(19)
(11) EP 1 005 807 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.05.2004  Patentblatt  2004/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.06.2000  Patentblatt  2000/23

(21) Anmeldenummer: 99121505.4

(22) Anmeldetag:  28.10.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45D 40/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.11.1998 DE 19855210

(71) Anmelder: Schwan-STABILO Cosmetics GmbH & Co. KG
90562 Heroldsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Patentanwälte Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Verfahren zum Herstellen eines Stiftes


(57) Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Stiftes beschrieben, mit einer ersten Hülse (10), einer zweiten Hülse (12) mit einem Einsteckabschnitt (14) zum Einstecken in die erste Hülse (10), wobei die beiden Hülsen in eingestecktem Zustand gegeneinander verdrehbar sind, einem Außengewindeelement (16,18), das drehfest, aber axial verschieblich mit der zweiten Hülse (12) gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, mit einem drehfest mit der ersten Hülse gekoppelten Innengewindeelement (24,28) zu kämmen, so daß ein Verdrehen der beiden Hülsen gegeneinander zu einer Axialverschiebung des Außengewindeelements (16) bezüglich der Hülsen (10,12) führt, und einer Mine (22), die bei entsprechender Axialverschiebung des Außengewindeelements (16) infolge Verdrehens der beiden Hülsen gegeneinander aus einer Hülsenöffnung (42) herausgeschoben wird.
Erfindungsgemäß werden die zweite Hülse (12) und das Innengewindeelement (24) als miteinander verbundene Teile in die erste Hülse (10) eingesteckt, wobei die Verbindung der zweiten Hülse (12) mit dem Innengewindeelement (24) derart ist, daß sie bei einem Verdrehen der Hülsen gegeneinander gelöst wird.







Recherchenbericht