[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum reversiblen Verschließen von Kunststoffbeuteln
mit einem am zu öffnenden Beutelende festlegbaren Klemmelement.
[0002] Bei in Kunststoffbeuteln angebotenen Produkten tritt in der Praxis häufig die Schwierigkeit
auf daß der Kunststoffbeutel nach dem erstmaligen Öffnen - wenn überhaupt - nur mühsam
wieder so verschlossen werden kann, daß ein bestmöglicher Produktschutz trotz vorheriger
Öffnung gewährleistet wird. Aus der Praxis sind zum Verschließen von Kunststoffbeuteln
verschiedene Klammersysteme nach dem Prinzip der Büroklammer bekannt, mit denen der
geöffnete Beutel wieder zu verschließen sein soll. Darüber hinaus sind Federklammern
sowie Klammern mit Rastnocken bekannt. All diese bekannten Verschlußsysteme für Kunststoffbeutel
haben den Nachteil, daß sie den Kunststoffbeutel nicht ausreichend verschließen und/oder
für den Verbraucher sehr umständlich zu handhaben sind, da sie nicht am Beutel verbleiben
und/oder in der Massenfertigung nicht umweltgerecht herstellbar sind.
[0003] Davon ausgehend liegt der Erfindung das technische
Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum reversiblen Verschließen von Kunststoffbeuteln bereitzustellen,
die ein produktschonendes Verschließen eines einmal geöffneten Kunststoffbeutels erlaubt
und darüber hinaus für den Benutzer einfach und sicher handhabbar ist.
[0004] Die technische
Lösung dieser Aufgabenstellung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement zwei im
wesentlichen rechteckige, gegeneinander klappbare Schenkel aufweist, die über ein
Scharnier miteinander verbunden sind, und daß an einem Ende der Schenkel ein Befestigungselement
angeordnet ist, über das einerseits die beiden Schenkel im gegeneinander geklappten
Zustand fixierbar und andererseits das Klemmelement am Kunststoffbeutel festlegbar
ist und das als Drehachse zum Verschränken des Klemmelements dient.
[0005] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Verschlusses hat den Vorteil, daß dieser über
das Befestigungselement fest an dem zu verschließenden Beutel festlegbar ist, so daß
der Verschluß immer am Beutel verbleibt und eine einfache Handhabung auch bei wiederholter
Einsetzbarkeit des Verschlusses gewährleistet. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung ist das Befestigungselement als auf einer Innenseite eines Schenkels
angeordneter Dorn zum Durchstoßen der Folie des Kunststoffbeutels ausgebildet, der
in einer in dem anderen Schenkel ausgebildeten Öffnung festlegbar ist. Durch die Ausbildung
des Befestigungselementes als Dorn ist es besonders einfach, das Klemmelement dadurch
am Kunststoffbeutel zu befestigen, daß der die beiden Schenkel des Klemmelements miteinander
verbindende Dorn die Kunststoffolie durchstößt.
[0006] Gemäß einer praktischen Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, daß am
freien Ende des Dorns ein eine Hinterschneidung bildender, den Schaft des Dorns überragender
Kopf ausgebildet ist. Diese Hinterschneidung gewährleistet dadurch einen sicheren
Halt der beiden gegeneinander geklappten Schenkel aneinander, indem der über die Öffnung
auf den Kopf des Dorns aufgedrückte Schenkel den Kopf des Dorns hintergreift. Um das
Aufschieben des Klemmelements auf das zu verschließende Beutelende zu erleichtern,
sind gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die freien Längskanten
der beiden Schenkel des Klemmelements derart nach außen gerichtet, daß sie eine Einschuböffnung
bilden.
[0007] Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das Scharnier, über das die beiden
Schenkel des Klemmelements miteinander verbunden sind, als Filmscharnier ausgebildet
ist. Durch die Ausbildung als Filmscharnier ist es möglich, das gesamte Klemmelement
einstückig, beispielsweise als Spritzgußteil herzustellen. Schließlich wird mit der
Erfindung vorgeschlagen, daß auf beiden Innenseiten der Schenkel versetzt zueinander
Klemmrippen ausgebildet sind. Durch diese Klemmrippen wird im auf die Öffnung aufgesetzten
Zustand des Klemmelements die verschließende Klemmkraft der beiden über den Dorn miteinander
verbundenen Schenkel verstärkt, so daß ein optimaler Produktschutz gewährleistet ist.
[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
der zugehörigen Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Vorrichtung zum reversiblen Verschließen von Kunststoffbeuteln dargestellt ist. In
der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kunststoffgebindes mit einem daran festzulegenden
Verschluß;
Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines noch geschlossenen Kunststoffbeutels
ohne Verschluß und
Fig. 3 eine schematische Seitenansicht gemäß Fig. 2, jedoch mit am Kunststoffbeutel
festgelegtem Verschluß.
[0009] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Kunststoffbeutel 1, an dessen
zu öffnendem Beutelende ein Klemmelement 2 zum reversiblen Verschließen des Kunststoffbeutels
1 festlegbar ist. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht das Klemmteil 2 aus zwei Schenkeln
3, die über ein Filmscharnier 4 miteinander verbunden sind. Das Festlegen des Klemmelementes
2 an dem Kunststoffbeutel 1 erfolgt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel über
einen Dorn 5, der durch die Kunststoffolie des Kunststoffbeutels 1 hindurchdrückbar
ist. Neben dem Festlegen des Festklemmelements 2 am Kunststoffbeutel 1 dient der Dorn
5 dazu, die beiden Schenkel 3 des Klemmelements 2 im gegeneinander zusammengeklappten
Zustand aneinander zu fixieren.
[0010] Mit einem solchermaßen ausgestalteten Verschluß läßt sich ein Kunststoffbeutel 1
wie folgt reversibel verschließen: Zunächst wird der Kunststoffbeutel 1 entlang einer
Schnittlinie 6 aufgeschnitten, so daß das in dem Kunststoffbeutel 1 beinhaltete Produkt
entnommen werden kann. Nach dem Öffnen des Kunststoffbeutels 1 wird das Klemmelement
2 mit Hilfe des Dorns 5 an dem Kunststoffbeutel 1 befestigt. Hierzu wird der Dorn
5 an einem am geöffneten Ende des Kunststoffbeutels 1 markierten Befestigungspunkt
7 durch die Kunststoffolie des Kunststoffbeutels hindurchgedrückt. Anschließend werden
die beiden Schenkel 3 des Klemmelements 2 - wie durch den Pfeil 8 in Fig. 1 angedeutet
- über das Filmscharnier 4 gegeneinander geklappt, bis eine Öffnung 9 in dem einen
Schenkel 3 mit dem Dorn 5 des anderen Schenkels 3 in Eingriff tritt. Zum Fixieren
des Dorns 5 in der Öffnung 9 ist an dem freien Ende des Dorns 5 ein eine Hinterschneidung
bildender Kopf 10 ausgebildet, der die Ränder der Öffnung 9 übergreift und so die
Schenkel 3 des Klemmelements 2 fest miteinander verbindet.
[0011] Der Dorn 5 zum Festlegen des Klemmelements 2 am Kunststoffbeutel 1 sowie zum Verbinden
der beiden Schenkel 3 des Klemmelements 2 dient gleichzeitig auch als Drehachse, um
die das gesamte Klemmelement 2 zum Öffnen und Verschließen des Kunststoffbeutels 1
verschwenkbar ist, wie dies durch den Pfeil 11 in Fig. 3 angedeutet ist. Die Klemmkraft
des Klemmelements 2 auf dem Kunststoffbeutel 1 kann beispielsweise dadurch verstärkt
werden, daß auf den einander zugewandten Innenseiten der Schenkel 3 Klemmrippen 12
ausgebildet sind, wie dies in Fig. 1 zu erkennen ist. Die Klemmkraft des Klemmelements
2 sowie die Dichtigkeit des solchermaßen ausgebildeten Verschlusses wird dabei dadurch
erhöht, daß die Klemmrippen 12 versetzt zueinander angeordnet sind. Um ein einfaches
Aufschieben des Klemmelements 2 auf das zu verschließende freie Ende des Kunststoffbeutels
1 zu ermöglichen, sind die freien Längskanten 13 der Schenkel 3 des Klemmelements
2 nach außen ausgestellt ausgebildet, so daß sich zwischen den gegeneinander geklappten
Schenkeln 3 eine Einschuböffnung bildet, die als Führung für das zwischen den Schenkeln
3 aufzunehmende Kunststoffmaterial des Kunststoffbeutels 1 dient.
[0012] Ein solchermaßen ausgebildeter reversibler Verschluß für einen Kunststoffbeutel zeichnet
sich dadurch aus, daß dieser wiederholt einsetzbar und leicht handhabbar ist, da er
so lange am Kunststoffbeutel 1 verbleibt, wie die beiden Schenkel 3 des Klemmelements
2 über den Dorn 5 miteinander verbunden sind. Durch den Verbleib des Verschlusses
am Kunststoffbeutel 1 wird darüberhinaus eine einhändige Bedienung des Verschlusses
ermöglicht, wodurch die Handhabbarkeit weiter verbessert wird. Als weiterer Vorteil
eines solchermaßen ausgestalteten Verschlusses ist anzumerken, daß dieser nach dem
Lösen der Verbindung der beiden Schenkel 3 miteinander sowie der Verbindung des Klemmelements
2 mit dem Kunststoffbeutel 1 über den Dorn 5 der Verschluß zum Verschließen weiterer
Kunststoffbeutel 1 verwendet werden kann.
Bezugszeichenliste:
[0013]
- 1
- Kunststoffbeutel
- 2
- Klemmelement
- 3
- Schenkel
- 4
- Filmscharnier
- 5
- Dorn
- 6
- Schnittlinie
- 7
- Befestigungspunkt
- 8
- Pfeil
- 9
- Öffnung
- 10
- Kopf
- 11
- Pfeil
- 12
- Klemmrippe
- 13
- Freie Längskante
1. Vorrichtung zum reversiblen Verschließen von Kunststoffbeuteln mit einem am zu öffnenden
Beutelende festlegbaren Klemmelement (2),
dadurch gekennzeichnet, daß
das Klemmelement (2) zwei im Wesentlichen rechteckige, gegeneinanderklappbare Schenkel
(3) aufweist, die über ein Scharnier miteinander verbunden sind, und daß an einem
Ende der Schenkel (3) ein Befestigungselement angeordnet ist, über das einerseits
die beiden Schenkel (3) im gegeneinandergeklappten Zustand fixierbar und andererseits
das Klemmelement (2) am Kunststoffbeutel (1) festlegbar ist und das als Drehachse
zum Verschwenken des Klemmelements (2) dient.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement als
auf einer Innenseite eines Schenkels (3) angeordneter Dorn (5) zum Durchstechen der
Folie des Kunststoffbeutels (1) ausgebildet ist, der in einer in dem anderen Schenkel
(3) ausgebildeten Öffnung (9) festlegbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des Dorns
(5) ein eine Hinterschneidung bildender, den Schaft des Dorns (5) überragender Kopf
(10) ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die freien Längskanten (13) der beiden Schenkel (3) des Klemmelements (2) eine Einschuböffnung
bildend nach außen gerichtet sind.
5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das Schamier, über das die beiden Schenkel (3) des Klemmelements (2) miteinander verbunden
sind, als Filmscharnier (4) ausgebildet sind.
6. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
auf beiden Innenseiten der Schenkel (3) versetzt zueinander Klemmrippen (12) ausgebildet
sind.