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<ep-patent-document id="EP97910243B1" file="EP97910243NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1012050" kind="B1" date-publ="20020109" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE......GB..................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1012050</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20020109</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97910243.1</B210><B220><date>19970930</date></B220><B240><B241><date>19990406</date></B241><B242><date>20010425</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19642110</B310><B320><date>19961012</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20020109</date><bnum>200202</bnum></B405><B430><date>20000628</date><bnum>200026</bnum></B430><B450><date>20020109</date><bnum>200202</bnum></B450><B451EP><date>20010425</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 65C   1/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ETIKETTIEREN VON FLACHEN SENDUNGEN</B542><B541>en</B541><B542>METHOD AND DEVICE FOR LABELLING FLAT ITEMS OF POST</B542><B541>fr</B541><B542>PROCEDE ET DISPOSITIF POUR ETIQUETER DES ENVOIS PLATS</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 281 064</text></B561><B561><text>US-A- 3 782 560</text></B561><B561><text>US-A- 3 883 380</text></B561><B561><text>US-A- 5 122 216</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KINNEMANN, Georg</snm><adr><str>Rosa-Luxemburg-Strasse 8</str><city>D-15711 Königs Wusterhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>GEHL, Christel</snm><adr><str>Wackenbergstrasse 27</str><city>D-13156 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Siemens Dematic AG</snm><iid>03344730</iid><irf>GR96P8670PE</irf><adr><str>Gleiwitzer Strasse 555</str><city>90475 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE9702252</anum></dnum><date>19970930</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9816904</pnum></dnum><date>19980423</date><bnum>199932</bnum></B871></B870><B880><date>19980611</date><bnum>000000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen von Etiketten gemäß dem Oberbegriff der unabhängigen Patentansprüche.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Bearbeitung von flachen Sendungen, insbesondere von Briefen, Postkarten u. s. w. durch Postbeförderungsunternehmen tritt das Problem einer sicheren und schnellen Aufbringung von Etiketten auf flache Sendungen auf. Ein Beispiel hierfür ist das automatische Nachsenden von Sendungen. Hierbei werden Sendungen für das Adressieren von Nachsendungen aussortiert und entsprechend vorgegebenen Daten, die in einer Datenbasis gespeichert sind, umadressiert. Diese Sendungen werden mit einem Etikett beklebt, das sowohl die alte Adresse als auch einen möglicherweise auf der Sendungsoberfläche aufgebrachten Barcode abdeckt. Anschließend wird das Etikett mit einem neuen Barcode sowie der entsprechenden neuen Adresse versehen. Die Aufbringung des Etiketts erfolgt dabei in Vorrichtungen, die in automatische Briefverteilanlagen integriert sind. Das Sendungsaufkommen für solche Verteilanlagen ist unterschiedlich in Format, Gewicht und Dicke. Die Sendungen werden in solchen Anlagen z. B. mit Geschwindigkeiten von 3,6 m/sec befördert, was hohe Anforderungen an die Geschwindigkeit, mit der die Aufbringung der Etikette erfolgen muß, sowie bei der exakten Positionierung der Etikette stellt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bereits bekannt ist auch eine Vorrichtung zum berührungslosen Aufbringen von Etiketten mittels Saug- und Druckluft. Dabei werden die Etiketten als Band von einer Rolle mittels einer Fördereinrichtung abgewickelt und in den Saug- und Druckluftbereich gebracht. Von einem pneumatisch angetriebenen Schnittmesser wird ein Hub vollzogen und ein Etikett vom Band abgeschnitten. Eine Luftdüse bläst das in der Luft schwebende Etikett gegen die Vakuumkammer, wo es in einer Warteposition haften bleibt. Von einer Lichtschranke wird ein ankommender Brief erkannt, worauf mit Hilfe eines Druckluftventils die Vakuumkammer auf Druckluft umgeschaltet wird. Das Etikett wird daraufhin auf den Brief geblasen. Sobald das Etikett die Oberfläche des Briefes berührt, wird es mitgerissen. Der Luftdruckstoß ist so stark gewählt, daß das Etikett gut auf der Briefoberfläche festgedrückt wird. Der Brief wird weitertransportiert und anschließend der Vorschub der Einrichtung erneut betätigt. Daraufhin wird ein weiteres Etikett abgeschnitten und in Warteposition bewegt (Standard Mobile Label Applicatior Model 2111 von LABEL-AIRE).<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig bei dieser Vorrichtung ist, daß die zu bearbeitenden Sendungen im Etikettierbereich nicht sicher gefaßt sind und darüber hinaus die gleiche Dicke aufweisen müssen, um eine genaue Positionierung der Etikette auf der Sendungsoberfläche zu gewährleisten.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der US-A-5 122 216 wird ein Verfahren zum Aufbringen von Etiketten auf Formulare oder Sendungen beschrieben, bei welchem mittels Rollen Klebestreifen auf Etiketten und diese auf die Formulare aufgebracht werden. Das Halten und Aufbringen der Etiketten geschieht mit Saug- und Druckluft. Mit dieser Lösung ist eine Anpassung an unterschiedliche Sendungsgrößen und Etikettenpositionen nicht möglich.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen von Etiketten auf flachen Sendungen anzugeben, die ein genaues Positionieren auf der Briefsendung, eine geringe Störanfälligkeit bei hohem Durchsatz und eine große Flexibilität bei der verarbeiteten Etikettenlänge ermöglichen.<br/>
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der Beschreibung zu entnehmen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Besonders vorteilhaft bei der Erfindung ist eine hohe Genauigkeit bei der Positionierung der Etiketten auf den Sendungen sowie ihre einfache und zuverlässige Zuführung bei unterschiedlicher Sendungsdicke. Bei der Verwendung trägerloser Etiketten ist besonders vorteilhaft, daß kein Abfall entsteht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen genauer dargestellt.<br/>
Dabei zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>FIG 1</dt><dd>eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Draufsicht,</dd>
<dt>FIG 2</dt><dd>eine perspektivische Seitenansicht der Transportstrecke bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">FIG 1 zeigt schematisch in Draufsicht eine Vorrichtung, bei der flache Sendungen 1 in einer Transportstrecke befördert werden. Bevorzugt werden die Sendungen 1 durch Endlosriemen 2 transportiert, wobei diese Endlosriemen 2 durch ein System von Laufrollen 3 geführt werden und die Sendungen 1 zwischen den Endlosriemen 2 eingeklemmt sind. Die Etiketten 9 werden von einer Etikettenrolle 4a mittels einer Schneide- und Aufbringstation 5 auf die Sendungen 1 aufgebracht. Diese Schneide- und Aufbringstation 5<!-- EPO <DP n="3"> --> weist eine Schneideeinrichtung 4c auf, die die Etiketten 9, die von der Etikettenrolle 4a abgerollt werden, abschneidet, so daß sie die gewünschte Länge aufweisen. In einem Bereich unmittelbar vor der Schneideeinrichtung 4c wird das Etikettenband durch einen Etikettenvorschub 4b bewegt und positioniert. Die Schneide- und Aufbringstation 5 weist außerdem Saug- und Druckluftkammern auf, um die Etiketten in eine Warteposition und anschließend auf die Oberfläche der<!-- EPO <DP n="4"> --> flachen Sendung 1 zu bringen. Dabei ist die klebende Seite der Etiketten 9 den Sendungen 1 zugewandt und die nicht klebende Seite den Öffnungen der Saug- und Druckkammern. Im Etikettierbereich werden die Sendungen 1 erfindungsgemäß mittels Saugluft positioniert. Hierzu werden die auf einer Längskante stehenden Sendungen 1 an einer Saugwanne 8 mit einem perforierten Saugband 7 vorbeigeführt. Eine Stabilisierung des Sendungslaufs erfolgt durch Transport- und Halteriemen 6,6a, die die Sendungen 1 in ihrem oberen Teil kraftschlüssig fassen, so daß die Etikettierzone der Sendungen frei bleibt. Die perforierten Saugbänder 7 ermöglichen einen Durchgriff des von der Saugwanne 8 erzeugten Vakuums auf die Sendungen 1, so daß diese zusammen mit den Endlosriemen 2 gegen die Oberfläche der Saugwanne 8 gedrückt werden.<br/>
Wie in FIG 2 dargestellt, werden die Sendungen im Etikettierbereich von schmalen Transport- und Halteriemen 6,6a vorzugsweise in ihrem oberen Bereich geführt, die über (Doppel-) Laufrollen 12 geführt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Sendungsstromaufwärts vor dem Etikettierbereich wird ein Längensensor 10 und ein Dikkensensor 11 angeordnet. Als Längensensor 10 ist vorzugsweise eine Lichtschranke vorgesehen.<br/>
Der Längensensor 10 mißt die Länge jeder durchlaufenden Sendung und teilt dieses Meßergebnis einer Steuereinheit 13 mit. Die Steuereinheit 13 ermittelt aus dieser Information die notwendige Etikettenlänge und steuert dementsprechend den Etikettiervorschub 4b und die Schneidevorrichtung 4c. Der Dickensensor 11 ermittelt die Dicke jeder Sendung und leitet die Information ebenfalls an die Steuereinheit 13 weiter. Die Steuereinheit 13 berechnet daher den Zeitpunkt des Abblasens des Etiketts auf die durchlaufende Sendung 1.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Auswertung der Längen- und Dickenmessung der Sendung 1 ermöglicht einen Vorschub des Etiketts 9 in Abhängigkeit von der gemessenen Länge und der Dicke der Sendung 1. Sobald die Vorderkante der Sendung 1 die Lichtschranke unterbrochen hat, wird durch die Steuereinheit 13 der Zeitpunkt bestimmt, zu dem die Vorderkante an einem vorgegebenen Punkt des Etikettierbereichs angelangt ist. Dies ist ein wesentlicher Parameter für das Abblasen des geschnittenen Etiketts 9 aus der Warteposition an der Vorderseite der Schneide- und Aufbringstation 5 auf die vorbeilaufende Sendung 1. Ein weiterer Parameter, der den Zeitpunkt des Abblasens bestimmt, ist die gemessene Dikke der Sendung 1, da sich die Dicke der Sendung auf den Flugweg und die Flugzeit des von der Schneide- und Aufbringstation 5 abgeblasenen Etiketts 9 auf die Oberfläche der Sendung 1 auswirkt. Die Erfindung ermöglicht insbesondere, die Länge des Etiketts 9 je nach Sendungslänge variabel zu wählen und eine hohe<!-- EPO <DP n="5"> --> Positionsgenauigkeit zu erzielen. Damit ist es möglich, Briefsendungen unterschiedlicher Dicke und Formate in definiertem Abstand zur Vorderkante der Sendung zu etikettieren. Insbesondere können die Etiketten 9 trägerlos und in ihrer Länge variabel sein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Etikettieren von flachen Sendungen (1), die senkrecht auf ihrer Unterkante stehend an einer Schneide- und Aufbringstation (5) für Etiketten (9) vorbeitransportiert werden, in welcher die Etiketten mittels Druckluft auf die Sendungen aufgebracht werden, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Dicke und Länge jeder mit ihrer Rückseite in einer festgelegten räumlichen Orientierung und Entfernung an der Schneide-und Aufbringstation (5) vorbeigeführten Sendung (1) bestimmt wird und der Zeitpunkt für den Beginn des Abblasens des jeweiligen Etiketts (9) in Abhängigkeit von der gewünschten Etikettenposition auf der Sendung (1), der Dicke der Sendung (1) und der entsprechend der Sendungslänge gewählten Etikettenlänge erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Sendungen (1) in der Etikettierzone an ihrer Rückseite mittels Saugluft geführt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung zum Etikettieren von flachen Sendungen (1) mit einer Transportstrecke, bestehend aus Transport- und Halteriemen (6,6a), zwischen denen die Sendungen (1) auf ihrer Unterkante stehend eingeklemmt an einer Schneide- und Aufbringstation (5) für Etiketten (9) vorbeitransportiert werden, in welcher die Etiketten mittels Druckluft auf die Sendungen aufgebracht werden, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Längen- und Dickensensoren (10,11) zur Messung der Länge und Dicke jeder in einer festgelegten räumlichen Orientierung und Entfernung an der Schneide- und Aufbringstation (5) vorbeigeführten Sendung (1) und eine Steuerung (13) vorgesehen sind, um in Abhängigkeit von den Signalen der Sensoren (10,11) und der gewünschten Position des Etiketts (9) auf der Sendung (1) den Zeitpunkt des Beginns des Abblasens des jeweiligen Etiketts (9) von der Schneide- und Aufbringstation (5) zu bestimmen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Transport- und Halteriemen (6,6a) im Etikettierbereich die Etikettierzone freilassen und für einen an der Sendungsrückseite geführten Transport ein mit gleicher Geschwindigkeit wie die Transport- und Halteriemen (6,6a) bewegtes, an sich bekanntes Saugband (7) vor einer Saugwanne (8) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method for labelling flat items of post (1), which, standing upright on their lower edge, are transported past a cutting and application station (5) for labels (9), in which the labels are applied to the items of post by means of compressed air, <b>characterized in that</b> the thickness and length of each item of post (1) guided with its rear side past the cutting and application station (5) is determined in a fixed spatial orientation and distance, and the point in time for the beginning of blowing away the respective label (9) is dependent on the desired label position on the item of post (1), the thickness of the item of post (1) and the label length chosen to correspond to the length of the item of post.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the items of post (1) are guided in the labelling zone on their rear side by means of suction air.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device for labelling flat items of post (1) with a transporting line, comprising transporting and holding belts (6, 6a), between which the items of post (1) are clamped, standing on their lower edge, and are transported past a cutting and application station (5) for labels (9), in which the labels are applied to the items of post by means of compressed<!-- EPO <DP n="8"> --> air, <b>characterized in that</b> length and thickness sensors (10, 11) for measuring the length and thickness of each item of post (1) guided past the cutting and application station (5) in a fixed spatial orientation and distance and a controller (13) are provided, in order to determine the point in time of the beginning of the blowing away of the respective label (9) from the cutting and application station (5) in dependence on the signals of the sensors (10, 11) and the desired position of the label (9) on the item of post (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the transporting and holding belts (6, 6a) in the labelling region leave the labelling zone clear and, for transport guided on the rear side of the item of post, a suction band (7) known per se, which is moved at the same speed as the transporting and holding belts (6, 6a), is provided in front of an air chamber (8).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé pour étiqueter des envois (1) plats que l'on fait passer debout à la verticale sur leur bord inférieur devant un poste (5) de découpage et d'apposition d'étiquettes (9), dans lequel les étiquettes sont apposées sur les envois au moyen d'air comprimé, <b>caractérisé en ce que</b> l'épaisseur et la longueur de chaque envoi (1), que l'on fait passer devant le poste (5) de découpage et d'apposition ayant sa face arrière en une orientation et un éloignement dans l'espace qui sont fixés, sont déterminées et <b>en ce que</b> l'instant pour le début de l'envoi par air comprimé de l'étiquette (9) associée s'effectue en fonction de la position souhaitée de l'étiquette sur l'envoi (1), de l'épaisseur de l'envoi (1) et de la longueur d'étiquette choisie suivant la longueur de l'envoi.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé suivant la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les envois (1) sont guidés à l'aide d'air aspiré sur leur face arrière dans la zone d'étiquetage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif pour étiqueter des envois (1) plats ayant une section de transport constituée de courroies (6, 6a) de transport et de maintien entre lesquels les envois (1), coincés de champs sur leur bord inférieur, sont transportés devant un poste (5) de découpage et d'apposition d'étiquette, dans lequel les étiquettes sont apposées au moyen d'air comprimé sur les envois, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu des détecteurs (10, 11) de longueur et<!-- EPO <DP n="10"> --> d'épaisseur pour mesurer la longueur et l'épaisseur de chaque envoi (1) passant devant le poste (5) de découpage et d'apposition en ayant une orientation et un éloignement dans l'espace qui sont fixés et une commande (13) pour déterminer en fonction des signaux des détecteurs (10, 11) et de la position souhaitée de l'étiquette (9) sur l'envoi (1) l'instant du début de l'envoi par air comprimé de l'étiquette (9) associée par le poste (5) de découpage et d'apposition.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif suivant la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les courroies (6, 6a) de transport et de maintien laissent la zone d'étiquetage dégagée dans la région d'étiquetage et <b>en ce qu'</b>il est prévu pour un transport guidé sur la face arrière de l'envoi, en amont d'une cuvette (8) d'aspiration, une bande (7) d'aspiration connue en soi, déplacée à la même vitesse que les courroies (6, 6a) de transport et de maintien.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="149" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="98" he="257" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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