[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventil für die Abgabe von in einem Behälter unter Druck
stehenden Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, Pasten, Gelen, Cremes oder dergleichen,
mit einem in einem Behälterdeckel befestigten Ventilkörper, über den ein im Behälterinneren
angeordnetes Steigrohr mit einem von außen her betätigbaren Abgaberöhrchen fluidverbindbar
ist, und mit einer am Umfangsrand des Behälterdeckels einrastbaren Zerstäuberkappe,
die eine mit dem Abgaberöhrchen korrespondierende und etwa senkrecht zur Behälterachse
gerichtete Zerstäuberdüse umfaßt.
[0002] Derartige Ventile bzw. mit derartigen Ventilen versehene Behälter sind allgemein
bekannt. Dabei ist es in der Aerosolanwendung sehr häufig notwendig, die Zerstäuberdüse
mit dem Steigrohr im Inneren des Behälters auszurichten; d.h. die Sprührichtung muß
mit der Stelle übereinstimmen, an der das behälterinnere Steigrohrende das zu versprühende
Medium ansaugt. Dies gilt insbesondere für das Versprühen von Bügelstärke, Möbelpolitur
oder dergleichen, bei dem der Anwender die Behälter in der Regel etwas nach unten
neigt. Wenn das behälterinnere Steigrohrende nicht unterhalb der Sprühdüse liegt,
kann schon nach Versprühen etwa der Hälfte des Mediums das behälterinnere Steigrohrende
über das Niveau des zu versprühenden Mediums gelangen mit der Folge, daß durch das
Steigrohr im wesentlichen nur noch Treibmittel versprüht wird. Das restliche Treibmittel
reicht dann nicht mehr aus, um den Behälter vollständig zu entleeren. Die meisten
Hersteller von Behältern der hier fraglichen Art orientieren daher beim Aufsetzen
des Ventils und der zugeordneten Zerstäuberkappe diese so, daß die Sprühdüse oberhalb
des behälterinnneren Steigrohrendes liegt. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß
beim Gebrauch die Zerstäuberkappe sehr häufig auf dem Umfangsrand des Behälterdeckels
verdreht wird mit der Folge, daß die ursprünglich eingestellte Ausrichtung der Zerstäuberdüse
im Verhältnis zum behälterinneren Steigrohrende verlorengeht. Es entsteht dann wieder
der beschriebene Nachteil.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil mit zugeordneter
Zerstäuberkappe zu schaffen, bei dem die ursprünglich eingestellte Ausrichtung zwischen
Zerstäuberdüse und behälterinnerem Ende des Steigrohres erhalten bleibt derart, daß
das behälterinnere Ende des Steigrohres unterhalb der Sprühdüse liegt, d.h. in dieselbe
Richtung weist wie die Sprühdüse.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1 gelöst, wobei bevorzugte konstruktive Details in den Unteransprüchen beschrieben
sind.
[0005] Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also darin, daß die Zerstäuberkappe kraft-
und formschlüssig am Umfangsrand des Behälterdeckels gehalten ist, und zwar insbesondere
drehfest gehalten ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der Benutzer eines
mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Ventil versehenen Behälters die ursprünglich
festgelegte Ausrichtung zwischen Zerstäuberdüse und behälterinnerem Ende des Steigrohres
ohne Zerstörung der Zerstäuberkappe nicht mehr verändern kann.
[0006] Vorzugsweise ist der wenigstens eine am Umfangsrand des Behälterdeckels ausgebildete
Vorsprung scharfkantig, so daß er sich beim Aufsetzen der Zerstäuberkappe, die in
der Regel aus Kunststoff besteht, sich in das Material derselben unter Ausbildung
einer komplementären Vertiefung einprägt. Der Querschnitt des Vorsprungs kann rechteckförmig
oder vorzugsweise spitzdachartig sein.
[0007] Der wenigstens eine Vorsprung am Umfangsrand des Behälters kann vorteilhafterweise
durch Verformung des Umfangsrandes nach außen oder durch Ausstanzung einer Materialfahne
und Ausbiegung derselben nach außen erhalten werden.
[0008] Grundsätzlich ist es auch denkbar, daß am inneren Umfang der Zerstäuberkappe ein
sich radial nach innen erstreckender Vorsprung ausgebildet ist, der mit einer komplementären
Vertiefung am Umfangsrand des Behälterdeckels korrespondiert zum Zwecke einer drehfesten
Verbindung zwischen diesen beiden Bauteilen.
[0009] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens drei oder
mehr gleichmäßig über den Umfangsrand des Behälterdeckeis verteilt angeordnete Vorsprünge
oder Vertiefungen vorgesehen sind.
[0010] In der Regel besteht der Behälterdeckel aus Metallblech, insbesondere Weißblech,
und die Zerstäuberkappe aus Kunststoff. Zwischen dem Umfangsrand des Behälterdeckels
und dem zugeordneten Öffnungsrand des Behälters ist in herkömmlicher Weise noch eine
Elastomerdichtung angeordnet. Der Umfangsrand des Behälterdeckels, der einen etwa
C- oder U-förmigen Querschnitt aufweist, ist im montierten Zustand um den Öffnungsrand
des Behälters herumgebördelt, und zwar unter Zwischenschaltung der erwähnten Elastomer-Ringdichtung.
[0011] Zur besseren Rastverbindung zwischen Zerstäuberkappe und Umfangsrand des Behälterdeckels
weist dieser einen etwa U- oder C-förmig nach außen gebogenen Querschnitt und im oberen
Bereich außenseitig eine umlaufende Sicke auf, die im montierten Zustand mit einem
komplementären, sich zumindest teilweise über den inneren Umfang der Zerstäuberkappe
erstreckenden Vorsprung korrespondiert, wobei die untere Begrenzung der Zerstäuberkappe
die untere Begrenzung des Umfangsrandes des Behälterdeckels hintergreift. Damit wird
die Zerstäuberkappe fest zwischen der erwähnten Sicke und der unteren Begrenzung des
Umfangsrandes des Behälterdeckels gehalten. Dieser axiale Halt wird überlagert durch
die oben erwähnte Drehsicherung. Damit ist die Zerstäuberkappe herstellerseitig dauerhaft
fixiert unter Vermeidung all der eingangs erwähnten Nachteile.
[0012] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils
in Zuordnung zu einem dosenartigen Behälter näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen mit einem erfindungsgemäßen Ventil ausgerüsteten Aerosolbehälter im Längsschnitt;
- Fig. 2
- einen Teil des Behälters gemäß Fig. 1 im Längsschnitt und vergrößertem Maßstab;
- Fig. 3
- einen erfindungsgemäß ausgebildeten Behälterdeckel in Unteransicht, wobei ein Teil
des äußeren Umfanges dieses Behälterdeckels in vergrößertem Maßstab dargestellt ist;
- Fig. 4
- den erfindungsgemäß ausgebildeten Behälterdeckel samt zugeordnetem Ventilkörper teilweise
im Längsschnitt, teilweise in Seitenansicht, zusammen mit vergrößerten Darstellungen
von Details des Umfangsrandes des Behälterdeckels in Ansicht bzw. im Schnitt;
- Fig. 5
- einen mit einem erfindungsgemäßen Ventil versehenen Behälter in Schräglage; und
- Fig. 6
- einen mit einem herkömmlichen Ventil versehenen Behälter in Schräglage, bei dem die
gewünschte Zuordnung zwischen Zerstäuberdüse und behälterinnerem Ende des Steigrohres
durch Verdrehen der Zerstäuberkappe verlorengegangen ist.
[0013] Anhand der Fig. 5 und 6 soll die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problematik
kurz dargestellt werden. Fig. 5 zeigt ebenso wie Fig. 6 im Längsschnitt einen dosenartigen
Behälter 10, auf dessen Öffnungsrand 11 unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung
12 ein Behälterdeckel 13 aufgesetzt ist. Dieser Behälterdeckel 13 umfaßt ein Ventil
14 für die Abgabe von in dem Behälter 10 unter Druck stehenden Fluiden, hier Flüssigkeit
15. Das Ventil 14 weist einen fluiddicht am Rand einer im Behälterdeckel 13 ausgebildeten
Deckelöffnung befestigbaren Ventilkörper 16, ein im Ventilkörper axial verschieblich,
aus einer Schließstellung entsprechend Fig. 5 heraus entgegen der Wirkung eines elastischen
Elements, nämlich hier Schraubendruckfeder 17 bewegbares Abgaberöhrchen 18, und eine
zwischen dem Rand der Deckelöffnung und dem Ventilkörper 16 das Abgaberöhrchen 18
eng umschließend angeordnete Ringdichtung 19 aus Gummi oder dergleichen elastischem
Dichtmaterial auf. Das Innere des Ventilkörpers 16 ist über einen in das Behälterinnere
mündenden Fluidkanal 20 mit dem Behälterinneren verbunden, wobei an den Fluidkanal
20 ein sich bis zum Boden des Behälters 10 erstreckendes schlauchartiges Steigrohr
21 angeschlossen ist.
[0014] Mit dem Abgaberöhrchen 18 ist eine Zerstäuberdüse 22 fluidverbunden, und zwar über
einen innerhalb einer Zerstäuberkappe 23 angeordneten Fluidkanal 24. Die Zerstäuberkappe
23 umfaßt eine integrierte Betätigungstaste 25. Wird diese in Richtung des Pfeiles
26 in Richtung zum Behälter hin gedrückt, erfolgt eine Verschiebung des Abgaberöhrchens
18 in den Ventilkörper hinein unter gleichzeitiger Öffnung des im Abgabeventil ausgebildeten
Fluidkanals 27 bzw. dessen Verbindung mit dem Inneren des Ventilkörpers 16 und damit
mit dem Steigrohr 21 sowie unter Druck stehenden Medium 15. Die Zerstäuberkappe 23
ist am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels 13 eingerastet.
[0015] Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausrichtung des behälterinneren Endes 29 des Steigrohres
21 unterhalb der Zerstäuberdüse 22 kann der Behälter 10 auch dann noch vollständig
entleert werden, wenn er in Sprührichtung gemäß Pfeil 30 nach unten geneigt wird,
so wie dies in Fig. 5 dargestellt ist.
[0016] Sofern die Zerstäuberkappe 23 nicht drehtest am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels
13 fixiert ist, läßt sich die Zerstäuberkappe 23 um die Behälter- und Ventilkörper-Längsachse
verdrehen, und zwar relativ zum Steigrohr 21. Es ist dann im schlechtesten Fall ein
Verdrehen der Zerstäuberkappe 23 in eine Position denkbar, bei der die Zerstäuberdüse
22 relativ zur Behälter-Längsachse diametral zum behälterinneren Ende 29 des Steigrohres
21 liegt, so wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Dann besteht nach Teilentleerung
des Behälters 10 in der in Fig. 6 dargestellten geneigten Lage desselben die Gefahr,
daß das behälterinnere Ende 29 des Steigrohres 21 in eine Lage oberhalb des Flüssigkeitsspiegels
gelangt mit der Folge, daß dann durch das Steigrohr 21 Treibmittel 31 nach außen gelangt.
Durch den dabei entstehenden Druckabfall im Behälter 10 ist es nicht mehr möglich,
diesen auch bei aufrechter Stellung vollständig zu entleeren. Dementsprechend gilt
es, dieses Problem zu beheben, d.h. Maßnahmen zu ergreifen, die eine durch den Benutzer
verursachte Positionierung der Zerstäuberdüse relativ zum behälterinneren Ende 29
des Steigrohres 21 so, wie in Fig. 6 dargestellt ist, nicht mehr erlaubt.
[0017] Zu diesem Zweck sind bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 am Umfangsrand
28 des Behälterdeckels 13 eine Vielzahl von etwa gleichmäßig über den Umfang verteilt
angeordneten Vorsprüngen 32 ausgebildet, die sich bei Montage der Zerstäuberkappe
23 in der anhand der Fig. 5 beschriebenen und in Fig. 1 dargestellten Weise am inneren
Umfangsrand derselben aufgrund ihrer scharfkantigen Ausbildung regelrecht "einprägen"
bzw. sich mit der Zerstäuberkappe regelrecht "verkrallen", so daß die Zerstäuberkappe
nicht nur axial am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels 13 verrastet, sondern auch drehfest
an diesem fixiert ist.
[0018] Das beschriebene "Verkrallen" der am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels 13 ausgebildeten
Vorsprünge ist natürlich nur dann gut möglich, wenn die Zerstäuberkappe in herkömmlicher
Weise aus Kunststoff hergestellt ist. Andernfalls wäre es zweckmäßig, am inneren Umfang
der Zerstäuberkappe Vertiefungen vorzusehen, die komplementär zu den erwähnten Vorsprüngen
32 ausgebildet sind.
[0019] Wie bereits erwähnt, sind die am Umfangsrand des Behälterdeckels ausgebildeten Vorsprünge
vorzugsweise scharfkantig ausgebildet, so daß sie sich beim Aufsetzen der Zerstäuberkappe
23 in das Material desselben regelrecht "einprägen" oder "einschneiden" können, um
das erwähnte "Verkrallen" des Deckelrandes am inneren Umfang der Zerstäuberkappe zu
erhalten.
[0020] Im Extremfall kann an der Außenseite des Umfangsrandes 28 des Behälterdeckels 13
eine sich parallel zur Behälter-Längsachse erstreckende Riffelung mit im Querschnitt
dreieckförmigen Rippen ausgebildet sein.
[0021] Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform werden die Vorsprünge 32 durch Ausstanzung
einer Materialfahne und Ausbiegung derselben nach außen erhalten.
[0022] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 erhält man die Vorsprünge 32 am Umfangsrand 28
des Behälterdeckels 13 durch Verformung des Umfangsrandes nach außen. In jedem Fall
muß darauf geachtet werden, daß die Vorsprünge scharfkantig sind, d.h. insbesondere
sich etwa parallel zur Behälter-Längsachse erstreckende scharfe Begrenzungskanten
aufweisen.
[0023] Im Prinzip reicht ein einziger Vorsprung 32. Um die Sicherheit gegen Verdrehen der
Zerstäuberkappe 23 zu erhöhen, ist es jedoch zweckmäßig, wenigstens drei oder mehr
gleichmäßig über den Umfangsrand des Behälterdeckels verteilt angeordnete Vorsprünge
32 vorzusehen.
[0024] Grundsätzlich ist es auch denkbar, am inneren Umfangsrand der Zerstäuberkappe sich
radial nach innen erstreckende Vorsprünge auszubilden, die mit komplementären Vertiefungen
am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels 13 korrespondieren. Entscheidend ist, daß eine
form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen Zerstäuberkappe 23 und Umfangsrand 28
des Behälterdeckels 13 hergestellt wird, die die Zerstäuberkappe 23 sowohl axial als
auch in Umfangsrichtung sicher hält.
[0025] Der Behälterdeckel 13 besteht in der Regel aus Metallblech, insbesondere Weißblech,
während - wie bereits erwähnt - die Zerstäuberkappe 23 aus Kunststoff hergestellt
ist.
[0026] Wie insbesondere Fig. 2 sehr gut erkennen läßt, weist der Umfangsrand 28 des Behälterdeckels
13 einen etwa U- oder C-förmig nach außen gebogenen Querschnitt und im oberen Bereich
außenseitig eine umlaufende Sicke 33 auf, die im montierten Zustand der Zerstäuberkappe
23 mit einem komplementären, sich über den inneren Umfang der Zerstäuberkappe erstreckenden
Vorsprung 34 korrespondiert, wobei die untere Begrenzung 35 der Zerstäuberkappe 23
die untere Begrenzung 36 des Umfangsrandes 28 des Behälterdeckels 13 hintergreift.
Die Zerstäuberkappe 23 ist also in axialer Richtung am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels
13 zwischen der oberen umlaufenden Sicke 34 und der unteren Begrenzung 36 gehalten.
Dieser Bereich des Umfangsrandes 28 des Behälterdeckels 13 ist innerhalb einer sich
über den Umfang erstreckenden Vertiefung 37 plaziert, wobei der sich über den Umfang
erstreckende Vorsprung 34 die obere Begrenzung der Vertiefung 37 und die sich über
den Umfang erstreckende untere Begrenzung 35 der Zerstäuberkappe 23 die untere Begrenzung
der Vertiefung 37 definieren. Das beschriebene Zusammenspiel zwischen der Außenseite
des Umfangsrandes 28 des Behälterdeckels 13 und der Zerstäuberkappe 23 gewährleistet
die eingangs erwähnte Verrastung der Zerstäuberkappe 23 am Umfangsrand 28 des Behälterdeckels
13 in axialer Richtung. Fig. 2 läßt auch sehr gut erkennen, wie die Vorsprünge 32
mit der Zerstäuberkappe 23 zusammenwirken.
[0027] Es sei auch noch darauf hingewiesen, daß das Steigrohr 21 so lang ausgebildet ist,
daß dessen behälterinneres Ende 29 in einer Behälterecke endet, d.h. in einer Ecke
zwischen Behälterboden 38 und der Seitenwand des Behälters 10. Die Zerstäuberkappe
23 mit Zerstäuberdüse 22 wird dann auf dem Umfangsrand 28 des Behälterdeckels 13 so
plaziert, daß die Zerstäuberdüse 22 in derselben sich durch die Behälter-Längsachse
hindurcherstreckenden Längsebene oberhalb des behälterinneren Endes 29 des Steigrohres
21 liegt, so wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.
[0028] Fig. 2 läßt auch noch sehr schön die Ringdichtung 12 zwischen dem Öffnungsrand 11
des Behälters 10 und dem Umfangsrand 28 des Behälterdeckels 13 erkennen. Der Umfangsrand
28 des Behälterdeckels 13 ist um den Öffnungsrand 11 des Behälters 10 herumgebördelt
unter Zwischenschaltung der Ringdichtung 12 aus Gummi oder dergleichen elastischem
Dichtmaterial.
[0029] Die beschriebene und beanspruchte Drehsicherung der Zerstäuberkappe 23 wird auch
unabhängig von der beschriebenen Anordnung und Positionierung des Steigrohres 21 als
erfinderische Verbesserung beansprucht; denn entscheidend ist für die Erfindung das
beschriebene und beanspruchte Zusammenspiel zwischen dem Umfangsrand 28 des Behälterdeckels
13 einerseits und der Zerstäuberkappe 23 andererseits.
[0030] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich
beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik
neu sind.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 10
- Behälter
- 11
- Öffnungsrand des Behälters
- 12
- Ringdichtung
- 13
- Behälterdeckel
- 14
- Abgabeventil
- 15
- Flüssigkeit
- 16
- Ventilkörper
- 17
- Schraubendruckfeder
- 18
- Abgaberöhrchen
- 19
- Ringdichtung
- 20
- Fluidkanal
- 21
- Steigrohr
- 22
- Zerstäuberdüse
- 23
- Zerstäuberkappe
- 24
- Fluidkanal
- 25
- Betätigungstaste
- 26
- Pfeil
- 27
- Fluidkanal
- 28
- Umfangsrand
- 29
- behälterinneres Ende des Steigrohres 21
- 30
- Pfeil
- 31
- Treibmittel
- 32
- Vorsprung
- 33
- Sicke
- 34
- Vorsprung
- 35
- untere Begrenzung der Zerstäuberkappe 23
- 36
- untere Begrenzung des äußeren Umfangsrandes 28 des Behälterdeckels 13
- 37
- Vertiefung
- 38
- Behälterboden
1. Ventil (14) für die Abgabe von in einem Behälter (10) unter Druck stehenden Fluiden,
insbesondere Flüssigkeiten (15), Pasten, Gelen, Cremes oder dgl., mit einem in einem
Behälterdeckel (13) befestigten Ventilkörper (16), über den ein im Behälterinneren
angeordnetes Steigrohr (21) mit einem von außen her betätigbaren Abgaberöhrchen (18)
fluidverbindbar ist, und mit einer am Umfangsrand (28) des Behälterdeckels (13) einrastbaren
Zerstäuberkappe (23), die eine mit dem Abgaberöhrchen (18) korrespondierende und sich
etwa senkrecht zur Behälter-Längsachse gerichtete Zerstäuberdüse (22) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß
am Umfangsrand (28) des Behälterdeckels (13) wenigstens ein Vorsprung (32) oder wenigstens
eine Vertiefung ausgebildet ist, der bzw. die mit einer komplementären Vertiefung
oder einem komplementären Vorsprung am inneren Umfang der Zerstäuberkappe (23) zum
Zwecke einer drehfesten Fixierung derselben am Behälterdeckel (13) zusammenwirkt.
2. Ventil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der wenigstens eine am Umfangsrand (28) des Behälterdeckels (13) ausgebildete Vorsprung
(32) scharfkantig ist, so daß er sich beim Aufsetzen der Zerstäuberkappe (23) in das
Material derselben unter Ausbildung einer komplementären Vertiefung "einprägt" bzw.
"verkrallt".
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekenntzeichnet, daß
der wenigstens eine Vorsprung (32) am Umfangsrand (28) des Behälterdeckels (13) durch
Verformung des Umfangsrandes (28) nach außen oder durch Ausstanzung einer Materialfahne
und Ausbiegung derselben nach außen erhalten ist.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekenntzeichnet, daß
wenigstens drei oder mehr gleichmäßig über den Umfangsrand (28) des Behälterdeckels
(13) verteilt angeordnete Vorsprünge (32) und/oder Vertiefungen vorgesehen sind.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekenntzeichnet, daß
der Behälterdeckel (13) aus Metallblech, insbesondere Weißblech, und die Zerstäuberkappe
(23) aus Kunststoff hergestellt sind.
6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekenntzeichnet, daß
die Zerstäuberkappe (23) so auf dem Umfangsrand (28) des Behälterdeckels (13) plaziert
ist, daß die Zerstäuberdüse (22) in dieselbe Richtung weist wie das behälterinnere
Ende (29) des Steigrohres (21).
7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekenntzeichnet, daß
der Umfangsrand (28) des Behälterdeckels (13) einen etwa U- oder C-förmig nach außen
gebogenen Querschnitt und im oberen Bereich außenseitig eine umlaufende Sicke (33)
aufweist, die im montierten Zustand mit einem komplementären, sich zumindest teilweise
über den Umfang der Zerstäuberkappe (23) erstreckenden Vorsprung (34) an der Innenseite
derselben korrespondiert, wobei die untere Begrenzung (35) der Zerstäuberkappe (23)
die untere Begrenzung (36) des Umfangsrandes (28) des Behälterdeckels (13) hintergreift,
so daß zwischen dem Vorsprung (34) an der Innenseite der Zerstäuberkappe (23) und
der unteren Begrenzung (35) der Zerstäuberkappe (23) die Verrastung derselben am Umfangsrand
(28) des Behälterdeckels (13) sichergestellt ist.