(19)
(11) EP 1 017 895 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.08.2004  Patentblatt  2004/33

(21) Anmeldenummer: 98955400.1

(22) Anmeldetag:  16.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06F 39/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP1998/005911
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 1999/014419 (25.03.1999 Gazette  1999/12)

(54)

BAUSATZ FÜR EIN SCHALTPULT FÜR HAUSHALTGERÄTE MIT SCHRANKFÖRMIGEM GEHÄUSE

ASSEMBLY FOR A CONTROL CONSOLE FOR HOUSEHOLD APPLIANCES WITH A CABINET-SHAPED CASING

ENSEMBLE A MONTER POUR PUPITRE DE COMMANDE D'APPAREILS MENAGERS COMPORTANT UNE CARROSSERIE SOUS FORME D'ARMOIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.09.1997 DE 19740705

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.07.2000  Patentblatt  2000/28

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • KNOPP, Lothar
    D-12209 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 542 503
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für ein Schaltpult für Haushaltgeräte mit schrankförmigem Gehäuse, insbesondere für Waschmaschinen und Wäschetrockner, mit mindestens zwei Typen von mit Bedienungshandhaben von rechts nach links unterschiedlich organisierten Bedienblenden und mit einer zur Anbnngung hinter der Bedienblende vorgesehenen Trägerplatine für mindestens ein durch eine der Bedienungshandhaben betätigbares Schaltgerät.

    [0002] Ein solches Schaltpult ist durch DE 35 42 503 A1 bekannt. Darin sind mehrere Bedienungshandhaben in Form von Drehschaltern und Tasten angeordnet, mit denen unterschiedliche Programmeingaben für ein programmgesteuertes Haushaltgerät, beispielsweise eine Waschmaschine, vollzogen werden können. Solche Schaltpulte enthalten hinter der außen sichtbaren Bedienblende eine Trägerplatine, auf der entsprechende Schaltgeräte für die Bedienungshandhaben und Anzeigeelemente angebracht sind.

    [0003] Wenn im Programm eines Herstellers unterschiedliche Reihen von Haushaltgeräten eines Typs, zum Beispiel von Waschmaschinen, mit sich optisch deutlich unterscheidenden Bedienblenden ausgestattet werden sollen, dann erfordert die bekannte Bauart von Schaltpulten entsprechend unterschiedliche Trägerplatinen für die Schaltgeräte und Anzeigeelemente.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für mindestens zwei Typen von Schaltpulten für unterschiedliche Haushaltgeräte-Reihen die Anzahl der Einzelteile für die jeweils bereitzustellenden Schaltpult-Bausätze zu minimieren, damit durch Standardisierung von Einzelteilen über höhere Stückzahlen Rationalisierungseffekte erzielbar sind.

    [0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß für den Bausatz mit einer mindestens zwei Typen umfassenden Bedienblende nur ein Typ von Trägerplatinen vorgesehen ist, und die Organsiation der Bedienungshandhaben bei den beiden Typen von Bedienblenden zueinander zumindest annähernd spiegelsymmetrisch ist.

    [0006] Durch die erfindungsgemäße Losung kann für zwei unterschiedlich erscheinende Bedienblenden ein einziger Typ von Trägerplatinen vorgesehen sein, der hinter einem Typ von Bedienblenden in einer Lage und hinter dem anderen Typ von Bedienblenden in einer um beispielsweise 180° gedrehten Lage (rotationssymmetrisch) angeordnet ist. Dadurch ergibt sich bei beiden Typen von Bedienblenden eine unterschiedliche Organisation der Reihenfolge von auf der Bedienblende vorgesehenen Bedienungshandhaben.

    [0007] Bei einem Bausatz mit einer außermittig in der Bedienblende angeordneten Drehhandhabe ist es im Sinne der obenstehenden Aufgabenstellung von besonderem Vorteil, wenn im einen Typ der Bedienblenden die Drehhandhabe rechts der Mitte und im anderen Typ links der Mitte angeordnet ist. Die Erscheinungsbilder dieser zwei Typen von Bedienungshandhaben unterscheiden sich am stärksten dadurch, daß eine optisch auffällige Bedienungshandhabe an deutlich sichtbar anderer Stelle angeordnet ist als bei dem anderen Typ von Bedienblenden.

    [0008] Weitere Variationen in dem Erscheinungsbild lassen sich vorteilhaft durch eine weitere Weiterbildung der Erfindung erzielen, bei der auf der Trägerplatine noch weitere Schaltgeräte angeordnet sind, deren Bedienungshandhaben (Tasten, Drehschalter) in der einen Einbaulage der Trägerplatine in einer von rechts nach links organisierten Reihenfolge für den einen Typ von Bedienblenden und für den anderen Typ bei nach Rotation eingebauter Trägerplatine beispielsweise von links nach rechts in derselben Reihenfolge organisiert sind.

    [0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels für zwei optisch unterschiedliche Schaltpulte ist die Erfindung nachstehend erläutert.

    [0010] Es zeigen
    Fig. 1
    die Frontfläche, einer Bedienblende für eine Waschmaschinenreihe eines Herstellers und
    Fig. 2
    die Frontfläche einer Bedienblende für eine andere Reihe von Waschmaschinen desselben Herstellers.


    [0011] Die Bedienblenden enthalten auf ihrer Frontfläche sichtbar in Fig. 1 von rechts nach links einen Drehschalter 1, drei übereinander angeordnete optische Anzeigeelemente 2, 3 und 4, einen weiteren Drehschalter 5, drei nebeneinander angeordnete Tasten 6, 7 und 8 mit zugeordneten optischen Anzeigeelementen 9, 10 und 11 sowie einen Drucktastenschalter 12 zum Schalten der Netzspannung.

    [0012] Bei der in Fig. 2 dargestellten Bedienblende ist dieselbe Reihenfolge von Bedienungshandhaben von links nach rechts organisiert. Außerdem enthalten beide Bedienblenden jeweils noch eine Griffplatte 13 für eine dahinter angeordnete Waschmittelschublade, welche nicht mit der Trägerplatine 14 zusammenwirkt und daher keine Bedienungshandhabe im Sinne der Erfindung darstellt.

    [0013] Hinter der Bedienblende des Typs 1 in Fig. 1 ist mit gestrichelten Linien die dahinter angeordnete Trägerplatte 14 angedeutet. Hinter den Bedienungshandhaben 1, 5 bis 8 und 12 der Bedienblende sind entsprechende Schalt- und Anzeigegeräte auf der Trägerplatine 14 montiert. In gleicher Weise ist die Trägerplatine 14 hinter der Bedienblende des Typs 2 in Fig. 2 montiert, nur mit dem Unterschied, daß die Trägerplatine 14 in Fig. 2 genau um 180° gegenüber der in Fig. 1 gedreht (rotationssymmetrisch) eingebaut ist. Dadurch sind zwar die Anzeigeelemente 2 bis 4 von oben nach unten betrachtet in die umgekehrte Reihenfolge geraten, was gewollt sein kann. Soll aber die ursprüngliche Reihenfolge erhalten bleiben oder überhaupt neu geordnet werden, dann können die Anzeigelemente - übrigens auch die Bedienungshandhaben (z.B. die Tasten), wenn gewünscht - durch Software-Anpassung neu organisiert werden.

    [0014] Die Reihenfolge der auf den Trägerplatinen angeordneten Schalt- und Anzeigegeräte bzw. auf den Bedienblenden angeordneten Bedienungshandhaben hat für die Erfindung grundsätzlich keine Bedeutung. Ebenso nicht die Anzahl der unterschiedlichen Typen von Bedienungshandhaben und die Abstände zueinander. Abweichend von den dargestellten Ausführungsbeispielen kann aber auch beispielsweise einer der Drehschalter 1 oder 5 genau im Umschlag-Drehmittelpunkt der Platine bzw. der entsprechenden Fläche der Bedienblende angeordnet sein, so daß gerade diese Handhabe bei beiden Typen von Bedienblenden immer in der Mitte angeordnet ist. Andererseits können aber auch dadurch zusatzlich unterschiedliche Erscheinungsbilder entstehen, daß die Trägerplatinen im einen Falle besonders weit nach rechts hinter der Bedienblende und im anderen Fall besonders weit nach links angeordnet sind. Entscheidend für die Erfüllung der erfindungsgemäßen Aufgabe ist ein ausreichend deutlich unterschiedliches Erscheinungsbild beider Typen von Bedienblenden.

    [0015] Eine im Rahmen der vorliegenden Erfindung mögliche weitere Variation der Anordnung von Bedienungs- und/oder Anzeigeelementen kann dann bestehen, daß zwar auf der Trägerplatine montierte Mikroschalter für Bedienungstasten auch nach der Rotation der Platine im anderen Typ von Bedienblenden an der entsprechend gegenüberliegenden Stelle vorliegen, die Bedienungstasten aber an einer davon leicht abweichenden Stelle in der Bedienblende eingebaut sind und die Mikroschalter durch eine hinter der Bedienblende liegende Betätigungsbrücke (nicht dargestellt) trotzdem noch erreicht werden. Dadurch ist die Spiegelsymmetrie nur noch auf die Reihenfolge der Anordnung der Bedienungshandhaben zu beziehen. Die wenigstens annähernde Spiegelsymmetrie kann aber auch dann erhalten bleiben, wenn die Trägerplatine um einen anderen Winkel als 180°, z.B. um 90°, gedreht eingebaut wird. Selbstverständlich darf dann ihre ursprüngliche Querabmessung nicht größer sein als die neue Höhenabmessung.

    [0016] Weiterhin können - wie in Fig. 2 beispielsweise ebenfalls nur annähernd spiegelsymmetnsch dargestellt - weitere Varianten dadurch gebildet werden, daß Leuchtdioden, die bestimmten Tasten zugeordnet sind, wie beispielweise die Leuchtdioden 9 bis 11 in Fig. 1, nach der Rotation der Trägerplatine nicht unterhalb der entsprechenden Bedienungstasten der variierten Bedienblende zu liegen kommen, sondern entweder durch eine Bestückungsvariante der Trägerplatine oder durch eine von vornherein redundanterweise mit zwei Sätzen von Leuchtdioden ausgestattete Trägerplatine an der entsprechend versetzten Stelle wieder oberhalb der Tasten angeordnet sind. In der letztgenannten Ausstattungsform der Trägerplatine kann möglicherweise die doppelte Ausstattung mit Leuchtdioden-Sätzen billiger sein als unterschiedliche Ausstattungsvarianten davon. Zwar sind dann im Prinzip zu viele Leuchtdioden eingeschaltet (mindestens zwei, wenn nur eine leuchten soll), jedoch ist die Abstrahlung von Leuchtdioden ins Dunkel hinter der Bedienblende unschädlich.

    [0017] Eine Abwandlung ist aber auch dadurch möglich, daß wie in Fig. 2 in die Tasten 6 bis 8 Lichtleiter 15 bis 17 eingebaut sind, deren Lichteintrittsflächen zu den auf der Trägerplatine 14 möglicherweise sogar neben den Tasten angeordneten Leuchtdioden hin gewandt sind.


    Ansprüche

    1. Bausatz für ein Schaltpult für Haushaltgeräte mit schrankförmigem Gehäuse, insbesondere für Waschmaschinen und Wäschetrockner, mit mindestens zwei Typen (Typ 1, Typ 2) von mit Bedienungshandhabent (1, 5 bis 8,12) von rechts nach links unterschiedlich organisierten Bedienblenden und mit einer zur Anbringung hinter der Bedienblende vorgesehenen. Trägerplatine (14) für mindestens ein durch eine der Bedienungshandhaben (1, 5 bis 8, 12) betätigbares Schaltgerät, dadurch gekennzeichnet, daß für den Bausatz mit einer mindestens zwei Typen (Typ 1, Typ 2) umfassenden Bedienblende nur ein Typ von Trägerplatinen (14) vorgesehen ist, und die Organsiation der Bedienungshandhaben (1, 5 bis 8 und 12) bei den beiden Typen von Bedienblenden zueinander zumindest annähernd spiegelsymmetrisch ist.
     
    2. Bausatz nach Anspruch 1, mit einer außermittig in der Bedienblende angeordneten Drehhandhabe, dadurch gekennzeichnet, daß im einen Typ der Bedienblenden (Typ 1) die Drehhandhabe (1) rechts der Mitte und im anderen Typ (Typ 2) links der Mitte angeordnet ist.
     
    3. Bausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Trägerplatine (14) noch weitere Schaltgeräte angeordnet sind, deren Bedienungshandhaben (Tasten 6 bis 8 und 12, Drehschalter 5) in der einen Einbaulage (Fig. 1) der Trägerplatine (14) in einer von rechts nach links organisierten Reihenfolge für den einen Typ von Bedienblenden und für den anderen Typ nach auf Umschlag (rotationsgespiegelt) eingebauter Trägerplatine (14, Fig. 2) von links nach rechts in derselben Reihenfolge organisiert sind.
     
    4. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Sätze von Anzeigeelementen (9 bis 11) auf der Trägerplatine (14) so montiert sind, daß in beiden Rotationslagen der Trägerplatine (14) jeweils ein Satz von Anzeigeelementen (9 bis 11) oberhalb der zugeordneten Bedienungshandhaben (6 bis 8) angeordnet ist.
     
    5. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Bedienungshandhaben (6 bis 8 in Fig. 2) mit koaxialen Lichtleitern (15 bis 17) versehen sind, deren Lichteintrittsflächen vor der Trägerplatine (14) auf darauf montierte Leuchtmittel (9, 10, 11) gerichtet sind.
     


    Claims

    1. Constructional kit for a control console for domestic appliances with a cabinet-shaped housing, particularly for washing machines and laundry driers, with at least two types (Type 1, Type 2) of control panels with operating members (1, 5 to 8, 12) differently organised from right to left and with a support plate (14), which is intended for mounting behind the control panel, for at least one switching device actuable by one of the operating members (1, 5 to 8, 12), characterised in that only one type of support plate (14) is provided for the constructional kit with a control panel comprising at least two types (Type 1, Type 2) and the organisation of the operating members (1, 5 to 8 and 12) is at least approximately mirror-symmetrical with respect to one another for both types of control panels.
     
    2. Constructional kit according to claim 1, with a rotary member arranged in the control panel away from the centre, characterised in that in one type of the control panel (Type 1) the rotary member (1) is arranged to the right of the centre and in the other type (Type 2) it is arranged to the left of the centre.
     
    3. Constructional kit according to claim 1 or 2, characterised in that there are arranged on the support plate (14) still further switching devices, the operating members (buttons 6 to 8 and 12, rotary switch 5) of which in one installation position (Fig. 1) of the support plate (14) are organised in a sequence arranged from right to left for one type of control panel and are organised from left to right in the same sequence for the other type with support plate (14, Fig. 2) installed by turning over (rotationally mirrored).
     
    4. Constructional kit according to one of claims 1 to 3, characterised in that at least two sets of indicating elements (9 to 11) are so mounted on the support plate (14) that in each of the two rotational positions of the support plate (14) a respective set of indicating elements (9 to 11) is arranged above the associated operating members (6 to 8).
     
    5. Constructional kit according to one of claims 1 to 3, characterised in that operating members (6 to 8 in Fig. 2) with coaxial optical conductors (15 to 17) are provided, the light entry surfaces of the conductors being oriented in front of the support plate (14) onto illuminating means (3, 10, 11) mounted thereon.
     


    Revendications

    1. Ensemble à monter pour pupitre de commande d'appareils ménagers comportant une carcasse sous forme d'armoire, notamment pour lave-linge et sèche-linge, doté d'au moins deux types (type 1, type 2) de panneaux de commande, organisés avec des manettes de commande (1, 5 à 8, 12) de droite à gauche, et d'une platine porteuse (14), prévue pour être installée derrière le panneau de commande, pour au moins un appareil de commande pouvant être actionné par l'une des manettes de commande (1, 5 à 8, 12), caractérisé en ce que, pour l'ensemble à monter doté d'un panneau de commande comprenant au moins deux types (type 1, type 2), seulement un type de platines porteuses (14) est prévu, et en ce que l'arrangement des manettes de commande (1, 5 à 8 et 12) est au moins approximativement symétrique par réflexion pour les deux types de panneaux de commande.
     
    2. Ensemble à monter selon la revendication 1, comprenant une manette de commande rotative placée de manière excentrique dans le panneau de commande, caractérisé en ce que dans l'un des types de panneaux de commande (type 1), la manette de commande (1) est placée à droite du centre et dans l'autre type (type 2) à gauche du centre.
     
    3. Ensemble à monter selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que d'autres appareils de commande sont placés sur la platine porteuse (14), dont les manettes de commande (touches 6 à 8 et 12, commutateur rotatif 5), dans l'une des positions d'installation (fig. 1) de la platine porteuse (14), sont arrangées dans un ordre organisé de droite à gauche pour l'un des types de panneaux de commande, et pour l'autre type dans le même ordre de gauche à droite, après l'inversement (symétrie par rotation) de la platine porteuse (14, fig. 2) installée.
     
    4. Ensemble à monter selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins deux ensembles d'éléments d'affichage (9 à 11) sont installés sur la platine porteuse (14), de telle sorte que, dans les deux positions de rotation de la platine porteuse (14), respectivement un ensemble d'éléments d'affichage (9 à 11) est placé au-dessus des manettes de commande correspondantes (6 à 8).
     
    5. Ensemble à monter selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les manettes de commande (6 à 8 sur la fig. 2) sont munies de fibres optiques (15 à 17) coaxiales, dont les surfaces d'entrée de lumière devant la platine porteuse (14) sont dirigées vers des moyens lumineux (9, 10, 11) installés sur la platine.
     




    Zeichnung