Vorrichtung zum längsaxialen Positionieren von zu durchtrennenden stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie

(19)

(11)

EP 1 013 181 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	06.04.2005 Patentblatt 2005/14

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	28.06.2000 Patentblatt 2000/26

(21)	Anmeldenummer: 99124244.7

(22)	Anmeldetag: 04.12.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: A24C 5/28

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

18.12.1998 DE 19858600

(71)	Anmelder: Hauni Maschinenbau AG
	21033 Hamburg (DE)

(72)	Erfinder:
	Schlisio, Siegfried 21502 Geesthacht (DE)

(74)	Vertreter: Herrmann, Günther
	c/o Hauni Maschinenbau AG, Patentabteilung 105, Kurt-A.-Körber-Chaussee 8-32 21033 Hamburg 21033 Hamburg (DE)

(54)	Vorrichtung zum längsaxialen Positionieren von zu durchtrennenden stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie

(57) Die Erfindung betrifft das Ausrichten von gestaffelt aufeinanderfolgenden Filterstäben zu einer queraxialen Reihenformation zwecks Ausführung eines Trennschnittes durch die Filterstäbe.
Es ist das Ziel, beide Arbeitsgänge auf einem verkürzten Förderweg zu realisieren.
Erreicht wird dies durch Konzipierung einer entsprechenden Fördertrommel für die Filterstäbe (6) als kombinierte Schiebe-/Schneidtrommel (9), in deren Aufnahmemulden (51) längsaxial bewegliche Ausrichtanschläge (52) eintauchen, gegen welche die Filterstäbe durch aktivierte Saugkanäle (58) heranbewegt und die beim Trennschnitt eines Kreismessers (12) um ein geringes Maß zurückgezogen werden.
Durch die Doppelfunktion der Fördertrommel kann die Gesamttrommelzahl reduziert werden und durch die zurückweichenden Ausrichtanschläge ein schonender Trennschnitt erfolgen.

Recherchenbericht