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<ep-patent-document id="EP98954141B1" file="EP98954141NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1015830" kind="B1" date-publ="20011212" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFR....IT....NL........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Eder &amp;  Schieschke,
Elisabethstrasse 34/II</str><city>80796 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE9802642</anum></dnum><date>19980907</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9914541</pnum></dnum><date>19990325</date><bnum>199912</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Trockenrahmen fiir Ziegel vor Einbringen in eine Trockenkammer, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Als Stand der Technik ist es hierbei bereits bekannt, zum Trocknen von beispielsweise Dachziegeln, d.h. sich im plastischen Zustand befindlichen Gegenständen, einen Trockenrahmen zu verwenden. Die jeweiligen Ziegel werden auf dem entsprechenden Bereich des Trockenrahmens abgelegt, wobei dieser Trockenrahmen für jedes Ziegelmodell anders gestaltet sein muss. Entsprechend ist es erforderlich, entweder verschieden ausgebildete Trockenrahmen zu verwenden oder von Fall zu Fall den vorhandenen Trockenrahmen so mit Auflagepunkten zu versehen, dass die erforderliche Abstützung und Lagerung des Ziegels gewährleistet ist. Damit ergibt sich ein hoher baulicher und zeitlicher Aufwand, um sicherzustellen, dass die zu trocknenden, sich noch im plastischen Zustand befindlichen Gegenstände, d.h. beispielsweise Ziegel, funktionsrichtig abgestützt sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiterer Stand der Technik offenbart einen Trockenrahmen fiir sich im plastischen Zustand befindliche Gegenstände (US-A-2 311 942), vor dem Einbringen in eine Trockenkammer, mit einzelnen, auf das Profil des Gegenstandes abgestimmten, im Trockenrahmen gelagerten Auflagepunkten, wobei die Auflagepunkte<!-- EPO <DP n="2"> --> gleichzeitig auf die Form des Gegenstands individuell einstellbar und in der Endposition fixierbar sind. Diese bekannte Konstruktion ist für Kunststoffgegenstände gedacht, wobei unterhalb dieses Gegenstandes ein gitterartiger Rahmen vorhanden ist, an welchem aufragende Stifte befestigt sind. Diese Stifte weisen entsprechend auf die Form des zu halternden Gegenstandes abgestellte Längen auf. Sie können nicht verstellt werden, so dass für jeden zu halternden Kunststoffteil die einzelnen Stifte in ihrer Länge individuell gestaltet sein müssen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Trockenrahmen der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher auf einfache Weise eine individuell einstellbare Abstützung eines zu trocknenden Gegenstandes, d.h. eines Ziegels, gewährleistet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass jeder Auflagepunkt unterseitig mit einer durch das Profil eines Modells bewegbaren und in einer Endposition fixierbaren Einstellstange versehen ist. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass die Auflagepunkte auf die Form des Ziegels individuell einstellbar und in ihrer Endposition fixierbar sind. Es ergibt sich damit ein sogenannter multifunktionaler Rahmen, bei welchem eine Anzahl von Auflagepunkten individuell auf die jeweilige Form des Ziegels abgestellt sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Als Basis für die individuelle Einstellbarkeit der Auflagepunkte kann ein Profil der Form des Ziegels dienen. Hierbei kann dieses Profil ein räumliches Modell sein, welches sich unterhalb der Auflagepunkte befindet. Das räumliche Modell kann als vertikal bewegbare, dreidimensionale Steuerungskurve oder als Anordnung individuell vertikal verstellbarer Steuerstangen ausgebildet sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass das Profil der Form des Ziegels über eine elektronische Steuereinheit erzeugbar ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die jeweilige Einstellstange durch eine Klemmverbindung in der Endposition fixierbar sein. Vorteilhafterweise können jeweils zwei nebeneinander angeordnete Einstellstangen durch eine gemeinsame Klemmverbindung in der Endposition fixierbar und aus dieser wieder lösbar sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß findet darüber hinaus eine vertikal bewegbare Spann-und Öffnungsvorrichtung Anwendung, welche zum gleichzeitigen Fixieren und Lösen der Einstellstangen und Auflagepunkte dient.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Klemmverbindung für jede Einstellstange jeweils zwei im spitzen Winkel zueinander stehende, von der Einstellstange durchsetzte Schenkel aufweisen, wobei jeweils vier Schenkel für zwei benachbarte Einstellstangen ein Parallelogramm bilden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können zwei, von den Auflagepunkten entfernter liegende, aneinanderstoßende Schenkel des Parallelogramms an ihrem Verbindungspunkt durch eine Steuerstange der Spann- und Öffnungsvorrichtung beaufschlagbar sein. Damit ist es auf einfache Weise möglich, über die Spann- und Öffnungsvorrichtung die Klemmvorrichtung zu betätigen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einem anderen Merkmal der Erfindung kann die in Parallelogrammform ausgebildete Klemmverbindung in einem Rahmen angeordnet sein, welcher unterseitig auf einem Tragrahmen des Trockenrahmens lagert. Der Tragrahmen und der Rahmen können von den Einstellstangen und von einer Öffnung zum Durchtritt der Steuerstange der Spann- und Öffnungsvorrichtung durchsetzt sein. Vorteilhafterweise besteht die Möglichkeit, dass die Rahmen parallel nebeneinander und fixiert auf dem Tragrahmen angeordnet sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einem anderen Merkmal der Erfindung können die Auflagepunkte in Reihen und Zeilen über die Rahmen auf dem Tragrahmen des Trockenrahmens angeordnet sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Seitenansicht eines Teils einer Anlage zur Herstellung von Ziegeln und</dd>
<dt>Fig. 2 bis 6</dt><dd>schematische Ansichten des erfindungsgemäßen Trockenrahmens in verschiedenen Phasen des Arbeitsablaufs.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 1 ist in schematischer Seitenansicht ein Ausschnitt einer Fertigungsanlage für Dachziegel dargestellt. Von einer Vakuumstrangpresse 1 gelangt Material zu<!-- EPO <DP n="5"> --> einer Dachziegelpresse 2, wo ein Pressen von Ziegeln 10 erfolgt. Bei diesen Ziegeln 10, welche beliebiger Art sein können, handelt es sich um im plastischen Zustand befindliche Gegenstände. Sie werden auf einem Trockenrahmen 20 zu einer Trockenkammer 3 transportiert, in welcher ein Trocknen erfolgt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft die besondere Ausgestaltung des Trockenrahmens 20, ist jedoch auch überall dort anwendbar, wo sich im plastischen Zustand befindliche Gegenstände einwandfrei abgestützt sein müssen. Eine derartige Abstützung ist zum Erhalt der Qualität des sich noch im plastischen Zustand befindlichen Gegenstandes unbedingt erforderlich.</p>
<p id="p0017" num="0017">Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht des Trockenrahmens 20. Dieser besteht im Wesentlichen aus Auflagepunkten A, B, C, D, welche unterseitig mit Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 versehen sind. Jede der vorgenannten Einstellstangen ist durch eine Klemmverbindung 18 bzw. 18' in einer Endposition bzw. in einer gewünschten Lage fixierbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">Unterhalb der vorgenannten Einstellstangen befindet sich ein Profil 11 in der Form a, b, c und d des zu trocknenden Ziegels 10 als Basis fiir die individuelle Einstellbarkeit der Auflagepunkte A, B, C und D.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weiterhin findet eine vertikal bewegbare Spann- und Öffnungsvorrichtung 22 Anwendung, welche zum gleichzeitigen Fixieren und Lösen der Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 in den Klemmverbindungen 18 und 18' dient.</p>
<p id="p0020" num="0020">Aus Fig. 2 ist darüber hinaus erkennbar, dass die jeweilige Klemmverbindung 18 bzw. 18' für jede Einstellstange 12, 13, 14, 15 jeweils zwei im spitzen Winkel zueinander stehende, von der jeweiligen Einstellstange durchsetzte Schenkel 25,<!-- EPO <DP n="6"> --> 26 bzw. 25', 26' aufweist. Jeweils vier Schenkel für zwei benachbarte Einstellstangen bilden ein Parallelogramm P.</p>
<p id="p0021" num="0021">Weiterhin ist aus Fig. 2 ersichtlich, dass die zwei von den Auflagepunkten A, B, C und D entfernter liegenden, aneinanderstoßenden Schenkel 26 und 26' des Parallelogramms P an ihrem Verbindungspunkt V durch eine Steuerstange 28 bzw. 28' der Spann- und Öffnungsvorrichtung 22 beaufschlagbar sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die in Parallelogrammform ausgebildete Klemmverbindung 18 und 18' ist in einem Rahmen 30 bzw. 30' angeordnet, welcher unterseitig auf einem Tragrahmen 32 des Trockenrahmens 20 lagert. Der Tragrahmen 32 und die Rahmen 30 bzw. 30' sind von den Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 und von einer Öffnung 35 zum Durchtritt der vorgenannten Steuerstangen 28 und 28' der Spann- und Öffnungsvorrichtung 22 durchsetzt. Weiterhin sind Öffnungen 35' zum Durchtritt der Steuerstangen 28 und 28' vorgesehen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie aus Fig. 2 zu entnehmen ist, können mehrere Rahmen 30 und 30' parallel nebeneinander und fixiert auf dem Tragrahmen angeordnet sein. Es ergeben sich damit sog. Module, welche beliebig entsprechend dem Erfordernis eingesetzt bzw. ausgetauscht werden können.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Auflagepunkte A, B, C und D sind vorzugsweise in Reihen und Zeilen über die Rahmen 30 bzw. 30' auf dem Trockenrahmen 32 des Trockenrahmens 20 angeordnet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Einstellstangen 12, 13, 14, 1-5 können in ihrer Ruhelage an Anschlägen 33 anliegen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Der erfindungsgemäße Trockenrahmen 20 ist wie folgt auf den jeweils zu trocknenden Gegenstand, d.h. den jeweiligen Ziegel 10, einstellbar:</p>
<p id="p0027" num="0027">Fig. 2 zeigt die Ausgangsposition, in welcher sich die Auflagepunkte A, B, C und D in einer gemeinsamen horizontalen Ebene befinden. Über die Klemmverbindungen 18 und 18' sind hierbei die Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 fixiert, d.h. die Schenkel 25 und 26 bzw. 25' und 26' klemmen in dieser Position des Parallelogramms P die entsprechenden Bereiche der Einstellstangen 12, 13, 14, 15. Unterhalb dieser Einstellstangen befindet sich ein Profil 11, welches die Form a, b, c und d des abzustützenden Gegenstandes, d.h. des Ziegels 10, besitzt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Nach Fig. 3 wird die Spann- und Öffnungsvorrichtung 22 aus ihrer Ausgangslage in Pfeilrichtung hochgefahren, wodurch die Steuerstangen 28 und 28' den jeweiligen Verbindungspunkt V des Parallelogramms P beaufschlagen und dieses so zusammendrücken, dass die Öffnungen in den Schenkeln 25 und 26 bzw. 25' und 26' (Fig. 2) die Bereiche der Einstellstangen freigeben und damit die Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 aus ihrer fixierten Position gelöst werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Damit können die Formen a, b, c und d auf die Einstellstangen einwirken und diese entsprechend der gewünschten Lage individuell einstellen. Nunmehr haben die Auflagepunkte A, B, C und D jeweils eine Position, welche der abzustützenden Lage des Ziegels 10 entspricht.</p>
<p id="p0030" num="0030">Gemäß Fig. 4 fährt nun die Spann- und Öffnungsvorrichtung 22 in ihre Ausgangsposition zurück, während das Profil 11 mit den Formen a, b, c und d in der Position nach Fig. 2 verbleibt. Da die Steuerstangen 28 und 28' nicht mehr die betreffenden Verbindungspunkte V beaufschlagen, nimmt das jeweilige Parallelogramm P der Klemmverbindung 18 bzw. 18' wieder seine Ausgangslage nach<!-- EPO <DP n="8"> --> Fig. 2 ein, wodurch in dieser Endposition über die Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 die Auflagepunkte A, B, C und D funktionsgerecht fixiert sind.</p>
<p id="p0031" num="0031">Nach Fig. 5 fährt nunmehr auch das Profil 11 der Formen a, b, c und d in seine Ausgangslage zurück , so dass nunmehr der Tragrahmen 32 mit den Rahmen 30 und 30' frei liegt, und gemäß Fig. 1 von der Dachziegelpresse 2 mit dem darauf abgelegten Ziegel zur Trockenkammer 3 verfahren werden kann.</p>
<p id="p0032" num="0032">Sollen zur Neueinstellung die Auflagepunkte A, B, C und D wieder in ihre Endposition nach Fig. 2 verfahren werden, so tritt die Spann- und Öffnungsvorrichtung 22 in Aktion, die Steuerstangen 28 und 28' durchsetzen die jeweiligen Öffnungen 35' im Tragrahmen und in dem Rahmen und beaufschlagen die jeweilige Klemmvorrichtung 18 und 18' an dem Verbindungspunkt V. Damit werden die Einstellstangen 12, 13, 14 und 15 nicht mehr geklemmt, so dass die Auflagepunkte aus ihrer Position nach Fig. 5 in eine Position nach Fig. 2 zurückfallen und an Anschlagpunkten 33 im Tragrahmen anliegen können.</p>
<p id="p0033" num="0033">Fährt nunmehr die Spann- und Öffnungsvorrichtung in die Position nach Fig. 2 zurück, so nehmen die Klemmverbindungen 18 und 18' wieder die ursprüngliche Position ein und die Auflagepunkte A, B, C und D sind in dieser Ruheposition fixiert.</p>
<p id="p0034" num="0034">Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wurde als Profil 11 ein räumliches Modell dargestellt, welches beispielsweise als vertikal bewegbare, dreidimensionale Steuerkurve oder als Anordnung individuell und vertikal verstellbarer Steuerstangen ausgebildet sein kann. Es besteht auch die Möglichkeit, andere Verstellelemente einzusetzen, beispielsweise kann das Profil 11 über eine elektronische Steuereinheit erzeugbar sein, um die einzelnen Auflagepunkte A, B; C und D gleichzeitig individuell auf den abzustützenden Gegenstand einzustellen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Vorzugsweise sind die Auflagepunkte in Reihen und Zeilen über die Rahmen 30 und 30' auf dem Tragrahmen 32 des Trockenrahmens 20 angeordnet.</p>
<p id="p0036" num="0036">Durch die vorliegende Erfindung ergibt sich eine erhebliche Erleichterung in der Anpassung an einen zu trocknenden Ziegel 10, was zu einer erheblichen Reduzierung des Zeitaufwandes führt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Trockenrahmen für Ziegel (10) vor Einbringen in eine Trockenkammer (3), mit einzelnen, auf das Profil des Ziegels (10) abgestimmten, im Trockenrahmen (20) gelagerten Auflagepunkten (A, B, C, D), wobei die Auflagepunkte (A, B, C, D) gleichzeitig auf die Form des Ziegels individuell einstellbar und in der Endposition fixierbar sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Auflagepunkt (A, B, C, D) unterseitig mit einer durch das Profil (11) eines Modells bewegbaren, in einer Endposition fixierbaren Einstellstange (12, 13, 14, 15) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Profil (11) der Form (a, b, c, d) des Ziegels (10) als Basis fiir die individuelle Einstellbarkeit der Auflagepunkte (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Profil (11) ein räumliches Modell ist, welches sich unterhalb der Auflagepunkte (A, B, C, D) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das räumliche Modell als vertikal bewegbare, dreidimensionale Steuerkurve oder als Anordnung individuell und vertikal verstellbarer Steuerstangen ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Profil der Form des Ziegels über eine elektronische Steuereinheit erzeugbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die jeweilige Einstellstange (12, 13, 14, 15) durch eine Klemmverbindung (18; 18') in der Endposition fixierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 1 und 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeweils zwei nebeneinander angeordnete Einstellstangen (12, 13; 14, 15) durch eine gemeinsame Klemmverbindung (18; 18') in der Endposition fixierbar und aus dieser wieder lösbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 7, <b>gekennzeichnet durch</b> eine vertikal bewegbare Spann- und Öffnungsvorrichtung (22) zum gleichzeitigen Fixieren und Lösen der Einstellstangen (12, 13, 14, 15) der Auflagepunkte (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 7 und 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Klemmverbindung (18; 18') für jede Einstellstange (12, 13, 14, 15) jeweils zwei im spitzen Winkel zueinanderstehende, von der Einstellstange (12, 13, 14, 15) durchsetzte Schenkel (25, 26; 25', 26') aufweist, und dass jeweils vier Schenkel (25, 26; 25', 26') fiir zwei benachbarte Einstellstangen (12, 13; 14, 15) ein Parallelogramm bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 8 und 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zwei, von den Auflagepunkten (A, B, C, D) entfernter liegende, an ihrem Verbindungspunkt (V) aneinander stoßende Schenkel (26, 26') des Parallelogramms<!-- EPO <DP n="12"> --> durch eine Steuerstange (28, 28') der Spann- und Öffnungsvorrichtung (22) beaufschlagbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 9 und 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die in Parallelogrammform ausgebildete Klemmverbindung (18; 18') in einem Rahmen (30; 30') angeordnet ist, welche unterseitig auf einem Tragrahmen (32) des Trockenrahmens (20) lagert, und dass der Tragrahmen (32) und der Rahmen (30; 30') von den Einstellstangen (12, 13, 14, 15) und von einer Öffnung (35) zum Durchtritt der Steuerstange (28; 28') der Spann- und Öffnungsvorrichtung (22) durchsetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rahmen (30; 30') parallel nebeneinander und fixiert auf dem Tragrahmen (32) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Rahmen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auflagepunkte (A, B, C; D) in Reihen und Zeilen über die Rahmen (30; 30') auf dem Tragrahmen (32) des Trockenrahmens (20) angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Drying frame for bricks or tiles (10) prior to their introduction into a drying chamber (3), with individual points of support (A, B, C, D) matched to the profile of the brick or tile (10) and mounted in the drying frame (20), it being possible for the points of support (A, B, C, D) to be simultaneously individually adjusted to the shape of the brick or tile and fixed in the end position,<br/>
<b>characterised in that</b> each point of support (A, B, C, D) is provided at its underside with an adjusting rod (12, 13, 14, 15) which can be moved by the profile (11) of a pattern and fixed in an end position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Frame according to Claim 1, <b>characterised by</b> a profile (11) of the shape (a, b, c, d) of the brick or tile (10) as a basis for the individual adjustability of the points of support (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Frame according to Claim 2, <b>characterised in that</b> the profile (11) is a spatial pattern which is located beneath the points of support (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Frame according to Claim 3, <b>characterised in that</b> the spatial pattern is designed as a vertically movable, three-dimensional control cam or as an arrangement of individually and vertically displaceable control rods.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Frame according to Claim 2, <b>characterised in that</b> the profile of the shape of the brick or tile can be produced by an electronic control unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Frame according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the respective adjusting rod (12, 13, 14, 15) can be fixed in the end position by a clamping connection (18; 18').<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Frame according to Claim 1 and 6, <b>characterised in that</b> in each case two adjusting rods (12, 13; 14, 15) arranged side by side can be fixed in the end position and released therefrom by a common clamping connection (18; 18').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Frame according to Claim 7, <b>characterised by</b> a vertically movable clamping and opening device (22) for both fixing and releasing the adjusting rods (12, 13, 14, 15) of the points of support (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Frame according to Claim 7 and 8, <b>characterised in that</b> the clamping connection (18; 18') for each adjusting rod (12, 13, 14, 15) has in each case two limbs (25, 26; 25', 26') which are at an acute angle to each other and are penetrated by the adjusting rod (12, 13, 14, 15), and <b>in that</b> in each case four limbs (25, 26; 25', 26') for two adjacent adjusting rods (12, 13; 14, 15) form a parallelogram.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Frame according to Claim 8 and 9, <b>characterised in that</b> the two limbs (26, 26') of the parallelogram which lie farther from the points of the support (A, B, C, D) and abut against each other at their point of connection (V) can be impinged by a control rod (28, 28') of the clamping and opening device (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Frame according to Claim 9 and 10, <b>characterised in that</b> the clamping connection (18; 18') designed in the form of a parallelogram is arranged in a frame (30; 30') which is mounted at the underside on a supporting frame (32) of the drying frame (20), and <b>in that</b> the supporting frame (32) and the frame (30; 30') are penetrated by the adjusting rods (12, 13, 14, 15) and by an opening (35) for the passage of the control rod (28; 28') of the clamping and opening device (22).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Frame according to Claim 11, <b>characterised in that</b> the frames (30; 30') are arranged so as to be parallel side by side and fixed on the supporting frame (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Frame according to one or more of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the points of support (A, B, C, D) are arranged in rows and columns over the frames (30; 30') on the supporting frame (32) of the drying frame (20).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cadre de séchage pour briques (10) avant introduction dans une chambre de séchage (3), comprenant quelques points d'appui (A, B, C, D) qui sont montés dans le cadre de séchage (20) et qui correspondent au profil de la brique (10), les points d'appui (A, B, C, D) pouvant être simultanément réglés individuellement sur la forme de la brique et fixés en position finale.<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> chaque point d'appui (A, B, C, D) est pourvu d'une tige de réglage (12, 13, 14, 15) qui peut être déplacé par le profil (11) d'un gabarit et fixé en position finale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1, <b>caractérisé par</b> un profil (11) de forme (a, b, c, d) de la brique (10) comme base pour la capacité de réglage individuelle des points d'appui (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cadre selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> le profil (11) est un gabarit spatial qui se trouve en dessous des points d'appui (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cadre selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le gabarit spatial se présente sous la forme d'une courbe de commande tridimensionnelle déplaçable verticalement ou d'un agencement de tiges de commande déplaçables individuellement et verticalement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cadre selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> le profil peut être produit sous la forme d'une brique par le biais d'une unité de commande électronique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les tiges de réglage (12, 13, 14, 15) peuvent être fixées en position finale par un raccord de serrage (18; 18').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cadre selon les revendications 1 et 6, <b>caractérisé en ce que</b> respectivement deux tiges de réglage (12, 13; 14, 15) agencées l'une à côté de l'autre peuvent être fixées en position finale par un mécanisme de serrage (18; 18') et en être dégagées par ce mécanisme.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cadre selon la revendication 7, <b>caractérisé par</b> un dispositif de tension et de serrage (22) déplaçable verticalement pour simultanément fixer et dégager des tiges de réglage (12, 13, 14, 15) des points d'appui (A, B, C, D).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cadre selon les revendications 7 et 8, <b>caractérisé en ce que</b> le raccord de serrage (18; 18') présente pour chaque tige de réglage (12, 13, 14, 15) respectivement deux ailes (25, 26; 25', 26') traversées par les tiges de réglage (12, 13, 14, 15) et se faisant face par leur aigu, et <b>en ce que</b> respectivement quatre ailes (25, 26; 25',26') pour quatre tiges de réglage adjacentes (12, 13; 14, 15) forment un parallélogramme.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Cadre les revendications 8 et 9, <b>caractérisé en ce que</b> deux ailes (26, 26') du parallélogramme disposés à distance des points d'appui (A, B, C, D) et se touchant l'une l'autre à leur point de raccordement (V) peuvent être sollicitées par une tige de commande (28, 28') du dispositif de serrage et d'ouverture (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Cadre selon les revendications 9 et 10, <b>caractérisé en ce que</b> le raccord de serrage (18; 18') conformé en parallélogramme est agencé dans un <i>cadre</i> (30; 30'), qui est monté sur la face intérieure d'un cadre de support (32) du cadre de séchage (20), et <b>en ce que</b> le cadre de support (32) et le cadre (30; 30') sont traversés par les tiges de réglage (12, 13, 14, 15) et par une ouverture (35) pour laisser passer les tiges de commande (28; 28') du dispositif de serrage et d'ouverture (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Cadre selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce que</b> les cadres (30; 30') sont agencés parallèlement l'un à côté de l'autre et fixés sur la cadre de support (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Cadre selon une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les points d'appui (A, B, C, D) sont agencés en rangées et en lignes via les cadres (30; 30') sur le cadre de support (32) du cadre de séchage (20).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="180" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="134" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="118" he="255" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
