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(11) | EP 1 000 875 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vorrichtung zum dosierten Abgeben eines Mediums, insbesondere Sprühdose |
| (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum dosierten Abgeben eines Mediums, insbesondere
Sprühdose. Gemäß der Erfindung ist eine solche Vorrichtung mit den folgenden Merkmalen ausgestattet: mit einem Druckbehälter; mit einem Ventil (10); mit einer Austrittsdüsen-Einrichtung; die Austrittsdüsen-Einrichtung weist eine Sackhülse auf; die Wandung der Sackhülse weist Durchgangsöffnungen (4) auf; die Sackhülse ist von einer Manschette (2) aus elastischem Material umgeben; die Manschette (2) liegt unter einer solchen Spannung an der Sackhülse an, dass sie bei Öffnen des Ventils unter dem Druck des Mediums von der Sackhülse abgehoben wird und die Durchgangsöffnungen (4) freigibt. |
[0001] Die Erfindung betrifft das Gebiet der Druckverpackungen, insbesondere der Sprühdosen zum Spenden von fließfähigem Medium wie beispielsweise kosmetischen oder pharmazeutischen Substanzen, oder Lebensmitteln.
[0002] Derartige Gegenstände sind aus dem Alltag in Gestalt von Sprühdosen bestens bekannt. Sie umfassen als wesentlichen Teil eine druckfeste Umhüllung, ferner ein Ventil und eine Auslassdüse. Ein wichtiges Element ist eine Ausgestaltung, mit welcher das im Druckgefäß enthaltene Medium durch das Ventil und durch die Auslassdüse hindurch ausgetrieben wird. Wie bekannt, kamen in früherer Zeit Treibgase in Betracht. In neuerer Zeit vermeidet man Treibgase. Stattdessen wird der Druckbehälter beispielsweise als Pumpe ausgebildet. Auch ist es bekannt, das Medium in einen zusammenpressbaren Beutel einzubringen, und den Beutel mit einer stark elastischen, dickwandigen Manschette zu umgeben. Dabei wird das Medium unter Druck durch das Ventil hindurch in den Beutel hineingeführt, der Beutel samt der Manschette aufgeweitet und das Ventil sodann abgesperrt. Die Manschette hat nunmehr genügend elastische Kraft, dass sie das Medium bei Öffnen des Ventils aus der Düse austreiben kann.
[0003] Bei zahlreichen Anwendungen besteht das Erfordernis, das Medium sowohl steril abzufüllen als auch steril aus dem Druckbehälter wieder auszubringen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Produkte frei von Konservierungsstoffen sind, die ihrerseits Allergien auslösen oder sonstige unangenehme Eigenschaften haben könnten. So ist in der Lebensmittelindustrie eine sterila Abpackung und Abgabe wegen der Verderblichkeit des Mediums zwingend notwendig.
[0005] Bei den bisher bekannten Druckbehältern ist die Beibehaltung der Sterilität sowohl beim Einfüllen als auch beim Abgeben nicht vollständig gewährleistet.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckbehälter der genannten Art bzw. einen Adapter für einen solchen Druckbehälter derart zu gestalten, dass es hiermit möglich ist, Medium keimfrei und steril einzuführen, keimfrei im Druckbehälter zu halten und auch keimfrei abzugeben.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Die Erfinderin hat damit einen verblüffend einfachen Weg beschritten, der nicht nur die zu lösende Aufgabe bewältigt, sondern der auch kostengünstig ist und der einen dauerhaften und störungsfreien Betrieb der betreffenden Gegenstände erlaubt.
[0008] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:
Fig. 1 Adapter mit horizontalem Austritt bei geschlossenem Austrittsspalt;
Fig. 2 Adapter mit horizontalem Austritt bei geöffnetem Austrittsspalt;
Fig. 3 Adapter mit vertikalem Austritt bei geschlossenem Austrittsspalt;
Fig. 4 Adapter mit vertikalem Austritt bei geöffnetem Austrittsspalt;
Fig. 5 Adapter mit schrägem Austritt bei geschlossenem Austrittsspalt;
Fig. 6 Adapter mit schrägem Austritt bei geöffnetem Austrittsspalt;
[0009] Der Adapter wird mit der Ventilkegel-Aufnahme 6 auf dem Ventilschaft 9 aufgesetzt. Durch Druck auf die Betätigungs-Platte 5 wird das Abgabe-Ventil 10 geöffnet. Über die Innen-Bohrung 11 des Adapter-Kerns 1 fließt dann das abgefüllte Produkt zur Kern-Öffnung 4. Durch den entstehenden Ausbringungs-Druck wird die Verschluß-Tülle 2 seitlich nach außen gedrückt, es entsteht ein Austritts-Spalt 12. Das Produkt kann entweichen.
[0010] Die eingesetzte Fließsperre 3 verhindert das Abfließen des produkts nach unten bzw. nach hinten. Beim Loslassen der Betätigungs-Platte 5 schließt das Abgabe-Ventil 10, der Innendruck im Adapter verschwindet. Dkurch die Elastizität und das Rückstell-Vermögen der Verschluß-Tülle 2 schließt sich der Austritts-Spalt 12 wieder. Durch die Vorspannung der Verschluss-Tülle 2 schließt der Austritts-Spalt 12 luftdicht und steril ab. Das äußere Ende des Adapter-Kerns 1 kann nach außen, die Verschluß-Tülle nach innen gezackt werden. Der Austritts-Spalt 12 ist somit als Garnier-Öffnung 13 ausgebildet. Durch Abwischen des oberen Verschlusses ist der Austritts-Spalt 12 wieder einwandfrei und hygienisch sauber.
[0011] Die erfindungsgemäße Manschette kann auch an ihrem stromabwärtigen Ende in einer besonderen Weise gestaltet sein. So kann beispielsweise ihr äußerer Rand gewellt oder gezackt sein. Eine solche Ausbildung ermöglicht es beispielsweise, eine Garnierung herzustellen, etwa dann, wenn es sich bei dem Medium im Behälter um Mayonnaise handelt.
Liste der Bezugszeichen
1.1 mit einem Druckbehälter;
1.2 mit einem Ventil;
1.3 mit einer Austrittsdüsen-Einrichtung;
1.4 die Austrittsdüsen-Einrichtung weist eine Sackhülse auf;
1.5 die Wandung der Sackhülse weist Durchgangsöffnungen auf;
1.6 die Sackhülse ist vonn einer Manschette aus elastischem Material umgeben;
1.7 die Manschette liegt unter einer solchen Spannung an der Sackhülse an, dass sie bei Öffnen des Ventils unter dem Druck des Mediums von der Sackhülse abgehoben wird und die Durchgangsöffnungen freigibt.