Verfahren zur Gewinnung von ultrareinem Stickstoff

(19)

(11)

EP 1 001 236 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	08.11.2000 Patentblatt 2000/45

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	17.05.2000 Patentblatt 2000/20

(21)	Anmeldenummer: 99122146.6

(22)	Anmeldetag: 05.11.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: F25J 3/04, F25J 3/08

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

11.11.1998 DE 19852019
27.05.1999 DE 19924375

(71)	Anmelder: Linde Aktiengesellschaft
	65189 Wiesbaden (DE)

(72)	Erfinder:
	Rottmann, Dietrich, Dipl.-Ing. 81737 München (DE) Kunz, Christian, Dipl.-Ing. 81479 München (DE)

(54)	Verfahren zur Gewinnung von ultrareinem Stickstoff

(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von ultrareinem Stickstoff durch Tieftemperaturzerlegung von Luft in einem Rektifiziersystem mit wenigstens einer Rektifiziersäule, wobei verdichtete und gereinigte Einsatzluft in eine Drucksäule geführt, aus der Drucksäule eine sauerstofffreie Druckstickstofffraktion gewonnen, in eine Niederdrucksäule geführt und in der Niederdrucksäule kohlenmonoxidfreier Niederdruckstickstoff als Kopfgas gewonnen wird.
Erfindungsgemäß wird die sauerstofffreie Druckstickstofffraktion (1) entweder aus einem oberen Bereich der Drucksäule flüssig entnommen oder aus einem Flüssigkeitstank (22) mit gespeichertem sauerstofffreiem Stickstoff bereitgestellt und die sauerstofffreie Druckstickstofffraktion (1) in die in ihrem Sumpf beheizte Niederdrucksäule (2) entspannt. Hierbei wird in der Niederdrucksäule (2) aufsteigender Dampf gebildet und mit Hilfe eines am Kopf der Niederdrucksäule (2) aufgegebenen Rücklaufes mit ultrareinem Stickstoff von Kohlenmonoxid befreit, am Kopf der Niederdrucksäule (2) als kohlenmonoxidfreies Kopfgas (5) abgezogen und nach einer Druckerhöhung (5) teilweise verflüssigt. Der verflüssigte Teil (17, 18) wird in eine in ihrem Sumpf beheizte He-Ne-H₂-Säule (4) entspannt, aus der der ultrareine Stickstoff (19) flüssig entnommen wird.

Recherchenbericht