Räumgerät mit Räumbrett aus Kunststoff

(19)

(11)

EP 1 010 809 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	20.03.2002 Patentblatt 2002/12

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	21.06.2000 Patentblatt 2000/25

(21)	Anmeldenummer: 99113621.9

(22)	Anmeldetag: 12.07.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E01H 5/06

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

18.12.1998 US 215812

(71)	Anmelder: The Louis Berkman Company
	Cleveland, Ohio 44112 (US)

(72)	Erfinder:
	Vickers, Robert V. Chagrin Falls, Ohio 44022 (US)

(74)	Vertreter: Hennicke, Ernst Rüdiger,Dipl.-Ing.
	Patentanwälte Buschhoff Hennicke Vollbach, Postfach 19 04 08 50501 Köln 50501 Köln (DE)

(54)	Räumgerät mit Räumbrett aus Kunststoff

(57) Räumgerät als Anbaugerät für ein Fahrzeug zum Räumen von Schnee und ähnlichen Materialien von Straßen u.dgl. mit einem Kunststoffräumbrett 18, das an einem an dem Fahrzeug montierbaren stabilen Rahmen 14 befestigt ist. Der Rahmen 14 weist wenigstens eine sich im wesentlichen vertikal erstreckende Querstrebe 44 auf, die von dem Räumbrett 18 einen Abstand hält, um einen sich über die Höhe des Pflugs erstreckenden Zwischenraum X zwischen dem Rahmen 14 und dem Räumbrett 18 auszubilden. Zumindest ein Teilbereich des Zwischenraumes X ist wenigstens teilweise mit einem elastisch verformbaren Material 70 gefüllt, so daß das Räumbrett 18 sich federnd in den Spalt X hinein verbiegen kann, während Schnee weggeschoben wird oder das Räumbrett auf ein Hindernis trifft. Das elastisch verformbare Material verhindert einerseits, daß der Zwischenraum X sich mit Fremdmaterial wie Eispartikeln oder Eisplatten füllt, andererseits läßt er das gewünschte Verbiegen des Räumbretts 18 zu.

Recherchenbericht