(19)
(11) EP 1 001 116 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.11.2003  Patentblatt  2003/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.05.2000  Patentblatt  2000/20

(21) Anmeldenummer: 99121532.8

(22) Anmeldetag:  29.10.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 47/00, E05B 65/32, H02K 7/00, E05B 65/12, E05B 65/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.01.1999 DE 19900309
13.11.1998 DE 19852273

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Berger, Rainer Mosef
    42859 Remscheid (DE)
  • Weyerstall, Bernd
    42369 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Verfahren zur Betätigung eines Kraftfahrzeug-Türschliesssystems


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Betätigung eines Kraftfahrzeug-Türschließsystems mit elektrischer Öffnungshilfe (5), das mit einer fernsteuerbaren Steuerelektronik (8) mit einem Fernsteuermodul (9) bei der Bedienungsperson ausgerüstet ist, wobei die Steuerelektronik (8) zeitlich ein Anlaufintervall, ein Berechtigungs-Prüfintervall, ggf. ein Aktionsintervall und ein Tür-Öffnungsintervall benötigt und wobei im Tür-Öffnungsintervall ein Elektromotor (6) der Öffnungshilfe (5) gestartet wird und über eine zwischengeschaltete Getriebestufe (7) die Türöffnung bewirkt, das dadurch gekennzeichnet ist, daß über die Getriebestufe (7) nur bei einer eine bestimmte Mindestdrehzahl überschreitenden Drehzahl des Elektromotors (6) eine die Türöffnung bewirkende Kraftübertragung erfolgt, daß beim Betätigen des Türschließsystems zum Starten des Anlaufintervalls auch der Elektromotor (6) gestartet und zunächst auf eine unter der Mindestdrehzahl liegende Drehzahl geregelt wird und daß nach Ende des Berechtigungs-Prüfintervalls bei positivem Ergebnis eine Drehzahlerhöhung des Elektromotors (6) über die Mindestdrehzahl zum Zwecke der Türöffnung erfolgt.







Recherchenbericht