(19)
(11) EP 1 001 098 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.06.2000  Patentblatt  2000/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.05.2000  Patentblatt  2000/20

(21) Anmeldenummer: 99121780.3

(22) Anmeldetag:  03.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03D 9/03
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.11.1998 DE 19851001

(71) Anmelder:
  • Staufenbiel, Roman
    99988 Diedorf (DE)
  • Staufenbiel, Jörg
    99988 Katharinenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Staufenbiel, Roman
    99988 Diedorf (DE)
  • Staufenbiel, Jörg
    99988 Katharinenberg (DE)

(74) Vertreter: Liedtke, Klaus, Dr. 
Postfach 10 09 56
99019 Erfurt
99019 Erfurt (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Dosierung von Reinigungsmitteln


(57) Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, die eine genaue und konstante Dosierung und gleichzeitig eine Reinigung des Spülkastens (1) ermöglicht.
Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, daß das Reinigungsmittel aus der Dosierkammer (5) durch eine dünne mit dem Dosierlöffel (4) verbundene Ausflußleitung (6) in das Spülwasser (12) im Spülkasten (1) gelangt und der Reinigungsmittelbehälter (2) mit einer aus dem Spülkasten herausragenden Eingußeinrichtung (16) versehen ist, die von außen befüllbar ist.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung von Reinigungsmitteln, vorzugsweise zum Einbau in Spülkästen (1) für Toilettenbecken, die einen Reinigungsmittelbehälter (2), einen Dosierlöffel (4) und einen Schwimmer (3) enthält, wobei der Dosierlöffel (4) durch den Schwimmer (3) über Hebel (8) nach oben oder unten bewegt wird.






Recherchenbericht