(19)
(11) EP 1 013 837 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.2001  Patentblatt  2001/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(21) Anmeldenummer: 99122816.4

(22) Anmeldetag:  17.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/23
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.12.1998 DE 29823021 U

(71) Anmelder: Franz Viegener II GmbH & Co. KG.
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Viegener, Walter
    57439 Attendorn (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Ablaufgarnitur für eine Badewanne


(57) Die Ablaufgarnitur (1), die am Öffnungsrand (2) eines Badewannenbodens festgelegt ist, ist so ausgebildet, daß zu Reinigungszwecken nicht nur der Ventilkegel (15) sondern auch die unmittelbar mit dem Ventilkegel zusammenwirkenden Antriebsmittel in einfacher Weise aus dem Gehäuse (3) entnommen und auch wieder montiert werden können. Der Ventilkegel (15) stützt sich in der Verschlußstellung des Ventils (Figur 1) am oberen Rand des Ventilkörpers ab, der als Rohrstück (17) ausgebildet ist. Eine mit dem Ventilkegel (15) verbundene Gewindehülse (25) ist in einer Führungsbuchse (24) verdrehsicher geführt. Die Gewindehülse (25) ist mit einem Innengewinde versehen, in das das Gewinde einer antreibbaren Gewindespindel (29) eingreift. Der Antrieb der Gewindespindel (29) erfolgt über einen Antriebszapfen (30), der sich vertikal erstreckt, als Mehrkantzapfen ausgebildet ist und formschlüssig in eine entsprechende Aufnahme der Gewindespindel eingreift.
Aufgrund der Steckverbindung zwischen der Gewindespindel und dem Antriebszapfen ergibt sich eine einfache Trennmöglichkeit, sofern zu Reinigungszwecken der Ventilkegel, die Gewindehülse und die Gewindespindel aus dem Gehäuse des Ablaufs entnommen werden sollen.







Recherchenbericht