[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Systemtrenner nach dem Gattungsbegriff des
Patentanspruches 1.
[0002] Ein Systemtrenner ist eine Sicherungsarmatur, die in eine Trinkwasserleitung eingebaut
wird, um ein Rückfließen von Nichttrinkwasser in die Trinkwasserleitung zu verhindern.
Zu diesem Zweck besteht der Systemtrenner in bekannter Weise aus zwei hintereinandergeschalteten
Rückflußverhinderern und einem differenzdruckgesteuerten Ablaßventil, welches eine
Zwischenkammer zwischen den beiden Rückflußverhinderern entlüftet. Die Achse des Ablaßventils
bildet üblicherweise mit der Durchflußachse einen Winkel von 90°, wobei zur Betätigung
des Ablaßventiles eine zwischen einem Gehäuse und einem Abschlußdeckel eingespannte
Membrane dient. Die Einbauöffnung des Ablaßventiles dient gleichzeitig zum Aus- und
Einbau der Rückflußverhinderer, ohne das Gehäuse selbst aus der Rohrleitung ausbauen
zu müssen, eine Forderung, die sowohl in nationalen Normen als auch im europäischen
Normentwurf EN 12729 verankert ist. Beispiele für solche Systemtrenner sind in vielfältiger
Weise bekannt und können z.B. den DE-OS'en 21 49 406, 58 54003 und 29 30 819 sowie
den US-PS'en 2 389 412, 2 491 604, 2 503 424, 3 906 987 und 4 044 787 entnommen werden.
Die Systemtrenner, bei denen die Innenteile ausgebaut werden können, ohne den Systemtrenner
aus der Rohrleitung ausbauen zu müssen, weisen ein gegossenes kreuzförmiges Gehäuse
auf.
[0003] Bei diesen Systemtrennern hat sich als Nachteil herausgestellt, daß sie durch die
notwendige Montageöffnung unnötig groß bauen und viele Einzelteile benötigen, welche
die Wartung erschweren und die Herstellkosten erhöhen.
[0004] Es sind auch Systemtrenner bekannt, bei denen die Rückflußverhinderer und das Ablaßventil
auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind. Diese Systemtrenner in axialer Bauform,
wie z.B in der DE-PS 2 424 978 dargestellt, sind zwar billiger in der Herstellung,
aber der in den einschlägigen Normen geforderte Austausch der Innenteile, ohne das
Gerät selbst aus der Rohrleitung ausbauen zu müssen, ist bei diesen Systemtrennern
nicht möglich. Sie erfüllen damit nicht die Anforderungen der nationalen und internationalen
Normen und können dadurch nicht zertifiziert werden.
[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Systemtrenner der eingangs
genannten Art so auszubilden, daß der Ausbau der Rückflußverhinderer und des Ablaßventiles,
ohne die Rohrverbindungen zu lösen, möglich ist und die Zahl der Einzelteile wesentlich
verringert wird, wodurch die Betriebssicherheit erhöht, die Wartung vereinfacht und
die Herstellkosten spürbar gesenkt werden.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß den kennzeichnenden Markmalen des Patentanspruches
1.
[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Systemtrenners sind den
Unteransprüchen entnehmbar.
[0008] Anhand eines in den Figuren 1, 2, 3 und 4 der beiliegenden Zeichnungen dargestellten
Ausführungsbeispieles sei die Erfindung im folgenden näher erläutert.
[0009] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Axialschnitt durch den erfindungsgemäßen Systemtrenner; und
- Fig. 2
- einen Systemtrenner, bei dem zwei Zuganker ausgebaut sind und die Baugruppe ausgebaut
werden kann;
- Fig. 3
- einen Systemtrenner im Schnitt mit dem Rohrstutzen und den Zugankern als Verdrehsicherung;
- Fig. 4
- die ausgebaute Baugruppe mit Zuganker und mit Innensechskantschrauben.
[0010] Gemäß Fig. 1 besteht der Systemtrenner aus einem aus handelsüblichem Rohr gefertigten
nicht druckbeaufschlagten Gehäuse 1, welches einen ersten Rückflußverhinderer 2, ein
Ablaßventil 4 und einen zweiten Rückflußverhinderer 3 mit seinem Gehäuse 14 aufnimmt.
Am Gehäuse 1 ist ein Ablaufrohrstutzen 5 angeschweißt. Das Gehäuse 1 mit den Funktionselementen
2, 3, 4 wird über Zuganker 6, 6' zwischen einem Eingangsanschluß 7 und einem Ausgangsanschluß
8 gehalten, wobei das Gehäuse 1 durch Dichtungen 9, 10 stirnseitig flach und ohne
Hinterschneidung abgedichtet ist. Die Zuganker sind gleichzeitig Zentrierung und Verdrehsicherung
für das Gehäuse 1. Beim Ausbau des Gehäuses 1 verbleiben mindestens zwei Zuganker
in eingebautem Zustand, fixieren die Rohrleitung und zentrieren das Gehäuse 1 beim
Wiedereinbau. Das Ablaßventil 4 besteht aus einem Balgboden 11 und einem Metallbalg
12 und wirkt mit einem Ventilsitz 13 mit einem Ventilkegel 15 zusammen, der am Gehäuse
14 des ausgangsseitigen Rückflußverhinderers 3 angeformt ist. Der am Gehäuse 1 angeschweißte
Rohrstutzen 5 dient dem Anschluß eines Ablauftrichters, über den eine Verbindung zu
einer Abwasserleitung hergestellt werden kann und sichert das Gehäuse 1 gegen Verdrehung.
Druckentnahmestellen 16, 17, 18 sind für den Anschluß von Mess- und Prüfgeräten vorgesehen,
um den Eingangsdruck, den Zwischenkammerdruck und den Ausgangsdruck messen zu können.
[0011] Anhand der Fig. 1 wird die Funktion des Systemtrenners beschrieben. Das Wasser gelangt
durch eine Eingangskammer 19 in den Systemtrenner. Beim Druckaufbau in der Eingangskammer
19 bleibt der eingangsseitige Rückflußverhinderer 2 bis zu einem vorbestimmten Druck
geschlossen. Dabei dehnt sich der Metallbalg 12 aus und bewegt das Ablaßventil 4,
bis der Ventilsitz 13 am Ventilkegel 15 dichtend zur Anlage kommt. Der Metallbalg
12 besitzt Federeigenschaften und wurde so ausgelegt, daß die sonst übliche Sollwertfeder
zur Bestimmung des Ansprechdruckes entfallen kann. Beim Überschreiten des voreingestellten
Druckes in der Eingangskammer 19 öffnet der Rückflußverhinderer 2 und füllt eine Zwischenkammer
20. Nach geringfügigem Druckanstieg in der Zwischenkammer 20 öffnet der ausgangsseitige
Rückflußverhinderer 3 und das Wasser fließt durch eine Ausgangskammer 21 zu einem
Verbraucher. Das Gehäuse 1 wird dabei nicht mit Druck beaufschlagt; es dient lediglich
als Aufnahme für das Ablaßventil 4 mit dem Rückflußverhinderer 2 und dem Gehäuse 14
mit dem ausgangsseitigen Rückflußverhinderer 3und zur Abstandshaltung zwischen dem
Ablaßventil 4 und dem Ventilkegel 15. Darüber hinaus bietet das Gehäuse beim Öffnen
des Ablaßventils 4 z.B. bei Druckabfall auf der Eingangsseite einen wirksamen Spritzschutz
und ermöglicht am Rohrstutzen 5 den Anschluß einer Abwasserleitung.
[0012] Anhand der Figuren 1 bis 4 soll der Austausch der Baugruppe 22, bestehend aus den
Rückflußverhinderern 2, 3 und dem Ablaßventil 4, beschrieben werden. Der Systemtrenner
wird über den Eingangsanschluß 7 und den Ausgangsanschluß 8 in eine Trinkwasserleitung
eingebaut. Nicht dargestellt sind Absperrventile, die vor und nach dem Systemtrenner
eingebaut sind und die geschlossen werden, wenn Wartungsarbeiten, z.B. ein Austausch
der Funktionselemente 2, 3, 4, 14 vorgenommen werden müssen. Die Zuganker 6' wreden
ausgebaut, während die Zuganker 6 eingebaut bleiben und den Eingangsanschluß 7 und
den Ausgangsanschluß 8 fest miteinander verbinden. Die Zuganker 6 sind geringfügig
länger als die Gesamtlänge der Baugruppe 22, so daß die Baugruppe 22 spannungsfrei
zwischen den Anschlüssen 7 und 8 ausgewechselt werden kann. Die Zuganker 6 zentrieren
dabei die Baugruppe 22 am Umfang des Gehäuses 1. Die stirnseitigen O-Ringe 9, 10 dichten
zwischen der Baugruppe 22 und den Anschlußflanschen 7, 8 zur Atmosphäre hin ab und
der zwischen den Zugankern 6 liegende Rohrstutzen 5 sichert die Baugruppe 22 gegen
Verdrehen.
1. Systemtrenner, bestehend aus zwei in Durchflußrichtung eines Mediums hintereinander
geschalteten Rückflußverhinderern (2,3) und einem eine Zwischenkammer (20) zwischen
den beiden Rückflußverhinderern in die Atmosphäre entlüftenden Ablaßventil (4,15),
welches von der Druckdifferenz des Eingangsdruckes und des Zwischenkammerdruckes gesteuert
wird, wobei die Rückflußverhinderer (2,3) und das Ablaßventil (4,15) auf einer gemeinsamen
Achse angeordnet und in eine Rohrleitung eingebaut sind, durch gekennzeichnet, daß die Rückflußverhinderer (2,3) und das Ablaßventil (4,15) in einem Gehäuse (1)
zu einer Baugruppe (22) zusammengefaßt sind und mittels Zuganker (6,6') so zwischen
Anschlußflansche (7,8) der Rohrleitung eingebaut sind, daß nach dem Entfernen mindestens
eines Zugankers (6') die Baugruppe (22), ohne die Verbindung mit der Rohrleitung zu
lösen, ausgetauscht werden kann.
2. Systemtrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuganker (6,6') den Abstand zwischen dem Eingangsflansch (7) und dem Ausgangsflansch
(8) bestimmen und die Länge der Zuganker (6,6') geringfügig länger ist als die Gesamtbaulänge
der Baugruppe (22).
3. Systemtrenner nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß beim Austausch der Baugruppe (22) mindestens zwei Zuganker eingebaut bleiben,
die zur Zentrierung der Baugruppe (22) und zur Fixierung der Einbaulänge dienen.
4. Systemtrenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser eines die Zwischenkammer (20) entlüftenden Rohrstutzens (5) so
gewählt ist, daß er mit geringem Spiel zwischen zwei Zugankern (6) die Baugruppe (22)
gegen Verdrehen sichert.
5. Systemtrenner nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventilsitz (4,13) des Ablaßventils (4,15) durch einen Metallbalg (12) verschiebbar
gelagert ist.
6. Systemtrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz aus einer kopfseitig in einem Gehäuse (4) angeordneten ringförmigen
Weichdichtung (13) besteht, die mit einem ortsfesten Ventilkegel (15) zusammenwirkt.