| (19) |
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(11) |
EP 1 007 446 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.11.2001 Patentblatt 2001/47 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.04.1998 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 85/10 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9802/477 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9850/287 (12.11.1998 Gazette 1998/45) |
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| (54) |
KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN
CIGARETTE BOX WITH A HINGED LID
PAQUET A COUVERCLE A CHARNIERE POUR CIGARETTES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR GB IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
05.05.1997 DE 19718821
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.06.2000 Patentblatt 2000/24 |
| (73) |
Patentinhaber: Focke & Co. (GmbH & Co.) |
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27283 Verden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- FOCKE, Heinz
D-27283 Verden (DE)
- BUSE, Henry
D-27374 Visselhövede (DE)
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| (74) |
Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al |
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Meissner, Bolte & Partner
Anwaltssozietät GbR
Hollerallee 73 28209 Bremen 28209 Bremen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 399 250
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WO-A-79/00034
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Klappschachtel (sog. Hinge-Lid-Packung), insbesondere
für Zigaretten, aus einem einstückigen Zuschnitt aus dünnem Karton zur Bildung eines
Schachtelteils mit Schachtel-Vorderwand, Schachtel-Rückwand, Schachtel-Seitenwänden
sowie Bodenwand und eines Deckels mit Deckel-Vorderwand, Deckel-Rückwand, Deckel-Seitenwänden
und Stirnwand sowie weiterhin mit einem Kragen aus Kragen-Vorderwand und Kragen-Seitenlappen,
wobei der Kragen im Bereich der Kragen-Vorderwand mit der Schachtel-Vorderwand über
Restverbindungen bzw. Stege verbunden ist, die bei der Faltung des Zuschnitts Z-förmig
faltbar sind, derart, daß die Restverbindungen bzw. Stege an der Innenseite der Schachtel-Vorderwand
anliegen.
[0002] Klappschachteln aus Zuschnitten, bei denen der Kragen einstückig mit einem Hauptzuschnitt
für Schachtelteil und Deckel verbunden ist, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt.
Bei der Klappschachtel gemäß EP-A-0 006 872 sind an den aufrechten Seiten der Schachtel-Vorderwand
Stege als Verbindungsmittel zum Kragen angeordnet. Dieser wird durch Veränderung der
Relativstellung gegenüber der Schachtel-Vorderwand in die packungsgemäße Position
gefaltet, wobei die Stege eine Z-förmige Faltstellung erhalten.
[0003] Die Klappschachtel gemäß DE 27 59 178 ist ähnlich gestaltet, wobei die faltbare Verbindung
zwischen Schachtel-Vorderwand und Kragen-Vorderwand sich über die gesamte Breite der
Schachtel-Vorderwand erstreckt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Klappschachteln der vorstehend beschriebenen
Ausführung weiterzuentwickeln und zu verbessern, derart, daß die Fertigung vereinfacht
und das äußere Erscheinungsbild der fertigen Klappschachtel verbessert ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Klappschachtel dadurch gekennzeichnet,
daß die innenseitig an den (Z-förmig) gefalteten Stegen anliegende Kragen-Vorderwand
im Bereich der Stege eine Ausnehmung oder Vertiefung aufweist, in die der betreffende
Steg wenigstens teilweise eintritt.
[0006] Die erfindungsgemäße Klappschachtel geht aus von der Erkenntnis, daß die Restverbindungen
bzw. Stege in der gefalteten Stellung, also in der Position zwischen Kragen-Vorderwand
und Schachtel-Vorderwand, eine zusätzliche Materiallage und damit eine Verdickung
schaffen. Diese wird erfindungsgemäß ganz oder teilweise beseitigt durch die Ausnehmung
bzw. Vertiefung in der Kragen-Vorderwand im Bereich des gefalteten Stegs, so daß dieser
mindestens überwiegend in der Ausnehmung liegt und so eine örtliche Materialverdickung
vermieden ist.
[0007] Position und Abmessung der Ausnehmung sind erfindungsgemäß auf die Abmessung und
Lage der Stege in der gefalteten Position angepaßt. Durch eine besondere Ausgestaltung
der Stege, nämlich durch einen quergerichteten Teilschnitt im Bereich eines Faltgelenks,
kann der gefaltete Steg eine Klemmstellung in der Ausnehmung der Kragen-Vorderwand
einnehmen und so die Faltstellung des Kragens bzw. der Stege fixieren.
[0008] Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, einen speziellen Typ von Klappschachteln,
nämlich mit abgerundeten Längskanten oder abgeschrägten Längskanten (achteckiger Querschnitt)
eine Konstruktion für einen einstückigen Zuschnitt vorzuschlagen.
[0009] Weitere Einzelheiten über die Gestaltung von einstückigen Klappschachteln im Sinne
der Erfindung werden nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Klappschachtel bei geöffnetem Deckel in perspektivischer Darstellung, teilweise
geschnitten,
- Fig. 2
- eine Einzelheit der Klappschachtel gemäß Fig. 1, nämlich ein Detail im Bereich eines
Kragens, im Vertikalschnitt in der Schnittebene II-II der Fig. 1, in stark vergrößertem
Maßstab,
- Fig. 3
- einen ausgebreiteten Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Darstellung einer Klappschachtel analog zu Fig. 1 in einer anderen Ausführung,
- Fig. 5
- einen Detailschnitt analog zu Fig. 2 in der Schnittebene V-V der Fig. 4,
- Fig. 6
- einen ausgebreiteten Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 4,
- Fig. 7
- eine Darstellung analog zu Fig. 1 für eine Klappschachtel mit abgerundeten aufrechten
Packungskanten,
- Fig. 8
- eine Darstellung einer Klappschachtel analog zu Fig. 7 mit abgeschrägten aufrechten
Packungskanten bzw. mit achteckigem Querschnitt,
- Fig. 9
- einen ausgebreiteten Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 7,
- Fig. 10
- einen ausgebreiteten Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 8,
- Fig. 11
- einen horizontalen Detailschnitt einer Klappschachtel gemäß Fig. 7 im Bereich Kragen/Schachtelteil,
in stark vergrößertem Maßstab,
- Fig. 12
- eine Darstellung analog zu Fig. 11 für die Klappschachtel gemäß Fig. 8.
[0010] Eine typische Klappschachtel besteht aus einem (größeren) Schachtelteil 10, einem
Deckel 11 und einem Kragen 12. Der Schachtelteil 10 bildet eine Schachtel-Vorderwand
13, eine Schachtel-Rückwand 14 und schmale, langgestreckte Schachtel-Seitenwände 15
und 16. Unten ist der Schachtelteil 10 durch einen Boden 17 begrenzt. Analog hierzu
besteht der Deckel 11 aus Deckel-Vorderwand 18, Deckel-Rückwand 19, Deckel-Seitenwänden
20, 21 und einer oberen Stirnwand 22. Der Deckel 11 ist mit dem Schachtelteil 10 schwenkbar
verbunden, und zwar über eine Gelenklinie 23 zwischen Schachtel-Rückwand 14 und Deckel-Rückwand
19.
[0011] Zum typischen Aufbau einer Klappschachtel gehört weiterhin, daß die Schachtel-Seitenwände
15, 16 sowie die Deckel-Seitenwände 20, 21 doppellagig ausgebildet sind, nämlich jeweils
aus inneren Schachtel-Seitenlappen 24 und äußeren Schachtel-Seitenlappen 25 besteht.
Analog sind die Deckel-Seitenwände 20 und 21 doppellagig ausgebildet, bestehen nämlich
aus einem inneren Deckel-Seitenlappen 26 und einem äußeren Deckel-Seitenlappen 27.
Die Seitenlappen 24, 25 des Schachtelteils 10 einerseits und die Seitenlappen 26,
27 des Deckels 11 andererseits sind durch schräge Schließkanten 28, 29 voneinander
abgegrenzt.
[0012] Wichtiger Bestandteil der Klappschachtel ist weiterhin der Kragen 12 mit einer Kragen-Vorderwand
30 und quergerichteten Kragen-Seitenlappen 31 und 32. Der Kragen 12 sitzt mit einem
unteren Bereich im Schachtelteil 10 und ist in diesem verankert. Ein aus dem Schachtelteil
10 herausragender oberer Teil des Kragens wird in Schließstellung der Klappschachtel
vom Deckel 11 umschlossen. Die Kragen-Vorderwand 30 liegt an der Innenseite der Schachtel-Vorderwand
13 an, während die Kragen-Seitenlappen 31, 32 innenseitig an den Schachtel-Seitenwänden
15, 16 anliegen.
[0013] Die Klappschachtel besteht insgesamt, also einschließlich Kragen 12, aus einem einstückigen
Zuschnitt (aus dünnem Karton). Schachtelteil 10 und Deckel 11 bilden einen Hauptzuschnitt
33. Der Kragen 12 ist mit diesem Hauptzuschnitt 33 im Bereich der Schachtel-Vorderwand
13 verbunden, und zwar über Restverbindungen, nämlich Stege 34 und 35. Die rechteckigen
bzw. streifenförmigen Stege 34 und 35 sind im seitlichen Bereich der Schachtel-Vorderwand
13 einerseits und der Kragen-Vorderwand 30 anderseits positioniert. In Längsrichtung
ist jeder Steg 34, 35 durch Stanzschnitte 36, 37 begrenzt. Quer hierzu erstrecken
sich Faltlinien 38, 39. Die untere bzw. der Schachtel-Vorderwand 13 zugekehrte Faltlinie
39 liegt in der oberen Begrenzung der Schachtel-Vorderwand 13, also in Verlängerung
einer freien Querkante 40 der Schachtel-Vorderwand 13.
[0014] Bei der fertiggefalteten Klappschachtel bzw. bei der packungsgemäßen Position des
Kragens 12 ist dieser gegenüber der ausgebreiteten Position der Fig. 3 relativ zum
Hauptzuschnitt 33 verschoben, und zwar in Richtung zum Boden 17. Dabei werden die
Stege 34, 35 gefaltet in eine Z-förmige Position (Fig. 2). Der Steg 34, 35 liegt dabei
an der Rückseite der Schachtel-Vorderwand 13 an. Die nach dem Falten obere Faltlinie
39 ist mit der Querkante 40 bündig. Die Faltlinie 38 liegt mit Abstand darunter. Die
Stege 34, 35 sind so bemessen, daß bei dieser Faltstellung (Fig. 2) der Kragen 12
insgesamt die der Packung entsprechende Relativstellung zum Hauptzuschnitt 33 erhält.
[0015] Um eine Dreifachlage im Bereich der gefalteten Stege 34, 35 mindestens teilweise
zu vermeiden, ist die Kragen-Vorderwand 30 im Bereich der Stege 34, 35 mit einer durch
Stanzen hergestellten Ausnehmung 41, 42 versehen. Die Ausnehmungen 41, 42 sind so
positioniert, gestaltet und bemessen, daß ein (oberer) Teil der gefalteten Stege 34,
35 in die zugeordnete Ausnehmung 41, 42 eintritt (Fig. 2). Dadurch ergibt sich in
diesem oberen Bereich der Stege 34, 35 eine zweilagige Konstruktion, wie auch im übrigen
Bereich der Anlage der Kragen-Vorderwand 30 an der Schachtel-Vorderwand 13.
[0016] Bei den vorliegenden Ausführungsbeispielen sind die Ausnehmungen 41, 42 rechteckig
ausgebildet, vorzugsweise mit geringfügig größerer Breite als die der Stege 34, 35.
[0017] Auch weitere Einzelheiten der Gestaltung des Zuschnitts gemäß Fig. 3 sind auf die
Besonderheiten der vorliegenden Klappschachtel abgestellt. So ist die Gesamtbreite
43 des Zuschnitts größer (z.B. 98 mm) als die Kragenbreite 44 (95 mm). Die Wandbreite
45 beträgt beispielsweise 55 mm. Die Breite der Stege 34, 35 kann 6 mm betragen, die
der zugeordneten Ausnehmungen 41, 42 6,5 mm. Die Steglänge 46 (von Faltlinie 38 zu
Faltlinie 39) beträgt bei Fig. 1 bis 3 7,5 mm. Ein Abstand 47 zwischen der (ursprünglich
oberen) Faltlinie 38 und einem davon entfernt liegenden Rand der Ausnehmung 41, 42
ist mit 7 mm vorgesehen. Der Abstand zwischen der Faltlinie 38 und dem zugekehrten
Rand der Ausnehmung 41, 42 beträgt hier etwa 3 mm.
[0018] Eine weitere Besonderheit hinsichtlich der Gestaltung des Zuschnitts besteht darin,
daß zwischen einer Schrägkante 48 des äußeren Schachtel-Seitenlappens 25 und einer
korrespondierenden Schrägkante 49 als untere Begrenzung der Kragen-Seitenlappen 31,
32 ein deutlicher Abstand gegeben ist von mindestens 2 mm. Es entsteht hier ein freier
Zwischenraum 50, der sich bis an einen Außenrand des jeweils zugeordneten Stegs 34,
35 erstreckt. Hierdurch ist eine präzisere Faltung möglich. Insbesondere wird eine
Verhakung der Kragen-Seitenlappen 31, 34 an den Schachtel-Seitenlappen 25 beim Falten
der Stege 34, 35 und des Kragens 12 vermieden.
[0019] Der Kragen 12 ist in der gefalteten Stellung (Fig. 1, Fig. 2) mit dem Schachtelteil
10 verbunden. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind im Bereich der Kragen-Vorderwand
30 Leimpunkte, und zwar zwei Leimpunkte 51, 52 vorgesehen, etwa in Höhe der Ausnehmungen
41, 42. Die Kragen-Vorderwand 30 ist mit Hilfe dieser Leimpunkte 51, 52 an der Innenseite
der Schachtel-Vorderwand 13 verankert. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind zweckmäßigerweise
auch die Stege 34, 35 in der gefalteten Stellung (insbesondere Fig. 2) durch Klebung
verankert. Die Stege 34, 35 können an der zugekehrten, inneren Seite der Schachtel-Vorderwand
13 festgeklebt sein.
[0020] Bei der Klappschachtel gemäß Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6 ist eine weitere Besonderheit
verwirklicht. Die Stege 34, 35 sind bei dieser Version breiter als bei dem Ausführungsbeispiel
der Fig. 1 bis Fig. 3. Entsprechend sind auch die Ausnehmungen 41, 42 mit größerer
Breite bemessen, nämlich geringfügig breiter als die Stege 34, 35. In Längsrichtung
des Zuschnitts haben die Ausnehmungen 41, 42 geringere Abmessungen, nämlich eine deutlich
geringere Länge als die der Stege 34, 35.
[0021] Gegenüber dem Hauptzuschnitt 33 bzw. gegenüber der Schachtel-Vorderwand 13 sind die
Stege 34, 35 durch Faltlinien 39 abgegrenzt, die sich in Verlängerung der Querkante
40 erstrecken. Die gegenüberliegende, der Ausnehmung 41, 42 zugekehrte Faltlinie ist
modifiziert. Ein vorzugsweise mittig angeordneter Trennschnitt 53, 54 im Bereich der
(gedachten) Faltlinie begrenzt eine obere Endkante 55 des Stegs 34, 35. Die Endkante
55 erstreckt sich zwischen schmalen, seitlichen Reststegen 56, 57. Im Bereich dieser
Reststege 56, 57 verläuft eine der Faltlinie 38 entsprechende Faltlinie.
[0022] In der gefalteten Position des Kragens 12 tritt mindestens ein oberer Bereich der
Stege 34, 35 durch die zugeordnete Ausnehmung 41, 42 hindurch. Im Bereich des Trennschnitts
53, 54 liegt die so gebildete Endkante 55 bzw. ein zugekehrter Bereich des Stegs 34,
35 an der Rück- bzw. Innenseite der Kragen-Vorderwand 30 an (Fig. 5). Es entsteht
ein Klemmeffekt. Der Steg 34, 35 ist durch die Klemmstellung des oberen Bereichs am
Kragen verankert. Eine zusätzliche Verklebung der Stege 34, 35 in der Faltstellung
(an der Schachtel-Vorderwand 13) kann vorgesehen sein, bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 aber entfallen.
[0023] Im übrigen entsprechen Klappschachtel und Zuschnitt dieses Ausführungsbeispiels demjenigen
von Fig. 1 bis Fig. 3.
[0024] Fig. 7 und Fig. 8 zeigen Klappschachteln besonderer Ausführung, nämlich mit abgerundeten
Längskanten, nämlich Rundkanten 58, 59 (Fig. 7) bzw. mit abgeschrägten Kanten, also
Schrägkanten 60, 61 (Fig. 8). Im Prinzip sind diese Packungstypen bekannt. Die Besonderheit
besteht in der Verwendung einstückiger Zuschnitte für diese Packungstypen und sich
daraus ergebende weitere Besonderheiten. In Fig. 7 und 8 ist als Beispiel für einen
Packungsinhalt jeweils ein Zigarettenblock 62 gezeigt (strichpunktiert). Dieser besteht
aus einer Zigarettengruppe, die von einer Innenumhüllung umgeben ist, nämlich einem
Stanniol- oder Papierzuschnitt.
[0025] Beide Klappschachteln (Fig. 7, Fig. 8) bestehen aus einstückigen Zuschnitten. Der
Kragen 12 ist jeweils über Stege 34, 35 mit dem Hauptzuschnitt 33 verbunden. Bei den
gezeigten Ausführungsbeispielen sind auch die Ausnehmungen 41, 42 vorhanden. Diese
können allerdings auch entfallen. Des weiteren können die Zuschnitte nach Maßgabe
der im Zusammenhang mit Fig. 4 bis Fig. 6 beschriebenen Einzelheiten ausgebildet sein.
[0026] Eine vorteilhafte Ausführungsform eines Zuschnitts für eine Klappschachtel gemäß
Fig. 7 ist in Fig. 9 gezeigt. Die Rundkanten 58, 59 werden durch Faltstreifen 63,
64 definiert, die einen mittleren Bereich des Hauptzuschnitts 33 von seitlichen Faltlappen
abgrenzen, nämlich Schachtel-Vorderwand 13, Schachtel-Rückwand 14, Boden 17, Deckel-Vorderwand
18, Deckel-Rückwand 19 und Stirnwand 22 einerseits von den Schachtel-Seitenlappen
24, 25 sowie Deckel-Seitenlappen 26, 27 andererseits. Der Faltstreifen 63, 64 entspricht
in der Breite der Abmessung der Rundkanten 58, 59. Der Faltstreifen 63, 64 besteht
aus Rillen 65, die in Längsrichtung des Zuschnitts parallel und mit geringem Abstand
voneinander verlaufen. Die Rillen 65 werden durch entsprechende Prägewerkzeuge in
der Verpackungsmaschine oder außerhalb derselben angebracht.
[0027] Da auch der Kragen 12 Rundkanten 58, 59 aufweist, sind Faltstreifen 66, 67 auch im
Bereich des Kragens 12 angebracht, und zwar vorzugsweise gleichzeitig mit den Faltstreifen
63, 64 im Bereich des Hauptzuschnitts 33. Die Besonderheit besteht darin, daß die
Faltstreifen 63, 64 einerseits und 66, 67 andererseits an den einander zugekehrten
Seiten bündig verlaufen. Nach außen, also zu den Kragen-Seitenlappen 31, 32, haben
die Faltstreifen 66, 67 des Kragens 12 eine geringere Breite 68 als die Breite 69
der Faltstreifen 63, 64. Der Abmessungsunterschied beträgt zweckmäßigerweise eine
Rille 65.
[0028] Die Stege 34, 35 sind bei diesem Typ einer Klappschachtel so positioniert, daß die
äußeren Stanzschnitte 37 einen (geringen) Abstand von den zugekehrten Rillen 65 bzw.
Faltstreifen 63, 64 oder 66, 67 aufweisen. Dieser Abstand kann 1,5 bis 2 mm betragen.
Durch diesen Abstand wird sichergestellt, daß die Rillen der Faltstreifen 63.. nicht
im Bereich der Stege 34, 35 verlaufen.
[0029] Der Zuschnitt gemäß Fig. 9 ist weiterhin so ausgebildet, daß Boden 17 und Stirnwand
22 durch abgerundete Ecken passend in die Form der Rundkanten 58, 59 eintreten. Die
Schachtel-Seitenlappen 24 und 25 sowie die Deckel-Seitenlappen 26 und 27 liegen lediglich
im Bereich außerhalb der Rundkanten 58, 59 aneinander bzw. überdecken einander. In
diesem Bereich sind die genannten Seitenlappen durch Klebung miteinander verbunden.
[0030] In analoger Weise ist der Zuschnitt gemäß Fig. 10 für eine Klappschachtel mit Schrägkanten
60, 61 ausgebildet. Für die Erzeugung dieser Schrägkanten 60, 61 sind im Bereich des
Zuschnitts zwei parallele Faltlinien 70, 71 gebildet. Diese erstrecken sich durchgehend
im Bereich des Hauptzuschnitts 33, einschließlich des Deckels. Der Kragen 12 ist ebenfalls
auf die (achteckige) Querschnittsgestalt der Packung abgestimmt. Zur Abgrenzung der
Kragen-Vorderwand 30 gegenüber den Kragen-Seitenlappen 31, 32 sind zwei parallele
Faltlinien vorgesehen. Bei diesen handelt es sich aber um parallele Perforationslinien
72, 73. Die jeweils außenliegenden Perforationslinien 72 sind in einem oberen bzw.
äußeren Bereich durch eine C-förmige Stanzung 74 unterbrochen. Diese bildet jeweils
einen Vorsprung bzw. Überstand des Kragens auf der Vorderseite der Packung zur Fixierung
des Deckels 11 in der Schließstellung. Die Perforationslinien 72, 73 als vorgestaltete
Faltlinien im Bereich des Kragens 12 sind so angeordnet, daß die inneren Perforationslinien
73 einen geringeren Abstand voneinander haben als die inneren, einander zugekehrten
Faltlinien 70. Beispielsweise kann der Abstand der Faltlinien 70 voneinander 51,3
mm und der Abstand der Perforationslinien 73 voneinander 50,3 mm betragen. Hieraus
ergibt sich dann auch die Lage der äußeren Perforationslinien 72. Deren Abstand von
der jeweils benachbarten inneren Perforationslinie 73 kann 7,9 mm betragen, der Abstand
der beiden einander zugeordneten Faltlinien 70, 71 8,9 mm. Dadurch sind die äußeren
Faltlinien 71 gegenüber den äußeren Perforationslinien 72 nach außen versetzt.
[0031] Aufgrund dieser geometrischen Wechselbeziehungen ergibt sich ein Verlauf benachbarter
Wandungen im Sinne von Fig. 11 und Fig. 12. Fig. 11 zeigt einen Ausschnitt der Packung
gemäß Fig. 7 im Bereich der Überdeckung von Kragen 12 und Schachtel-Vorderwand 13.
Die als Viertelkreis geformten Bereiche von Schachtel-Vorderwand 13 und Kragen 12
liegen konzentrisch zueinander, also mit demselben (gedachten) Mittelpunkt. Dieser
Effekt wird durch die beschriebenen Abmessungen gewährleistet. Im Bereich des Kragens
12 hat demnach die Rundkante 58, 59 einen geringeren Durchmesser als die der Schachtel-Vorderwand
13.
[0032] Analog ist die Klappschachtel gemäß Fig. 8 in diesem Bereich ausgebildet. Durch die
Faltlinien 70, 71 gebildeten (aufrechten) Kanten der Schachtel-Vorderwand 13 liegen
auf einer Linie mit den durch die Perforationslinien 72 und 73 gebildeten Kanten.
[0033] Im übrigen können die Klappschachteln gemäß Fig. 7 bis Fig. 12 in bekannter Weise
ausgebildet sein bzw. mit allen Einzelheiten der Klappschachteln gemäß Fig. 1 bis
Fig. 6, nämlich hinsichtlich der Verbindung des Kragens 12 mit dem Hauptzuschnitt
33.
Bezugszeichenliste
[0034]
- 10
- Schachtelteil
- 11
- Deckel
- 12
- Kragen
- 13
- Schachtel-Vorderwand
- 14
- Schachtel-Rückwand
- 15
- Schachtel-Seitenwand
- 16
- Schachtel-Seitenwand
- 17
- Boden
- 18
- Deckel-Vorderwand
- 19
- Deckel-Rückwand
- 20
- Deckel-Seitenwand
- 21
- Deckel-Seitenwand
- 22
- Stirnwand
- 23
- Gelenklinie
- 24
- innerer Schachtel-Seitenlappen
- 25
- äußerer Schachtel-Seitenlappen
- 26
- innerer Deckel-Seitenlappen
- 27
- äußerer Deckel-Seitenlappen
- 28
- Schließkante
- 29
- Schließkante
- 30
- Kragen-Vorderwand
- 31
- Kragen-Seitenlappen
- 32
- Kragen-Seitenlappen
- 33
- Hauptzuschnitt
- 34
- Steg
- 35
- Steg
- 36
- Stanzschnitt
- 37
- Stanzschnitt
- 38
- Faltlinie
- 39
- Faltlinie
- 40
- Querkante
- 41
- Ausnehmung
- 42
- Ausnehmung
- 43
- Gesamtbreite
- 44
- Kragenbreite
- 45
- Wandbreite
- 46
- Steglänge
- 47
- Abstand
- 48
- Schrägkante
- 49
- Schrägkante
- 50
- Zwischenraum
- 51
- Leimpunkt
- 52
- Leimpunkt
- 53
- Trennschnitt
- 54
- Trennschnitt
- 55
- Endkante
- 56
- Reststeg
- 57
- Reststeg
- 58
- Rundkante
- 59
- Rundkante
- 60
- Schrägkante
- 61
- Schrägkante
- 62
- Zigarettenblock
- 63
- Faltstreifen
- 64
- Faltstreifen
- 65
- Rille
- 66
- Faltstreifen
- 67
- Faltstreifen
- 68
- Breite
- 69
- Breite
- 70
- Faltlinie
- 71
- Faltlinie
- 72
- Perforationslinie
- 73
- Perforationslinie
- 74
- Stanzung
1. Klappschachtel, insbesondere für Zigaretten, aus einem einstückigen Zuschnitt aus
dünnem Karton zur Bildung eines Schachtelteils (10) mit Schachtel-Vorderwand (13),
Schachtel-Rückwand (14), Schachtel-Seitenwänden (15, 16) sowie Boden (17) und eines
Deckels (11) mit Deckel-Vorderwand (18), Deckel-Rückwand (19), Deckel-Seitenwänden
(20, 21) und Stirnwand (22), sowie weiterhin mit einem Kragen (12) aus Kragen-Vorderwand
(30) und Kragen-Seitenlappen (31, 32), wobei der Kragen (12) im Bereich der Kragen-Vorderwand
(30) mit der Schachtel-Vorderwand (13) über Restverbindungen bzw. Stege (34, 35) verbunden
ist, die bei der Faltung des Zuschnitts Z-förmig faltbar sind, derart, daß die Restverbindungen
bzw. Stege (34, 35) an der Innenseite der Schachtel-Vorderwand (13) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die innenseitig an den gefalteten Stegen (34, 35) anliegende Kragen-Vorderwand (30)
im Bereich der Stege (34, 35) jeweils mindestens eine Ausnehmung (41, 42) aufweist,
in die der betreffende gefaltete Steg (34, 35) wenigstens teilweise eintritt.
2. Klappschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (41, 42) quadratisch oder rechteckig ausgebildet und im Bereich
der Kragen-Vorderwand (30) unmittelbar oberhalb der Restverbindungen bzw. Stege (34,
35) angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (41, 42) geringfügig breiter sind als
der jeweils zugeordnete Steg (34, 35).
3. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Schachtel-Seitenlappen (24) als außenliegende Lage der Schachtel-Seitenwände
(15, 16) einerseits und benachbarten Kragen-Seitenlappen (31, 32) ein Zwischenraum
(50) gebildet ist, der sich bis an einen zugekehrten Rand der Stege (34, 35) erstreckt,
nämlich bis an einen seitlichen Stanzschnitt (36) derselben.
4. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine zwischen dem Steg (34, 35) und der Schachtel-Vorderwand (13) gebildete Faltlinie
(39) mit einem Trennschnitt (53, 54) versehen ist, der sich über einen vorzugsweise
mittigen Teilbereich der Faltlinie (39) erstreckt, derart, daß Reststege (56, 57)
zur Verbindung der Stege (34, 35) mit der Schachtel-Vorderwand (13) verbleiben und
daß bei gefaltetem Kragen und gefalteten Stegen (34, 35) eine obere Endkante (55)
des Stegs (34, 35) durch die Ausnehmung (41, 42) hindurchtritt und an der Innenseite
der Kragen-Vorderwand (30) anliegt.
5. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen-Vorderwand (30) an der Innenseite der Schachtel-Vorderwand (13) durch
Leimpunkte befestigt ist, insbesondere durch zwei seitliche Leimpunkte (51, 52), etwa
in Höhe der Ausnehmungen (41, 42).
6. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, gekennzeichnet durch aufrechte Rundkanten (58, 59) und/oder Schrägkanten (60, 61), wobei der Kragen (12)
über Stege (34, 35), die mit geringfügigem Abstand von den benachbarten Rundkanten
(58, 59) oder Schrägkanten (60, 61) angeordnet sind.
7. Klappschachtel nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zuschnitt Faltstreifen (63, 64) zur Bildung der Rundkanten (58, 59) eine geringfügig
größere Breite aufweist als ein Faltstreifen (66, 67) im Bereich des Kragens (12)
zwischen Kragen-Vorderwand (30) und den Kragen-Seitenlappen (31, 32), wobei die Faltstreifen
(63, 64) einerseits und die Faltstreifen (66, 67) andererseits an den einander zugekehrten
Seiten bündig verlaufen.
8. Klappschachtel nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Zuschnitt für Schrägkanten (60, 61) durch parallele Faltlinien (70, 71)
begrenzte Streifen im Bereich eines Hauptzuschnitts (33) und durch Faltlinien oder
Perforationslinien (72, 73) im Bereich des Kragens (12) begrenzte Streifen definiert
sind, jeweils zur Bildung der Schrägkanten (60, 61) und daß die Faltlinien (70, 71)
im Bereich des Hauptzuschnitts (33) einen größeren Abstand voneinander haben als die
Faltlinien oder Perforationslinien (72, 73) im Bereich des Kragens (12).
9. Klappschachtel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Faltlinien bzw. Perforationslinien (72, 73) gegenüber den auf derselben Seite
angeordneten Faltlinien (70, 71) des Hauptzuschnitts (33) nach innen versetzt sind.
1. Hinge-lid box, in particular for cigarettes, comprising a single-piece blank made
of thin cardboard for forming a box part (10) with a box front wall (13), box rear
wall (14), box side walls (15, 16) and base (17) and for forming a lid (11) with a
lid front wall (18), lid rear wall (19), lid side walls (20, 21) and end wall (22),
and also having a collar (12) comprising collar front wall (30) and collar side tabs
(31, 32), the collar (12) being connected, in the region of the collar front wall
(30), to the box front wall (13) via residual connections or webs (34, 35) which,
when the blank is folded, can be folded in a Z-shaped manner such that the residual
connections or webs (34, 35) butt against the inside of the box front wall (13), characterized in that the collar front wall (30), which butts against the folded webs (34, 35) on the inside,
has at least one cutout (41, 42) in each case in the region of the webs (34, 35),
the relevant folded web (34, 35) passing at least partially into said cutout.
2. Hinge-lid box according to Claim 1, characterized in that the cutouts (41, 42) are of square or rectangular design and are arranged, in the
region of the collar front wall (30), directly above the residual connections or webs
(34, 35), the cutouts (41, 42) being slightly wider than the respectively associated
web (34, 35).
3. Hinge-lid box according to Claim 1 or 2, characterized in that formed between box side tabs (25), as outer layer of the box side walls (15, 16),
on the one hand, and adjacent collar side tabs (31, 32) is an interspace (50) which
extends as far as a facing border of the webs (34, 35), namely as far as a lateral
punch cut (36) of the latter.
4. Hinge-lid box according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that a folding line (39) formed between the web (34, 35) and the box front wall (13) is
provided with a severing cut (53, 54), which extends over a preferably central sub-region
of the folding line (39) such that residual webs (56, 57) remain for the purpose of
connecting the webs (34, 35) to the box front wall (13), and in that when the collar and webs (34, 35) have been folded, a top end edge (55) of the web
(34, 35) passes through the cutout (41, 42) and butts against the inside of the collar
front wall (30).
5. Hinge-lid box according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that the collar front wall (30) is fastened on the inside of the box front wall (13) by
spots of glue, in particular by two lateral spots of glue (51, 52), approximately
level with the cutouts (41, 42).
6. Hinge-lid box according to Claim 1 or one of the further claims, characterized by upright round edges (58, 59) and/or oblique edges (60, 61), the collar (12) being
connected to the blank via webs (34, 35) which are arranged at a small distance from
the adjacent round edges (58, 59) or oblique edges (60, 61).
7. Hinge-lid box according to Claim 6 or one of the further claims, characterized in that a blank folding strip (63, 64) for forming the round edges (58, 59) is of a slightly
greater width than a folding strip (66, 67) in the region of the collar (12), between
the collar front wall (30) and the collar side tabs (31, 32), it being the case that
the folding strips (63, 64), on the one hand, and the folding strips (66, 67), on
the other hand, run flush on the mutually facing sides.
8. Hinge-lid box according to Claim 6 or one of the further claims, characterized in that, in the case of a blank for oblique edges (60, 61), strips which are bounded by parallel
folding lines (70, 71) are defined in the region of a main blank (33), and also defined
are strips which are bounded by folding lines or perforation lines (72, 73) in the
region of the collar (12), said strips respectively being intended for forming the
oblique edges (60, 61), and in that the folding lines (70, 71) in the region of the main blank (33) are spaced apart
from one another by a greater distance than the folding lines or perforation lines
(72, 73) in the region of the collar (12).
9. Hinge-lid box according to Claim 8, characterized in that the folding lines or perforation lines (72, 73) are offset inwards with respect to
the folding lines (70, 71) of the main blank (33) which are arranged on the same side.
1. Boîte à couvercle basculant, en particulier pour cigarettes, constituée d'une découpe
d'une seule pièce en carton mince pour la formation d'une partie boîte (10) à paroi
avant (13), paroi arrière (14), parois latérales (15, 16) et fond (17) et d'un couvercle
(11) à paroi avant (18), paroi arrière (19), parois latérales (20, 21) et paroi frontale
(22) ainsi que d'un col (12) constitué d'une paroi avant (30) et de pattes latérales
(31, 32), le col (32) étant joint dans la zone de sa paroi avant (30) à la paroi avant
(13) de la partie boîte par des liaisons restantes ou des nervures (34, 35) qui, lors
du pliage de la découpe, peuvent être pliées en forme de Z de façon telle qu'elles
s'appuient sur la face intérieure de la paroi avant (13) de la partie boîte, caractérisée par le fait que la paroi avant (30) du col s'appuyant du côté intérieur sur les nervures (34, 35)
pliées présente dans la zone de chacune des nervures (34, 35) au moins un évidement
(41, 42) dans lequel entre au moins partiellement la nervure (34, 35) pliée associée.
2. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les évidements (41, 42) sont carrés ou rectangulaires et situés dans la zone de la
paroi avant (30) du col immédiatement au-dessus des liaisons restantes ou des nervures
(34, 35), les évidements (41, 42) étant légèrement plus larges que la nervure (34,
35) associée.
3. Boîte à couvercle basculant selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée par le fait qu'entre des pattes latérales (24) de la partie boîte formant la couche extérieure des
parois latérales (15, 16) de la partie boîte et les pattes latérales (31, 32) du col
voisines est formé un intervalle (50) qui s'étend jusqu'à un bord en regard des nervures
(34, 35), à savoir jusqu'à une découpure latérale (36) de celles-ci.
4. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1 ou une des autres revendications,
caractérisée par le fait qu'une ligne de pliage (39) formée entre la nervure (34, 35) et la paroi avant (13) de
la partie boîte est pourvue d'une coupe de séparation (53, 54) qui s'étend sur une
partie de préférence centrale de la ligne de pliage (39) de façon telle qu'il reste
des nervures restantes (56, 57) pour la jonction des nervures (34, 35) à la paroi
avant (13) de la partie boîte et que lorsque le col et les nervures (34, 35) sont
pliés, un bord d'extrémité supérieur (55) de la nervure (34, 35) passe à travers l'évidement
(41, 42) et s'appuie sur la face intérieure de la paroi avant (30) du col.
5. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1 ou une des autres revendications,
caractérisée par le fait que la paroi avant (30) du col est fixée à la face intérieure de la paroi avant (13)
de la partie boîte par des points de colle, en particulier par deux points de colle
latéraux (51, 52), à peu près à la hauteur des évidements (41, 42).
6. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1 ou une des autres revendications,
caractérisée par des arêtes verticales rondes (58, 59) et/ou des arêtes verticales en biseau (60,
61), le col (12) étant joint à la découpe principale (33) par des nervures (34, 35)
qui sont situées à faible distance des arêtes rondes (58, 59) ou des arêtes en biseau
(60, 61) voisines.
7. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 6 ou une des autres revendications,
caractérisée par le fait qu'une découpe présente pour la formation des arêtes rondes (58, 59) des bandes de pliage
(63, 64) qui sont légèrement plus larges qu'une bande de pliage (66, 67) située dans
la zone du col (12) entre la paroi avant (30) et les pattes latérales (31, 32) de
celui-ci, les bandes de pliage (63, 64) d'une part et les bandes de pliage (66, 67)
d'autre part se terminant à fleur des côtés dirigés l'un vers l'autre.
8. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 6 ou une des autres revendications,
caractérisée par le fait que dans le cas d'une découpe pour arêtes en biseau (60, 61) sont définies, dans la zone
d'une découpe principale (33), des bandes limitées par des lignes de pliage parallèles
(70, 71) et, dans la zone du col (12), des bandes limitées par des lignes de pliage
ou des lignes de perforations (72, 73), dans chaque cas pour la formation des arêtes
en biseau (60, 61), et que les lignes de pliage (70, 71) situées dans la zone de la
découpe principale (33) sont à une plus grande distance l'une de l'autre que les lignes
de pliage ou les lignes de perforations (72, 73) situées dans la zone du col (12).
9. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 8, caractérisée par le fait que les lignes de pliage ou les lignes de perforations (72, 73) sont décalées vers l'intérieur
par rapport aux lignes de pliage (70, 71) de la découpe principale (33) situées sur
le même côté.