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<ep-patent-document id="EP99117106B1" file="EP99117106NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1008976" kind="B1" date-publ="20050112" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..ESFR......LI....SE....................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1008976</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20050112</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99117106.7</B210><B220><date>19990831</date></B220><B240><B241><date>20010507</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19857189</B310><B320><date>19981211</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20050112</date><bnum>200502</bnum></B405><B430><date>20000614</date><bnum>200024</bnum></B430><B450><date>20050112</date><bnum>200502</bnum></B450><B452EP><date>20040406</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7G 09F   3/20   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Aufnahme von Preis- und/oder Produktinformation</B542><B541>en</B541><B542>Device for receiving a price and/or product related information</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif destiné à recevoir un support de prix et/ou d'information concernant le produit</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 821 137</text></B561><B561><text>DE-A- 4 229 300</text></B561><B561><text>DE-U- 8 403 571</text></B561><B561><text>DE-U- 9 421 216</text></B561><B561><text>GB-A- 2 278 947</text></B561><B561><text>US-A- 3 660 918</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schwarz, Michael</snm><adr><str>Castroper Strasse 34</str><city>44628 Herne</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Waegner, Frank-Steffen</snm><adr><str>Friedrichstrasse 9</str><city>69469 Weinheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Meto International GmbH</snm><iid>02430450</iid><irf>PA-98/44-EP</irf><adr><str>Ersheimer Strasse 69</str><city>69434 Hirschhorn/Neckar</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Menges, Rolf, Dipl.-Ing.</snm><iid>00008301</iid><adr><str>Ackmann, Menges &amp; Demski,
Patentanwälte
Postfach 14 04 31</str><city>80454 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>20010110</date><bnum>200102</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Preis- und/oder Produktinformation.</p>
<p id="p0002" num="0002">Vorzugsweise handelt es sich bei der Preiskassette um eine elektronische Preiskassette, wie sie beispielsweise in der DE 39 36 669 A1 beschrieben ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist jedoch auch für eine übliche Preiskassette - als Beispiel sei an dieser Stelle die in der EP 0 452 296 A1 vorgeschlagene Kassette erwähnt - verwendbar.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die eine Preiskassette, insbesondere eine elektronische Preiskassette, vor Verschmutzung, Feuchtigkeit und Beschädigung schützt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Vorrichtung aus einem Köcher und einem Einschubelement besteht, daß das Einschubelement derart ausgestaltet ist, daß es eine Kassette aufnimmt, die Preis- und/oder Produktinformation anzeigt, und daß der Köcher das Einschubelement im Gebrauchszustand vollständig umschließt. Bevorzugt handelt es sich bei der Kassette um eine elektronische Kassette.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich aufgrund ihrer Eigenschaften besonders gut für eine Verwendung im Bedienthekenbereich. Da der Köcher<!-- EPO <DP n="2"> --> die zu schützende, relativ empfindliche Kassette und die übrigen Preisund/oder Produktinformationsträger nahezu hermetisch umschließt, können weder Fette und Öle, noch Reinigungsmittel in das Innere des Köchers eindringen und die innenliegenden Teile verschmutzen oder beschädigen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Kassette in das Einschubelement einklipsbar. Hierdurch läßt sich die Kassette auf einfache Weise in dem Einschubelement festmachen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Neben der Aufnahme der vorzugsweise elektronischen Kassette ist es oftmals erwünscht, weitere Werbe-, Preis- oder Produktinformation auf Preisschildern (z. B. auf Leporellos) darzustellen. Hierzu sind gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an dem Einschubelement mehrere Stege vorgesehen, die Einschubfächer für Preis- und/oder Produktinformationsträger bilden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Um die in dem Köcher enthaltene Information nach außen hin gut sichtbar werden zu lassen, ist der Köcher zumindest im Bereich der Anzeigeflächen der elektronischen Kassette und der Preis- und/oder Produktinformationsträger aus einem transparenten Material gefertigt. Vorzugsweise sind der Köcher und das Einschubelement aus kostengünstigen Spritzgußteilen gefertigt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, daß der Köcher an zumindest einem Seitenbereich über eine Verschlußkappe verschließbar ist. Diese Verschlußkappe und der entsprechende Seitenbereich des Köchers sind bevorzugt derart ausgebildet, daß die Außenflächen von Einschubelement und Köcher in einer Ebene zu liegen kommen. Zwecks Befestigung der Verschlußkappe sind an der Innenseite der Verschlußkappe und dem zu verschließenden Seitenbereich des Köchers korrespondierende Zapfen und Ausnehmungen vorgesehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um die erfindungsgemäße Vorrichtung an z. B. einer Regalkante befestigen zu können, sind gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung an der Rückseite des Köchers Befestigungsmittel vorgesehen. Bei diesen Befestigungsmitteln handelt es sich bevorzugt um zwei parallel angeordnete Stege, die auf eine entsprechende Lasche, die an der Regalkante befestigt ist, aufgesteckt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1: eine Explosionszeichnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,</li>
<li>Fig. 2: eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung,</li>
<li>Fig. 2a: eine Seitenansicht gemäß der Kennzeichnung IIa-IIa in Fig. 2,</li>
<li>Fig. 2b: eine Seitenansicht gemäß der Kennzeichnung IIb-IIb in Fig. 2 und</li>
<li>Fig. 2c: die in Fig. 2b gezeigte Seitenansicht bei nicht verschlossenem Köcher.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Fig. 1 zeigt eine Explosionszeichnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, während Fig. 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 im Gebrauchszustand in Draufsicht zeigt. Die Figuren Fig. 2a, Fig. 2b und Fig. 2c zeigen unterschiedliche Ansichten der in Fig. 2 gezeigten erfindungsgemäßen Vorrichtung 1.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 besteht aus einem Einschubelement 3 und einem Köcher 7, der über eine seitliche Verschlußkappe 8 nahezu hermetisch abgeschlossen wird. Die Verschlußkappe 8 besitzt an ihrer Innenseite zwei Zapfen 10, die im Gebrauchszustand in entsprechende Öffnungen 9 an der Seitenfläche des Köchers 7 eingreifen.<br/>
Der Köcher 7 ist vorzugsweise als transparentes Spritzgußteil gefertigt. An der Rückseite des Köchers 7 sind zwei parallele Stege (Befestigungsmittel 13) angeordnet, die der Befestigung des Köchers 7 und damit der Vorrichtung 1 an z. B. einer Regalkante dienen. Hierzu werden die beiden Stege auf eine entsprechend geformte Zunge, die an der Regalkante befestigt ist, aufgesteckt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei dem Einschubelement 3 handelt es sich bevorzugt gleichfalls um ein Spritzgußteil. An der Vorderseite weist es mehrere Stege 5 auf, die teilweise zur Aufnahme der Kassette 2, teilweise zur Aufnahme sonstiger Preisund/oder Produktinformationsträger 4 dienen. Bei der Kassette 2 handelt es sich vorzugsweise um eine elektronische Kassette 2. Bei derartigen Kassetten 2 ist eine Verschmutzung durch Reinigungsflüssigkeiten, Öle und Fette oder anderweitige flüssige Substanzen besonders kritisch. Die Kassette 2 weist im oberen Bereich einen Raststeg 11 auf, der in eine entsprechende Ausnehmung<!-- EPO <DP n="4"> --> 12 des Einschubelements 3 einsetzbar ist. Über diesen Einklipsmechanismus läßt sich die Kassette 2 auf einfache Weise in das Einschubelement 3 einsetzen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In die übrigen von den Stegen 5 gebildeten Aufnahmefächer 6 sind Preisund/oder Produktinformationsträger 4 von der Seite her einschiebbar. Bei diesen Preis- und/oder Produktinformationsträgern 4 handelt es sich beispielsweise um Leporellos.</p>
<p id="p0016" num="0016">In Fig. 2 ist eine Draufsicht auf eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 im Gebrauchszustand gezeigt; Fig. 2a zeigt eine Seitenansicht gemäß der Kennzeichnung IIa-IIa in Fig. 2. Die Figuren Fig. 2b und Fig. 2c zeigen Seitenansichten gemäß der Kennzeichnung IIb-IIb in Fig. 2. Während Fig. 2b die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 mit aufgesteckter Verschlußkappe 8 zeigt, ist in Fig. 2c die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ohne die Verschlußkappe 8 zu sehen. Anhand der beiden letztgenannten Seitenansichten läßt sich unschwer erkennen, daß die Verschlußkappe 8 derart in die zu verschließende Seitenfläche des Köchers 7 eingreift, daß beide Flächen im Gebrauchszustand in einer Ebene zu liegen kommen. Hierdurch läßt sich effektiv das Eindringen von Schmutz und Flüssigkeit in den Köcher 7 vermeiden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0017" num="0017">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>erfindungsgemäße Vorrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Kassette / elektronische Kassette</dd>
<dt>3</dt><dd>Einschubelement</dd>
<dt>4</dt><dd>Preis- und/oder Produktinformationsträger</dd>
<dt>5</dt><dd>Steg</dd>
<dt>6</dt><dd>Aufnahmefach</dd>
<dt>7</dt><dd>Köcher</dd>
<dt>8</dt><dd>Verschlußkappe</dd>
<dt>9</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>10</dt><dd>Zapfen</dd>
<dt>11</dt><dd>Raststeg</dd>
<dt>12</dt><dd>korrespondierende Ausnehmung</dd>
<dt>13</dt><dd>Befestigungsmittel</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Aufnahme von Preis- und/oder Produktinformation,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Vorrichtung (1) aus einem Köcher (7) und einem Einschubelement (3) besteht,<br/>
<b>daß</b> das Einschubelement (3) derart ausgestaltet ist, daß es eine Kassette (2) aufnimmt, die Preis- und/oder Produktinformation anzeigt und<br/>
<b>daß</b> der Köcher (7) das Einschubelement (3) im Gebrauchszustand vollständig umschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Kassette (2) in das Einschubelement (3) einklipsbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> an dem Einschubelement (3) mehrere Stege (5) vorgesehen sind, die Aufnahmefächer (6) für Preis- und/oder Produktinformationsträger (4) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Köcher (7) zumindest im Bereich der Anzeigeflächen der Kassette (2) und der Preis- und/oder Produktinformationsträger (4) aus einem transparenten Material gefertigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Köcher (7) an zumindest einem Seitenbereich über eine Verschlußkappe (8) verschließbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> an der Verschlußkappe (8) Zapfen (10) vorgesehen sind, die im Gebrauchszustand in entsprechend geformte Öffnungen (9) des Köchers (7) eingreifen.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> an der Rückseite des Köchers (7) Befestigungsmittel (13) vorgesehen sind, wobei der Köcher (7) mittels dieser Befestigungsmittel (13) an einer Regalkante befestigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Köcher (7) und das Einschubelement (3) als Spritzgußteile gefertigt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A device for receiving price and/or product related information,<br/>
<b>characterized in that</b> said device (1) is comprised of a quiver (7) and a slide-in module (3),<br/>
that said slide-in module (3) is designed to receive a cassette (2) for the display of price and/or product related information, and<br/>
that said quiver (7) encloses said slide-in module (3) completely in condition of use.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The device as claimed in claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b> said cassette (2) is adapted to be snap-fitted into said slide-in module (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The device as claimed in claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b> on said slide-in module (3) provision is made for several bars (5) forming compartments (6) for receiving price and/or product related information carriers (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The device as claimed in claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b> said quiver (7) is fabricated from a transparent material at least in the region of the display fields of the cassette (2) and the price and/or product related information carriers (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The device as claimed in claim 1 or 4,<br/>
<b>characterized in that</b> said quiver (7) is closable in at least one lateral area by a closure cap (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The device as claimed in claim 5,<br/>
<b>characterized in that</b> on said closure cap (8) provision is made for pegs (10) engaging into correspondingly formed openings (9) of the quiver (7) when in condition of use.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The device as claimed in one or several of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b> on the rear side of the quiver (7) provision is made for fasteners (13) suitable for attaching the quiver (7) to the edge of a shelf.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The device as claimed in one or several of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b> said quiver (7) and said slide-in module (3) are fabricated as injection-molded parts.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif permettant de recevoir des informations relatives au prix et / ou au produit, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
   le dispositif (1) est constitué d'un étui (7) et d'un élément d'introduction (3),<br/>
   l'élément d'introduction (3) est configuré de telle sorte qu'il reçoit une cassette (2) affichant les informations relatives au prix et / ou au produit et<br/>
   l'étui (7) entoure complètement l'élément d'introduction (3) dans l'état d'utilisation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la cassette (2) peut s'encastrer dans l'élément d'introduction (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> plusieurs barrettes (5) sont prévues sur l'élément d'introduction (3), lesquelles forment des compartiments de réception (6) pour les supports d'informations relatives au prix et / ou au produit (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'étui (7) est réalisé dans un matériau transparent au moins dans la zone des surfaces d'affichage de la cassette (2) et des supports d'informations relatives au prix et /ou au produit (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'étui (7) peut être refermé au moins sur une zone latérale par l'intermédiaire d'un couvercle (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b>, sur le couvercle (8), sont prévues des pions (10) qui s'engrènent dans les orifices (9) de l'étui (7) formés de manière correspondante dans l'état d'utilisation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>, sur la face arrière de l'étui (7), sont prévus des moyens de fixation (13), de sorte que l'étui (7) se fixe au bord du rayonnage à l'aide de ces moyens de fixation (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'étui (7) et l'élément d'introduction (3) sont fabriqués à l'aide d'un moulage par injection.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="149" he="175" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="144" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
