(19)
(11) EP 1 002 628 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(21) Anmeldenummer: 99116749.5

(22) Anmeldetag:  27.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B26B 7/00

(54)

Schneidmesser zum Durchtrennen von Klebewulsten an Fensterscheiben von Kraftfahrzeugen

Cutter blade for severing adhesive beads on window panes of motor vehicles

Lame de coupe pour couper des bourrelets adhésifs aux vitres des véhicules automobiles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 17.11.1998 DE 19852818

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.05.2000  Patentblatt  2000/21

(73) Patentinhaber: C. & E. Fein Gmbh & Co. KG
70176 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Wurst, Bert G.
    70329 Stuttgart (DE)
  • Grunikiewicz, Peter
    70569 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Gahlert, Stefan, Dr.-Ing. et al
Witte, Weller & Partner Patentanwälte, Rotebühlstrasse 121
70178 Stuttgart
70178 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 141 035
DE-C- 3 324 676
EP-A- 0 369 390
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schneidmesser für ein Schneidwerkzeug zum Durchtrennen von Klebewulsten an Fensterscheiben von Fahrzeugen, mit einem U-förmig gewinkelten Querschnitt, umfassend einen ersten als Befestigungsteil ausgebildeten Schenkel mit einer Aufnahmeöffnung zur Befestigung an einem Oszillationsantrieb, sowie einen zweiten Schenkel, der als Schneidteil ausgebildet ist und über einen Zwischensteg mit dem Befestigungsteil des Schneidmessers verbunden ist, wobei der Zwischensteg und das Schneidteil so geformt sind, daß zwischen dem Mittelpunkt der Aufnahmeöffnung und zumindest einer Schneide in radialer Richtung ein Abstand besteht.

    [0002] Derartige U-förmig gewinkelte Schneidmesser sind beispielsweise aus der DE 33 24 676 C1 oder aus der EP 0 141 035 B1 bekannt, wobei erstere ein sichelförmig gekrümmtes Schneidteil offenbart, das in bezug auf die Einspannstelle konvex gekrümmt ist, während letztere ein sichelförmig gekrümmtes Schneidteil offenbart, das in bezug auf die Einspannstelle konkav gekrümmt ist.

    [0003] Ferner ist aus der EP 0 369 390 A2 ein Schneidmesser mit einem gerade gerichteten Schneidteil bekannt.

    [0004] Derartige Schneidmesser dienen zum Austrennen von Fensterscheiben, die an Kraftfahrzeugen mittels eines Klebewulstes verklebt sind. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Windschutzscheibe handeln, die auf die A-Säule eines Kraftfahrzeuges mittels eines vollständig umlaufenden Klebewulstes verklebt ist. Der Klebewulst ist hierbei zwischen den Karosserieflansch und der dem Fahrzeuginneren zugewandten Seite der Fensterscheibe durchgehend aufgetragen und besteht meist aus einem besonderen Polyurethan. Derartig verklebte Windschutzscheiben verleihen dem Fahrzeug zusätzlich eine verbesserte mechanische Stabilität der Fahrgastzelle. Es versteht sich, daß aus diesem Grunde der Klebewulst aus einem besonders zähen und widerstandsfähigen Material bestehen muß, das dem Austrennen der Windschutzscheibe einen hohen Widerstand entgegensetzt. Je nach verwendetem Klebematerial kann der Klebewulst auch eine gewisse Porosität aufweisen und insbesondere eine derartige Zähigkeit besitzen, daß ein normales Durchtrennen auch unter Wirkung des Oszillationsantriebes, der in der Regel mit hoher Frequenz in der Größenordnung von etwa 5.000 bis 25.000 Oszillationen pro Minute und mit kleinem Verschwenkwinkel zwischen etwa 0,5 und 5° oszilliert, nur schwer möglich ist.

    [0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht demnach darin, ein Schneidmesser gemäß der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß auch Klebewulste, die aus einem besonders zähen und nachgiebigen Material bestehen, mit relativ geringem Kraftaufwand durchtrennt werden können.

    [0006] Diese Aufgabe wird bei einem Schneidmesser gemäß Anspruch 1 gelöst.

    [0007] Es wurde nämlich festgestellt, daß dadurch, daß sich das Schneidteil vom Übergang zum Zwischensteg aus nach außen hin zunächst verbreitert, eine Art Hackeffekt auftritt, durch den ein Durchtrennen von seit neuestem zum Einsatz kommenden besonders zähen Materialien erleichtert wird.

    [0008] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen unter Schutz gestellt.

    [0009] Gemäß einer ersten Weiterbildung der Erfindung weist das Schneidteil eine erste, der Aufnahmeöffnung zugewandte und in bezug auf diese konvex gekrümmte Kante auf, sowie eine zweite, der Aufnahmeöffnung abgewandte und in bezug auf diese konkav gekrümmte Kante, wobei zumindest eine der Kanten als Schneide ausgebildet ist.

    [0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist das Schneidteil eine erste, der Aufnahmeöffnung zugewandte und gerade gerichtete oder in bezug auf diese konkav gekrümmte Kante auf, sowie eine zweite der Aufnahmeöffnung abgewandte und in bezug auf diese konkav gekrümmte Kante, wobei mindestens eine der Kanten als Schneide ausgebildet ist.

    [0011] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung weist das Schneidteil eine erste, der Aufnahmeöffnung zugewandte und in bezug auf diese konvex gekrümmte Kante auf, sowie eine zweite, der Aufnahmeöffnung abgewandte Kante auf, die gerade gerichtet ist oder in bezug auf die Aufnahmeöffnung konvex gekrümmt ist, wobei mindestens eine der Kanten als Schneide ausgebildet ist.

    [0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Schneidteil so geformt, daß sich der radiale Abstand zum Mittelpunkt der Aufnahmeöffnung vom Übergang aus zum äußeren Ende hin vergrößert.

    [0013] Diese Maßnahme trägt dazu bei, daß der Oszillationshub selbst zur Schneidwirkung ausgenutzt wird, da sich mit jedem Oszillationshub das Schneidteil weiter in das zu durchtrennende Material einschneidet.

    [0014] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist das Schneidteil zwei an seinem äußeren Ende zu einer Spitze zusammenlaufende Schneiden auf.

    [0015] Dadurch wird das Einstechen des Schneidmessers durch den Klebewulst beim Beginn des Austrennvorgangs erleichtert.

    [0016] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung weist das Schneidteil an seiner der Aufnahmeöffnung abgewandten Seite eine Schneide auf und an seiner der Aufnahmeöffnung zugewandten Seite eine Kante, die als stumpfer Rücken ausgebildet ist.

    [0017] Diese Maßnahme führt dazu, daß das Schneidteil insgesamt eine größere Masse aufweist, wodurch die kinetische Energie eines Oszillationshubes vergrößert wird, was ein Durchtrennen von besonders zähen oder auch porösen Materialien erleichtert.

    [0018] Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale der Erfindung nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

    [0019] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine geschnittene Darstellung des erfindungsgemäßen Schneidmessers im Einsatz mit einem Oszillationsantrieb;
    Fig. 2
    eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Schneidmessers in etwas vergrößerter Darstellung;
    Fig. 3
    eine Ansicht einer Abwandlung des Schneidmessers;


    [0020] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Schneidwerkzeug insgesamt mit der Ziffer 10 bezeichnet.

    [0021] Es umfaßt einen Oszillationsantrieb 12, an dessen Antriebswelle 14 ein insgesamt mit der Ziffer 16 bezeichnetes U-förmig gewinkeltes Schneidmesser aufgenommen ist, das mit einer gemäß Fig. 2 zwölfkantförmig ausgebildeten Aufnahmeöffnung 18 formschlüssig auf einem entsprechend geformten Mehrkant 20 der Antriebswelle 14 aufgenommen ist und z.B. durch eine Mutter 24 fixiert ist, die auf einen Gewindestutzen 22 der Antriebswelle 14 aufgeschraubt ist.

    [0022] Das Schneidmesser 16 ist - wie bereits erwähnt - im Querschnitt U-förmig abgewinkelt und mit seinem ersten Schenkel, der als Befestigungsteil 32 ausgebildet ist, mit der Antriebswelle 14 verbunden. Das Befestigungsteil 32 ist über einen Zwischensteg 36 mit dem zweiten Schenkel der U-Form verbunden, der als Schneidteil 34 ausgebildet ist.

    [0023] Während das Schneidteil 34 und der Zwischensteg 36 etwa einen Winkel von 90° miteinander einschließen, schließt das Befestigungsteil 32 mit dem Zwischensteg 36 einen etwas größeren Winkel als 90°, vorzugsweise etwa im Bereich zwischen 93 und 100°, ein.

    [0024] In Fig. 1 ist das Schneidwerkzeug 10 in seiner Arbeitsstellung dargestellt, in der mittels des Schneidteils 34 ein Klebewulst 30 durchtrennt werden kann, mittels dessen eine Fensterscheibe 26 auf ihrer dem Fahrzeuginneren zugewandten Seite durchgehend mit einem Karosserieflansch 28 verklebt ist.

    [0025] Die besondere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schneidmessers wird im folgenden anhand der Figuren 2 bis 5 näher erläutert.

    [0026] Gemäß Fig. 2 besitzt das Schneidteil 34 eine erste gerade gerichtete Schneide 44 auf seiner der Aufnahmeöffnung 18 zugewandten Seite. Der Abstand a zwischen dem Mittelpunkt 48 der Aufnahmeöffnung 18 vergrößert sich zum äußeren Ende 40 des Schneidteils 34 hin. Mit anderen Worten ist das Schneidteil 34 derart in bezug auf die Aufnahmeöffnung 18 abgewinkelt, daß sich dieses nach außen hin von der Aufnahmeöffnung 18 entfernt.

    [0027] Auf seiner der Aufnahmeöffnung 18 abgewandten Seite besitzt das Schneidteil 34 eine weitere Schneide 46, die an ihrem äußeren Ende 40 über einen abgerundeten Abschnitt in die erste Schneide 44 übergeht.

    [0028] In einem mittleren Bereich des Schneidteils 34 zwischen dem Übergang 38 des Schneidteils zum Zwischensteg 36 hin und dem äußeren Ende 40 besitzt das Schneidteil 34 eine Breite b, die größer ist als die Breite c im Bereich des Übergangs 38 zum Zwischensteg 36. Mit anderen Worten verbreitert sich das Schneidteil vom Zwischensteg 26 aus nach außen hin, bevor es zu seinem äußeren Ende 40 hin wieder zusammenläuft.

    [0029] Eine Abwandlung des Schneidmessers gemäß Fig. 2 ist in Fig. 3 dargestellt und insgesamt mit der Ziffer 16a bezeichnet. Dabei werden für entsprechende Teile entsprechende Bezugsziffern verwendet.

    [0030] Auf seiner der Befestigungsöffnung zugewandten Seite besitzt das Schneidteil 34a eine in bezug auf die Befestigungsöffnung 18 konvex gekrümmte Schneide 44a. Auf seiner der Befestigungsöffnung 18 abgewandten Seite besitzt das Schneidteil 34a eine in bezug auf die Befestigungsöffnung 18 konkav gekrümmte Schneide 46a. Beide Schneiden 44a, 46a laufen am äußeren Ende 40a zu einer Spitze 42 zusammen.

    [0031] Durch diese Spitze 42 wird das Einstechen des Schneidmessers 16a durch den Klebewulst 30 beim Arbeitsbeginn erleichtert.

    [0032] Wiederum weist das Schneidteil 34a in einem mittleren Bereich eine größere Breite als an seinem Übergang 38a zum Zwischensteg 36a auf.


    Ansprüche

    1. Schneidmesser für ein Schneidwerkzeug (10) zum Durchtrennen von Klebewulsten (30) an Fensterscheiben (26), mit einem U-förmig gewinkelten Querschnitt, umfassend einen ersten als Befestigungsteil (32) ausgebildeten Schenkel mit einer Aufnahmeöffnung (18) zur Befestigung an einem Oszillationsantrieb (12), sowie einen zweiten Schenkel, der als Schneidteil (34, 34a, 34b) ausgebildet ist und über einen Zwischensteg (36, 36a, 36b) mit dem Befestigungsteil (32) verbunden ist, wobei der Zwischensteg (36, 36a, 36b) und das Schneidteil (34, 34a, 34b) so geformt sind, daß zwischen dem Mittelpunkt (48) der Aufnahmeöffnung (18) und zumindest einer Schneide (44, 44a, 46, 46a, 46b) in radialer Richtung ein Abstand (a) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidteil (34, 34a, 34b) in einem mittleren Bereich zwischen seinem äußeren, freien Ende (40, 40a, 40b) und seinem abgewinkelten Übergang (38, 38a, 38b) zum Zwischensteg (36, 36a, 36b) eine Breite (b) aufweist, die größer als die Breite (c) am Übergang (38, 38a, 38b) ist, wobei
    das Schneidteil (34a) eine erste, der Aufnahmeöffnung (18) zugewandte und in bezug auf diese konvex gekrümmte, als schneide ausgebildete Kante, oder/und eine der Aufnahmeöffnung (18) abgewandte und in bezug auf diese konkav gekrümmte, als schneide ausgebildete Kante aufweist.
     
    2. Schneidmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidteil (34) eine erste, der Aufnahmeöffnung (18) zugewandte und gerade gerichtete oder in bezug auf diese konkav gekrümmte Kante, sowie eine zweite der Aufnahmeöffnung (18) abgewandte und in bezug auf diese konkav gekrümmte Kante aufweist, wobei mindestens eine der Kanten als Schneide (44, 46) ausgebildet ist.
     
    3. Schneidmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidteil (34b) eine erste, der Aufnahmeöffnung (18) zugewandte und in bezug auf diese konvex gekrümmte Kante (44b), sowie eine zweite, der Aufnahmeöffnung (18) abgewandte Kante aufweist, die gerade gerichtet ist oder in bezug auf die Aufnahmeöffnung (18) konvex gekrümmt ist, wobei mindestens eine der Kanten als Schneide (46b) ausgebildet ist.
     
    4. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidteil (34, 34b) so geformt ist, daß sich der radiale Abstand (a) zum Mittelpunkt (48) der Aufnahmeöffnung (18) vom Übergang (38, 38b) aus zum äußeren Ende (40, 40b) hin vergrößert.
     
    5. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidteil (34a) zwei an seinem äußeren Ende (40a) zu einer Spitze (42) zusammenlaufende Schneiden (44a, 46a) aufweist.
     


    Claims

    1. A cutting knife for a cutting tool (10) for cutting through adhesive beads (30) on glass panes (26), having a cross section that is bent into a U-shape and comprises a first limb, configured as the attachment part (32), with a receiving opening (18) for attachment to an oscillating drive (12), and a second limb that is configured as the cutting part (34, 34a, 34b) and is joined via a spacing plate (36, 36a, 36b) to the attachment part (32), the spacing plate (36, 36a, 36b) and the cutting part (34, 34a, 34b) being shaped such that a distance (a) exists in the radial direction between the center point (48) of the receiving opening (18) and at least one cutting edge (44, 44a, 46, 46a, 46b), wherein the cutting part (34, 34a, 34b) has, in a middle region between its outer free end (40, 40a, 40b) and its angled transition (38, 38a, 38b) to the spacing plate (36, 36a, 36b), a width (b) that is greater than the width (c) at the transition (38, 38a, 38b), wherein the cutting part (34a) comprises a first edge, facing toward the receiving opening (18), being convexly curved with respect thereto and being configured as a cutting edge, and/or comprises an edge being configured as a cutting edge and facing away from the receiving opening (18) and concavely curved with respect thereto.
     
    2. The cutting knife as defined in Claim 1, wherein the cutting part (34) has a first edge, facing toward the receiving opening (18) and straight or concavely curved with respect thereto, and a second edge, facing away from the receiving opening (18) and concavely curved with respect thereto, at least one of the edges being configured as a cutting edge (44, 46).
     
    3. The cutting knife as defined in Claim 1, wherein the cutting part (34b) has a first edge (44b), facing toward the receiving opening (18) and convexly curved with respect thereto, and a second edge, facing away from the receiving opening (18), that is straight or is convexly curved with respect to the receiving opening (18), at least one of the edges being configured as a cutting edge (46b).
     
    4. The cutting knife as defined in one of the foregoing claims, wherein the cutting part (34, 34b) is shaped so that the radial distance (a) to the center point (48) of the receiving opening (18) increases from the transition (38, 38b) out toward the outer end (40, 40b).
     
    5. The cutting knife as defined in one of the foregoing claims, wherein the cutting part (34a) has two cutting edges (44a, 46a) that come together to form a tip (42) at its outer end (40a).
     


    Revendications

    1. Lame de coupe pour un outil de coupe (10) pour sectionner des bourrelets de colle (30) sur des vitres de fenêtre (26), présentant une section transversale coudée en U, comprenant une première branche réalisée en tant qu'élément de fixation (32) avec un trou de réception (18) pour la fixation à un dispositif d'entraînement en oscillation (12), ainsi qu'une deuxième branche qui est réalisée en tant qu'élément de coupe (34, 34a, 34b) et qui est reliée à l'élément de fixation (32) par un pontet (36, 36a, 36b), le pontet (36, 36a, 36b) et l'élément de coupe (34, 34a, 34b) ayant une forme telle qu'il existe une distance (a) dans la direction radiale entre le centre (48) du trou de réception (18) et au moins un taillant (44, 44a, 46, 46a, 46b), caractérisée en ce que l'élément de coupe (34, 34a, 34b) présente, dans une zone centrale entre son extrémité libre extérieure (40, 40a, 40b) et sa transition coudée (38,38a, 38b) avec le pontet (36, 36a, 36b), une largeur (b) qui est supérieure à la largeur (c) au droit de la transition (38, 38a, 38b), l'élément de coupe (34a) présentant une première arête, conformée en taillant, tournée vers le trou de réception (18) et convexe par rapport à celui-ci, ou/et une arête tournée à l'opposé du trou de réception et concave par rapport à celui-ci.
     
    2. Lame de coupe selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de coupe (34) présente une première arête tournée vers le trou de réception (18) et droite ou concave par rapport à celui-ci, ainsi qu'une deuxième arête tournée à l'opposé du trou de réception (18) et concave par rapport à celui-ci, au moins l'une des arêtes étant conformée en taillant (44,46).
     
    3. Lame de coupe selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément. de coupe (34b) présente une première arête (44b) tournée vers le trou de réception (18) et convexe par rapport à celui-ci, ainsi qu'une deuxième arête tournée à l'opposé du trou de réception (18), qui est droite ou qui est convexe par rapport au trou de réception (18), l'une au moins des arêtes étant conformée en taillant (46b).
     
    4. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de coupe (34, 34b) a une forme telle que la distance radiale (a) vers le centre (48) du trou de réception (18) augmente depuis la transition (38, 38b) vers l'extrémité extérieure (40, 40b).
     
    5. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de coupe (34a) comporte deux taillants (44a, 46a) qui se réunissent en une pointe (42), à son extrémité extérieure (40a).
     




    Zeichnung