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<ep-patent-document id="EP99125126B1" file="EP99125126NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1013216" kind="B1" date-publ="20040901" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät mit einer im wesentlichen aus einer Innentür und einer Außentür zusammengesetzten Tür und mit einem Bedienfeld mit wenigstens einem innenliegenden Bauelement in der Tür und wenigstens einem von außen bedienbaren und/oder einsehbaren Bauelement in der Tür, wobei für alle Aufstellungsarten des Haushaltgerätes nur ein Grundgerät mit einer Stets gleichen Innentür vorgesehen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Haushaltgeräten wie Geschirrspülmaschinen, Kühlschränken usw. sind verschiedene Aufstellarten üblich. Derartige Haushaltgeräte werden bei Aufstellung als von mehreren Seiten zugängliche Einzelgeräte als Standgeräte, bei Aufstellung unter einer Arbeitsplatte z.B. einer Küchenzeile als Unterbaugeräte (siehe z.B. DE-GM 2 96 21 598) mit sichtbarem Bedienfeld und durch eine Dekorplatte verdeckten Rest der Gerätefront, bei Einbau in einen Nische, z.B. einer Küchenzeile, mit sichtbarem Bedienfeld und durch eine Vorsatzplatte verdeckten Rest der Gerätefront als Einbaugeräte (siehe z.B. DE-OS 31 04 894) und bei durch eine Vorsatzplatte vollständig verdecktem Einbau in eine Küchenzeile, als vollintegrierbare Geräte bezeichnet (siehe z.B. DE-GM 93 09 816, DE-OS 44 26 611).</p>
<p id="p0003" num="0003">Für jede dieser vier Aufstellungarten wird eine gesonderte Konstruktion der üblicherweise schalenförmig aus einer Außen- und Innentür bestehenden Tür und ein gesondertes Bedienfeld benötigt, wie auch aus den vorerwähnten Veröffentlichungen hervorgeht, was bedeutet, daß unterschiedliche hohe und dicke Türen, also unterschiedlich geformte Türenteile benötigt werden und daß die innenliegenden Bauelemente und die von außen bedienbaren und/oder einsehbaren Bauelemente für jede dieser Aufstellungsarten gesondert angeordnet werden und dafür gesonderte Befestigungen benötigen. Dies erfordert einen großen Aufwand bei der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Geschirrspüler mit einem von mehreren Ebenen einsehbaren Bauelement, wobei die Innentür gleichbleibt, ist aus EP 0 858 768A vorbekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Haushaltgerät der eingangs genannten Art den Aufwand bei der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage auf einfache Art und Weise wesentlich zu verringern.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes so gewählt ist, daß ohne Änderung der Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes das wenigstens eine von außen einsehbare Bauelement von mehreren Ebenen des Gehäuses aus einsehbar angeordnet werden kann und daß das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement stets in einer gleichen Anordnung verbleibt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dadurch, daß erfindungsgemäß für alle Aufstellungsarten des Haushaltgerätes nur ein Grundgerät mit stets gleicher Innentür vorgesehen ist, wird die Variantenerstellung in der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage wesentlich vereinfacht. Dadurch, daß weiterhin erfindungsgemäß die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes bei allen Aufstellungsarten gleich bleibt, bleibt auch dessen Befestigung bei allen Aufstellungsarten gleich, was zu einer weiteren wesentlichen Vereinfachung bei der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage führt. Dadurch, daß ferner das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement stets in einer Anordnung verbleibt, wird auf einfache Art weiterhin ein nachträglicher Wechsel der Aufstellungsart möglich, so daß es auch dem Benutzer auf einfache Art und Weise möglich ist, nachträglich das Haushaltgerät umzurüsten, da keine besonders schwierig zu justierenden oder zu befestigenden Übertragungsmittel nachträglich befestigt werden müssen. Mit der Erfindung ist es gelungen, bei einem Haushaltgerät der eingangs genannten Art auf einfache Art und Weise den Aufwand bei der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage wesentlich zu verringern.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist die Innentür des Grundgerätes und die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes und des wenigstens einen von außen bedienbaren Bauelementes stets die für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau geeignete Anordnung. Bei der für den vollständig verdeckten Einbau vorgesehenen Anordnung wird die platzsparendste Anordnungsform notwendig.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Daher wird vorteilhafterweise mit der genannten Maßnahme auch für die anderen Aufstellungsarten eine besonders platzsparende Anordnung festgelegt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist für Haushaltgeräte mit offenem Bedienfeld an einer vorbestimmten Ebene des Haushaltgerätes ein Blendenkörper angeordnet, der Aussparungen für das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement aufweist, durch die das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement hindurchragt. Damit wird das übliche Erscheinungsbild des Haushaltgerätes nicht geändert und zusätzlich zu den oben angegebenen Fertigungsvorteilen dem Benutzer die bei diesen Aufstellungsarten gewohnte Bedienung und Anzeigefunktion gewährleistet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zweckmäßigerweise ist der Blendenkörper benachbart zu dem wenigstens einen innenliegenden Bauelement angeordnet, wodurch für geeignete Übertragungselemente nur eine kurze Distanz zu überbrücken ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau das Bedienfeld von der oberen, in Schließlage der Tür waagrechten Kante der Außentür gebildet, die Aussparungen für das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement aufweist, durch die das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement hindurchragt. Damit wird das übliche Erscheinungsbild des Haushaltgerätes nicht geändert und zusätzlich zu den oben angegebenen Fertigungsvorteilen dem Benutzer die bei diesen Aufstellungsarten gewohnte Bedienung und Anzeigefunktion gewährleistet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erfindungsgemäße Haushaltgerät eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer stets gleichen Innentür, bei der das Bedienfeld am freien Ende einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür angeordnet ist, wobei das wenigstens eine innenliegende Bauelement wenigstens ein Programmsteuergerät ist und das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement wenigstens eine Programmwähleinrichtung und/oder wenigstens ein Hauptschalter und das wenigstens eine von außen einsehbare Bauelement wenigstens eine Anzeigevorrichtung ist. Bekannterweise ist bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine das Bedienfeld am freien Ende einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür angeordnet, was aufgrund des verhältnismäßig schmalen Türquerschnittes<!-- EPO <DP n="4"> --> zu besonders großen Platzproblemen führt. Die Anwendung der Erfindung bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine bringt daher die schon aufgrund des einheitlich verwendeten Grundgerätes beschriebenen wesentlichen Vorteile.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zum vollständig verdeckten Einbau in eine Küchenzeile in perspektivischer Darstellungsweise,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung des Bedienfeldes des erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zum vollständig verdeckten Einbau in eine Küchenzeile entsprechend Fig. 1 in perspektivischer Darstellungsweise,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zum Einbau in eine Nische einer Küchenzeile in perspektivischer Darstellungsweise,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung des Bedienfeldes des erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zum Einbau in eine Nische einer Küchenzeile entsprechend Fig. 3 in perspektivischer Darstellungsweise,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zur Aufstellung unter einer Arbeitsplatte einer Küchenzeile in perspektivischer Darstellungsweise,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung des Bedienfeldes des erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zur Aufstellung unter einer Arbeitsplatte einer Küchenzeile entsprechend Fig. 5 in perspektivischer Darstellungsweise,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zur Aufstellung als von mehreren Seiten zugängliches Einzelgerät in perspektivischer Darstellungsweise</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung des Bedienfeldes des erfindungsgemäßen Haushaltgerätes zur Aufstellung als von mehreren Seiten zugängliches Einzelgerät entsprechend Fig. 7 in perspektivischer Darstellungsweise.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Bei Haushaltgeräten wie Geschirrspülmaschinen, Kühlschränken usw. sind verschiedene Aufstellarten üblich. Derartige Haushaltgeräte werden bei Aufstellung als von mehreren Seiten zugängliche Einzelgeräte als Standgeräte (siehe Fig. 7 und 8), bei Aufstellung unter einer Arbeitsplatte z.B. einer Küchenzeile als Unterbaugeräte (siehe Fig. 5 und 6), bei Einbau in einer Nische, z.B. einer Küchenzeile, mit sichtbarem Bedienfeld als Einbaugeräte (siehe Fig. 3 und 4) und bei vollständig verdecktem Einbau in eine Küchenzeile, als vollintegrierbare Geräte bezeichnet (siehe Fig. 1 und 2).</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung wird in den gezeigten Ausführungsbeispielen am Beispiel von Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1, 1', 1'', 1''' gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 ist unter einer Arbeitsplatte 2 einer nicht näher erläuterten Küchenschrankzeile 3 vollständig verdeckt eingebaut, d.h. eine Vorsatzplatte, üblicherweise eine sogenannte Möbelplatte 8, die üblicherweise aus dem gleichen Material und mit dem gleichen Dekor wie die Türen und Schubladen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 hergestellt ist, verdeckt in geschlossenem Zustand die Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 vollständig und ist, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel, ev. sogar mit Griffen der Küchenschrankzeile 3 in gleicher Anordnung wie bei den Türen und Schubladen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 ausgestattet und weist, wie bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel in Fig. 2 deutlich zu sehen ist, eine Nut zur Andeutung einer Trennung zwischen Schublade und Tür auf und erweckt so den Eindruck eines weiteren Unterschrankes der Küchenschrankzeile 3. Ein Bedienfeld 10 ist bei der Haushalt-Geschirrspülmaschine für den vollständig verdecktem Einbau auf der Oberseite einer Tür 5 wie weiter unten genauer beschrieben angeordnet. Diese Haushalt-Geschirrspülmaschine wird im folgenden vollintegrierbare Geschirrspülmaschine 1 genannt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die in Fig. 3 und 4 gezeigte Haushalt-Geschirrspülmaschine 1' ist unter der Arbeitsplatte 2 der nicht näher erläuterten Küchenschrankzeile 3 mit einem sichtbarem Bedienfeld 10' eingebaut, wobei eine Vorsatzplatte, üblicherweise eine sogenannte Möbelplatte 8', die üblicherweise aus dem gleichen Material und mit dem gleichen Dekor wie die Türen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 hergestellt ist, außer dem farblich dem Dekor der Türen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 angepaßten Bedienfeld 10', den sichtbaren Teil der Haushalt-Geschirrspülmaschine 1' in<!-- EPO <DP n="6"> --> geschlossenem Zustand verdeckt und so den optischen Gesamteindruck der Küchenschrankzeile 3 nicht stört. Diese Haushalt-Geschirrspülmaschine wird im folgenden Einbaugeschirrspülmaschine 1' genannt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die in Fig. 5 und 6 gezeigte Haushalt-Geschirrspülmaschine 1" ist unter der Arbeitsplatte 2 der nicht näher erläuterten Küchenschrankzeile 3 mit einem sichtbarem Bedienfeld 10" eingebaut, wobei eine dünne Vorsatzplatte, üblicherweise eine sogenannte Dekorplatte 8'''', die üblicherweise aus dem gleichen Material und mit dem gleichen Dekor wie die Türen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 hergestellt ist, außer dem farblich dem Dekor der Türen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 angepaßten Bedienfeld 10", den sichtbaren Teil der Haushalt-Geschirrspülmaschine 1" in geschlossenem Zustand verdeckt und an der Haushalt-Geschirrspülmaschine 1'' mittels eines U-förmig umlaufenden, farblich ebenfalls dem Dekor der Türen der Unterschränke der Küchenschrankzeile 3 angepaßten Dekorrahmens 9" befestigt ist und so den optischen Gesamteindruck der Küchenschrankzeile 3 nicht stört. Diese Haushalt-Geschirrspülmaschine wird im folgenden Unterbaugeschirrspülmaschine 1'' genannt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die in Fig. 7 und 8 gezeigte Haushalt-Geschirrspülmaschine 1''' ist ein von mehreren Seiten zugängliches Einzelgerät, dessen Bedienfeld 10''' sichtbar ist. Diese Haushalt-Geschirrspülmaschine wird im folgenden Standgeschirrspülmaschine 1''' genannt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Allen Aufstellungsarten von Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1, 1', 1", 1''' gemeinsam ist zur einfachen Bedienbarkeit durch den Benutzer die Anordnung des Bedienfeldes 10, 10', 10", 10''' im oberen Bereich einer Tür 5, 5', 5", 5''' zum Verschließen eines nicht näher erläuterten Spülbehälters 4 in den zu reinigendes Spülgut eingefüllt wird. Diese Tür 5, 5', 5", 5''' ist schalenförmig aus einer Innentür 6 und einer Außentür 7, 7', 7", 7''' zusammengebaut. Weiterhin ist allen Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1, 1', 1", 1''' gemeinsam, daß deren Bedienfelder 10, 10', 10", 10''' mit wenigstens einem innenliegenden Bauelement 14, in den gezeigten Ausführungsbeispielen einem nicht näher erläuterten mechanischen oder elektronischen Programmsteuergerät, in den Fig. 2, 4, 6 und 8 mit strichpunktierten Linien angedeutet, ausgestattet sind und wenigstens ein von außen bedienbares Bauelement 12, in den gezeigten Ausführungsbeispielen ein nicht näher erläuterter Hauptschalter, eine nicht näher erläuterte Programmwahleinrichtung, die in den gezeigten Ausführungsbeispielen jeweils mit Druckschaltern ausgeführt sind, ev. auch weitere Vorwahleinrichtungen für besondere Spülprogrammabläufe<!-- EPO <DP n="7"> --> und wenigstens ein von außen einsehbares Bauelement 13, in den gezeigten Ausführungsbeispielen Anzeigeeinrichtungen, wie eine nicht näher erläuterte Betriebsanzeige, ev. auch eine Restlaufanzeige, Programmablaufanzeige, Wamanzeigen für Salzmangel, Warnanzeigen für Klarspülermangel etc., aufweisen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Erfindungsgemäß ist für alle Aufstellungsarten des Haushaltgerätes nur ein Grundgerät mit einer stets gleichen Innentür 6 vorgesehen, wobei die Innentür 6 des Grundgerätes stets die für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau - für die vollintegrierbare Geschirrspülmaschine 1 - geeignete Anordnung ist. Auch das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement 12 verbleibt stets in der für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau geeigneten Anordnung. Durch die Verwendung eines Grundgerätes wird natürlich die Lagerhaltung und Herstellung der verschiedensten Varianten wesentlich vereinfacht. Weiterhin ist erfindungsgemäß die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes 14 so gewählt ist, daß ohne Änderung der Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes 14 das wenigstens eine von außen einsehbare Bauelement 13 von mehreren Ebenen des Gehäuses aus einsehbar angeordnet werden kann. Dies ist an den Ausführungsbeispielen zu sehen. Im oberen Bereich der Türen 5, 5', 5", 5''' der in den Ausführungsbeispielen gezeigten Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1, 1', 1'', 1''' ist, wie in den Fig. 2, 4, 6 und 8 mit strichpunktierten Linien angedeutet, im Zwischenraum zwischen der Innentür 6 und der Außentür 7, 7', 7", 7''' das wenigstens eine innenliegende Bauelement 14 - das Programmsteuergerät - eingebaut, wobei das Programmsteuergerät in allen gezeigten Ausführungsformen stets in der für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau - für die vollintegrierbare Geschirrspülmaschine 1 - geeignete Anordnung befestigt ist. Bei der für den vollständig verdeckten Einbau vorgesehenen Anordnung wird aufgrund des Einbaues zwischen der Innentür 6 und der Außentür 7, deren Zwischenraum aufgrund der auf die Außentür zu montierenden Möbelplatte 8 sehr eng ist, die platzsparendste Anordnungsform notwendig. Daher wird vorteilhafterweise mit der gewählten stets verwendeten Anordnung auch für die anderen Aufstellungsarten eine besonders platzsparende Anordnung erreicht.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten vollintegrierbaren Geschirrspülmaschine 1, die erfindungsgemäß das Grundgerät für alle Aufstellungsarten ist, sind die von außen bedienbaren Bauelemente 12, der Hauptschalter, die Programmwahleinrichtung usw. und die von außen einsehbaren Bauelement 13, die Anzeigeeinrichtungen - Betriebsanzeige, Restlaufanzeige, Programmablaufanzeige, Warnanzeigen für Salzmangel, Warnanzeigen für<!-- EPO <DP n="8"> --> Klarspülermangel usw. - auf dem oberen Teil der Innentür 6 befestigt. Bei diesen Haushaltgeräten für den vollständig verdeckten Einbau wird ein Bedienfeld 10 von der oberen, in Schließlage der Tür 5 waagrechten Kante der Außentür 7 gebildet wird, die Aussparungen für das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement 12, 13 aufweist, durch die das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement 12, 13 hindurchragt, wie in Fig. 2 deutlich zu sehen ist. Damit wird das übliche Erscheinungsbild des Haushaltgerätes nicht geändert und zusätzlich zu den oben angegebenen Fertigungsvorteilen dem Benutzer die bei diesen Aufstellungsarten gewohnte Bedienung und Anzeigefunktion gewährleistet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei den Haushaltgeräten mit offenem Bedienfeld 10', 10", 10''' - bei der Einbaugeschirrspülmaschine 1', bei der Unterbaugeschirrspülmaschine 1" und bei der Standgeschirrspülmaschine 1''' - ist an einer vorbestimmten Ebene des Haushaltgerätes, bei den gezeigten Ausführungssbeispielen übereinstimmend im oberen Bereich der Außentür 7', 7", 7"' ein Blendenkörper 11', 11", 11''' angeordnet. Dieser Blendenkörper 11', 11", 11''' weist für die von außen bedienbaren Bauelemente 12, den Hauptschalter, die Programmwahleinrichtung usw. und die von außen einsehbaren Bauelemente 13, die Anzeigeeinrichtungen - Betriebsanzeige, Restlaufanzeige, Programmablaufanzeige, Warnanzeigen für Salzmangel, Warnanzeigen für Klarspülermangel usw. - jeweils Aussparungen auf, durch die für die von außen bedienbaren Bauelemente 12 und die von außen einsehbaren Bauelemente 13 hindurchragen, wie in Fig. 4, 6 und 8 besonders deutlich zu sehen ist. Da das wenigstens eine innenliegende Bauelement 14 - das Programmsteuergerät - bei allen Ausführungsbeispielen gezeigten Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1, 1', 1'', 1''', wie in den Fig. 2, 4, 6 und 8 mit strichpunktierten Linien angedeutet, im oberen Bereich der Tür 5, 5', 5", 5''' im Zwischenraum zwischen der Innentür 6 und der Außentür 7, 7', 7", 7''' angeordnet ist, ist der im oberen Bereich der Außentür 7', 7", 7''' angeordnete Blendenkörper 11', 11", 11''' benachbart zu dem wenigstens einen innenliegenden Bauelement 14 - dem Programmsteuergerät - angeordnet. Mit der Anordnung eines Blendenkörper 11', 11'', 11''' wird das übliche Erscheinungsbild der Einbaugeschirrspülmaschine 1', der Unterbaugeschirrspülmaschine 1" und der Standgeschirrspülmaschine 1''' nicht wesentlich geändert und dem Benutzer auf einfache Art und Weise die Möglichkeit gegeben, nachträglich die gezeigten Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1, 1', 1", 1''', auf eine andere Aufstellungsart umzurüsten.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten vollintegrierbaren Geschirrspülmaschine 1 sind die von außen bedienbaren Bauelemente 12, und die von außen einsehbaren Bauelement 13 ausschließlich von oben bedienbar bzw. sichtbar, wie in Fig. 2 besonders deutlich zu sehen ist. Bei den Haushaltgeräten mit offenem Bedienfeld 10', 10", 10''' - bei der Einbaugeschirrspülmaschine 1', bei der Unterbaugeschirrspülmaschine 1" und bei der Standgeschirrspülmaschine 1''' - ist der die von außen bedienbaren Bauelemente 12 und die von außen einsehbaren Bauelemente 13 umgebende Blendenkörper 11', 11", 11''' im oberen Bereich der Außentür 7' angeordnet, wie in Fig. 4, 6 und 8 besonders deutlich zu sehen ist. Damit liegen die von außen einsehbaren Bauelemente 13 bei der vollintegrierbaren Geschirrspülmaschine 1, bei der sie auf der Oberseite der Tür 5 angeordnet sind, auf einer anderen Ebene als bei der Einbaugeschirrspülmaschine 1', bei der Unterbaugeschirrspülmaschine 1'' und bei der Standgeschirrspülmaschine 1''', bei denen sie auf der Frontseite der jeweiligen Haushalt-Geschirrspülmaschine 1', 1", 1'" angeordnet sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Dadurch, daß erfindungsgemäß für alle Aufstellungsarten des Haushaltgerätes nur ein Grundgerät mit einer stets gleichen Innentür 6 vorgesehen ist, wird die Variantenerstellung in der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage wesentlich vereinfacht. Dadurch, daß weiterhin erfindungsgemäß die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes 14 - des Programmsteuergerätes - bei allen Aufstellungsarten gleich bleibt, bleibt auch dessen Befestigung bei allen Aufstellungsarten gleich, was zu einer wesentlichen Vereinfachung bei der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage führt. Dadurch, daß das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement 12 stets in einer gleichen Anordnung verbleibt, wird auf einfache Art weiterhin ein nachträglicher Wechsel der Aufstellungsart möglich, so daß es auch dem Benutzer auf einfache Art und Weise möglich ist, nachträglich das Haushaltgerät umzurüsten, da keine besonderen Übertragungsmittel nachträglich befestigt werden müssen. Mit der Erfindung ist es gelungen, bei einem Haushaltgerät mit einem Bedienfeld 10, 10, 10", 10''' mit wenigstens einem innenliegenden Bauelement 14 und wenigstens einem von außen bedienbaren und/oder einsehbaren Bauelement 12, 13 auf einfache Art und Weise den Aufwand bei der Herstellung, der Lagerhaltung und der Montage wesentlich zu verringern.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Haushaltgerät mit einer im wesentlichen aus einer Innentür (6) und einer Außentür (7) zusammengesetzten Tür (T) und mit einem Bedienfeld mit wenigstens einem innenliegenden Bauelement (14) in der Tür (T) und wenigstens einem von außen bedienbaren und/oder einsehbaren Bauelement (12, 13) in der Tür (T),<br/>
wobei für alle Aufstellungsarten des Haushaltgerätes nur ein Grundgerät mit einer stets gleichen Innentür (6) vorgesehen ist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes (14) so gewählt ist, daß ohne Änderung der Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes (14) das wenigstens eine von außen einsehbare Bauelement (13) von mehreren Ebenen des Gehäuses aus einsehbar angeordnet werden kann und daß das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement (12) stets in einer gleichen Anordnung verbleibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Haushaltgerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Innentür (6) des Grundgerätes und die Anordnung des wenigstens einen innenliegenden Bauelementes (14) und des wenigstens einen von außen bedienbaren Bauelementes (12) stets die für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau geeignete Anordnung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Haushaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> für Haushaltgeräte mit offenem Bedienfeld (10', 10", 10''') an einer vorbestimmten Ebene des Haushaltgerätes ein Blendenkörper (11', 11", 11''') angeordnet ist, der Aussparungen<!-- EPO <DP n="11"> --> für das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement (12, 13) aufweist, durch die das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement (12, 13) hindurchragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Blendenkörper (11', 11'', 11''') benachbart zu dem wenigstens einen innenliegenden Bauelement (14) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Haushaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> für Haushaltgeräte für den vollständig verdeckten Einbau das Bedienfeld (10) von der oberen, in Schließlage der Tür (5) waagrechten Kante der Außentür (7) gebildet wird, die Aussparungen für das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement (12, 13) aufweist, durch die das wenigstens eine von außen bedienbare und/oder einsehbare Bauelement (12, 13) hindurchragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es eine Haushalt-Geschirrspülmaschine (1, 1', 1", 1''') mit einer stets gleichen Innentür (6) ist, bei der das Bedienfeld (10, 10', 10", 10''') am freien Ende der um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür (5, 5', 5", 5''') angeordnet ist, wobei das wenigstens eine innenliegende (14) Bauelement ein Programmsteuergerät ist und das wenigstens eine von außen bedienbare Bauelement (12) wenigstens eine Programmwähleinrichtung und wenigstens ein Hauptschalter und das wenigstens eine von außen einsehbare Bauelement (13) wenigstens eine Anzeigevorrichtung ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Domestic appliance with a door (T), which is composed substantially of an inner door (4) and an outer door (7), and with a control field with at least one internally disposed component (14) in the door (T) and at least one component (12, 13), which is operable and/or viewable from the outside, the door (T), wherein only one basic appliance with an inner door (6) which is always the same is provided for all forms of setting up the domestic appliance, <b>characterised in that</b> the arrangement of the at least one internally disposed component (14) is so selected that without changing the arrangement of the at least one internally disposed component (14) the at least one component (13) which can be viewed from the outside can be arranged to be viewable from several planes of the housing and that the at least one component (12) operable from the outside always remains in a same arrangement.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Domestic appliance according to claim 1, <b>characterised in that</b> the inner door (6) of the basic appliance and the arrangement of the at least one internally disposed component (14) and the at least one component (12) operable from the outside are always the arrangement suitable for domestic appliances for completely covered installation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Domestic appliance according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> for domestic appliances with exposed control field (10', 10'', 10''') there is arranged at a predetermined plane of the domestic appliance a screen body (11', 11''', 11''') which has cut-outs for the at least one component (12, 13) operable and/or viewable from the outside and through which the at least one component (12, 13) operable and/or viewable from the outside projects.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Domestic appliance according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the screen body (11', 11", 11''') is arranged adjacent to the at least one internally disposed component (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Domestic appliance according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> for domestic appliances for completely covered installation the control field (10) is formed by the upper edge, which is horizontal in the closed position of the door (5), of the outer door (7), the edge having cut-outs for the at least one component (12, 13) controllable and/or viewable<!-- EPO <DP n="13"> --> from the outside, through which cut-outs the at least one component (12, 13) controllable and/or viewable from the outside projects.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Domestic appliance according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> it is a domestic dishwashing machine (1, 1', 1", 1''') with an inner door (6) which is always the same and in which the control field (10, 10', 10", 10''') is arranged at the free end of the door (5, 5', 5", 5''') pivotable about a horizontal axis, wherein the at least one internally disposed component (14) is a program control device and the at least one component (12) operable from the outside is at least one program selector device and at least one main switch and the at least one component (13) viewable from the outside is at least one display device.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil ménager comportant une porte (5) composée, pour l'essentiel, d'une porte intérieure (6) et d'une porte extérieure (7) ainsi que d'un champ de commande comportant au moins un composant (14) situé à l'intérieur dans la porte (5) et au moins un composant (12, 13) situé dans la porte (5), commandable et/ou consultable de l'extérieur, un seul appareil de base comportant une porte intérieure (6) toujours identique étant prévu pour tous les types de mise en place de l'appareil ménager,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la position de l'au moins un composant (14) situé à l'intérieur est sélectionnée de manière telle que l'au moins un composant (13) consultable de l'extérieur puisse être placé de manière à être consultable sous plusieurs plans de la carcasse sans modification de la position de l'au moins un composant (14) situé à l'intérieur et que l'au moins un composant (12) commandable de l'extérieur se trouve toujours dans une même position.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil ménager selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la porte intérieure (6) de l'appareil de base et la position de l'au moins un composant (14) situé à l'intérieur et de l'au moins un composant (12) commandable de l'extérieur constituent toujours l'agencement approprié pour appareils ménagers destinés à être encastrés et complètement recouverts.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b>, pour des appareils ménagers avec champ de commande ouvert (10', 10", 10'''), un corps de tableau (11', 11", 11''') est situé sur un plan prédéterminé de l'appareil ménager, ledit corps de tableau comportant des évidements pour l'au moins un composant (12, 13) commandable et/ou consultable de l'extérieur, traversés par l'au moins un composant (12, 13) commandable et/ou consultable de l'extérieur.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> le corps de tableau (11', 11", 11''') est situé dans le voisinage de l'au moins un composant (14) situé à l'intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b>, pour des appareils ménagers destinés à être encastrés et complètement recouverts, le champ de commande (10) est constitué par le bord supérieur de la porte extérieure (7), lequel est horizontal lorsque la porte (5) est en position de fermeture et comporte des évidements pour l'au moins un composant (12, 13) commandable et/ou consultable de l'extérieur, traversés par l'au moins un composant (12, 13) commandable et/ou consultable de l'extérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est un lave-vaisselle de ménage (1, 1', 1", 1''') comportant une porte intérieure (6) toujours identique, dans laquelle le champ de commande (10, 10', 10", 10"') est situé à l'extrémité libre de la porte (5, 5', 5", 5"') pouvant pivoter autour d'un axe horizontal, l'au moins un composant (14) situé à l'intérieur étant un appareil de commande de programme et l'au moins un composant (12) commandable de l'extérieur étant au moins un dispositif de sélection de programme et au moins un commutateur principal et l'au moins un composant (13) consultable de l'extérieur étant au moins un dispositif d'affichage.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="180" he="261" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="180" he="261" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="181" he="268" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="171" he="243" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
