AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI
(30)
Priorität:
21.12.1998 DE 29822770 U
(71)
Anmelder: Arturo Salice S.p.A.
I-22060 Novedrate (Como) (IT)
(72)
Erfinder:
Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
(74)
Vertreter: Gossel, Hans K., Dipl.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE)
(54)
Scharnier
(57) Ein Scharnier mit einem im wesentlichen U-förmigen Scharnierarm ist gelenkig mit
einem verschwenkbaren Scharnierteil verbunden. Der Scharnierarm ist über ein Zwischenstück
an einer Grundplatte durch eine in ein frei auslaufendes Langloch am gelenknahen Ende
des Zwischenstücks eingreifende Ringnut einer Fugenverstellschraube und durch Rastmittel
gehalten. Um einen einfachen Aufbau und eine bessere Festigkeit zu erreichen, ist
das Zwischenstück mit der Grundplatte verbunden und besteht aus einem im wesentlichen
U-förmigen Teil aus Stahlblech, dessen Schenkel an ihren den dem Langloch gegenüberliegenden
Enden mit Haken versehen sind. Das Stegteil des Zwischenstücks zwischen den Haken
besteht aus einer federnden Zunge mit einem endseitigen Betätigungsstück und ist im
Bereich der Haken mit einer quer verlaufenden Einziehung versehen, in die ein dem
Endbereich der Schenkel des Scharnierarms angeordnete Haltemittel gegen die Kraft
der federnden Zunge derart eindrückbar sind, daß diese zwischen dem Grund der Haken
und einer Flanke der Einziehung arretiert sind.