf dem Aufnahmeteil zu liegen kommt und dieses verschließt. Hierbei ist das Aufnahmeteil mit dem Verbindungselement und/oder das Deckelteil mit dem Behälteroberteil beispielsweise verklebt oder verschraubt, oder auch über einen Schnappverschluß verbunden.

[0023] Um in der stabilen Schwenklage einen hinreichenden Flüssigkeitsspiegel im ursprünglichen Behälteroberteil, das in der stabilen Schwenklage nach unten verschwenkt ist, zu erzielen, ist ein Hohlraum des das Deckelteil tragenden Behälteroberteils kleiner als der mit Flüssigkeit füllbare Hohlraum des Behälterunterteils. Eine entsprechende Ausbildung des Hohlraumes im Behälteroberteil gewährleistet auch bei geringen Flüssigkeitsmengen ein sicheres Eintauchen des Aufnahmeteils und somit der Kontaktlinsen in den Flüssigkeitsspiegel in der stabilen Schwenklage für die Aufbewahrung der Kontaktlinsen.

[0024] Für eine Erleichterung des Austauschens der Reinigungs- und Aufbewahrungsflüssigkeit, ohne daß hierbei die Kontaktlinsen aus dem Aufnahmeteil entnommen werden müssen und beim Verschwenken des geöffneten Behälters zum Abgießen der Flüssigkeiten verloren gehen können, erweist es sich als vorteilhaft, daß der Aufnahmeteil lösbar mit dem Behälterunterteil verbunden ist und einen Standteil trägt oder mit einem Standteil lösbar verbindbar ist. Der Aufnahmeteil kann hierbei vom Behälterunterteil, beispielsweise aus einer Steckverbindung, gelöst werden und gesondert aufgestellt werden. Dabei können die Kontaktlinsen im Aufnahmeteil verbleiben. Die Reinigungsflüssigkeit kann auf diese Weise leicht ausgetauscht werden und der Behälter kann zum Abgießen der Reinigungsflüssigkeit beliebig verschwenkt werden, ohne daß die Kontaktlinsen verloren gehen.

[0025] Für einen sicheren Verschluß des Behälters mit Kontaktlinsen und Flüssigkeit bietet es Vorteile, daß das Behälteroberteil und das Behälterunterteil mit einem Schließteil in dem geschlossenen Zustand verschließbar oder verrastbar sind. Hierbei kann das Behälteroberteil beispielsweise über ein Schwenkgelenk und ein Verriegelungsglied oder einen Schnappverschluß an dem Behälterunterteil angebracht, eingerastet oder verriegelt werden. Beim Einsatz eines Schwenkgelenkes, eines Schnappverschlusses oder eines Verriegelungsgliedes muß lediglich dafür Sorge getragen werden, daß die stabile Schwenklage ohne Beeinträchtigung erzielbar ist. Wenn das Schwenklager, der Schnappverschluß bzw. das Verschlußglied entsprechend abgerundet und dimensioniert sind, wird der Behälter bei seinem Verschwenken unter Einfluß der Schwerkraft immer in eine Richtung ausweichen können, in der die stabile Schwenklage erzielbar ist.

[0026] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn für den Transport an dem Schließteil oder dem Behälter eine Spange, eine Klammer oder einen Clip angebracht ist. Diese Spange, Klammer oder Clip fixiert und umschließt zumindest teilweise die beiden Behälterteile. Auf diese Weise läßt sich der sicher verschlossene Behälter ähnlich wie ein Druckstift, insbesondere Kugelschreiber oder Füllhalter, an Taschen von Kleidungsstücken anklipsen bzw. anheften und sicher in der korrekten Position transportieren, wobei durch geeignetes Ausrichten der Spange, der Klammer oder des Clips die korrekte Lage während des Transports sichergestellt werden kann, in der die Kontaktlinsen vollständig von Flüssigkeit umspült sind.

[0027] Um sicherzustellen, daß der Behälter nach dem Verschließen in die Position verschwenkt wird, in der die Kontaktlinsen vollständig von Flüssigkeit umspült sind, wird bevorzugt, daß das Behälteroberteil eine Standfläche aufweist und das Behälterunterteil an seiner der Standfläche des Behälteroberteils im geschlossenen Zustand gegenüberliegenden Seite einen von einem Punkt oder einer Gerade gebildeten Bereich aufweist. Somit kann der Behälter entweder manuell auf das Behälteroberteil gestellt oder selbsttätig in eine Kipplage verschwenkt werden. Da lediglich eines der beiden Behälterteile die Standfläche ausbildet, gelingt es dem Behälter nach dem Verschließen unter Einwirkung der Schwerkraft und unter Erhaltung der Kompaktheit durch selbsttätiges Verkippen in eine Position zu gelangen, in der aufgrund der jeweiligen zur Verfügung stehenden Volumina für Flüssigkeit in den beiden Behälterteilen in der auf der Standfläche aufliegenden Flüssigkeitsmenge des Behälters die Kontaktlinsen sicher von Flüssigkeit umspült sind. Eine derartige Standfläche kann auch die sichere und stabile Lage im geöffneten Zustand sicherstellen, wobei der Behälter in geöffneter Position auf der Standfläche des Behälteroberteils aufliegt und das Behälterunterteil über eine Punkt- oder Linienberührung aufliegt.

[0028] Zur Verbesserung der Handhabung des Behälters hat es sich als vorteilhaft gezeigt, daß eine Außenfläche des Behälters, d.h. die vom Benutzer von außen zu erkennende Fläche des Behälters, unterschiedliche Farben, Muster und/oder Strukturen aufweist. Dadurch kann zum Beispiel das beim Öffnen nach oben zu richtende Behälterteil entsprechend gekennzeichnet werden. Hierbei kann der Behälter auch eine einheitliche Farbe, Muster und/oder Struktur auf seiner Oberfläche aufweisen. Durch diese verschiedenartige und nahezu unendliche Gestaltungsmöglichkeit der Oberfläche des Behälters bietet sich der große Vorteil, daß bei Verwendung mehrerer Behälter, sich diese leicht voneinander unterscheiden lassen. Somit können auch die hygienischen Bedingungen verbessert werden, da ein bereits gebrauchter Behälter sich leicht von einem neuen, desinfizierten unterscheiden läßt. Ferner ist auch der Kaufanreiz immer wieder für einen neuen Behälter mit andersartiger Textur und Erscheinung gegeben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0029] Nachfolgend werden einige beispielhaft in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsform der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Querschnittsansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters im geöffneten Zustand;

Fig. 2

eine Querschnittsansicht eines teilweise geschlossenen Behälters gemäß der ersten Ausführungsform;

Fig. 3

eine Querschnittsansicht eines geschlossenen, teilweise verschwenkten Behälter gemäß der ersten Ausführungsform;

Fig. 4

und 5 verschiedene Schwenklagen, die der geschlossene Behälter gemäß der ersten Ausführungsform unter Einfluß der Schwerkraft einnimmt; und

Fig. 6

eine Querschnittsansicht des Behälters gemäß der ersten Ausführungsform in seiner stabilen Schwenklage;

Fig. 7

eine Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters im geöffneten Zustand;

Fig. 8

eine Querschnittsansicht des Behälters im geschlossenen Zustand gemäß der zweiten Ausführungsform;

Fig. 9

eine Querschnittsansicht einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters mit abnehmbarem Aufnahmeteil;

Fig. 10

eine Querschnittsansicht des herausgenommenen Aufnahmeteils nach Fig. 9 in seiner auf seine Standfläche bzw. sein Fußteil abgestellten Lage; und

Fig. 11

eine Querschnittsansicht einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung

[0030] In Fig. 1 ist ein Behälterunterteil 1 dargestellt, das mit Flüssigkeit 2 bis zu einem Flüssigkeitsspiegel 3 gefüllt ist. Das Behälterunterteil weist eine zentrale Stützsäule 4 aus Kunststoff auf, die integral mit dem Behälterunterteil 1 verbunden ist und an der ein Aufnahmeteil 5 für die Kontaktlinsen 6 festgelegt ist. Die Stützsäule 4 ragt mit dem Aufnahmeteil 5 über den Flüssigkeitsspiegel 3 vor. Das Aufnahmeteil 5 sowie eine zwischen zwei einzelnen Abteilen des Aufnahmeteils 5 befindliche Trennwand 7 sind hierbei mit Durchbrechungen ausgebildet, so daß Verstrebungen entstehen und die Kontaktlinsen so voneinander getrennt aufbewahrt werden. Ein Behälteroberteil bzw. ein Deckeloberteil 8 besteht ebenfalls aus Kunststoff und ist aufgrund eines beschwerten Kopfbereichs 9 grundsätzlich schwerer als das Behälterunterteil 1, wobei zusätzlich spezifisch schwereres Material oder Einlagen aus spezfisch schwererem Material eingebracht sein können. Das Behälteroberteil 8 enthält ein Deckelteil 10, in dem wiederum ein Trennwandelement 11 vorgesehen ist, das in einem geschlossenen Zustand des Behälters (Fig. 3 bis 6) mit dem Trennwandelement 7 des Aufnahmeteils 5 fluchtet. Das Deckelteil 10, die Trennwandelemente 7 und 11 sowie das Aufnahmeteil 5 sind perforiert bzw. siebartig ausgebildet, um eine sichere Spülung der Kontaktlinsen 6 zu gewährleisten. Das Deckelteil 10 ist an einer Stelle einer Innenwandung des Behälteroberteils 8 angebracht, im vorliegenden Fall mit der Innenwandung des Behälteroberteils an der tiefsten Stelle des durch die Innenwandung begrenzten Hohlraums verbunden.

[0031] In Fig. 2 ist ersichtlich, daß das Behälteroberteil 8 um eine Klappachse 13 zum Verschließen in einen geschlossenen Zustand des Behälters verschwenkt werden kann, wobei die Kontaktlinsen 6 noch oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 3 im Behälterunterteil 1 angeordnet sind. Die Stützsäule 4 für das Aufnahmeteil 5 ragt über den Flüssigkeitsspiegel 3 im Behälter vor. Zwischen Behälteroberteil 8 und Behälterunterteil 1 ist in einer Teilungsebene 27 des Behälters ein entsprechendes nicht näher dargestelltes Dichtelement vorgesehen. Zusätzlich weist eine Außenfläche bzw. Oberfläche 26 des Behälters ein Muster in unterschiedlichen Farben auf, um das Aussehen des Behälters für den Benutzer ansprechend zu gestalten. Gleichzeitig ist das beim Öffnen und Schließen nach oben zu haltende Behälterteil durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Beschriftung angezeigt.

[0032] Nach dem vollständigen Verschließen des im wesentlichen eiförmigen Behälters beginnt unter Einwirkung der Schwerkraft eine Verschwenkung des geschlossenen Behälters, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Hierbei erfolgt die Verschwenkung des geschlossenen, kompakten Behälters über die in Fig. 3, 4 und 5 dargestellten Schwenklagen unter Einfluß der Schwerkraft in eine in Fig. 6 dargestellte stabile Schwenklage. Im Zuge der in Fig. 3 dargestellten Schwenkbewegung taucht nun das Aufnahmeteil 5 mit den Kontaktlinsen 6 in die Flüssigkeit 2 ein, wobei in einer ersten Phase, wie in Fig. 4 dargestellt, eine Kontaktlinse 6 unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 3 zu liegen kommt. Aufgrund der perforierten Wände des Aufnahmeteils 5 bzw. des Deckelteils 10 und der Trennwandelemente 7 und 11 wird die Kontaktlinse 6 sicher umspült, wobei durch die Schwenkbewegung gleichzeitig ein Abspülen von gegebenenfalls ausgebildeten Luftblasen erfolgt.

[0033] Kurz vor Erzielen einer stabilen Schwenklage, wobei dieser Zustand in Fig. 5 dargestellt ist, liegen bereits beide Kontaktlinsen 6 unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 3. Aufgrund der Dimensionierung der Hohlräume im oberen und im unteren Behälterteil ist hier auch bei geringeren Flüssigkeitsmengen ein sicheres Eintauchen gewährleistet.

[0034] Eine stabile Schwenk- bzw. Aufbewahrungslage ist nun in Fig. 6 dargestellt, aus der ersichtlich ist, daß auch bei geringem Flüssigkeitsvolumen die Kontaktlinsen 6 sicher unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 3 in der Aufbewahrungslage gehalten sind. Zum Öffnen muß der Behälter aus der in Fig. 6 gezeigten stabilen Lage wiederum um 180° verschwenkt werden. Danach kann bei einem Öffnen des Behälteroberteils 8 unter Öffnen von nicht näher dargestellten zusätzlichen Verschlußgliedern unmittelbar wiederum eine stabile Lage eingenommen werden, wie diese in Fig. 1 zu erkennen ist.

[0035] In dieser stabilen Lage nach Fig. 1 kann überschüssige Flüssigkeit von den Kontaktlinsen 6 und vom Aufnahmeteil 5 in den Hohlraum im Behälterunterteil 1 abtropfen. Dabei sind die Kontaktlinsen 6 in der in Fig. 1 dargestellten Öffnungsposition des Behälters leicht und einfach zugänglich, da die Stützsäule 4 und somit das Aufnahmeteil 5 über den Flüssigkeitsspiegel herausragt und können gut entnommen werden. Die Aufnahmeteile sind sehr flach ausgebildet, um die Zugänglichkeit der Kontaktlinsen zu verbessern.

[0036] In Fig. 7 und 8 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters jeweils im geöffneten (Fig. 7) und geschlossenen (Fig.8) Zustand gezeigt. Hierbei ist in Fig.7 das Behälterunterteil 1 analog zu der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform mit Flüssigkeit 2 bis zu einem Flüssigkeitsspiegel 3 gefüllt. Das Behälterunterteil 1 weist eine zentrale Stützsäule 4 auf, die an ihrem einen Ende integral mit dem Behälterunterteil 1 und an ihrem anderen Ende einstückig mit dem Aufnahmeteil 5 für die Kontaktlinsen 6 verbunden ist, wobei das Aufnahmeteil 5 über den Flüssigkeitsspiegel 3 vorragt. Das Aufnahmeteil 5 sowie die im Aufnahmeteil befindliche Trennwand 7 sind durch nicht mehr dargestellte Verstrebungen ausgebildet, um einen Durchtritt von Flüssigkeiten durch die zwischen den Verstrebungen ausgebildeten Durchgänge zu ermöglichen.

[0037] Mit dem Behälterunterteil 1 ist über ein Gelenk 14 das Behälteroberteil 8 verbunden, wobei das Behälteroberteil 8 mit einer im wesentlichen ebenen Standfläche 15 versehen ist. Im Behälteroberteil 8 ist das Deckelteil 10 über ein Verbindungselement, im vorliegenden Fall eine kurze Säule 28, an der Innenwandung des durch das Behälteroberteil ausgebildeten Hohlraums angebracht. In der in Fig. 7 dargestellten geöffneten Position des Behälters liegt dieser auf der Standfläche 15 des Behälteroberteils 8 auf, wobei auch das Behälterunterteil 1 über eine Punktberührung 16 aufliegt. Das Behälteroberteil 8 kann durch Verschwenken um die Achse 17 des Gelenks 14 in Richtung des Pfeiles P dichtend mit dem Behälterunterteil 1 verschlossen werden.

[0038] In Fig. 8 ist der Behälter nach Fig. 7 im geschlossenen Zustand und nach dem Verschwenken des Behälters in die stabile Aufbewahrungslage gezeigt, in der der Behälter auf der Standfläche 15 des Behälteroberteils 8 aufliegt. Das Aufnahmeteil 5 bildet zusammen mit dem Deckelteil 10 zwei zusammenwirkende, an ihren Umfangsrändern aneinanderliegende Schalen, die voneinander durch die Trennwände 7, 11 getrennt sind. Zwischen den Schalen sind die Kontaktlinsen 6 aufbewahrt, wobei durch die Durchbrechungen im Aufnahmeteil 5 bzw. im Deckelteil 10 gewährleistet ist, daß die Kontaktlinsen 6 von Flüssigkeit 2 umgeben sind. Es ist ersichtlich, daß in dieser Aufbewahrungslage auch bei geringem Flüssigkeitsvolumen die Kontaktlinsen 6 sicher unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 3 gelangen. Zum Öffnen muß der Behälter aus der in Fig. 8 dargestellten Lage wiederum um 180° verschwenkt werden, wobei das Behälteroberteil 8 wieder oben und das Behälterunterteil 1 wieder unten zu liegen kommt. Hierbei wird analog zu der Darstellung in Fig. 7 bei einem Öffnen des Behälteroberteils 8 wieder die stabile Lage eingenommen. Zur Dichtung des Behälters in geschlossener Lage kann ein nicht dargestellter O-Ring in die einander gegenüberliegenden Stirnflächen des Behälteroberteils 8 und/oder des Behälterunterteils 1 eingelassen sein, wobei auch beliebige Dichtelemente verwendet werden können.

[0039] Fig. 9 zeigt eine abgewandelte dritte Ausführungsform eines Behälters zur Aufbewahrung von Kontaktlinsen mit einem abnehmbaren Aufnahmeteil 5, wobei für gleiche Bauteile die gleichen Bezugsziffern beibehalten werden. Das Aufnahmeteil 5 ist von der zentralen Stützsäule 4 abnehmbar ausgebildet, im vorliegenden Fall durch eine Steckverbindung, und mit einem Standteil 18 versehen, wobei das Standteil 18 eine Ausnehmung 19 aufweist und auf einen auf der zentralen Stützsäule 4 angeordneten Zapfen 20 aufgeschoben ist. Hierbei kann die Steckverbindung alternativ auch derart ausgebildet sein, daß die Stützsäule 4 eine, beispielsweise zylindrische, Ausnehmung aufweist, in die das entsprechend der Ausnehmung komplementär geformte Standteil 18 gesteckt wird.

[0040] Wie in Fig. 10 mit dem Pfeil F angedeutet ist, kann das Aufnahmeteil 5 aus dem Behälterunterteil 1 gelöst und gesondert aufgestellt werden, wobei die Kontaktlinsen 6 im Aufnahmeteil 5 verbleiben, während zum Beispiel die Reinigungsflüssigkeit ausgetauscht wird. Dabei ist das Deckelteil 10, das Aufnahmeteil 5 und die Trennwand 7, 11 perforiert bzw. siebartig ausgebildet.

[0041] Fig. 11 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters im Querschnitt, wobei für gleiche Bauteile die gleichen Bezugsziffern beibehalten werden. Ein das Deckelteil 10 tragender Behälter 21 ist im wesentlichen rund ausgebildet ist und mit einem Schließteil 22 versehen. Das Schließteil 22 wirkt mit einem Vorsprung 23 des Behälterunterteils 1 ähnlich einem Schnappverschluß zusammen, so daß die beiden Behälterteile 1 und 8 im geschlossenen Zustand verrastbar sind. Zusätzlich ist auf dem Behälter 21 eine Klammer 24 in Rastausnehmungen 25 aufgesteckt, mit der der Behälter 21 zum Beispiel an Kleidungsstücken (ähnlich wie ein Kugelschreiber) in der korrekten Position angeklammert bzw. geklipst werden kann.

Ansprüche

1. Behälter zum Aufbewahren von Kontaktlinsen, der mit einer die Kontaktlinsen (6) benetzenden Flüssigkeit (2) füllbar ist, mit

- einem Behälterunterteil (1), das einen mit der Flüssigkeit (2) befüllbaren Hohlraum und ein Aufnahmeteil (5) für die Kontaktlinsen (6) aufweist,

- einem Behälteroberteil (8), das dichtend mit dem Behälterunterteil (1) verschließbar ist und ebenfalls einen Hohlraum aufweist, und

- einem in dem Behälteroberteil (8) angeordneten Deckelteil (10), das mit dem Aufnahmeteil (5) in dem Behälterunterteil (1) im geschlossenen Zustand des Behälters zusammenwirkt,

dadurch gekennzeichnet,
daß das Behälteroberteil (8) ein Gewicht aufweist, das größer ist als ein Gewicht des mit Flüssigkeit (2) gefüllten Behälterunterteils (1).

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen eiförmigen, kugelförmigen, kegelförmigen, zylindrischen oder polygonalen Umriß aufweist.

3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (5) und/oder das Deckelteil (10) Öffnungen oder Durchbrechungen für den Eintritt von Flüssigkeit (2) tragen.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (5) zwei gesondert gekennzeichnete und/oder voneinander beispielsweise durch eine Siebwand (7, 11) getrennte Abteile aufweist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Behälteroberteil (8) als Spitzende eines eiförmigen Behälters ausgebildet ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Behälteroberteil (8) am Behälterunterteil (1) gelenkig angeschlossen ist und in eine aufgeklappte Position in eine gemeinsame Standfläche (15) mit dem Behälterunterteil (1) verschwenkbar ist.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Behälteroberteil (8) und das Behälterunterteil (1) in einer Teilungsebene (27) aneinander anschließen, die auf der halben Höhe des in die stabile Lage des Behälters gekippten Behälters liegt.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (5) mit dem Behälterunterteil (1) und/oder das Deckelteil (10) mit dem Behälteroberteil (8) durch zumindest ein Verbindungselement (4, 28) verbunden ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hohlraum des das Deckelteil (10) tragenden Behälteroberteils (8) kleiner als der mit Flüssigkeit (2) füllbare Hohlraum des Behälterunterteils (1) ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (5) lösbar mit dem zugehörigen Behälterunterteil (1) verbunden ist und einen Standteil (18) trägt oder mit einem Standteil (18) verbindbar ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Behälterunterteil (1) und das Behälteroberteil (8) mit einem Schließteil (22) in dem geschlossenen Zustand verschließbar sind.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Behälteroberteil (8) eine Standfläche (15) aufweist und das Behälterunterteil (1) an seiner der Standfläche (15) des Behälteroberteils (8) im geschlossenen Zustand gegenüberliegenden Seite einen von einem Punkt oder einer Geraden gebildeten Oberflächenbereich aufweist.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine Außenfläche des Behälters unterschiedliche Farben, Muster und/oder Strukturen aufweist.

Claims

1. Container for storing contact lenses, which can be filled with a liquid (2) wetting the contact lenses (6), with

- a container lower part (1) comprising a hollow space which can be filled with the liquid (2) and a receiving part (5) for the contact lenses (6),

- a container upper part (8) which can be locked and sealed to the container lower part (1) and also has a hollow space and

- a lid part (10) arranged in the container upper part (8) which cooperates with the receiving part (5) in the container lower part (1) in the closed state of the container,

- characterised in that the container upper part (8) has a weight which is greater than a weight of the container lower part (1) filled with liquid (2).

2. Container according to Claim 1, characterised in that it has an egg-shaped, spherical, conical, cylindrical or polygonal outline.

3. Container according to one of Claims 1 to 2, characterised in that the receiving part (5) and/or the lid part (10) bear orifices or openings for the entry of liquid (2).

4. Container according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the receiving part (5) comprises two compartments separately characterised and/or separated from one another, for example by a sieve wall (7, 11).

5. Container according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the container upper part (8) is constructed as the pointed end of an egg-shaped container.

6. Container according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the container upper part (8) is articulatedly joined to the container lower part (1) and can be pivoted into a folded-open position into a common standing base (15) with the container lower part (1).

7. Container according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the container upper part (8) and the container lower part (1) adjoin one another in a dividing plane (27) situated half way up the container when tilted into the stable position of the container.

8. Container according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the receiving part (5) is connected to the container lower part (1) and/or the lid part (10) is connected to the container upper part (8) by at least one connecting element (4, 28).

9. Container according to one of Claims 1 to 8, characterised in that a hollow space of the container upper part (8) bearing the lid part (10) is smaller than the hollow space of the container lower part (1) which can be filled with liquid (2).

10. Container according to one of Claims 1 to 9, characterised in that the receiving part (5) is detachably connected to the associated container lower part (1) and carries a standing part (18) or can be connected to a standing part (18).

11. Container according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the container lower part (1) and the container upper part (8) can be locked by a locking part (22) in the closed state.

12. Container according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the container upper part (8) comprises a standing base (15) and the container lower part (1) comprises a surface region formed from a point or a straight line on its side opposite the standing base (15) of the container upper part (8) in the closed state.

13. Container according to one of Claims 1 to 12, characterised in that an outer face of the container has different colours, patterns and/or structures.

Revendications

1. Récipient destiné à conserver des lentilles de contact, susceptible d'être rempli par un liquide (2) mouillant les lentilles de contact (6), avec

- une partie inférieure de récipient (1) présentant un espace creux, susceptible d'être rempli par le liquide (2), et une partie réceptrice (5) pour les lentilles de contact (6),

- une partie supérieure de récipient (8), susceptible d'être fermée de façon étanche avec la partie inférieure de récipient (1) et présentant également un espace creux, et

- une partie formant couvercle (10) disposée dans la partie supérieure de récipient (8), et qui coopère avec la partie réceptrice (5) située dans la partie inférieure de récipient (1), lorsque ce récipient est à l'état fermé,

caractérisé en ce que
la partie supérieure de récipient (8) est d'un poids supérieur au poids de la partie inférieure de récipient (1) remplie de liquide (2).

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que celui-ci présente un profil ovoïdal, sphérique, conique, cylindrique ou polygonal.

3. Récipient selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que la partie réceptrice (5) et/ou la partie formant couvercle (10) portent des ouvertures ou des passages pour la pénétration du liquide (2).

4. Récipient selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie réceptrice (5) présente deux compartiments, caractérisés séparément ou bien séparés l'un de l'autre par exemple par une paroi de tamisage (7, 11).

5. Récipient selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la partie supérieure de récipient (8) est réalisée sous la forme d'extrémité pointue d'un récipient à forme ovoïdale.

6. Récipient selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la partie supérieure de récipient (8) est raccordée de façon articulée sur la partie inférieure de récipient (1) et, dans une position ouverte par rabattement, est susceptible de pivoter en donnant une surface de pose (15) commune avec la partie inférieure de récipient (1).

7. Récipient selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie supérieure de récipient (8) et la partie inférieure de récipient (1) se raccordent l'une à l'autre en un plan de séparation (27) qui est situé à mi-hauteur du récipient lorsque ce récipient est basculé en position stable.

8. Récipient selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie réceptrice (5) est reliée à la partie inférieure de récipient (1) et/ou la partie formant couvercle (10) est reliée à la partie supérieure de récipient (8), à l'aide d'au moins un élément de liaison (4, 28).

9. Récipient selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un espace creux de la partie supérieure de récipient (8) portant la partie formant couvercle (10) est plus petit que l'espace creux, susceptible d'être rempli du liquide (2), de la partie inférieure de récipient (1).

10. Récipient selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la partie réceptrice (5) est reliée de façon désolidarisable à la partie inférieure de récipient (1) afférente et porte une partie de pose (18) ou est susceptible d'être reliée à une partie de pose (18).

11. Récipient selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la partie inférieure de récipient (1) et la partie supérieure de récipient (8) sont susceptibles d'être fermées par une partie de fermeture (22) lorsque l'on est à l'état fermé.

12. Récipient selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la partie supérieure de récipient (8) présente une surface de pose (15) et la partie inférieure de récipient (1) présente, sur sa face, opposée à la face de pose (15) de la partie supérieure de récipient (8) à l'état fermé, une zone de surface formée par un point ou une droite.

13. Récipient selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'une face extérieure du récipient présente des couleurs, des motifs et/ou des structures différentes.

Zeichnung