Elektrische Lampe

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine mit einem Metall-Kunststoffsockel versehene elektrische Lampe für einen Kfz-Scheinwerfer, die eine seitlich am Lampensockel angeordnete, zur Montage der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Reflektoröffnung des Scheinwerfers dienende Andruckfeder (100) aufweist. Der Lampensockel besitzt ein metallisches Halterteil für den Lampenkolben, eine damit verbundene metallische ringförmige Trägerhülse (14b) und ein Kunststoffsockelteil (15), in dem die Trägerhülse (14b) verankert ist. Erfindungsgemäß weist die ringförmige Trägerhülse (14b) zwei nach innen abgewinkelte Laschen (14d) auf, zwischen denen die Andruckfeder (100) mit Klemmsitz angeordnet ist, und die mit den Enden (104a) der Andruckfeder (100) verschränkt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Lampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

I. Stand der Technik

[0002] Eine derartige elektrische Lampe ist beispielsweise in der internationalen Patentanmeldung WO 98/27567 offenbart. Diese Patentanmeldung beschreibt eine elektrische Lampe, insbesondere eine Kraftfahrzeugscheinwerferlampe, mit einem gläsernen Lampenkolben, einer darin angeordneten Glühwendel und einem aus Metall- und Kunststoffteilen bestehenden Lampensockel. Der Lampensockel weist ein metallisches Halterteil für den Lampenkolben, eine damit verbundene ringförmige metallische Trägerhülse und ein mit den elektrischen Anschlüssen der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil, in dem die Trägerhülse verankert ist, auf Zur Befestigung der Lampe in dem Scheinwerferreflektor ist der Lampensockel mit einer als gewölbte Blattfeder ausgebildeten Andruckfeder ausgestattet. Die Blattfederenden liegen an der Innenwand der ringförmigen Trägerhülse an, während ein V-förmiger Abschnitt der Blattfeder durch einen Durchbruch in der Trägerhülse hindurchgreift. Die Blattfeder ist im Kunststoffsockelteil befestigt.

II. Darstellung der Erfindung

[0003] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine elektrische Lampe mit einer verbesserten Andruckfeder und einer verbesserten Befestigung für die Andruckfeder bereitzustellen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0004] Die erfindungsgemäße elektrische Lampe besitzt einen Lampensockel, einen lichtdurchlässigen Lampenkolben und mindestens ein von dem Lampenkolben umschlossenes Leuchtmittel. Der Lampensockel weist ein metallisches Halterteil für den Lampenkolben, eine mit dem Halterteil verbundene ringförmige metallische Trägerhülse und ein mit den elektrischen Anschlüssen der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil, in dem die Trägerhülse verankert ist, auf. Zur Montage der erfindungsgemäßen Lampe in einem Scheinwerferreflektor ist der Lampensockel mit einer als Blattfeder ausgebildeten Andruckfeder ausgestattet, die gewährleistet, daß die Lampe mit Klemmsitz in der als Lampenfassung ausgebildeten Reflektoröffnung des Scheinwerfers gehaltert wird. Die Andruckfeder liegt an der Innenwand der ringförmigen Trägerhülse an und greift durch einen Durchbruch in der Trägerhülse hindurch. Erfindungsgemäß weist die Trägerhülse zwei nach innen abgewinkelte Laschen auf, die jeweils mit einem Ende der Blattfeder verschränkt sind, und zwischen denen die Blattfeder mit Klemmsitz angeordnet ist. Dadurch ist die Andruckfeder auf zuverlässige und einfache Weise, das heißt, ohne zusätzliche Befestigungsmittel, unmittelbar an der Trägerhülse befestigt. Die abgewinkelten Laschen sind aus dem Material der Trägerhülse geformt. Die als Blattfeder ausgebildete Andruckfeder ist mit Klemmsitz zwischen den beiden abgewinkelten Laschen, die den Blattfederenden als Anschlag dienen, angeordnet.

[0005] Jedes Ende der Blattfeder ist vorteilhafterweise mit mindestens zwei Zähnen ausgestattet, zwischen denen die jeweilige nach innen abgewinkelte Lasche der Trägerhülse angeordnet ist. Die vorgenannten Zähne ermöglichen das Verschränken des jeweiligen Blattfederendes mit der entsprechenden Lasche der Trägerhülse. Vorteilhafterweise bilden die abgewinkelten Laschen mit der Trägerhülse einen spitzen Winkel, wobei jedes Blattfederende in dem Bereich des spitzen Winkels zwischen der entsprechenden abgewinkelten Lasche und der Trägerhülsenwand angeordnet ist. Dadurch wirken die Laschen zusätzlich als Führungshilfe für die Blattfederenden, so daß die Enden der Blattfeder aufgrund der mechanischen Spannung in der Blattfeder zwischen den Laschen und der Trägerhülsenwand klemmend fixiert ist. Die als Blattfeder ausgebildete Andruckfeder der erfindungsgemäßen Lampe weist vorteilhafterweise einen V-förmigen Abschnitt, der durch den Durchbruch in der Trägerhülse greift und zwei U-förmige Abschnitte auf, zwischen denen der V-förmige Abschnitt angeordnet ist, wobei die U-förmigen Abschnitte jeweils einen V-Schenkel des V-förmigen Abschnitts mit einem Ende der Blattfeder verbinden. Mit Hilfe der U-förmigen Abschnitte wird in der Blattfeder vorteilhafterweise eine mechanische Spannung und der Klemmsitz der Blattfeder zwischen den abgewinkelten Laschen der Trägerhülse erzeugt. Der V-förmige Abschnitt, der durch den Durchbruch in der Trägerhülse greift, liegt nach der Montage der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Reflektoröffnung des Scheinwerfers federnd an. Der Verbindungsbereich zwischen den beiden Schenkeln des V-förmigen Abschnitts ist vorteilhafterweise abgerundet, um die Kontaktfläche zwischen Andruckfeder und Lampenfassung zu vergrößern und um die Montage der Lampe in der Fassung zu erleichtern. Vorteilhafterweise liegt die Blattfeder in den Übergangsbereichen zwischen dem V-förmigen Abschnitt und den U-förmigen Abschnitten und in den Übergangsbereichen zwischen den U-förmigen Abschnitten und dem jeweiligen Blattfederende an der Innenwand der Trägerhülse an. Dadurch erhöht sich die Stabilität der Befestigung der Andruckfeder.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

[0006] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung mit gestrichelt angedeutetem Reflektor

Figur 2

eine Draufsicht auf die Verbindung zwischen der Trägerhülse der Lampe gemäß Figur 1 und dem Reflektor des Scheinwerfers

Figur 3

einen Querschnitt durch das Kunststoffsockelteil und die Trägerhülse der Lampen aus Figur 1

Figur 4

eine Seitenansicht der Andruckfeder der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur 5

eine Draufsicht auf die in Figur 4 abgebildete Andruckfeder

[0007] Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine Einfaden-Halogenglühlampe, die für den Einsatz in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer vorgesehen ist. Diese Lampe besitzt einen gläsernen, im wesentlichen zylindrischen Lampenkolben 10 mit einem gasdicht verschlossenen Quetschfuß 10a. Der Dom 10b des Lampenkolbens 10 ist mit einer lichtabsorbierenden Beschichtung versehen. Als Lichtquelle dient eine parallel zur Lampenkolbenachse ausgerichtete Glühwendel 11, die elektrisch leitend mit zwei aus dem Quetschfuß 10a herausgeführten, aus Molybdändraht bestehenden Stromzuführungen 12, 13 verbunden ist. Der Quetschfuß 10a des Lampenkolbens 10 ist in einer metallischen Halterung, die aus dem napfartigen Halterteil 14a, dem Zwischenring 14e und der ringförmigen Trägerhülse 14b besteht, fixiert. Neben der metallischen Halterung 14a, 14b weist der Lampensockel auch ein mit den elektrischen Anschlüssen 16, 17 der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil 15 auf, in dem die ringförmige metallische Trägerhülse 14b verankert ist. Die Trägerhülse 14b besitzt drei in einer Ebene liegende Referenznasen 14c und eine Andruckfeder 100 zur Montage der Lampe in dem Reflektor 20 eines Kraftfahrzeugscheinwerfers. Die Abdichtung des Reflektors 20 erfolgt mittels eines Silikondichtungsringes 19, der an der Außenwand 20b des Reflektors 20 und an dem Kunststoffsockelteil 15 anliegt. In Figur 1 ist der Aufbau der Lampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels und ihr Einsatz in einem Scheinwerfer schematisch dargestellt.

[0008] Die Figur 2 zeigt Details der Anordnung der Lampe im Reflektor 20 des Kfz-Scheinwerfers. Die drei Referenznasen 14c greifen in die als Lampenfassung ausgebildete Montage-Öffnung 21 des Reflektors 20 ein und liegen an der Innenseite 20a des Reflektors 20 an. Sie 14c sind äquidistant über den Umfang der ringförmigen Trägerhülse 14b verteilt. Die Andruckfeder 100 der Trägerhülse 14b ist unterhalb einer ersten Referenznase 14c angeordnet und liegt federnd an dem Rand 22 der Lampen-Montage-Öffnung 21 an. Zur Befestigung der Andruckfeder 100 an der Trägerhülse 14b dienen zwei an die ringförmige Trägerhülse 14b angeformte, nach innen abgewinkelte Laschen 14d, zwischen denen die als Blattfeder ausgebildete Andruckfeder 100 mit Klemmsitz angeordnet ist (Figur 3). Die Laschen 14d bilden mit der Trägerhülsenwand einen spitzen Winkel. Die Blattfeder 100 besteht aus einem Federstahl. Ihre Form ist in den Figuren 4 und 5 gezeigt.

[0009] Die Blattfeder 100 besitzt einen V-förmigen Abschnitt 101, der zwischen zwei U-förmigen Abschnitten 102, 103 angeordnet ist. Die U-förmigen Abschnitte 102, 103 verbinden jeweils einen Schenkel des V-förmigen Abschnitts 101 mit einem Blattfederende 104, 105. Jedes Blattfederende 104, 105 ist mit zwei Zähnen 104a, 105a ausgestattet, zwischen denen jeweils die entsprechende, von der Trägerhülse 14b abgewinkelte Lasche 14d angeordnet ist (Figur 3). Die Zähne 104a, 105a schließen mit den Blattfederenden 104, 105 einen Winkel von 105 Grad ein. Der V-förmige Abschnitt 101 greift durch einen Durchbruch in der Trägerhülse 14b hindurch und der zwischen den beiden Schenkeln des V-förmigen Abschnitts 101 angeordnete, abgerundete Verbindungsbereich 101a liegt nach der Lampenmontage an dem Rand 22 der als Lampenfassung ausgebildeten Reflektoröffnung 21 federnd an. Die Blattfeder 100 liegt in den Übergangsbereichen zwischen dem V-förmigen Abschnitt 101 und den U-förmigen Abschnitten 102, 103 sowie in den Übergangsbereichen zwischen den U-förmigen Abschnitten 102, 103 und dem jeweiligen Blattfederende 104, 105 an der Innenwand der Trägerhülse 14b an.

[0010] Unterhalb der anderen beiden Referenznasen 14c weist die Außenseite der Trägerhülse 14b jeweils eine Vertiefung 14f auf. Im Bereich der beiden vorgenannten anderen Referenznasen 14c besitzt der Rand 22 der Lampen-Montage-Öffnung 21 des Reflektors 20 jeweils eine prismatische Anlagefläche 22a. Die Außenseite der Trägerhülse 14b des Lampensockels liegt an diesen beiden prismatischen Anlageflächen 22a mit Klemmsitz an. Die Klemmwirkung wird mittels der Andruckfeder 100 erzeugt. Die Vertiefungen 14f gewährleisten, daß die eventuell mit einem Grat behaftete Außenkante 22a2 des Randes 22 der Montage-Öffnung 21 berührungsfrei zum Lampensockel und insbesondere zur Trägerhülse 14b angeordnet ist.

Ansprüche

1. Elektrische Lampe mit einem Lampensockel, einem lichtdurchlässigen Lampenkolben (10) und mit mindestens einem vom Lampenkolben (10) umschlossenen Leuchtmittel (11), wobei

- der Lampensockel ein metallisches Halterteil (14a) aufweist, in dem der Lampenkolben (10) fixiert ist,

- der Lampensockel eine mit dem Halterteil (14a) verbundene ringförmige metallische Trägerhülse (14b) und ein mit den elektrischen Anschlüssen (16, 17) der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil (15) besitzt, in dem die Trägerhülse (14b) verankert ist,

- der Lampensockel eine als gewölbte Blattfeder ausgebildete Andruckfeder (100) besitzt, die an der Innenwand der Trägerhülse (14b) anliegt und durch einen Durchbruch in der ringförmigen Trägerhülse (14b) hindurchgreift,

dadurch gekennzeichnet, daß

- die ringförmige Trägerhülse (14b) zwei nach innen abgewinkelte Laschen (14d) aufweist, die jeweils mit einem Ende (104, 105) der Blattfeder (100) verschränkt sind, und

- die Blattfeder (100) mit Klemmsitz zwischen den nach innen abgewinkelte Laschen (14d) angeordnet ist.

2. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Blattfederende (104, 105) mit mindestens zwei Zähnen (104a, 105a) ausgestattet ist, zwischen denen die jeweilige, nach innen abgewinkelte Lasche (14d) der Trägerhülse (14b) angeordnet ist.

3. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die abgewinkelten Laschen (14d) mit der Trägerhülse (14b) jeweils einen spitzen Winkel bilden, wobei jedes Blattfederende (104, 105) in dem Bereich des spitzen Winkels zwischen der entsprechenden abgewinkelten Lasche (14d) und der Trägerhülsenwand angeordnet ist.

4. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (100)

- einen V-förmigen Abschnitt (101) besitzt, der durch den Durchbruch in der Trägerhülse (14b) greift,

- zwei U-förmige Abschnitte (102, 103) aufweist, zwischen denen der V-förmige Abschnitt (101) angeordnet ist, wobei die U-förmigen Abschnitte (102, 103) jeweils einen Schenkel des V-förmigen Abschnitts (101) mit einem Ende (104, 105) der Blattfeder (100) verbinden.

5. Elektrische Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (100) in den Übergangsbereichen zwischen dem V-förmigen Abschnitt (101) und den U-förmigen Abschnitten (102, 103) an der Innenwand der Trägerhülse (14b) anliegt.

6. Elektrische Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (100) in den Übergangsbereichen zwischen den U-förmigen Abschnitten (102, 103) und dem jeweiligen Blattfederende (104, 105) an der Innenwand der Trägerhülse (14b) anliegt.

7. Elektrische Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsbereich (101a) zwischen den beiden V-Schenkeln (101) abgerundet ist.

Zeichnung