(19)
(11) EP 1 001 157 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.08.2000  Patentblatt  2000/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.05.2000  Patentblatt  2000/20

(21) Anmeldenummer: 99120039.5

(22) Anmeldetag:  18.10.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F02M 37/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.11.1998 DE 19852235

(71) Anmelder: Volkswagen Aktiengesellschaft
38436 Wolfsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kahlert, Andreas, Dipl.-Ing.
    38448 Wolfsburg (DE)
  • Schmidtchen, Jörg, Dipl.-Ing.
    38527 Meine (DE)

   


(54) Kraftstoffförderpumpe mit Staubehälter


(57) Kraftstofffördereinheiten, wie sie in Kraftstofftanks insbesondere von Kraftfahrzeugen zur Förderung des Kraftstoffes eingesetzt werden, können unter ungünstigen Umständen trockenlaufen, obwohl sich noch mehrere Literkraftstoff (20) in dem Tank befinden.
Um dies zu Verhindern, ist erfindungsgemäß ein Zweiwegeventil (16) als Entgasungsventil in der Kraftstoffpumpe (2) vorgesehen. Alternativ zu dem Zweiwegeventil kann im Deckel (7) des Staubehälters (5) ein Ventil eingesetzt sein, das bei einem Stillstand der Pumpe (2) und einem niedrigeren Kraftstoffpegel den Kraftstoff (20) im Reservoirraum (6) des Staubehälters (5) soweit absinken läßt, daß der Kraftstoffpegel im Reservoirraum unterhalb der Einlaß- und Auslaßöffnungen (13) liegt. Durch diese Maßnahmen wird ein Absinken des Kraftstoffpegels im Reservoirraum (6) unterhalb eine bestimmte Höhe verhindert. Insbesondere das Ventil in dem Deckel (7) ist ohne größere konstruktive Änderungen in bestehenden Systemen einsetzbar.
Die Erfindung findet Anwendung bei Kraftstofffördereinheiten, die in Kraftstofftanks von Kraftfahrzeugen gesetzt werden.







Recherchenbericht