(19)
(11) EP 1 004 711 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.05.2000  Patentblatt  2000/22

(21) Anmeldenummer: 99118763.4

(22) Anmeldetag:  23.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.11.1998 DE 19853950

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Oberdörfer, Hans
    70567 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich 
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Abdeck-Rosette


(57) Eine Abdeck-Rosette (4) für eine sanitäre Wandarmatur umfaßt in an und für sich bekannter Weise eine an der Wandarmatur befestigbare Abdeckplatte (6) und eine lösbar an der Abdeckplatte (6) befestigte Zierhaube (5). Abdeckplatte (6) und Zierhaube (5) sind jeweils mit Durchgangsöffnungen (8, 18) für einen Bereich der Wandarmatur versehen, auf den von außen her eine Zierkappe (1) aufschiebbar ist. An der Abdeckplatte (6) und/oder der Zierhaube (5) ist mindestens eine Federlasche (25) vorgesehen, deren zur Achse der Durchgangsöffnungen (8, 18) weisende Begrenzungsfläche (25c) in entspanntem Zustand auf einem Kreis liegt, dessen Durchmesser gleich oder kleiner als der Außendurchmesser der aufschiebbaren Zierkappe (1) ist. Die Federlasche (25) ist außerdem an seiner äußeren Begrenzungsfläche (25d) mit einer Rasteinrichtung versehen, die mit einer komplementären Rasteinrichtung (30) des jeweils anderen Teils (Zierhaube (5) oder Abdeckplatte (6)) derart zusammenwirkt, daß sich bei aufgeschobener Zierkappe (1) die Rasteinrichtungen (25d, 30) nicht voneinander lösen lassen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Abdeck-Rosette für eine sanitäre Unterputzarmatur mit einer an der Unterputzarmatur befestigbaren Abdeckplatte und einer lösbar an der Abdeckplatte befestigten Zierhaube, wobei Abdeckplatte und Zierhaube koaxiale Durchgangsöffnungen für einen Bereich der Unterputzarmatur aufweisen, auf den von außen her eine Zierkappe aufschiebbar ist.

[0002] Abdeck-Rosetten dieser Art dienen dem Schutz der Unterputzarmatur gegen Spritzwasser und gleichzeitig dazu, den Übergangsbereich zwischen dem aus der Wand hervortretenden Bereich der Unterputzarmatur und dem diesem benachbarten Wandabschnitt optisch ansprechend abzudecken.

[0003] Eine Abdeck-Rosette der eingangs genannten Art ist aus der EP 0 485 842 B1 bekannt. Sie umfaßt eine Abdeckplatte, die zur Befestigung an der Unterputzarmatur angeschraubt wird, sowie eine Zierhaube. Die Zierhaube weist angeformte druckknopfartige Zapfen auf, mit denen sie in Öffnungen der Abdeckplatte zur lösbaren Befestigung einrastet. Sinn dieser Befestigungsart ist es, die Verbindungsmittel, mit denen die Zierhaube an der Abdeckplatte festgelegt ist, den Blicken des Betrachters zu entziehen.

[0004] Bei Abdeck-Rosetten dieser Art ergibt sich ein gewisses Dilemma: Einerseits soll die Zierhaube an der Abdeckplatte mit geringem Kraftaufwand befestigbar und, was noch wichtiger ist, mit geringem Kraftaufwand von der Abdeckplatte auch wieder lösbar sein. Andererseits soll sich selbstverständlich die Zierhaube nicht unbeabsichtigt von der Abdeckplatte lösen. Beiden Anforderungen gleichzeitig kann die in der EP 0 485 842 B1 beschriebene Abdeck-Rosette nicht genügen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine AbdeckRosette der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß die Zierhaube einerseits mit sehr geringem Kraftaufwand an der Abdeckplatte festlegbar und von dieser wieder lösbar ist, daß aber andererseits die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Zierhaube von der Abdeckplatte ausgeschlossen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Abdeckplatte und/oder der Zierhaube mindestens eine Federlasche vorgesehen ist, deren zur Achse der Durchgangsöffnungen von Abdeckplatte und Zierhaube weisende Begrenzungsfläche in entspanntem Zustand auf einem zu den Durchgangsöffnungen konzentrischen Kreis liegt, dessen Durchmesser gleich dem oder kleiner als der Außendurchmesser der auf schiebbaren Zierkappe ist, und die an der von der Achse der Durchgangsöffnungen wegweisenden Begrenzungsfläche eine Rasteinrichtung aufweist, die mit einer komplementären Rasteinrichtung am jeweils anderen Teil (Zierhaube oder Abdeckplatte) derart zusammen wirkt, daß sich bei aufgeschobener Zierkappe die Rasteinrichtungen nicht voneinander lösen lassen.

[0007] Der erfindungsgemäße Grundgedanke ist folgender: Wird eines der beiden Abdeck-Rosettenteile (also entweder die Abdeckplatte oder die Zierhaube) mit einer Federlasche versehen, die mit ihrer nach außen weisenden Begrenzungsfläche an dem jeweils anderen Teil (Zierhaube oder Abdeckplatte) verrastbar ist, dann läßt sich diese Verrastung nur dadurch lösen, daß sich die Federlasche radial nach innen, in Richtung auf die Achse der Durchgangsöffnungen von Abdeckplatte und Zierhaube, verbiegt. Die Erfindung erkennt, daß dieser für das Herbeiführen oder Lösen der Verrastung erforderlichen Freiheitsgrad bei bestimmten Unterputzarmaturen auf folgende Weise blockiert bzw. freigegeben werden kann: Die fraglichen Unterputzarmaturen weisen eine Zierkappe auf, die bei der Endmontage der Armatur in einem abschließenden Schritt als optisches Dekorteil von außen her über diejenigen Armaturenteile geschoben wird, die sich aus der Wand und durch die Durchtrittsöffnungen der Abdeck-Rosette hindurcherstrecken. Wird nun die Federlasche in der erfindungsgemäßen Weise ausgestaltet und dimensioniert, so kann die Federlasche bei eingeschobener Zierkappe die zum Herbeiführen und Lösen der Verrastung erforderliche Ausgleichsbewegung nicht durchführen. Bei eingeschobener Zierkappe ist also die Verrastung zwischen Zierhaube und Abdeckkappe, die über die Federlasche führt, "verriegelt". Bei fertig montierter Unterputzarmatur in gebrauchsfertigem Zustand ist die Zierhaube daher von der Abdeckplatte durch Zug nicht mehr entfernbar. Soll die Zierhaube von der Abdeckplatte gelöst werden, ist es erforderlich, zuvor die Zierkappe der Unterputzarmatur zu entfernen. Dann aber läßt sich die Zierhaube von der Abdeckplatte sehr leicht abnehmen.

[0008] Besonders bevorzugt ist diejenige Ausgestaltung der Erfindung, bei welcher die zur Achse der Durchgangsöffnungen weisende Begrenzungsfläche der Federlasche in entspanntem Zustand auf einem Kreis liegt, dessen Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser der aufzuschiebenden Zierkappe ist, wobei diese Begrenzungsfläche ballig ausgebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung ragt also die Federlasche in den Weg der Aufschiebbewegung der Zierkappe hinein. Sie wird erst beim Aufschieben dieser Zierkappe in diejenige endgültige Position gebracht, in der die Verrastung "fest" ist. Dieses "Zurückschieben" der Federlasche in radialer Richtung wird durch die ballige Ausgestaltung der der Zierkappe benachbarten Begrenzungsfläche der Federlasche erleichtert. Bei dieser Dimensionierung der Federlasche kann erreicht werden, daß in entspanntem Zustand die zusammenwirkenden Rasteinrichtungen nicht ineinander eingreifen. Dies bedeutet, daß das Aufschieben der Zierhaube auf die Abdeckplatte bzw. das Abnehmen der Zierhaube von der Abdeckplatte bei entfernter Zierkappe der Unterputzarmatur praktisch ohne Kraftaufwand möglich ist.

[0009] Alternativ ist es selbstverständlich denkbar, daß auch bei entspannter Federlasche die Rasteinrichtungen bereits mehr oder weniger ineinander greifen, wobei durch das Ausmaß des Ineinandergreifens und die Gestaltung der zusammenwirkenden Rastflächen bestimmt werden kann, wie groß die Kraft ist, die beim Aufschieben bzw. Lösen der Zierhaube aufgebracht werden muß.

[0010] Vorteilhafterweise sind die zusammenwirkenden Rasteinrichtungen durch eine Mehrzahl von auf einer zylindrischen Mantelfläche liegenden Rillen gebildet. Dies bedeutet, daß die Zierhaube an der Abdeckplatte in unterschiedlichen Abständen fixiert werden kann, wodurch Maßungenauigkeiten an der Abdeckplatte und/oder der Zierhaube sowie Unebenheiten der Montagewand kompensierbar sind.

[0011] Eine besonders zuverlässige Festlegung der Zierhaube an der Abdeckplatte erhält man dann, wenn eine Mehrzahl von Federlaschen einstückig mit einem Klemmring ausgebildet ist, der an der Abdeckplatte oder der Zierhaube befestigt ist. Die "Verriegelung", welche von dieser Mehrzahl von Federlaschen bei eingeschobener Zierkappe bewirkt wird, erfolgt dann an mehreren Stellen um die Achse der Durchgangsöffnungen herum.

[0012] Herstellungstechnisch ist diejenige Ausführungsform der Erfindung besonders einfach, bei welcher die Zierhaube an den Klemmring angebördelt ist. Bei der Zierhaube handelt es sich im allgemeinen um ein metallisches Teil, während der Klemmring im Regelfall aus Kunststoff besteht. Die Bördelung ist ein besonders günstiges Verfahren, eine Verbindung zwischen diesen aus unterschiedlichen Materialien bestehenden Teilen zu bewirken.

[0013] Jede Federlasche kann einen gekrümmten Übergangsbereich aufweisen, der am einen Ende an den Ringkörper des Klemmringes angeformt ist und am anderen Ende mit einem Rastbereich verbunden ist, der die relativ zur Achse der Durchgangsöffnungen weisende und die von der Achse der Durchgangsöffnungen wegweisende Begrenzungsfläche trägt. Dieser gekrümmte Übergangsbereich erleichtert die in radialer Richtung (bezogen auf die Durchgangsöffnungen von Abdeckplatte und Zierhaube) stattfindende "Ausgleichsbewegung", welche die Federlaschen bei der Verriegelung und beim Lösen der zusammenwirkenden Rasteinrichtungen ausführen müssen.

[0014] In der Innenmantelfläche des Klemmringes kann eine Nut ausgebildet sein, in welcher ein O-Ring einliegt. Dieser O-Ring dient nicht nur dazu, ein Eindringen von Wasser zwischen der Zierkappe und der Abdeck-Rosette in den dahinterliegenden Raum zu verhindern; er bildet gleichzeitig eine "Reibungsbremse", welche die Zierkappe der Unterputzarmatur innerhalb der Abdeck-Rosette festhält.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen
Figur 1
die Draufsicht auf eine Abdeck-Rosette mit den Sichtteilen der Wandarmatur in montiertem Zustand;
Figur 2
eine Explosionsansicht der Abdeck-Rosette von Figur 1 sowie der Sichtteile der Wandarmatur;
Figur 3
einen senkrechten Schnitt durch die Abdeck-Rosette von Figur 1 sowie die Zierkappe der Wandarmatur;
Figur 4
die Vorderansicht einer Abdeckplatte, die Teil der Abdeck-Rosette von Figur 1 ist;
Figur 5
einen Schnitt durch die Abdeckplatte von Figur 4 gemäß der dortigen Linie V-V;
Figur 6
einen Schnitt durch die Abdeckplatte von Figur 4 gemäß der dortigen Linie VI-VI;
Figur 7
einen vertikalen Schnitt durch die Zierhaube, die Teil der Abdeck-Rosette von Figur 1 ist, mit einem an dieser Zierhaube befestigten Klemmring;
Figur 8
in größerem Maßstab die Draufsicht auf den Klemmring von Figur 7;
Figur 9
einen Schnitt durch den Klemmring von Figur 8 gemäß der dortigen Linie IX-IX;
Figur 10
einen Schnitt durch den Klemmring von Figur 8 gemäß der dortigen Linie X-X ;
Figur 11
eine Ausschnittvergrößerung aus Figur 3 im Bereich des dortigen Kreises XI;
Figur 12
eine Ausschnittvergrößerung aus Figur 3 im Bereich des dortigen Kreises XII.


[0016] Zunächst wird auf Figur 1 Bezug genommen. Diese zeigt in Draufsicht die aus der Wand herausragenden Sichtteile einer sanitären Wandarmatur, im vorliegenden Falle eines Unterputzthermostatventiles, nämlich eine Zierkappe 1, einen Mengenreguliergriff 2 sowie einen Temperatureinstellgriff 3. Die Zierkappe 1 umgibt einen in der Zeichnung nicht dargestellten Halsbereich des der Wandarmatur. Sie durchdringt eine Abdeck-Rosette, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 4 gekennzeichnet und von der in Figur 1 nur eine Zierhaube 5 erkennbar ist. Die Abdeck-Rosette 4 dient in bekannter Weise dazu, den Einbauraum für die Wandarmatur in der Montagewand nach außen hin abzudecken.

[0017] Figur 2 stellt eine Explosionsansicht der Abdeck-Rosette 4 sowie der verschiedenen Elemente der Wandarmatur dar, die in Figur 1 sichtbar sind. Dieser Figur 2 ist zu entnehmen, daß die Abdeck-Rosette 4 außer der bereits erwähnten Zierhaube 5 eine Abdeckplatte 6 umfaßt. Diese Abdeckplatte 6 liegt in bekannter Weise an der Außenfläche der Montagewand an, überspannt den Einbauraum für die unter Putz liegenden Teile der Wandarmatur und wird mit Schrauben 7 an dem im Einbauraum befindlichen Gehäusebereich der Wandarmatur befestigt. Die Zierhaube 5 ist an der Abdeckplatte 6 in einer Weise lösbar befestigt, bei welcher keine Befestigungselemente sichtbar sind (Figur 1) und die nachfolgend anhand der Figuren 3 bis 12 beschrieben wird.

[0018] Die Abdeckplatte 6 ist in den Figuren 4 bis 6 näher dargestellt. Sie weist eine Durchgangsöffnung 8 auf, deren Durchmesser um einen bestimmten Betrag größer als der Außendurchmesser der Zierhaube 1 ist. Auf der der Montagewand abgewandten Seite besitzt die Durchgangsöffnung 8 einen im Durchmesser vergrößerten Bereich 9.

[0019] Unterhalb der Durchgangsöffnung 8 verlaufen durch die Abdeckplatte 6 zwei Durchgangsbohrungen 10, 11 zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 7.

[0020] Auf der der Montagewand zugewandten Seite, also in Figur 5 auf der rechten und in Figur 6 auf der oberen Seite, ist an die Abdeckplatte 6 koaxial zur Durchgangsöffnung 8 ein zylindrischer Kragen 12 angeformt. Bei der dargestellten Ausführungsform erstreckt sich dieser zylindrische Kragen 12 nicht über volle 360° sondern nur über einen bestimmten Winkelbereich; die Gründe hierfür sind im vorliegenden Zusammenhang ohne Interesse. Die Mantelfläche der Durchgangsöffnung 8, die durch den zylindrischen Kragen 12 zumindest bereichsweise eine größere axiale Erstreckung erhält, ist als Rastfläche 13 mit einer Vielzahl kreisförmiger Rillen ausgestattet. In die der Wand zugekehrte Fläche der Abdeckplatte 6 ist außerdem im Randbereich eine umlaufende Nut 14 eingeformt, welche der Aufnahme eines O-Ringes 15 (vergleiche Figur 2) dient. Der O-Ring 15 dichtet in der Montagestellung die Abdeckplatte 6 gegen die Außenfläche der Montagewand ab.

[0021] Im unteren Bereich der Durchgangsöffnung 8 (vergleiche Figur 4) ist eine axiale Nut 16 eingeformt, deren Sinn weiter unten deutlich wird.

[0022] Figur 7 zeigt im vertikalen Schnitt die Zierhaube 5 der Abdeck-Rosette 4 sowie einen an der Zierhaube 5 befestigten Klemmring 17, der seinerseits wieder der lösbaren Montage der aus Zierhaube 5 und Klemmring 17 bestehenden Einheit an der Abdeckplatte 6 dient.

[0023] Die Zierhaube 5 weist ebenfalls eine Durchgangsöffnung 18 auf, durch welche sich in der in Figur 3 dargestellten Montageposition die Zierkappe 1 der Wandarmatur hindurcherstreckt. Der Durchmesser dieser Durchgangsöffnung 18 entspricht dem Außendurchmesser der Zierkappe 1. Die Durchgangsöffnung 18 wird von einem zylindrischen, sich auf die Montagewand zu erstreckenden Hals 30 begrenzt. In Winkelabständen zueinander sind an den Außenrand des Halses 30 mehrere Laschen 31 angeformt, welche in noch zu beschreibender Weise der Verbördelung mit dem Klemmring 17 dienen.

[0024] Die genaue Bauweise des aus einem Kunststoff hergestellten Klemmringes 17 ist in den Figuren 8 bis 10 in einem gegenüber Figur 7 vergrößerten Maßstab dargestellt.

[0025] Der Innendurchmesser des Klemmringes 17 ist geringfügig größer als der Außendurchmesser der Zierkappe 1. In die Innenmantelfläche 19 des Klemmringes 17 ist eine Nut 20 eingeformt, welche der Aufnahme eines O-Ringes 21 (vergleiche Figuren 3, 11 und 12) dient. An der der Zierhaube 5 zugewandten Seite weist die Durchgangsöffnung 18 des Klemmringes 17 einen Bereich 22 vergrößerten Durchmessers auf, welcher dem Außendurchmesser des Halses 30 der Zierhaube 5 entspricht. In bestimmten Winkelabständen voneinander sind in die Innenmantelfläche 19 des Klemmringes 17 außerdem Befestigungsaussparungen 23 eingeformt. Diese sind in ihrem oberen, der Zierhaube 5 zugewandten Bereich mit konischen Bördelflächen 24 versehen, die mit zunehmendem Abstand von der Achse des Klemmringes zurückweichen.

[0026] An den Klemmring 17 sind außerdem in bestimmten Winkelabständen elastische Federlaschen 25 angeformt, die einen in Richtung von der Zierhaube 5 wegweisenden Verbindungs-. abschnitt 25a und einen in der Wandstärke vergrößerten Rastabschnitt 25b aufweisen. Die Dimensionierung der Federlaschen 25 ist so, daß in dem entspannten, in den Figuren 8 bis 10 dargestellten Zustand die radial inneren Begrenzungsflächen 25c der Rastbereiche 25b auf einem Kreis liegen, der kleiner als der Außendurchmesser der Zierkappe 1 der sanitären Armatur ist. Die radial äußeren Begrenzungsflächen 25d der Federlaschen 25 sind ebenfalls als Rastflächen ausgebildet und tragen hierzu eine Vielzahl paralleler Rillen. Die Erhebungen zwischen diesen Rillen haben einen Durchmesser, der dem Durchmesser der zwischen den Rillen der Rastfläche 13 der Abdeckplatte 6 liegenden Erhebungen entspricht.

[0027] In einer Winkelposition ist an den Klemmring 17 außerdem ein Positioniervorsprung 26 angeformt, der ebenfalls von der Zierhaube 5 weg, in der Montageposition also in Richtung auf die Abdeckplatte 6 zeigt.

[0028] Bereits fabrikmäßig wird der Klemmring 17 mit der Zierhaube 5 zu der in Figur 7 gezeigten Einheit verbunden, indem die Laschen 31 der Zierhaube 5 in die Befestigungsausnehmungen 23 des Klemmringes 27 eingeführt und dort nach außen über die schräggestellten Bördelflächen 24 gedrückt werden (vergleiche insbesondere Figur 12).

[0029] Die Montage der Abdeck-Rosette 4 sowie der Sichtelemente 1, 2, 3 der Wandarmatur an der Montagewand geschehen wie folgt (vergleiche insbesondere Figuren 2 und 3): Zunächst wird die Abdeckplatte 6 mit Hilfe der Schrauben 7 an dem innerhalb der Einbauöffnung in der Montagewand liegenden Bereich des Armaturengehäuses angeschraubt; die Abdeckplatte 6 liegt dann über dieser Einbauöffnung. Sodann wird die aus Zierhaube 5 und Klemmring 17 bestehende Einheit auf die Abdeckplatte 6 aufgeschoben. Der Positionierungsvorsprung 26 dringt dabei in die Nut 16 der Abdeckplatte 6 ein und stellt sicher, daß die Winkelorientierung der Zierhaube 5 gegenüber der Abdeckplatte 6 richtig ist. Gleichzeitig dringen die Federlaschen 25 des Klemmringes 17 in die Durchgangsöffnung 8 der Klemmplatte 6 ein, wobei die gerillte Rastfläche 25d der Federlaschen 25 an der entsprechenden gerillten Rastfläche 13 der Abdeckplatte 6 vorbeigleitet, ohne noch in diese einzugreifen. Die Zierhaube 5 läßt sich in diesem Zustand also durch einen sehr kleine Kraft gegenüber der Abdeckplatte 6 bewegen.

[0030] Im nächsten Schritt wird die Zierkappe 1 der Wandarmatur durch die Durchgangsöffnung 18 der Zierhaube 5 und sodann durch die Durchgangsöffnung 19 des Klemmringes 17 geschoben. Die dabei im Bewegungsweg der Zierkappe 1 liegenden Rastbereiche 25d der Federlaschen 25 werden aufgrund der balligen Ausbildung der radial inneren Begrenzungsflächen 25c nach außen gedrückt. Nunmehr greifen die Raststrukturen an der radial äußeren Mantelfläche 25d der Federlaschen 25 des Klemmringes 17 und die Raststrukturen an der Rastfläche 13 der Abdeckplatte 6 ineinander: Jetzt läßt sich die Zierhaube 18 nicht mehr durch axialen Zug von der Abdeckplatte 6 entfernen. Die Art der auf diese Weise gebildeten "Verriegelung" zwischen Klemmring 17 und damit auch der Zierhaube 5 und der Abdeckplatte 6 ist in Figur 11 deutlich zu erkennen. Dieser ist auch zu entnehmen, wie in diesem Montagezustand der in der Nut 20 des Klemmringes 17 einliegende O-Ring 21 eine Abdichtung zur Zierkappe 1 herstellt und gleichzeitig dessen axiale Verschiebung bremst.

[0031] In einem abschließenden Montageschritt werden der Mengenreguliergriff 2 und der Temperatureinstellgriff 3 auf die entsprechenden Teile der Wandarmatur aufgesteckt, die sich durch die Zierkappe 1 hindurcherstrecken und in der Zeichnung nicht eigens dargestellt sind.

[0032] Soll die Abdeck-Rosette 4 von der Montagewand entfernt werden, beispielsweise um Zugang zu dem in dem Einbauraum der Montagewand befindlichen Teil der Wandarmatur zu gewinnen, so sind in umgekehrter Folge die Griffe 3 und 2 von der Wandarmatur abzunehmen. Sodann wird die Zierkappe 1 axial aus dem Klemmring 17 und der Zierhaube 5 herausgezogen. Aufgrund ihrer Elastizität federn die Federlaschen 25 des Klemmringes 17 wieder in ihre in den Figuren 9 und 10 dargestellte Position zurück, in welcher ihre Raststrukturen auf der Fläche 25d nicht mehr in Eingriff mit den Raststrukturen auf der Fläche 13 der Abdeckplatte 6 stehen.

[0033] Bei einem zweiten in der Zeichnung nicht dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Verhältnisse im Bereich der Federlaschen geringfügig modifiziert: Hier sind diese Federlaschen so ausgelegt, daß sie bereits in entspanntem Zustand in die entsprechenden Raststrukturen der Abdeckplatte einrasten können. Durch entsprechende Anstellung der Flanken der Rillen, welche die Raststukturen an den Federlaschen und in der Abdeckplatte bilden, läßt sich auch hier die Zierhaube der Abdeck-Rosette durch axialen Zug von der Abdeckplatte 6 lösen, solange die Zierkappe der Sanitärarmatur nicht eingeführt ist. Hierfür ist eine gewisse Kraft aufzuwenden, die erforderlich ist, um die Federlaschen aus den Raststrukturen der Abdeckkappe herauszulösen. Hierfür ist eine gewisse Bewegung der Federlaschen radial nach innen erforderlich. Ist dagegen die Zierkappe 1 der Sanitärarmatur in den Klemmring eingeführt, können die Federlaschen diese radiale Bewegung nach innen nicht durchführen, so daß sich auch in diesem Falle bei eingeführter Zierkappe der Klemmring und damit die Zierhaube nicht mehr von der Abdeckplatte lösen läßt.


Ansprüche

1. Abdeck-Rosette für eine sanitäre Unterputzarmatur mit einer an der Unterputzarmatur befestigbaren Abdeckplatte und einer lösbar an der Abdeckplatte befestigten Zierhaube, wobei Abdeckplatte und Zierhaube koaxiale Durchgangsöffnungen für einen Bereich der Unterputzarmatur aufweisen, auf den von außen her eine Zierkappe aufschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der Abdeckplatte (6) und/oder der Zierhaube (5) mindestens eine Federlasche (25) vorgesehen ist, deren zur Achse der Durchgangsöffnungen (8, 19) von Abdeckplatte (6) und Zierhaube (5) weisende Begrenzungsfläche (25c) in entspanntem Zustand auf einem zu den Durchgangsöffnungen (8, 19) konzentrischen Kreis liegt, dessen Durchmesser gleich dem oder kleiner als der Außendurchmesser der aufschiebbaren Zierkappe (1) ist, und die an der von der Achse der Durchgangsöffnung (8, 19) wegweisenden Begrenzungsfläche (25d) eine Rasteinrichtung aufweist, die mit einer komplementären Rasteinrichtung (30) am jeweils anderen Teil (Zierhaube (5) oder Abdeckplatte (6)) derart zusammenwirkt, daß sich bei aufgeschobener Zierkappe (1) die Rasteinrichtungen (25d, 30) nicht voneinander lösen lassen.
 
2. Abdeck-Rosette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Achse der Durchgangsöffnungen (8, 19) weisende Begrenzungsfläche (25c) der Federlasche (25) in entspanntem Zustand auf einem Kreis liegt, dessen Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser der aufzuschiebenden Zierkappe (1) ist, und daß diese Begrenzungsfläche (25c) ballig ausgebildet ist.
 
3. Abdeck-Rosette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Achse der Durchgangsöffnungen (8, 19) weisende Begrenzungsfläche (25c) der Federlasche (25) in entspanntem Zustand auf einem Kreis liegt, dessen Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser der Zierkappe (1) ist, und daß in entspanntem Zustand die zusammenwirkenden Rasteinrichtungen (25d, 30) nicht ineinander eingreifen.
 
4. Abdeck-Rosette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zusammenwirkenden Rasteinrichtungen (25d, 30) durch eine Mehrzahl von auf einer zylindrischen Mantelfläche liegenden Rillen gebildet sind.
 
5. Abdeck-Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Federlaschen (25) einstückig mit einem Klemmring (17) ausgebildet ist, die an der Abdeckplatte (6) oder der Zierhaube (5) befestigt ist.
 
6. Abdeck-Rosette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zierhaube (5) an dem Klemmring (17) angebördelt ist.
 
7. Abdeck-Rosette nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Federlasche (25) einen gekrümmten Übergangsbereich (25a) aufweist, der an seinem einen Ende an den Ringkörper des Klemmrings (17) angeformt ist und am anderen Ende mit einem Rastbereich (25) verbunden ist, der die relativ zur Achse der Durchgangsöffnungen (8, 19) weisende und die von der Achse der Durchgangsöffnungen (8, 19) weg weisende Begrenzungsfläche (25c, 25d) trägt.
 
8. Abdeck-Rosette nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenmantelfläche des Klemmrings (17) eine Nut (20) ausgebildet ist, in welcher ein O-Ring (21) einliegt.
 




Zeichnung