(19)
(11) EP 1 016 363 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.2001  Patentblatt  2001/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.07.2000  Patentblatt  2000/27

(21) Anmeldenummer: 99125980.5

(22) Anmeldetag:  28.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47H 13/16, A47H 13/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.12.1998 DE 19860574

(71) Anmelder: Haiber, Gerd
72393 Burladingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Haiber, Gerd
    72393 Burladingen (DE)

   


(54) Vorrichtung zum schlangenförmigen, oszillierenden Falten von Dekorationsstoffen


(57) Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine in Stoffzugabe und ästhetischer Gestaltung sehr variable Faltung der Dekorationsbahn in oszillierender Form zu erreichen, welche bei einem beliebigem Aufhängesystem eingesetzt werden kann. Die Faltung wird mittels eines auf der Rückseite der Dekorationsbahn (1) aufgenähten, textilen Bandes (2) erreicht, in dessen Schlaufen (6) Kugelhalter (7) eingehängt werden. In die Kugelhalter (7) werden einzelne Kugeln (9) einer Kugelkette (10) geclipst, deren Abstand (A) kürzer ist, als der Abstand (B) der Kugelhalter (7) auf dem Band (2) zueinander. Dadurch ergibt sich automatisch eine Faltung. Durch Variation von Abstand (B) der Kugelhalter und Abstand (A) der Kugeln (9) der Kugelkette (10) ergeben sich unterschiedliche Stoffzugaben. An den Schlaufen (3) des Bandes können beliebige Aufhängevorrichtungen für beliebige Aufhängesysteme angebracht werden.







Recherchenbericht