[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Zusatzschloß für Flügel von Türen, Fenstern od.dgl.
[0002] Ein Zusatzschloß mit den vorgenannten Merkmalen ist aus dem Deutschen Gebrauchsmuster
93 10 560 bekannt. Der Schubriegel dieses Zusatzschlosses ist lediglich translatorisch
beweglich, so daß es insbesondere bei größerer Falzluft vorkommen kann, daß der Flügel
gewaltsam relativ zum Blendrahmen in der Rahmenebene verschoben werden kann, so daß
der Schubriegel und das Schließblech außer Eingriff gelangen.
[0003] Des weiteren sind Zusatzschlösser mit Schwenkriegeln bekannt, deren Schwenkriegelachsen
in der Nähe der falzraumseitigen Stirnkante des Flügels angeordnet sind. Die Schwenkriegel
sind wegen des Falzraums und wegen der erforderlichen Eingriffstiefe vergleichsweise
lang, so daß im Blendrahmen ein entsprechend langer Eingriffsschlitz erforderlich
ist, der entsprechende Instabilitäten mit sich bringt. Außerdem ist ein vergleichsweise
aufwendiger Betätigungsmechanismus für den Schwenkriegel erforderlich.
[0004] Aus der FR 45 462 A ist ein Schloß bekannt, bei dem ein Riegel in ein Schließblech
einfährt und einen Schieber aufweist, der über Schrägschlitze vertikal in der Spitze
des Riegels angeordnete Haken verschieben kann, die in das Schließblech eingreifen.
Der Schieber wird schlüsselbetätigt. Infolgedessen ist das bekannte Schloß nicht für
eine Anwendung in Verbindung mit Treibstangenbeschlägen geeignet.
[0005] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Zusatzschloß mit den eingangs
genannten Merkmalen so zu verbessern, daß sein Schubriegel ein gewaltsames Öffnen
des Flügels insbesondere durch Verschieben des Flügelrahmens in der Flügelebene verhindert.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß eine Spreizeinrichtung vorgesehen ist, die
einen Haken des Schubriegels beaufschlagt. Diese Beaufschlagung erfolgt jedoch erst,
nachdem der Schubriegel einen falzraumüberbrückenden Riegelvorschub erfahren hat,
währenddessen er ohne jegliche Schwenkbewegung aus dem Schloß heraus und in das Schließblech
hinein verschoben wurde. Damit wird gewährleistet, daß der Schubriegel in herkömmlicher
Weise von dem Treibstangenbeschlag verstellt werden kann, nämlich unter Umlenkung
der aus dem Treibstangenbeschlag herrührenden Verstellkraft aus der Vertikalen in
die Horizontale. Es ist nicht erforderlich, bereits innerhalb des Zusatzschlosses
bzw. innerhalb eines Schloßgehäuses Mittel zur Beaufschlagung des Hakens vorzusehen,
um diesen hinter das Schließblech zu bewegen. Insoweit ergibt sich eine einfache Bauweise
des Zusatzschlosses.
[0008] Um das Zusatzschloß im Bereich der Beaufschlagung des Schubriegels durch die Treibstange
in einfacher Weise auszubilden, ist vorgesehen, daß die Treibstange an einem Kurvenblech
angreift, das in einem Schloßgehäuse treibstangenparallel geführt ist und mindestens
einen Schrägschlitz hat, in den ein den Schubriegel beaufschlagender Führungsstift
eingreift. Das Kurvenblech bewirkt eine einfache Kulissensteuerung für den Führungsstift,
wenn es von der Treibstange im Schloßgehäuse geführt vertikal bewegt wird.
[0009] Eine Ausgestaltung des Zusatzschlosses im Hinblick auf die Ausgestaltung der Spreizeinrichtung
wird erreicht, wenn der Schubriegel einen in Riegelvorschubrichtung relativbeweglichen
Schieber und schließblechseitig mindestens einen Haken hat, der bei relativ zum Schubriegel
erfolgenden Bewegungen des Schiebers querbeweglich beaufschlagt ist. Die Relativbeweglichkeit
zwischen Schubriegel und Schieber gestattet es, Verstellkräfte vom Schieber auf den
oder die Haken zu übertragen, um sie so auszugfest hinter das Schließblech zu bewegen.
Bei dieser Ausgestaltung ist es nicht notwendig, das Schließblech im Hinblick auf
die Spreizung von Riegelteilen in besonderer Weise auszubilden. Die vorbeschriebene
Ausgestaltung des Zusatzschlosses ist daher insbesondere für solche Rahmenprofile
geeignet, die mit besonders einfachen Schließblechen ausgerüstet werden sollen, bzw.
bei denen ein einfacher Schlitz in einer Wand eines Hohlprofils genügt, die dem Flügel
zugewendet ist. Gegebenenfalls ist sogar überhaupt kein Schließblech nötig.
[0010] Die vorbeschriebene Ausgestaltung des Zusatzschlosses kann dadurch weitergebildet
werden, daß der Schieber vom Schubriegel in Riegelvorschubrichtung geführt ist und
mit einem Querstift in einen dem Schrägschlitz des Kurvenblechs parallelen Schrägschlitz
eingreift, dessen den Querstift bei in das Schließblech vorgeschobenem Schubriegel
aufnehmender Endabschnitt die Relativbewegung des Schiebers zum Schubriegel bestimmt.
Durch die Führung des Schiebers in Bezug zum Schubriegel ergibt sich eine achsparallele
bzw. koaxiale Anordnung zwischen Schieber und Schubriegel, so daß beide entsprechend
radial formschlüssig zusammengebaut werden können. Die Betätigung des Schiebers erfolgt
durch den Querstift mit einem Schrägschlitz im Kurvenblech, der dem Schrägschlitz
für den Führungsstift des Schubriegels parallel ist. Infolgedessen werden Schieber
und Schubriegel solange in gleichem Maße vorgeschoben, wie die Schrägschlitze gleich
ausgebildet sind. Eine Abweichung der beiden Schrägschlitze ergibt sich in ihrem Endabschnitt,
so daß dementsprechend unterschiedliche Relativbewegungen von Schieber und Schubriegel
ausgeführt werden, um die vorbeschriebenen Hakenbewegungen durchführen zu können.
[0011] Das Zusatzschloß kann so weitergebildet werden, daß der den Schubriegel beaufschlagende
Führungsstift direkt am Schubriegel oder an einem Schubriegelträger befestigt ist
und durch den Schrägschlitz des Kurvenblechs hindurch in einen Horizontalschlitz des
Schloßgehäuses eingreift. Wird der Führungsstift direkt am Schubriegel befestigt,
so ergibt sich eine entsprechend konstruktiv einfache Ausbildung. Wird der Führungsstift
hingegen an einem Schubriegelträger befestigt, so ist der bauliche Aufwand zwar höher,
jedoch lassen sich damit zweckmäßigere, beispielsweise massivere Konstruktionen herstellen,
die die Einbruchsicherheit entsprechend erhöhen. Der Durchgriff des Führungsstifts
durch den Schrägschlitz des Kurvenblechs hindurch in den horizontalen Schlitz des
Schloßgehäuses gewährleistet eine Horizontalführung des Schubriegels mit einfachen
konstruktiven Mitteln.
[0012] Das Zusatzschloß kann so ausgebildet werden, daß die Haken mit Schrägschlitzen versehen
sind, in die Betätigungsstifte des Schiebers eingreifen.
[0013] Um eine Lagesicherung des Schubriegels in seiner völlig ausgeschlossenen Riegelstellung
zu erreichen, kann das Zusatzschloß so ausgebildet werden, daß zumindest der den Führungsstift
bei in das Schließblech vorgeschobenem Schubriegel aufnehmende Endabschnitt des Schrägschlitzes
vertikal ausgebildet ist. Das Kurvenblech verhindert infolgedessen, daß der Schubriegel
zurückgeschoben werden kann, solange nicht die Treibstange verstellt wird. Auch der
untere Endbabschnitt des Schrägschlitzes für den Führungsstift kann vertikal ausgebildet
sein, um eine Lagesicherung des Schubriegels zu erreichen.
[0014] Die Erfindung wird anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
erläutert. Es zeigt:
- Fig.1,3
- einander ähnliche Darstellungen von vertikalen Längsschnitten durch unterschiedlich
ausgebildete Zusatzschlösser, und
- Fig.2,4
- den Fig.1,3 entsprechende Darstellungen der Zusatzschlösser mit vorgeschlossenen Schubriegeln.
[0015] Fig.1 zeigt einen Teilschnitt durch ein Türblatt 31 bzw. durch einen im übrigen nicht
dargestellten Flügelrahmen einer Tür oder eines Fensters. Der Schnitt ist in der Rahmenebene
bzw. parallel dazu durch das Zusatzschloß geführt, demgegenüber ein Schließblech 12
angeordnet ist, das in einen Blendrahmen 13 eingebaut ist. Auch die umgekehrte Anordnung
ist möglich, also der Einbau des Zusatzschlosses in den Blendrahmen bzw. der Einbau
des Schließbleches in den Flügelrahmen.
[0016] Gemäß Fig.1 ist ein Schloßgehäuse 17 in eine Ausnehmung 32 eines Holzrahmens eingebaut.
Dieser hat eine dem Blendrahmen 13 zugewandte Stirnfläche 33 mit einer Beschlagaufnahmenut
34, in die ein Treibstangenschlag eingelegt ist. Die betreffende Treibstange 11 ist
in herkömmlicher Weise an einer Stulpschiene 35 befestigt, und zwar so, daß sie an
deren Unterseite vertikal verstellbar ist. Die Stulpschiene 35 ist mit dem Schloßgehäuse
17 durch Nieten 36 fest verbunden. Sie deckt die Beschlagaufnahmenut ab und ist im
übrigen in nicht dargestellter Weise durch Verschraubungen mit dem Türblatt 31 verbunden,
die beispielsweise in den Nutengrund der Beschlagaufnahmenut 34 eingeschraubt sind.
[0017] Die Treibstange 11 greift mit einem Haken 11' an einem Kurvenblech 16 an, das im
Schloßgehäuse 17 vertikal beweglich geführt ist. Verstellungen der Treibstange 11
führen also dazu, daß das Kurvenblech 16 nach oben oder nach unten verstellt wird.
Von dem Kurvenblech 16 werden die aus der Treibstange 11 herrührenden Antriebskräfte
auf den Schubriegel 10 übertragen.
[0018] Der Schubriegel 10 besteht aus zwei Riegelteilen 10', 10'', die auf einander parallelen
Achsen 23 begrenzt schwenkbeweglich lagern. Die Achsen 23 greifen mit ihren Enden
in Seitenwangen 25 eines U-förmigen Schubriegelträgers 20 ein, so daß dieser, die
Achsen 23 und die Schubriegelteile 10', 10'' eine Einbaueinheit bilden. Die Riegelteile
10',10'' werden von einer Druckfeder 37 beaufschlagt, und zwar jeweils in einander
entgegengesetztem Drehsinn. Die Teile 10',10'' tendieren also dazu, aneinander anzuliegen.
Um einen definierten Anschlag zu schaffen, ist ein Positionierungsanschlag 24 vorhanden,
der die Seitenwangen 25 miteinander vebindet und damit stabilisiert. Die Druckfeder
27 drückt jeden Riegelteil 10',10'' gegen den Anschlag 24, so daß beide gemeinsam
den Schubriegel 10 bilden.
[0019] Die horizontale Führung des Schubriegels 10 wird durch zwei einander parallele Horizontalschlitze
21 des Schloßgehäuses 17 gewährleistet. Ein Horizontalschlitz 21 in der einen, dargestellten
Wand des Schloßgehäuses 17 ist gestrichelt dargestellt, weil er sich hinter dem Kurvenblech
16 befindet. Der weitere Horizontalschlitz 21 befindet sich in der nicht dargestellten,
oberhalb der Darstellungsebene zu denkenden Wand des Schloßgeshäuses 17.
[0020] In den Horizontalschlitz 21 bzw. in beide Schlitze 21 greift ein zur Darstellungsebene
vertikaler Führungsstift 19 ein, mit dem der Schubriegelträger 20 beaufschlagt wird.
Ein weiterer, nicht dargestellter paralleler Führungsstift kann ebenfalls in den Horizontalschlitz
21 eingreifen, um ein Kippen des Schubriegels besser zu verhindern. Stattdessen kann
auch eine der Achsen 23 der Führung des Schubriegels 10 durch Eingriff in die Gehäusewände
dienen. Des weiteren greift der Führungsstift 19 in einen Schrägschlitz 18 des Kurvenblechs
16 ein. Bei einer Verstellung der Treibstange 11 wird der Schubriegelträger 20 vom
Führungsstift 19 entsprechend der Schräge des Schrägschlitzes 18 verstellt. Letztere
bildet mit der Horizontalen einen Winkel von weniger als 45°, um einen möglichst großen
Riegelvorschub zu erreichen.
[0021] Fig.1 zeigt den Schubriegel 10 in seiner in das Schloßgehäuse 17 eingeschlossenen
Stellung. Wenn die Treibstange 11 das Kurvenblech 16 nach unten zieht, wird der Führungsstift
19 entsprechend dem Schrägschlitz 18 nach links verschoben und die beiden Riegelteile
10',10'' überbrücken den Falzraum 18 und dringen in die Bolzentasche 39 des Schließblechs
12 ein.
[0022] Das Schließblech 12 hat einen der Form des Schubriegels 10 angepaßten Eintrittsschlitz
40 in einer Befestigungsplatte 41, die mit Befestigungsschrauben 42 am Blendrahmen
13 befestigt ist. Vom Boden 39' der Bolzentasche ragt ein keilförmiger Vorsprung mit
zwei Schrägflächen 22 in die Bolzentasche 39 vor, und zwar bis in die Nähe des Schlitzes
40. Er ist darüber hinaus so angeordnet, daß die eintretenden Riegelteile 10',10''
jeweils auf eine der beiden mit spitzem Winkel zueinander angeordneten Flächen 22
aufläuft. Das ist in Fig.2 dargestellt. Infolgedessen werden die Riegelteile 10',10''
jeweils angehoben, was bei einem weiteren Vorschieben des Schubriegels 10 zu einer
entsprechend begrenzten Schwenkbewegung um die Achsen 23 gemäß dem durch die Schrägflächen
22 bestimmten Hub führt.
[0023] Jedes Riegelteil 10',10'' ist mit einem Haken 14 versehen. Der Haken 14 ist quer
angeordnet, wobei der Haken 14 des oberen Schwenkriegelteils 14 vertikal nach oben
weist, während der Haken 14 des unteren Schwenkriegelteils 10'' vertikal nach unten
weist. Infolge der durch das Schließblech 12 gebildeten Spreizeinrichtung 15 gelangen
die Haken 14 hinter jeweils eine Kante 41' der Befestigungsplatte 41. Infolgedessen
ist ein Herausziehen des Schubriegels 10 in der horizontalen Richtung der Fig.1 durch
entsprechendes gewaltsames Vergrößern des Falzraums nicht möglich. Auch ein Verlagern
des Türblatts 31 nach unten oder nach oben wird verhindert. Beispielsweise wird bei
einer Bewegung des Türblatts 31 nach unten das obere Riegelteil 10' auf der ihm zugeordneten
Schrägfläche 22 aufliegen und zugleich an einer Kante der Stulpschiene eine Abstützung
erfahren, so daß eine weitere Schwenkbewegung ausgeschlossen ist. Es ist auch nicht
möglich, den Schubriegel gewaltsam in das Schloßgehäuse 17 hineinzudrücken, da der
Führungsstift 19 im oberen Endabschnitt 18' des Schrägschlitzes 18 angeordnet ist
und sich dort abstützt.
[0024] Die Fig.1,2 zeigen einen vergleichsweise großen Falzraum 38. Falls dieser kleiner
ist, muß gewährleistet sein, daß der Schubriegel 10 genügend weit ausgeschlossen werden
kann, ohne vorzeitig durch die Spreizeinrichtung 15 beaufschlagt zu werden. In diesem
Fall werden die Schrägflächen 22 des Schließblechs 12 in einem größeren Winkel zueinander
angeordnet. Damit dann der freie Weg zwischen dem Ende des Schubriegels 10 und den
Schrägflächen 22 nicht zu groß ist, so daß der Schubriegel evtl. nicht in der für
ihn vorbestimmten horizontalen Stellung ist, kann von der Schnittkante der beiden
Schrägflächen 22 ein Führungssteg bis zum Schlitz 40 der Befestigungsplatte 41 geführt
sein, so daß die Schubriegelteile 10',10'' auf jeweils einer Seite dieses Führungsstegs
den Schrägflächen 22 jeweils lagegerecht zugeführt werden.
[0025] In den Fig.1,2 ist eine durch das Schließblech 12 gebildete Spreizeinrichtung 15
dargestellt. Im Vergleich dazu zeigen die Fig.3,4 eine Spreizeinrichtung 15', die
sich im Bereich des Schubriegels 10 befindet. Demgemäß ist die Bolzentasche 13 des
Schließblechs 12 mit einem planebenen Boden 39' versehen, im übrigen aber gemäß Fig.1,2
ausgebildet.
[0026] Auch bei der Ausführungsform der Fig.3,4 wird die von der Treibstange 11 in das Kurvenblech
16 übertragene Antriebskraft mittels eines Schrägschlitzes 18 auf den Schubriegel
10 übertragen. Dieser ist im wesentlichen hülsenförmig und lagert in seinem Inneren
einen Schieber 26, der koaxial angeordnet ist und relativ zum Schubriegel 10 beweglich
ist.
[0027] Der Antrieb des Schubriegels 10 erfolgt mit einem Führungsstift 19, der durch den
Schrägschlitz 18 hindurch in den Horizontalschlitz 21 des Schloßgehäuses 17 eingreift.
Ein weiterer, nicht dargestellter, mit dem Führungsstift 19 fluchtender Führungsstift
des Schubriegels 10 greift in einen Horizontalschlitz 21 der oberhalb der Darstellungsebene
zu denkenden Gehäusewand ein.
[0028] Der Schrägschlitz 18 in Fig.3,4 ist dem Schrägschlitz 18 der Fig.1,2 ähnlich, besitzt
also ebenfalls einen vertikalen Endabschnitt 18' zur Abstützung des Schubriegels 10
in dessen Ausschubstellung. Damit in dieser Ausschubstellung die Kanten 41' der Befestigungsplatte
41 hintergriffen werden und somit ein entsprechender Sicherungseffekt erreicht wird,
ist der Schubriegel 10 mit Haken 14 versehen, die quer beweglich sind. Die Haken 14
sind beispielsweise rundzylindrische Stifte, die gleichachsig in einer Querbohrung
des Schubriegels 10 angeordnet sind. Ihre Länge entspricht dem halben Durchmesser
des Schubriegels 10. Sie haben in der Nähe der Mittelachse des Schubriegels 10 unter
etwa 45° angeordnete Schrägschlitze 29, in die Betätigungsstifte 30 eingreifen, die
mit dem Schieber 26 fest verbunden sind. Diese zur Darstellungsebene vertikalen Stifte
30 sind unmittelbar am schließblechseitigen Ende des Schiebers 26 angeordnet, so daß
dieser in der in Fig.3 dargestellten Stellung Abstand vom schließblechseitigen Ende
42 des Schubriegels 10 hat. Wird der Schieber 26 relativ zum Schubriegel nach links
verschoben, so drücken die Betätigungsstifte 30 des Schiebers 26 die Haken 14 nach
außen bzw. nach oben und unten. Dies geschieht gemäß Fig.4 jedoch nur, wenn der Schubriegel
10 vollständig in seine ausgeschlossene Stellung gelangt ist. Erst dann nämlich wird
ein an dem Schieber 26 angeordneter Querstift 27 mittels eines Schrägschlitzes 28
des Kurvenblechs 16 bei dessen Vertikalverstellung weiter bewegt, während der Führungsstift
19 stehen bleibt. Hierzu hat der Schubriegel 10 eine Nut für den Querstift 27, die
so lang ist wie es dem Relativweg des Querstifts 27 entspricht.
[0029] Es erfolgt eine dementsprechende Relativverschiebung zwischen dem Schieber 26 und
dem Schubriegel 10 in dem Sinne, daß die Haken 14 nach oben verdrängt werden und hinter
die Kanten 41' gelangen. Der axiale Verschiebeweg der Betätigungsstifte 30 entspricht
dabei genau dem axialen Stellungsunterschied zwischen dem Querstift 27 und dem Führungsstift
19, wie sich aus Fig.4 ohne weiteres ergibt. Es ist daher möglich, die Bolzentasche
39 entsprechend flach zu halten bzw. ihre gesamte Tiefe konstruktiv für die Bemessung
der Haken 14 und deren Schrägschlitze 29 bzw. Betätitungsstifte 30 auszunutzen.
[0030] Fig.3,4 lassen erkennen, daß außer dem Führungsstift 19 auch der Querstift 27 in
Horizontalschlitze 21 des Schloßgehäuses 17 eingreifen kann, so daß sich eine verbesserte
Horizontalführung des Schubriegels 10 ergibt.
[0031] Das Zusatzschloß könnte auch ein Aufschraubkastenschloß sein, das als Zusatzschloß
an jeder Tür oder auf jedem abzusperrenden Element angebracht werden kann. Die Treibstange
kann dann beispielsweise nach Art eines Baskülgestänges auf den Flügel aufmontiert
sein.
1. Zusatzschloß für Flügel von Türen, Fenstern od.dgl., das mindestens einen Schubriegel
(10) hat, der falzraumüberbrückend in ein Schließblech (12), insbesondere eines Blendrahmens
(13) einschiebbar ist, und der schließblechseitig einen Haken (14) hat, der nach falzraumüberbrückendem
Riegelvorschub mit einer Spreizeinrichtung (15') auszugfest hinter das Schließblech
(12) beweglich ist, wozu der Schubriegel (10) einen in Riegelvorschubrichtung relativbeweglichen
Schieber (26) hat, der den Haken (14) bei relativ zum Schubriegel (10) erfolgenden
Bewegungen des Schiebers (26) querbeweglich zu beaufschlagen vermag, wobei der Schubriegel
(10) mit Hilfe eines Treibstangenbeschlages in das Schließblech (12) einschiebbar
ist, der mit einer Treibstange (11) an einem in einem Schloßgehäuse (17) treibstangenparallel
geführten Kurvenblech (16) angreift, das einen Schrägschlitz (18) hat, in den ein
den Schubriegel (10) beaufschlagender Führungsstift (19) eingreift, wobei der Schieber
(26) mit einem Querstift (27) in einen dem Schrägschlitz (18) parallelen Schrägschlitz
(28) eingreift, dessen den Querstift (27) bei in das Schließblech (12) vorgeschobenen
Schubriegel (10) aufnehmender Endabschnitt (28') die Relativbewegung des Schiebers
(26) zum Schubriegel (10) bestimmt.
2. Zusatzschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Schubriegel (10) beaufschlagende Führungsstift (19) direkt am Schubriegel
(10) oder an einem Schubriegelträger (20) befestigt ist und durch den Schrägschlitz
(18) des Kurvenblechs (16) hindurch in einen Horizontalschlitz (21) des Schloßgehäuses
(17) eingreift.
3. Zusatzschlotz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (26) vom Schubriegel (10) in Riegelvorschubrichtung geführt ist.
4. Zusatzschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (14) mit Schrägschlitzen (29) versehen sind, in die Betätigungsstifte
(30) des Schiebers (26) eingreifen.
5. Zusatzschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der den Führungsstift (19) bei in das Schließblech (12) vorgeschobenem
Schubriegel (10) aufnehmende Endabschnitt (18') des Schrägschlitzes (18) vertikal
ausgebildet ist.