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EP 1 005 961 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.10.2003 Patentblatt 2003/40 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.11.1998 |
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Taschenwerkzeug mit Bitschlüssel
Pocket tool with various tool bits
Outil de poche avec des embouts multiples
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.06.2000 Patentblatt 2000/23 |
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Patentinhaber: VICTORINOX AG |
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6438 Ibach (CH) |
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Erfinder: |
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- Giarritta, Franco
Rickenbach,6432 (CH)
- Elsener, Carl
Ibach-Schwyz,6438 (CH)
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Vertreter: Stenger, Watzke & Ring
Patentanwälte |
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Kaiser-Friedrich-Ring 70 40547 Düsseldorf 40547 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 513 937 DE-U- 9 214 609 US-A- 3 877 327 US-A- 5 802 936
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EP-A- 0 776 737 US-A- 1 783 346 US-A- 5 421 225
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Taschenwerkzeug mit einem länglichen, als Griff dienenden
und einen Aufnahmebereich für in eine Funktionsposition aus dem Griff herausführbare
Funktionsteile aufweisenden Körperelement, wobei am Körperelement ein ausschwenkbarer
Bitschlüssel und ein Bit-Aufnahmebereich ausgebildet sind und wobei der Bitschlüssel
aus einem Schaft gebildet ist, an dessen einem Ende der Schlüsselbereich und an dessen
anderem Ende ein zur Längsmittelachse des Schaftes versetzter Schwenklagerbereich
ausgebildet sind.
[0002] Derartige Taschenwerkzeuge sind beispielsweise als Taschenmesser bekannt, mit zwei
als Heft dienenden, einander gegenüberliegenden Schalen, zwischen denen ein oder mehrere
Funktionsteile, wie Messerklingen, Korkenzieher, Schraubendreher und dgl. ausschwenkbar
angeordnet und im wesentlichen durch Federdruck im ein- oder ausgeschwenkten Zustand
gehalten sind. Diese sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt. Sie
weisen zumeist mehrere, z. B. über Nietbolzen verschwenkbar angeordnete Funktionsteile
auf, deren Funktionsflächen als Messerklinge, Dosenöffner, Nagelfeile, Korkenzieher
und dergleichen ausgebildet sind. Darüber hinaus sind auch Taschenmesser bekannt,
welche die verschiedensten Werkzeuge als Funktionsteile beinhalten. So sind beispielsweise
unterschiedliche Schlitz- und Kreuzschlitzschraubendrehergrößen oder verschiedene
Größen von Innen- und Außensechskantschlüsseln an einem Taschenmesser angeordnet.
Diese Funktionsteile befinden sich zwischen parallel zueinander liegenden Platinen,
die über Nietbolzen miteinander verbunden sind und von denen die äußeren mit jeweils
einer der beiden Schalen abgedeckt sind. Die Schalen prägen zum einen das optische
Erscheinungsbild eines Taschenmessers, sind zum anderen aber auch für die Ergonomie
und Griffigkeit verantwortlich. Zudem ist es bekannt, die Schalen mit Einschubkanälen
zu versehen, die beispielsweise Zahnstocher, Pinzetten oder Reinigungsnadeln für Spritzdüsen
von Kraftfahrzeug-Scheibenwaschanlagen aufnehmen.
[0003] Die Ausstattung von Taschenmessern mit für die unterschiedlichsten Verwendungszwecke
geeigneten Funktionsteilen findet ihren Niederschlag auch darin, daß bekannte Taschenmesser
mit einem Schreibgerät kombiniert sind. Solche Taschenmesser unterliegen einem hohen
Montageaufwand und verursachen demnach eine kostenintensive Herstellung.
[0004] Vorbekannte Taschenwerkzeuge, vorzugsweise Taschenmesser, weisen üblicherweise seitlich
ausschwenkbare Funktionselemente auf, die seitlich aus der Kontur des Gehäuseelementes
teilweise herausstehen und in an sich bekannter Weise mit den Fingerspitzen greifbar
sind. Sie sind gegen Federn verschwenkbar gelagert, so daß sowohl in der eingeschwenkten
Transport- oder Lagerposition als auch in der ausgeschwenkten Funktionsposition eine
Haltekraft wirkt. Diese wird durch die elastischen Elemente aufgebracht und läßt sich
aber nicht steuern. So kann es vorkommen, daß die Funktionselemente bei der Benutzung
versehentlich einklappen. Darüber hinaus ermüden die Federn mit der Zeit, was sich
weiterhin ungünstig auswirkt. Ein weiterer Nachteil verschwenkbarer Funktionselemente
besteht darin, daß diese üblicherweise um eine Achse verschwenkbar sind und somit
nur in bedingtem Maße Torsionskräfte aufnehmen. Andere Funktionselemente sind in Schlitze
in den Schalen oder im Körperelement eingesteckt und entnehmbar. Üblicherweise werden
Taschenwerkzeuge für bestimmte, allgemeine Funktionen ausgelegt und in den seltensten
Fällen sind Taschenwerkzeuge für spezielle Einzelaufgaben ausgelegt, da dies mit zu
hohen Kosten verbunden ist. Insbesondere sind keine Taschenwerkzeuge mit Austauschelementen
sowie zu vielseitigen Funktionen im Bereich der Elektrogeräte, insbesondere Computertechnik
bekannt.
[0005] Taschenwerkzeuge gemäβ dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind aus EP 776737 A oder
aus US 5802936 A bekannt.
[0006] Ausgehend vom vorbekannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die
Aufgabe zugrunde, ein Taschenwerkzeug der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, das von möglichst
kompakter Bauart ist, eine einfache und sichere Handhabung ermöglicht und welches
zudem gewährleistet, daß die zur Verfügung stehenden Funktionselemente sowohl in ihrer
ausgeklappten als auch in ihrer eingeklappten Funktionsstellung die zumindest im üblichen
Gebrauch des Taschenwerkzeuges auftretenden Hebel- und Torsionskräfte sicher aufnehmen.
[0007] Darüber hinaus soll eine verbesserte Steuerung der Haltekräfte sowohl in der Transport-
als auch insbesondere in der Funktionsposition ermöglicht werden.
[0008] Zur technischen
Lösung dieser Aufgabe wird ein gattungsgemäßes Taschenwerkzeug dadurch weitergebildet, daß
der Bit-Aufnahmebereich durch Ausnehmungen in Funktions- bzw. Zwischenplatinen gebildet
ist und der Aufnahme eines aus dem Körperelement herausbewegbaren Bitmagazins dient
und daß der Bitschlüssel mit seinem Schwenklagerbereich gegen ein Federelement gelagert
ist, wobei die gegen den Schwenklagerbereich des Bitschlüssels gelagerte Führungsbahn
des Federelements und die daran geführte Kante des Schwenklagerbereichs als Nocken/Nockenbahn-Paar
ausgebildet sind.
[0009] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Ein vorzugsweise ausschwenkbarer Bitschlüssel ist im wesentlichen durch eine Schaft
gebildet, der an einem Ende einen Schlüsselbereich und am anderen Ende einen Schwenklagerbereich
aufweist. Der Schwenklagerbereich ist vorzugsweise zur Längsmittelachse des Schaftes
versetzt. Durch diese kröpfungsähnliche Ausbildung ergeben sich eine Reihe von Vorteilen.
Zum einen wird im Körperelement durch den seitlich eingeschwenkten Schaft ein Aufnahmebereich
gebildet, zum anderen ist im ausgeschwenkten Zustand die Längsmittelachse des Bitschlüssels
neben der Längsmittelachse des Körperelements, also seitlich versetzt. Dadurch ergeben
sich hervorragende Hebelkräfte und der plattenförmig ausgebildete Schwenklagerbereich
kann in großem Maße Torsionskräfte auf das Körperelement übertragen, so daß Trosionskräfte
gut aufgenommen werden können. Der Schwenklagerbereich ist mit Nocken versehen, und
wird entlang einer Führungbahn eines Federelements bewegt. Das Federelement seinerseits
weist Nockensenken auf, in die zumindest in den Endpositionen des Bitschlüssels die
an dessen Schwenklagerbereich angeordneten Nocken einrasten. Dadurch werden die Haltekräfte
sowohl in der eingeschwenkten Position als auch in der ausgeschwenkten Funktionsposition
erheblich verbessert. Durch diese Ausbildung ist es möglich, auch schwache Federelemente
zu verwenden. Gemäß der Erfindung können kurze Federelemente verwendet werden, die
nur eine Teillänge des Körperelementes einnehmen. Gegenüber herkömmlichen Federelementen
ist eine Verkürzung auf 30% bis 50% der Länge möglich. Das Federelement wird vorzugsweise
mit einem Federhebel ausgestattet, um die Kraft zu verbessern.
[0011] Der Schlüsselbereich weist wenigstens zwei verschiedene Innensechskant auf, die axial
hintereinander im Schlüssel ausgebildet sind. Der eine dient der Aufnahme der Bits,
der andere kann beispielsweise für bestimmte Muttern, Mutterschrauben oder dergleichen
ausgebildet sein. So werden beispielsweise im Computerbereich D-SUB-Steckverbinder
mit typischen Mutterschrauben verwendet. Die Bits sind gemäß einem besonders vorteilhaften
Vorschlag der Erfindung doppelseitig.
[0012] Der Aufnahmebereich im Taschenwerkzeug wird vorzugsweise durch in Platinen, also
Funktionsplatinen bzw. Zwischenplatinen ausgeformte Ausnehmungen gebildet. In den
Aufnahmebereich ist vorzugsweise ein herausschwenkbares Bit-Magazin eingesetzt. Die
Bits sind gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung als Doppelbits ausgebildet,
haben also an beiden Enden einen Funktionsbereich.
[0013] Das Taschenwerkzeug weist vorzugsweise eine Vielzahl anderer Funktionselemente auf,
beispielsweise ein bis zwei Messerklingen, verschiedene Schlitzschraubendreher, beispielsweise
1 1/2, 3 und 6 mm, gegebenenfalls eine Kombizange, Drahtschneider, Hülsenpresser,
Schere, Kapselöffner, Drahtabisolierer, Dosenöffner, Pinzette usw. Das Bit-Magazin
ist vorzugsweise für vier Bits, Einfachbits oder Doppelbits, ausgebildet, die insbesondere
bei Elektrogeräten, Computern, Spielsachen und dergleichen am häufigsten vorkommen.
Man spricht von sogenannten Potsidrive, Torx, Philips und Sechskant. Das Taschenwerkzeug
ist platz- und gewichtssparend, und darüber hinaus absolut funktionstüchtig.
[0014] Zwischen dem Federelement und dem Schwenklagerbereich des Bitschlüssels werden zur
Längsmittellinie des Taschenwerkzeugs schräg verlaufende Aufschlag- bzw. Druckflächen
ausgebildet. Diese 20° bis 40° schiefen Flächen erlauben die Verwendung kleiner oder
schwacher Federelemente. Zusätzlich bewirkt die Ausbildung des Schwenklagerbereichs
und der Führungsbahn des Federelements als Nocken/Nockenbahn-Paar, daß in den Endpositionen
eine Nocken in eine Nokkensenke einrastet, wodurch entsprechende Haltekräfte insbesondere
in der Funktionsstellung bereitgestellt werden.
[0015] Diese Nockenbahnkombination kann auch bei den übrigen Funktionselementen verwendet
werden.
[0016] Insgesamt wird mit der Erfindung ein platz- und gewichtssparendes, funktionstüchtiges
und im Elektrogerätebereich, insbesondere im Computerbereich sehr gut brauchbares
Werkzeug bereitgestellt.
[0017] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine explosionsartige Darstellung eines Teils eines erfindungsgemäßen Taschenwerkzeugs;
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der Linie A-A gemäß Fig.1;
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie B-B gemäß Fig. 1;
- Fig. 4
- einen Schnitt entlang der Linie C-C gemäß Fig. 1;
- Fig. 5
- ein Detail im Schwenklagerbereich gemäß Fig. 1 mit ausgeschwenktem Bitschlüssel;
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf eine Zwischenplatine und
- Fig. 7
- eine Detaildarstellung eines Nocken/Nockenbahn-Paares.
[0018] Das in Fig. 1 gezeigt Ausführungsbeispiel stellt ein scheibenförmiges Segment eines
Mehrzweck-Taschenwerkzeugs dar. Üblicherweise trennen dünne Zwischenplatten, sogenannte
Platinen, die einzelnen Werkzeugschichten voneinander und bilden zugleich mit den
beidseitigen Schalenelementen den Werkzeugkörper. Das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel
umfaßt einen Bitschlüssel 1, welcher um die Achse 10 drehbar zwischen zwei Platinen
eingesetzt ist. Der Bitschlüssel 1 ist ein schaftförmiges Element, daß an einem Ende
den eigentlichen Schlüssel in Form der Innensechskants 14 und 15 aufweist, am anderen
Ende zur Längsmittelachse des Schaftes ab versetzt den um die Achse 10 drehbaren Schwenklagerbereich.
Der Bitschlüssel 1 ist gegen ein Federelemlent 8 federbelastet aus der in Fig. 1 gezeigten
Position ausschwenkbar, und zwar um 180° drehbar in die in Fig. 5 gezeigte Position.
Am Schwenklagerbereich ist der Bitschlüssel kreissegmentförmig ausgebildet. Ausnehmungen
dienen zum einen der Gewichtsersparnis, zum anderen werden Nocken für Haltefunktionen
ausgebildet. Die Kreissegmentform gibt dem Bitschlüssel eine gute Torsionsbelastbarkeit,
da die Kräfte großflächig zwischen den Platinen aufgenommen werden. Durch den Versatz
der Drehachse 10 zur Längsmittelachse ergibt sich, wie in Fig. 5 gezeigt, in der Funktionsposition
ein Hebel zwischen dem eigentlichen Werkzeugkörper und der Mittelachse des Schlüssels,
so daß sehr gut Kräfte übertragen werden können. Das Kreissegment hat Ausnehmungen
mit Nocken, wobei in der in Fig. 1 gezeigten Position im Schließfederlager 9 ein schwenklagerseitiger
Nocken mit einer federseitigen Senke zusammenwirkt. Der Bitschlüssel ist somit gut
in der eingeschwenkten Position gehalten. Es muß zunächst der Nocken aus der Senke
gegen die Kraft des Federelements 8 ausgehoben werden, damit der Bitschlüssel weiter
drehbar ist. Durch die schräge Anordnung im Schließfederlager 9 ergibt sich gegenüber
der Achse 10 eine gute Hebelwirkung. Das Federelement 8 kann aufgrund der beschriebenen
Nocken/Nockenbahnpaarung als kurzes Federelement ausgestaltet sein, die im gezeigten
Ausführungsbeispiel hebelgelagert ist, um die Federelementkraft zu erhöhen. Wie in
Fig. 1 gezeigt, weist das Federelement 8 noch eine zweite Nockensenke 11 auf, welche
ein Öffnungsfederlager bildet. Fig. 5 zeigt den Bitschlüssel in der ausgeschwenkten
Position, wobei die Anschlagstelle 12, die als Nocken ausgebildet ist, gegen das öffnungsfederlager
11 anliegt. Dadurch wird eine erhöhte Haltekraft in der ausgeschwenkten Position des
Bitschlüssels erzeugt, so daß dieser nicht unerwünscht einklappen kann. Damit das
kurze und leichte Federelement 8 im Schließfederlager 9 noch genügend Schließdruck
in der Transportstellung auf den Bitschlüssel ausübt, im gezeigten Ausführungsbeispiel
mit einer 20° geneigten Senke gegen einen 22° Nocken am Bitschlüssel. Diese Winkel
können je nach der gewünschten Verstärkung des Schließ- bzw. Haltedrucks zwischen
15° und 35° variieren. In der in Fig. 5 gezeigten, geöffneten Funktionsstellung, muß
der Bitschlüssel genügend kräftig feststehen, damit er nicht unerwünscht zuklappt.
Dies wird erreicht bei Winkeln um ca. 60° im Bereich des Öffnungsfederlagers 11 und
dem Nocken in der Anschlagstelle 12 am Talon des Bitschlüssels. Diese Feststellung
ist in der Praxis vollständig ausreichend und macht einen zusätzlichen Verriegelungs-
und Entriegelungsmechanismus überflüssig.
[0019] Der Bitschlüssel hat einen ersten Sechskant 14, der ca. 2 mm tief ist, und einen
zweiten Innensechskant 15. Der Innensechskant 14 hat im gezeigten Ausführungsbeispiel
eine Weite von 5,1 mm, um für die 5 mm oder 3/16" Schraubenmuttern bei sogenannten
D-SUB-Steckverbindern verwendet zu werden. Derartige Steckverbinder sind bei Computern
und anderen Elektronikgeräten weltweit eingesetzt. Der Innensechskant 15 ist etwa
16 mm tief und hat eine Weite von 4,1 mm und dient der Aufnahme von Einfach- oder
Doppelbits. In Fig. 1 ist in den Schlüssel ein Doppelbit eingesetzt. Im Schwenklagerbereich
bzw. am Talon des Bitschlüssels weist dieser noch eine Abflachung 13 auf, die es ermöglicht,
mit dem Bitschlüssel zusätzlich zu der voll ausgeschwenkten 180° Funktionsstellung
auch ausnahmsweise bei einer 90° abgewinkelten Position zu arbeiten. Eine derartige
zusätzliche Rastposition ist auch für andere Werkzeuge einsetzbar.
[0020] In Fig. 1 ist darüber hinaus das Bitmagazin 2 gezeigt, welches bei Druckausübung
auf den Schutznocken 3 um die Achse 4 ausschwenkbar ist. Dazu muß der Bitschlüssel
1 ebenfalls ausgeschwenkt sein. Das Magazin enthält im gezeigten Ausführungsbeispiel
3 zusätzliche Doppelbits. Zusätzlich zum Druck auf den Schutznocken 3 kann auch auf
die mit 16 bezeichnete Position Druck ausgeübt werden, um das Magazin auszuschwenken.
[0021] Die Schnittansichten gemäß Fig. 2 bis 4 zeigen die Details der Gesamtanordnung, nämlich
die Anordnung des Bitmagazins zwischen den Platinen 5, die Ausbildung zweier Innensechskants
14 und 15 im Bitschlüssel 1, die Verwendung des in der Ebene der Platinen 5 liegenden
Bereiches 7 durch die Haltestege des Bitmagazins und dergleichen. Das Bitmagazin ist
beispielsweise ein Kunststofformteil oder auch aus Metall gefertigt und hat Einschübe
für Bits oder Doppelbits, die beispielsweise mittels federbelasteter Kugeln im Bitmagazin
und im Innensechskant 15 des Bitschlüssels gehalten sind. Nach dem Ausschwenken des
Bitschlüssels läßt sich das Bitmagazin bedarfsgemäß ausschwenken, um ein entsprechendes
Bit zu entnehmen und in den Bitschlüssel einzusetzen. Die speziell zu diesem Zweck
ausgearbeiteten Platinen 5 sind im Detail in Fig. 6 gezeigt. Die Platine zeigt einen
großen ausgeschnittenen Bereich, der, wie in der Schnittdarstellung in Fig. 3 gezeigt,
benötigt wird, damit Teile des Bitmagazins in der Platinenebene angeordnet werden
können. Das Bitmagazin nimmt also zum einen den Bereich der Funktionsplatine zwischen
den Zwischenplatinen als auch einen Teil des Platinenbereichs selbst ein.
[0022] Die Besonderheit zur Steuerung und zur Verbesserung der Haltekräfte bei ausschwenkbaren
Funktionselementen ist weiterhin in Fig. 7 gezeigt. Fig. 7 zeigt den Talon 30 eines
um die Achse 29 schwenkbaren Funktionselementes 27 sowie den entsprechenden Endbereich
des Federelements 28. Zwischen dem Schwenkbereich des Bitschlüssels 1 und dem Endbereich
des Federelements 28 sind zur Längsmittelachse des Taschenwerkzeuges schräg verlaufende
Aufschlag- bzw. Druckflächen ausgebildet. In der Transportposition ruht das Funktionselement
27 mit seinem Ruheanschlagsbereich 31 auf dem Ruheanschlagsbereich 32 des Federelements
28. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Nocken 33 am Talon 30 dabei in einer
Nockensenke 34 an dem Federelement eingerastet. Somit ergibt sich in Abhängigkeit
von der Größe des Nockens 33 und der Federelementkraft eine entsprechende Haltekraft
in der Transportposition, also der eingeschwenkten Position des Funktionselementes.
Der Winkel 35, beispielsweise zwischen 22° und 37°, ist dabei entscheidet für die
Kraft, die aufgewandt werden muß, um den Nokken 33 aus der Senke 34 herauszuhebeln.
Entsprechend muß der Winkel 36 der Nockensenke 34 angepaßt sein, beispielsweise in
einem Bereich zwischen 20° und 35°. Wird nun das Funktionselement ergriffen und durch
Kraftaufwand die Haltekraft überwunden, so daß der Nocken 33 aus der Nockensenke 34
herausgehoben wird, läuft die Bewegungsbahn 37 am äußersten Ende des Talons durch
den Ruheanschlag 32. Diese Kulissenführung bewirkt eine saubere Ausschwenkbewegung
des Funktionselementes 27 gegenüber dem Federelement 28. Schließlich gelangt der im
gezeigten Ausführungsbeispiel mit 38 bezeichnete Nocken am Talon in die Nockensenke
39 an der weiteren Federkante. Die Höhe des Anschlags 42 definiert dabei die ausgeschwenkte
Position. Auch in diesem Nocken-/Senkenpaar sind die Winkel 40 am Nocken 38 am Talon
30 und der Winkel 41 an der Nockensenke 39 an dem Federelement 28 aufeinander abgestimmt,
beispielsweise beide bei etwa 60°. Daraus ergibt sich eine entsprechende Haltekraft
des Funktionselementes 27 in der ausgeschwenkten Position, so daß beispielsweise ein
unbeabsichtigtes Rückklappen bei der Benutzung weitestgehend ausgeschlossen ist.
[0023] Die beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen nur der Erläuterung und sind nicht
beschränkend. Insbesondere kann am Ende des Talons auch nur ein Haltenocken ausgebildet
sein, um in einer der Endpositionen die Kraft zu erhöhen. Auch können an der Feder
Nocken und am Talon Nockensenken ausgebildet sein. Auch sind entsprechende Kulissenführungen
gleichwirkender Art denkbar.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Bitschlüssel
- 2
- Bitmagazin
- 3
- Schutznocken
- 4
- Achse
- 5
- Platine
- 6
- Magazinbereich
- 7
- Platinenebene
- 8
- Federelement
- 9
- Schließfederlager
- 10
- Achse
- 11
- Öffnungsfederlager
- 12
- Anschlagstelle
- 13
- Abflachung
- 14
- Sechskant
- 15
- Sechskant
- 16
- Druckpunkt
- 27
- Funktionselement
- 28
- Federelement
- 29
- Achse
- 30
- Talon
- 31
- Ruheanschlag
- 32
- Ruheanschlag
- 33
- Nocken
- 34
- Senke
- 35
- Winkel
- 36
- Winkel
- 37
- Bewegungsbahn
- 38
- Nocken
- 39
- Senke
- 40
- Winkel
- 41
- Winkel
- 42
- Anschlag
1. Taschenwerkzeug mit einem länglichen, als Griff dienenden und einen Aufnahmebereich
für in eine Funktionsposition aus dem Griff herausführbare Funktionsteile aufweisenden
Körperelement, wobei am Körperelement ein ausschwenkbarer Bitschlüssel (1) und ein
Bit-Aufnahmebereich ausgebildet sind und wobei der Bitschlüssel (1) aus einem Schaft
gebildet ist, an dessen einem Ende der Schlüsselbereich und an dessen anderem Ende
ein zur Längsmittelachse des Schaftes versetzter Schwenklagerbereich ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bit-Aufnahmebereich durch Ausnehmungen in Funktions- bzw. Zwischenplatinen (5)
gebildet ist und der Aufnahme eines aus dem Körperelement herausbewegbaren Bitmagazins
(2) dient und daß der Bitschlüssel (1) mit seinem Schwenklagerbereich gegen ein Federelement
(8) gelagert ist, wobei die gegen den Schwenklagerbereich des Bitschlüssels gelagerte
Führungsbahn des Federelements (8) und die daran geführte Kante des Schwenklagerbereichs
als Nocken/Nockenbahn-Paar ausgebildet sind.
2. Taschenwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenklagerbereich des Bitschlüssels (1) kreissegmentförmig ausgebildet ist
und Ausnehmungen mit Nocken (33, 38) aufweist.
3. Taschenwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenklagerbereich eine Abflachung (13) aufweist.
4. Taschenwerkzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflachung (13) dem Schaft des Bitschlüssels (1) im wesentlichen gegenüberliegend
am Schwenklagerbereich ausgebildet ist.
5. Taschenwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (8) eine erste und eine zweite Nockensenke (9, 11) aufweist.
6. Taschenwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (8) einen im wesentlichen stabförmig ausgebildeten Teilabschnitt
aufweist.
7. Taschenwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (8) nur eine Teillänge des Körperelements aufweist.
8. Taschenwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schwenklagerbereich und dem Federelement (8) zur Längsmittelachse des
Taschenwerkzeugs schräg verlaufende Aufschlag- bzw. Druckflächen ausgebildet sind.
9. Taschenwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselbereich wenigstens zwei axial hintereinanderliegende Innensechskant-Bereiche
(14, 15) mit unterschiedlichen Weiten aufweist.
10. Taschenwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schlüsselbereich bei eingeschwenktem Bitschlüssel (1) gegenüberliegend an dem
Bitmagazin (2) ein Schutznocken (3) ausgebildet ist.
1. Pocket tool with an elongated body element that serves as a handle and possesses a
space for the accommodation of functional components which can be moved out of the
handle into a functioning position, where a pivotally disposed tool bit key (1) and
a tool bit holding space are formed in the body element and where the tool bit key
(1) has the form of a shank, at the one end of which the key region, and at the other
end of which a pivotal bearing region offset relative to the longitudinal central
axis of the shaft are formed,
characterised in that the tool bit holding space is made up of recesses in functional and intermediate
plates (5) respectively and serves to accommodate a tool bit magazine (2) that can
be moved out from the body element, and in that the tool bit key (1) is mounted with its pivotal bearing region against a spring
element (8), where the guiding track of the spring element (8) mounted against the
pivotal bearing region of the tool bit key and the edge of the pivotal bearing region
guided by it have the form of a cam/pair of cam tracks.
2. Pocket tool in accordance with claim 1, characterised in that the pivotal bearing region of the tool bit key (1) has the form of a segment of a
circle and has recesses (33, 38) with cams.
3. Pocket tool in accordance with claim 1 or 2, characterised in that the pivotal bearing region has a flattened portion (13).
4. Pocket tool in accordance with claim 3, characterised in that the flattened portion (13) is formed in the pivotal bearing region so that it is
substantially opposite to the shank of the tool bit key (1).
5. Pocket tool in accordance with one of claims 1 to 4, characterised in that the spring element (8) has a first and a second cam recess (9, 11).
6. Pocket tool in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the spring element (8) possesses a portion substantially in the form of a bar.
7. Pocket tool in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the spring element (8) is of a length which is only part of the length of the body
element.
8. Pocket tool in accordance with one of the preceding claims, characterised in that striking or thrust faces are formed between the pivotal bearing region and the spring
element (8) which extend obliquely relative to the longitudinal central axis of the
pocket tool.
9. Pocket tool in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the key region has at least two hexagonal socket regions (14, 15) with different
widths which are disposed axially one behind the other.
10. Pocket tool in accordance with one of the preceding claims, characterised in that a protective cam (3) is formed at the tool bit magazine (2) which is located opposite
to the key region when the tool bit key (1) is folded in.
1. Outil de poche avec un élément de corps oblong servant de poignée, et comportant une
zone de réception pour des éléments fonctionnels pouvant être sortis de la poignée
dans une position fonctionnelle, une clé à embout (1) pouvant être sortie par pivotement
et une zone de réception d'embouts étant agencées sur l'élément de corps, et la clé
à embout (1) étant constituée d'une tige, sur l'une des extrémités de laquelle est
agencée la zone de clé, et sur l'autre extrémité de laquelle est agencée une zone
à palier pivotant qui est décalée par rapport à l'axe longitudinal médian de la tige,
caractérisé en ce que
la zone de réception d'embouts est agencée en platines fonctionnelles ou intermédiaires
(5) par des évidements, et sert à la réception d'un magasin d'embouts (2) pouvant
être sorti de l'élément de corps, et en ce que la clé à embout (1) est positionnée par sa zone à palier pivotant contre un élément
à ressort (8), la voie de guidage de l'élément à ressort (8) positionnée contre la
zone palier pivotant de la clé à embout, et le bord de la zone à palier pivotant guidé
sur cette voie, étant agencés sous la forme d'un couple ergot / voie d'ergot.
2. Outil de poche selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone à palier pivotant de la clé à embout (1) est agencée en forme segment circulaire,
et comporte des évidements avec des ergots (33, 38).
3. Outil de poche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la zone à palier pivotant comporte un méplat (13).
4. Outil de poche selon la revendication 3, caractérisé en ce que le méplat (13) est agencé sur la zone à palier pivotant sensiblement à l'opposé de
la tige de la clé à embout (1).
5. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément à ressort (8) comporte un premier et un deuxième lamage à ergots (9, 11).
6. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à ressort (8) comporte un tronçon partiel agencé pour l'essentiel en forme
de barre.
7. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à ressort (8) n'occupe qu'une longueur partielle de l'élément de corps.
8. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des surfaces d'impact ou de pression s'étendant obliquement par rapport à l'axe longitudinal
médian de l'outil de poche sont agencées entre la zone à palier pivotant et l'élément
à ressort (8).
9. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone de clé comporte au moins deux zones à six pans creux (14, 15) de différentes
largeurs situées axialement l'une derrière l'autre.
10. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, lorsque la clé à embout (1) est pivotée vers l'intérieur, un ergot de protection
(3) est agencé sur le magasin d'embouts (2) en face de la zone de clé.

