(19)
(11) EP 1 013 863 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.10.2002  Patentblatt  2002/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(21) Anmeldenummer: 99123776.9

(22) Anmeldetag:  30.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 5/02, E05D 7/12, E05D 3/06, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.12.1998 DE 29822770 U

(71) Anmelder: Arturo Salice S.p.A.
I-22060 Novedrate (Como) (IT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Gossel, Hans K., Dipl.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Scharnier


(57) Ein Scharnier mit einem im wesentlichen U-förmigen Scharnierarm ist gelenkig mit einem verschwenkbaren Scharnierteil verbunden. Der Scharnierarm ist über ein Zwischenstück an einer Grundplatte durch eine in ein frei auslaufendes Langloch am gelenknahen Ende des Zwischenstücks eingreifende Ringnut einer Fugenverstellschraube und durch Rastmittel gehalten. Um einen einfachen Aufbau und eine bessere Festigkeit zu erreichen, ist das Zwischenstück mit der Grundplatte verbunden und besteht aus einem im wesentlichen U-förmigen Teil aus Stahlblech, dessen Schenkel an ihren den dem Langloch gegenüberliegenden Enden mit Haken versehen sind. Das Stegteil des Zwischenstücks zwischen den Haken besteht aus einer federnden Zunge mit einem endseitigen Betätigungsstück und ist im Bereich der Haken mit einer quer verlaufenden Einziehung versehen, in die ein dem Endbereich der Schenkel des Scharnierarms angeordnete Haltemittel gegen die Kraft der federnden Zunge derart eindrückbar sind, daß diese zwischen dem Grund der Haken und einer Flanke der Einziehung arretiert sind.





Recherchenbericht