Wasserarmatur

Abstract

 Bei einer Wasserarmatur mit einem Hohlgehäuse (1), in dem wenigstens ein Ventileinsatz mit wenigstens jeweils einem Anschluß für das zufließende Kalt- und/oder Warmwasser gehalten ist, wobei das Hohlgehäuse an einer Armaturenbank (7) eines Waschbeckens oder dergleichen befestigbar ist, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, daß das Hohlgehäuse wenigstens zwei im Winkel von 90° zueinander angeordnete Stutzen (10,11) mit jeweils einer Öffnung (100,110) aufweist, wobei im Innenbereich des einen Stutzens (10), der als Standsockel auf der Armaturenbank dient, ein Halter (2) befestigt ist, an dem ein Einsatzstück (3) für den Anschluß einer Ventilkartusche (4) in der Öffnung des anderen Stutzens (11) anzuordnen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur, insbesondere Einlochmischbatterie, mit einem Hohlgehäuse, in dem wenigstens ein Ventileinsatz mit wenigstens jeweils einem Anschluß für das zufließende Kalt- und/oder Warmwasser gehalten ist, wobei das Hohlgehäuse an einer Armaturenbank eines Waschbeckens oder dergleichen befestigbar ist.

[0002] Eine derartige Wasserarmatur ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 31 20 210 A1 bekannt. Bei dieser Wasserarmatur ist in einem als Rohrbogen ausgebildeten Hohlgehäuse ein Zapfventil angeordnet. Das Zapfventil ist hierbei mit Befestigungsschrauben gehalten, deren Köpfe am Außenmantel des Hohlgehäuses sichtbar sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Wasserarmatur mit zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Hohlgehäuse wenigstens zwei im Winkel von 90° zueinander angeordnete Stutzen mit jeweils einer Öffnung aufweist, wobei im Innenbereich des einen Stutzens, der als Standsockel auf der Armaturenbank dient, ein Halter befestigt ist, an dem ein Einsatzstück für den Anschluß einer Ventilkartusche in der Öffnung des anderen Stutzens anzuordnen ist.

[0005] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 14 angegeben.

[0006] Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen kann insbesondere erreicht werden, daß keinerlei an der Außenoberfläche des Hohlgehäuses sichtbaren Befestigungsmittel für den Ventileinsatz erforderlich sind. Außerdem wird mit den vorgeschlagenen Maßnahmen ermöglicht, daß das Hohlgehäuse vielseitig eingesetzt werden kann, da entsprechend den jeweiligen Anforderungen ein entsprechendes Einsatzstück an dem Halter befestigt werden kann. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das Hohlgehäuse vorteilhaft aus Edelstahl sehr dünnwandig ausgeführt werden, wobei das Hohlgehäuse zweckmäßig durch Hohlumformung (Hydroform) hergestellt wird. Eine zerspanende Bearbeitung ist nur an den Stirnseiten der Stutzen erforderlich. Der erfindungsgemäße Halter kann dabei ebenfalls aus Edelstahlblech hergestellt und durch einen Punktschweißvorgang an der Innenwandung des Stutzens, der als Standsockel auf der Armaturenbank dient, befestigt werden. Alternativ kann der Halter auch aus einem anderen Metall hergestellt und z. B. durch einen Hartlötvorgang an der Innenwandung des Hohlgehäuses befestigt werden.
Als Einsatzstück kann eine relativ dünne, kreisförmige Platte aus Messing vorgesehen werden, an deren Stirnseite ein Anschlußlochbild ausgebildet ist, wie es für weit verbreitete Mischventilkartuschen erforderlich ist, wobei die Stirnseite des Einsatzstücks durch die Öffnung im Stutzen des Hohlgehäuses für den Anschluß zugänglich ist. Hierbei können zweckmäßig die meist aus Kupfer hergestellten Anschlußrohre von der Mantelfläche aus in angeordneten Bohrungen, die jeweils mit einer Anschlußöffnung an der Stirnseite in Verbindung stehen, eingelötet werden. Das Einsatzstück mit den eingelöteten Anschlußrohren kann vorteilhaft als Einheit durch die Öffnung im Stutzen in das Hohlgehäuse zur Befestigung an dem Kalter eingeschoben werden.

[0007] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann zweckmäßig in dem Hohlgehäuse ein dritter Stutzen mit einer Öffnung vorgesehen werden, welcher dem als Standsockel dienenden Stutzen gegenüberliegt. In der Öffnung dieses Stutzens kann dabei eine Mutter angeordnet werden, in der ein Befestigungsrohr einschraubbar ist, welches das Hohlgehäuse durchgreift und koaxial aus dem unteren Stutzen des Hohlgehäuses vorsteht, so daß auf diesem vorstehenden Bereich des Befestigungsrohrs am Außermantel ein Gewinde vorgesehen werden kann, auf dem eine Spanneinrichtung zur Befestigung des Hohlgehäuses an einer Armaturenbank eines Waschbeckens etc. aufbringbar ist.

[0008] Vorteilhaft kann bei der Wasserarmatur der Wasserausfluß von dem Einsatzstück zunächst unter die Armaturen-bank des Waschbeckens etc. zurückgeführt werden, wobei dann an einer Mischwasserleitung unter dem Waschbecken eine Schlauchleitung für ein aus einem Halter herausziehbares Auslaufmundstück oder Auslaufbrause angeschlossen werden kann. Die Schlauchleitung kann hierbei zweckmäßig im Befestigungsrohr durch das Hohlgehäuse hindurchgeführt und von einem Führungs- und Halterohr für ein Auslaufmundstück aufgenommen werden. Das Führungs- und Halterohr kann hierbei vorteilhaft ebenfalls von der Mutter für das Befestigungsrohr gehalten werden.

[0009] Das vorgeschlagene Hohlgehäuse kann sowohl für eine Wasserarmatur mit einem Einhebelmischventil als auch für einen Standhahn für Kaltwasser oder Warmwasser verwendet werden.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1

eine Wasserarmatur in Form einer Einlochwassermischbatterie im Längsschnitt, installiert an einer zum Teil dargestellten Armaturenbank;

Fig. 2

das in Fig. 1 gezeigte Hohlgehäuse mit einem bügelartigen Halter und daran befestigtem Einsatzstück;

Fig. 3

das in Fig. 2 gezeigte Einsatzstück um 90° gedreht;

Fig. 4

das in Fig. 2 gezeigte Hohlgehäuse mit dem bügelartigen Walter;

Fig. 5

den in Fig. 4 gezeigten Halter um 90° gedreht;

Fig. 6

den in Fig. 5 gezeigten Halter in der Schnittebene VI;

Fig. 7

den in Fig. 6 gezeigten Halter um 90° gedreht;

Fig. 8

eine weitere Wasserarmatur in Form einer Einlochwassermischbatterie im Längsschnitt mit einem im Mischwasserbereich angeordneten Rücksaugverhinderer, installiert an einer zum Teil dargestellten Armaturenbank;

Fig. 9

das in Fig. 8 gezeigte Hohlgehäuse mit einem Halter, einem Einsatzstück und einem Rohrbelüftergehäuse;

Fig. 10

das in Fig. 9 gezeigte Einsatzstück um 90° gedreht;

Fig. 11

das in Fig. 9 gezeigte Rohrbelüftergehäuse um 90° gedreht;

Fig. 12

das in Fig. 11 gezeigte Rohrbelüftergehäuse in der Schnittebene XII;

Fig. 13

das in Fig. 11 gezeigte Rohrbelüftergehäuse um 90° gedreht.

[0011] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
Die in Fig. 1 gezeigte Einlochwassermischbatterie wird im wesentlichen von einem Hohlgehäuse 1, einem an dem Hohlgehäuse 1 unlösbar befestigten bügelartigen Halter 2, einem Einsatzstück 3 mit daran angeordneten Anschlußrohren 360,361,362 , einer Ventilkartusche 4, einem Führungs- und Halterohr 5 mit einer Schlauchleitung 50 sowie einem Befestigungsrohr 6 mit einer Spanneinrichtung 61 gebildet. Das Hohlgehäuse 1 der Wasserarmatur ist hierbei an einer Armaturenbank 7 befestigt.
Das aus Edelstahl hergestellte Hohlgehäuse 1 ist durch Hohlumformung (Hydroform) hergestellt. Es weist in etwa einer Ebene drei Stutzen 10, 11 und 12 auf, wobei die Stutzen 10,11,12 jeweils eine Öffnung 100, 110 und 120 aufweisen. Der Stutzen 10 ist als Standsockel ausgebildet und stützt sich mit seiner Stirnseite an einem Ring 13 ab, der andererseits auf der Oberfläche der Armaturenbank 7 aufliegt. Der Stutzen 11 ist um 90° gedreht zu dem Stutzen 10 in dem Hohlgehäuse 1 ausgebildet, während der Stutzen 12 etwa koaxial zum Stutzen 10 in dem Hohlgehäuse 1 angeordnet ist.

[0012] In der Innenwandung des Stutzens 10 ist der ebenfalls aus Edelstahl hergestellte bügelartige Halter 2 mit einem Ringstück 20 angeordnet und mittels Punktschweißvorgang unlösbar befestigt, wie es insbesondere aus Fig. 4 der Zeichnung zu entnehmen ist. Alternativ kann der Halter 2 auch aus anderem Metall, beispielsweise Messing, hergestellt sein, wobei dann der Halter an der Innenwandung des Hohlgehäuses durch einen Hartlötvorgang unlösbar zu befestigen ist.
Der Halter 2 ist aus Flachmaterial gebogen, wie es insbesondere aus Fig. 5 bis 7 der Zeichnung zu entnehmen ist. Das Ringstück 20 weist hierbei einen Bogenbereich von etwa 90° bis 140° auf, wobei an beiden Enden sehnenartig angeordnete und parallel zur Mittelachse verlaufende U-förmige Laschen 21 anschließen, an deren Endbereich einander zugekehrte, jeweils um 90° umgebogene Lappen 210 für die Befestigung des Einsatzstückes 3 im Bereich der Öffnung 110 des Hohlgehäuses 1 vorgesehen sind. In den Lappen 210 ist jeweils eine Gewindebohrung 211 ausgebildet, in die jeweils in eine Bohrung 38 des Einsatzstückes 3 einsteckbare Befestigungsschraube 30 eindrehbar ist. Die Befestigungsschrauben 30 sind dabei als Innensechskantschrauben ausgebildet und werden in der Bohrung 38 von einer entsprechenden Aussenkung aufgenommen, wie es insbesondere aus Fig. 2 und 3 der Zeichnung zu entnehmen ist.
Das Einsatzstück 3 ist als relativ dünne kreisförmige Metallplatte, vorzugsweise Messingplatte, ausgebildet. Das Einsatzstück 3 wird dabei nach dem Befestigen an dem Halter 2 koaxial zur Öffnung 110 gehalten und trägt an der Stirnseite ein Anschlußlochbild, wie es für Ventilkartuschen 4 mit Mischventilausbildung bekannt ist. Wie es insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist hierbei eine Anschlußöffnung 31 für den Kaltwasserzufluß und eine Anschlußöffnung 32 für den Warmwasserzufluß ausgebildet. Außerdem ist eine Anschlußöffnung 33 für den Mischwasserabfluß von der Ventilkartusche 4 in dem Einsatzstück 3 ausgebildet. Darüber hinaus sind zwei Gewindebohrungen 34 vorgesehen, mit denen die Ven-tilkartusche 4 mit Spannschrauben 40 unter Zwischenlage von Dichtringen im Bereich der Anschlußöffnungen 31,32,33 an dem Einsatzstück 3 verspannt werden kann. Die Ventilkartusche 4 weist einen bekannten Aufbau auf, wobei mit einem Handhebel 41 in einem ersten Freiheitsgrad durch ein Verschwenken um die Mittelachse des Stutzens 11 das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser und durch ein Verschwenken um eine Achse senkrecht zur Mittelachse des Stutzens 11 die Gesamtausflußmenge einstellbar ist.

[0013] In dem Einsatzstück 3 sind von der Manteltläche ausgehend Bohrungen 35 ausgebildet, die jeweils mit einer Anschlußöffnung 31,32,33 verbunden sind. In diesen Bohrungen 35 ist jeweils ein aus Kupfer hergestelltes Anschlußrohr 360,361,362 eingelötet. In der Einbaulage des Einsatzstücks 3 treten sie durch die Öffnung 100 des Hohlgehäuses 1 und durch eine Öffnung 70 in einen Raum unterhalb der Armaturenbank 7. Die Anschlußrohre 360 und 361 können hier an das Kaltwasser- bzw. an das Warmwasserversorgungsleitungsnetz angeschlossen werden. An dem Anschlußrohr 362 ist dagegen die Schlauchleitung 50 angeschlossen, die am anderen Endbereich - in der Zeichnung nicht dargestellt - mit einem Auslaufmundstück verbunden ist.

[0014] In dem Stutzen 12 ist in der Öffnung 120 eine ringförmige Aufnahme 121 angeordnet, in der eine Mutter 122 gehalten ist. In der Mutter 122 ist mit Außengewinde 60 das Befestigungsrohr 6 eingeschraubt, welches in dieser Stellung das Hohlgehäuse 1 und die Öffnung 70 der Arma-turenbank 7 durchgreift. Am unteren Endbereich des Befestigungsrohrs 6 ist ebenfalls ein Außengewinde 60 angeordnet, auf dem eine bekannte Spanneinrichtung 61 auf schraubbar ist, so daß das Hohlgehäuse 1 mit der Ventilkartusche 4 auf der Armaturenbank 7 befestigt werden kann. Die mit dem Anschlußrohr 362 verbundene Schlauchleitung 50 ist durch das Befestigungsrohr 6 hindurchgeführt und gelangt durch die Mutter 122 in das Führungs- und Halterohr 5, von dem die Schlauchleitung mit einem am Endbereich ausgebildeten Auslaufmundstück herausziehbar gehalten ist.

[0015] Bei der in Fig. 8 gezeigten Einlochwassermischbatterie ist zusätzlich zu dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel im Bereich des Anschlußrohrs 362 für Mischwasser ein Rohrbelüftergehäuse 8 vorgesehen. Das Einsatzstück 3 ist hierbei modifiziert, wobei lediglich die beiden Anschlußrohre 360,361 für Kaltwasser und Warmwasser jeweils in einer der Bohrungen 35 in der Mantelfläche eingelötet sind. Außerdem ist die Anschlußöffnung 33 für Mischwasser durch das Einsatzstück 3 hindurchgeführt und mündet in einer Einsenkung 82 des Rohrbelüftergehäuses 8. Darüber hinaus sind zwei Bohrungen 37 mit jeweils einer entsprechenden Einsenkung für die als Innensechskantschrauben ausgebildeten Befestigungsschrauben 30 vorgesehen.
In dem Rohrbelüftergehäuse 8 wird das von der Einsenkung 82 aufgenommene Mischwasser über einen Kanal 80 einem bekannten Rohrbelüfter 83 axial zugeführt und radial über eine Bohrung 800 in das in der Bohrung 35 eingelötete Anschlußrohr 362 abgegeben. Der Rohrbelüfter 83 ist dabei über die Öffnung 830 mit der Atmosphäre verbunden. Damit die Bohrung 800 nach außen verschlossen ist, ist das Anschlußrohr 362 mit einer geschrägten Stirnseite 3620 eingelötet, wie es insbesondere aus Fig. 12 zu entnehmen ist.
In der die Einsenkung 82 aufweisenden Stirnseite ist ein O-Ring 820 eingelagert, wobei außerdem zu beiden Seiten der Einsenkung 82 zwei Gewindebohrungen 81 vorgesehen sind, in die die Befestigungsschrauben 30 eindrehbar sind, so daß eine dichte Verbindung mit der rückseitigen Stirnseite des Einsatzstücks 3 herstellbar ist. Außerdem weist das Rohrbelüftergehäuse 8 eine Ausnehmung 84 auf, so daß das Befestigungsrohr 6 mit dem erforderlichen Spiel durch das Hohlgehäuse 1 hindurchschiebbar ist.

[0016] Die Einmontage des Rohrbelüftergehäuses 8 kann in folgender Weise erfolgen:
Zunächst wird das Einsatzstück 3 mit den Anschlußrohren 360,361 durch die Öffnung 110 in das Hohlgehäuse 1 eingeführt und mit den beiden Befestigungsschrauben 30 an den Lappen 210 des Halters 2 befestigt. Danach kann das Rohrbelüftergehäuse 8 mit dem Rohrbelüfter 83, dem eingelöteten Anschlußrohr 362 und dem O-Ring 810 durch die Öffnung 100 des Hohlgehäuses 1 eingebracht und in der Stecklage von den in den Bohrungen 37 angeordneten Befestigungsschrauben 30 mit dem Einsatzstück 3 dicht verspannt werden. Danach kann das Befestigungsrohr 6, das Führungs- und Halterohr 5 mit der Schlauchleitung sowie die Ventilkartusche 4 in bzw. an dem Hohlgehäuse 1 befestigt werden.
Im übrigen entspricht die Einlochwassermischbatterie dem in Fig. 1 bis 7 beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Ansprüche

1. Wasserarmatur, insbesondere Einlochmischbatterie, mit einem Hohlgehäuse (1), in dem wenigstens ein Ventileinsatz mit wenigstens jeweils einem Anschluß für das zufließende Kalt- und/oder Warmwasser gehalten ist, wobei das Hohlgehäuse (1) an einer Armaturenbank (7) eines Waschbeckens oder dergleichen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlgehäuse (1) wenigstens zwei im Winkel von 90° zueinander angeordnete Stutzen (10,11) mit jeweils einer Öffnung (100,110) aufweist, wobei im Innenbereich des einen Stutzens (10), der als Standsockel auf der Armaturenbank (7) dient, ein Halter (2) befestigt ist, an dem ein Einsatzstück (3) für den Anschluß einer Ventilkartusche in der Öffnung (110) des anderen Stutzens (11) anzuordnen ist.

2. Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kalter (2) bügelartig aus Metallblech hergestellt ist.

3. Wasserarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (2) und das Hohlgehäuse (1) aus Edelstahl hergestellt sind, wobei der Kalter (2) mittels Punktschweißung mit der Innenseite des Hohlgehäuses (1) verbunden ist.

4. Wasserarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kalter (2) aus Messing hergestellt ist und an der Innenwandung des Hohlgehäuses (1) durch einen Hartlötvorgang befestigt ist.

5. Wasserarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (2) ein Ringstück (20) mit einem Bogenbereich von 90° bis 140° aufweist, das zur Befestigung am Hohlgehäuse (1) dient, welches an beiden Enden sehnenartig angeordnete und parallel zur Mittelachse verlaufende U-förmige Laschen (21) hat, an deren Endbereich einander zugekehrte, jeweils um 90° abgebogene Lappen (210) für die Befestigung des Einsatzstückes (3) vorgesehen sind.

6. Wasserarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in den Lappen (210) jeweils eine Gewindebohrung (211) ausgebildet ist, in die eine Befestigungsschraube (30) des Einsatzstücks (3) eindrehbar ist.

7. Wasserarmatur nach wenigstens einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzstück (3) als relativ dünne, kreisförmige Platte ausgebildet ist, deren in der Öffnung (110) angeordnete Stirnseite eine Anschlußöffnung (31) für Kaltwasser, eine Anschlußöffnung (32) für Warmwasser und eine Anschlußöffnung (33) für Mischwasser aufweist, wobei an der Stirnseite mittels Gewindebohrungen (34) und Spannschrauben (40) eine Ventilkartusche (4), in der ein Mischventil ausgebildet ist, anschließbar ist.

8. Wasserarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußöffnungen (31,32,33) mit von der Mantelseite des Einsatzstückes (3) eingebrachten Bohrungen (35) in Verbindung stehen, wobei die Bohrungen (35) jeweils mit einem Anschlußrohr (360,361,362) verbunden sind.

9. Wasserarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite des Einsatzstückes (3) ein Rohrbelüftergehäuse (8) angeordnet ist, wobei die Anschlußöffnungen (31,32) für Kalt- und Warmwasser mit von der Mantelseite des Einsatzstückes (3) eingebrachten Bohrungen (35) in Verbindung stehen, die andererseits mit jeweils einem Anschlußrohr (360,361) verbunden sind, während die Anschlußöffnung (33) für Mischwasser mit einem Kanal (80) im Rohrbelüftergehäuse (8) verbunden ist, an dessen Ausgang ein Anschlußrohr (362) für Mischwasser angeschlossen ist.

10. Wasserarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Einsatzstück (3) Bohrungen (37) für Befestigungsschrauben (30) ausgebildet sind, die in Gewindebohrungen (81) im Rohrbelüftergehäuse (8) eindrehbar sind, wobei an der Anschlußfläche des Rohrbelüftergehäuses (8) eine Einsenkung (82) für die Einmündung der Anschlußöffnung (33) für Mischwasser ausgebildet ist, an deren Wandung ein O-Ring (820) zur Abdichtung angeordnet ist.

11. Wasserarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem als Standsockel dienenden Stutzen (10) gegenüberliegenden Seite ein weiterer Stutzen (12) mit einer Öffnung (120) im Hohlgehäuse (1) ausgebildet ist, an dem ein Auslaufrohr oder ein Führungs- und Halterohr (5) für eine Schlauchleitung (50) für das aus der Ventilkartusche (4) austretende Wasser vorgesehen ist.

12. Wasserarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Öffnung (120) eine ringförmige Aufnahme (121) für eine Mutter (122) ausgebildet ist, in der ein Befestigungsrohr (6) eingeschraubt ist, welches das Hohlgehäuse (1) durchdringt und durch eine Öffnung (70) in der Armaturenbank (7) faßt, wobei ein Außengewinde (60) des Befestigungsrohrs (6) für eine Spanneinrichtung (61) angeordnet ist, mit der das Hohlgehäuse (1) an der Armaturenbank (7) befestigbar ist.

13. Wasserarmatur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Befestigungsrohr (6) die Schlauchleitung (50) geführt ist.

14. Wasserarmatur nach wenigstens einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stirnseite des als Standsockel dienenden Stutzens (10) ein Ring (13), vorzugsweise aus Kunststoff, als Übergang zur Armaturenbank (7) vorgesehen ist.

Zeichnung