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EP 1 017 895 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.08.2004 Patentblatt 2004/33 |
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Anmeldetag: 16.09.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D06F 39/00 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP1998/005911 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 1999/014419 (25.03.1999 Gazette 1999/12) |
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BAUSATZ FÜR EIN SCHALTPULT FÜR HAUSHALTGERÄTE MIT SCHRANKFÖRMIGEM GEHÄUSE
ASSEMBLY FOR A CONTROL CONSOLE FOR HOUSEHOLD APPLIANCES WITH A CABINET-SHAPED CASING
ENSEMBLE A MONTER POUR PUPITRE DE COMMANDE D'APPAREILS MENAGERS COMPORTANT UNE CARROSSERIE
SOUS FORME D'ARMOIRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE |
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Priorität: |
16.09.1997 DE 19740705
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.07.2000 Patentblatt 2000/28 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- KNOPP, Lothar
D-12209 Berlin (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für ein Schaltpult für Haushaltgeräte mit schrankförmigem
Gehäuse, insbesondere für Waschmaschinen und Wäschetrockner, mit mindestens zwei Typen
von mit Bedienungshandhaben von rechts nach links unterschiedlich organisierten Bedienblenden
und mit einer zur Anbnngung hinter der Bedienblende vorgesehenen Trägerplatine für
mindestens ein durch eine der Bedienungshandhaben betätigbares Schaltgerät.
[0002] Ein solches Schaltpult ist durch DE 35 42 503 A1 bekannt. Darin sind mehrere Bedienungshandhaben
in Form von Drehschaltern und Tasten angeordnet, mit denen unterschiedliche Programmeingaben
für ein programmgesteuertes Haushaltgerät, beispielsweise eine Waschmaschine, vollzogen
werden können. Solche Schaltpulte enthalten hinter der außen sichtbaren Bedienblende
eine Trägerplatine, auf der entsprechende Schaltgeräte für die Bedienungshandhaben
und Anzeigeelemente angebracht sind.
[0003] Wenn im Programm eines Herstellers unterschiedliche Reihen von Haushaltgeräten eines
Typs, zum Beispiel von Waschmaschinen, mit sich optisch deutlich unterscheidenden
Bedienblenden ausgestattet werden sollen, dann erfordert die bekannte Bauart von Schaltpulten
entsprechend unterschiedliche Trägerplatinen für die Schaltgeräte und Anzeigeelemente.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für mindestens zwei Typen von Schaltpulten
für unterschiedliche Haushaltgeräte-Reihen die Anzahl der Einzelteile für die jeweils
bereitzustellenden Schaltpult-Bausätze zu minimieren, damit durch Standardisierung
von Einzelteilen über höhere Stückzahlen Rationalisierungseffekte erzielbar sind.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß für den Bausatz mit einer
mindestens zwei Typen umfassenden Bedienblende nur ein Typ von Trägerplatinen vorgesehen
ist, und die Organsiation der Bedienungshandhaben bei den beiden Typen von Bedienblenden
zueinander zumindest annähernd spiegelsymmetrisch ist.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Losung kann für zwei unterschiedlich erscheinende Bedienblenden
ein einziger Typ von Trägerplatinen vorgesehen sein, der hinter einem Typ von Bedienblenden
in einer Lage und hinter dem anderen Typ von Bedienblenden in einer um beispielsweise
180° gedrehten Lage (rotationssymmetrisch) angeordnet ist. Dadurch ergibt sich bei
beiden Typen von Bedienblenden eine unterschiedliche Organisation der Reihenfolge
von auf der Bedienblende vorgesehenen Bedienungshandhaben.
[0007] Bei einem Bausatz mit einer außermittig in der Bedienblende angeordneten Drehhandhabe
ist es im Sinne der obenstehenden Aufgabenstellung von besonderem Vorteil, wenn im
einen Typ der Bedienblenden die Drehhandhabe rechts der Mitte und im anderen Typ links
der Mitte angeordnet ist. Die Erscheinungsbilder dieser zwei Typen von Bedienungshandhaben
unterscheiden sich am stärksten dadurch, daß eine optisch auffällige Bedienungshandhabe
an deutlich sichtbar anderer Stelle angeordnet ist als bei dem anderen Typ von Bedienblenden.
[0008] Weitere Variationen in dem Erscheinungsbild lassen sich vorteilhaft durch eine weitere
Weiterbildung der Erfindung erzielen, bei der auf der Trägerplatine noch weitere Schaltgeräte
angeordnet sind, deren Bedienungshandhaben (Tasten, Drehschalter) in der einen Einbaulage
der Trägerplatine in einer von rechts nach links organisierten Reihenfolge für den
einen Typ von Bedienblenden und für den anderen Typ bei nach Rotation eingebauter
Trägerplatine beispielsweise von links nach rechts in derselben Reihenfolge organisiert
sind.
[0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels für zwei optisch
unterschiedliche Schaltpulte ist die Erfindung nachstehend erläutert.
[0010] Es zeigen
- Fig. 1
- die Frontfläche, einer Bedienblende für eine Waschmaschinenreihe eines Herstellers
und
- Fig. 2
- die Frontfläche einer Bedienblende für eine andere Reihe von Waschmaschinen desselben
Herstellers.
[0011] Die Bedienblenden enthalten auf ihrer Frontfläche sichtbar in Fig. 1 von rechts nach
links einen Drehschalter 1, drei übereinander angeordnete optische Anzeigeelemente
2, 3 und 4, einen weiteren Drehschalter 5, drei nebeneinander angeordnete Tasten 6,
7 und 8 mit zugeordneten optischen Anzeigeelementen 9, 10 und 11 sowie einen Drucktastenschalter
12 zum Schalten der Netzspannung.
[0012] Bei der in Fig. 2 dargestellten Bedienblende ist dieselbe Reihenfolge von Bedienungshandhaben
von links nach rechts organisiert. Außerdem enthalten beide Bedienblenden jeweils
noch eine Griffplatte 13 für eine dahinter angeordnete Waschmittelschublade, welche
nicht mit der Trägerplatine 14 zusammenwirkt und daher keine Bedienungshandhabe im
Sinne der Erfindung darstellt.
[0013] Hinter der Bedienblende des Typs 1 in Fig. 1 ist mit gestrichelten Linien die dahinter
angeordnete Trägerplatte 14 angedeutet. Hinter den Bedienungshandhaben 1, 5 bis 8
und 12 der Bedienblende sind entsprechende Schalt- und Anzeigegeräte auf der Trägerplatine
14 montiert. In gleicher Weise ist die Trägerplatine 14 hinter der Bedienblende des
Typs 2 in Fig. 2 montiert, nur mit dem Unterschied, daß die Trägerplatine 14 in Fig.
2 genau um 180° gegenüber der in Fig. 1 gedreht (rotationssymmetrisch) eingebaut ist.
Dadurch sind zwar die Anzeigeelemente 2 bis 4 von oben nach unten betrachtet in die
umgekehrte Reihenfolge geraten, was gewollt sein kann. Soll aber die ursprüngliche
Reihenfolge erhalten bleiben oder überhaupt neu geordnet werden, dann können die Anzeigelemente
- übrigens auch die Bedienungshandhaben (z.B. die Tasten), wenn gewünscht - durch
Software-Anpassung neu organisiert werden.
[0014] Die Reihenfolge der auf den Trägerplatinen angeordneten Schalt- und Anzeigegeräte
bzw. auf den Bedienblenden angeordneten Bedienungshandhaben hat für die Erfindung
grundsätzlich keine Bedeutung. Ebenso nicht die Anzahl der unterschiedlichen Typen
von Bedienungshandhaben und die Abstände zueinander. Abweichend von den dargestellten
Ausführungsbeispielen kann aber auch beispielsweise einer der Drehschalter 1 oder
5 genau im Umschlag-Drehmittelpunkt der Platine bzw. der entsprechenden Fläche der
Bedienblende angeordnet sein, so daß gerade diese Handhabe bei beiden Typen von Bedienblenden
immer in der Mitte angeordnet ist. Andererseits können aber auch dadurch zusatzlich
unterschiedliche Erscheinungsbilder entstehen, daß die Trägerplatinen im einen Falle
besonders weit nach rechts hinter der Bedienblende und im anderen Fall besonders weit
nach links angeordnet sind. Entscheidend für die Erfüllung der erfindungsgemäßen Aufgabe
ist ein ausreichend deutlich unterschiedliches Erscheinungsbild beider Typen von Bedienblenden.
[0015] Eine im Rahmen der vorliegenden Erfindung mögliche weitere Variation der Anordnung
von Bedienungs- und/oder Anzeigeelementen kann dann bestehen, daß zwar auf der Trägerplatine
montierte Mikroschalter für Bedienungstasten auch nach der Rotation der Platine im
anderen Typ von Bedienblenden an der entsprechend gegenüberliegenden Stelle vorliegen,
die Bedienungstasten aber an einer davon leicht abweichenden Stelle in der Bedienblende
eingebaut sind und die Mikroschalter durch eine hinter der Bedienblende liegende Betätigungsbrücke
(nicht dargestellt) trotzdem noch erreicht werden. Dadurch ist die Spiegelsymmetrie
nur noch auf die Reihenfolge der Anordnung der Bedienungshandhaben zu beziehen. Die
wenigstens annähernde Spiegelsymmetrie kann aber auch dann erhalten bleiben, wenn
die Trägerplatine um einen anderen Winkel als 180°, z.B. um 90°, gedreht eingebaut
wird. Selbstverständlich darf dann ihre ursprüngliche Querabmessung nicht größer sein
als die neue Höhenabmessung.
[0016] Weiterhin können - wie in Fig. 2 beispielsweise ebenfalls nur annähernd spiegelsymmetnsch
dargestellt - weitere Varianten dadurch gebildet werden, daß Leuchtdioden, die bestimmten
Tasten zugeordnet sind, wie beispielweise die Leuchtdioden 9 bis 11 in Fig. 1, nach
der Rotation der Trägerplatine nicht unterhalb der entsprechenden Bedienungstasten
der variierten Bedienblende zu liegen kommen, sondern entweder durch eine Bestückungsvariante
der Trägerplatine oder durch eine von vornherein redundanterweise mit zwei Sätzen
von Leuchtdioden ausgestattete Trägerplatine an der entsprechend versetzten Stelle
wieder oberhalb der Tasten angeordnet sind. In der letztgenannten Ausstattungsform
der Trägerplatine kann möglicherweise die doppelte Ausstattung mit Leuchtdioden-Sätzen
billiger sein als unterschiedliche Ausstattungsvarianten davon. Zwar sind dann im
Prinzip zu viele Leuchtdioden eingeschaltet (mindestens zwei, wenn nur eine leuchten
soll), jedoch ist die Abstrahlung von Leuchtdioden ins Dunkel hinter der Bedienblende
unschädlich.
[0017] Eine Abwandlung ist aber auch dadurch möglich, daß wie in Fig. 2 in die Tasten 6
bis 8 Lichtleiter 15 bis 17 eingebaut sind, deren Lichteintrittsflächen zu den auf
der Trägerplatine 14 möglicherweise sogar neben den Tasten angeordneten Leuchtdioden
hin gewandt sind.
1. Bausatz für ein Schaltpult für Haushaltgeräte mit schrankförmigem Gehäuse, insbesondere
für Waschmaschinen und Wäschetrockner, mit mindestens zwei Typen (Typ 1, Typ 2) von
mit Bedienungshandhabent (1, 5 bis 8,12) von rechts nach links unterschiedlich organisierten
Bedienblenden und mit einer zur Anbringung hinter der Bedienblende vorgesehenen. Trägerplatine
(14) für mindestens ein durch eine der Bedienungshandhaben (1, 5 bis 8, 12) betätigbares
Schaltgerät, dadurch gekennzeichnet, daß für den Bausatz mit einer mindestens zwei Typen (Typ 1, Typ 2) umfassenden Bedienblende
nur ein Typ von Trägerplatinen (14) vorgesehen ist, und die Organsiation der Bedienungshandhaben
(1, 5 bis 8 und 12) bei den beiden Typen von Bedienblenden zueinander zumindest annähernd
spiegelsymmetrisch ist.
2. Bausatz nach Anspruch 1, mit einer außermittig in der Bedienblende angeordneten Drehhandhabe,
dadurch gekennzeichnet, daß im einen Typ der Bedienblenden (Typ 1) die Drehhandhabe (1) rechts der Mitte und
im anderen Typ (Typ 2) links der Mitte angeordnet ist.
3. Bausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Trägerplatine (14) noch weitere Schaltgeräte angeordnet sind, deren Bedienungshandhaben
(Tasten 6 bis 8 und 12, Drehschalter 5) in der einen Einbaulage (Fig. 1) der Trägerplatine
(14) in einer von rechts nach links organisierten Reihenfolge für den einen Typ von
Bedienblenden und für den anderen Typ nach auf Umschlag (rotationsgespiegelt) eingebauter
Trägerplatine (14, Fig. 2) von links nach rechts in derselben Reihenfolge organisiert
sind.
4. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Sätze von Anzeigeelementen (9 bis 11) auf der Trägerplatine (14)
so montiert sind, daß in beiden Rotationslagen der Trägerplatine (14) jeweils ein
Satz von Anzeigeelementen (9 bis 11) oberhalb der zugeordneten Bedienungshandhaben
(6 bis 8) angeordnet ist.
5. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Bedienungshandhaben (6 bis 8 in Fig. 2) mit koaxialen Lichtleitern (15 bis 17) versehen
sind, deren Lichteintrittsflächen vor der Trägerplatine (14) auf darauf montierte
Leuchtmittel (9, 10, 11) gerichtet sind.
1. Constructional kit for a control console for domestic appliances with a cabinet-shaped
housing, particularly for washing machines and laundry driers, with at least two types
(Type 1, Type 2) of control panels with operating members (1, 5 to 8, 12) differently
organised from right to left and with a support plate (14), which is intended for
mounting behind the control panel, for at least one switching device actuable by one
of the operating members (1, 5 to 8, 12), characterised in that only one type of support plate (14) is provided for the constructional kit with a
control panel comprising at least two types (Type 1, Type 2) and the organisation
of the operating members (1, 5 to 8 and 12) is at least approximately mirror-symmetrical
with respect to one another for both types of control panels.
2. Constructional kit according to claim 1, with a rotary member arranged in the control
panel away from the centre, characterised in that in one type of the control panel (Type 1) the rotary member (1) is arranged to the
right of the centre and in the other type (Type 2) it is arranged to the left of the
centre.
3. Constructional kit according to claim 1 or 2, characterised in that there are arranged on the support plate (14) still further switching devices, the
operating members (buttons 6 to 8 and 12, rotary switch 5) of which in one installation
position (Fig. 1) of the support plate (14) are organised in a sequence arranged from
right to left for one type of control panel and are organised from left to right in
the same sequence for the other type with support plate (14, Fig. 2) installed by
turning over (rotationally mirrored).
4. Constructional kit according to one of claims 1 to 3, characterised in that at least two sets of indicating elements (9 to 11) are so mounted on the support
plate (14) that in each of the two rotational positions of the support plate (14)
a respective set of indicating elements (9 to 11) is arranged above the associated
operating members (6 to 8).
5. Constructional kit according to one of claims 1 to 3, characterised in that operating members (6 to 8 in Fig. 2) with coaxial optical conductors (15 to 17) are
provided, the light entry surfaces of the conductors being oriented in front of the
support plate (14) onto illuminating means (3, 10, 11) mounted thereon.
1. Ensemble à monter pour pupitre de commande d'appareils ménagers comportant une carcasse
sous forme d'armoire, notamment pour lave-linge et sèche-linge, doté d'au moins deux
types (type 1, type 2) de panneaux de commande, organisés avec des manettes de commande
(1, 5 à 8, 12) de droite à gauche, et d'une platine porteuse (14), prévue pour être
installée derrière le panneau de commande, pour au moins un appareil de commande pouvant
être actionné par l'une des manettes de commande (1, 5 à 8, 12), caractérisé en ce que, pour l'ensemble à monter doté d'un panneau de commande comprenant au moins deux
types (type 1, type 2), seulement un type de platines porteuses (14) est prévu, et
en ce que l'arrangement des manettes de commande (1, 5 à 8 et 12) est au moins approximativement
symétrique par réflexion pour les deux types de panneaux de commande.
2. Ensemble à monter selon la revendication 1, comprenant une manette de commande rotative
placée de manière excentrique dans le panneau de commande, caractérisé en ce que dans l'un des types de panneaux de commande (type 1), la manette de commande (1)
est placée à droite du centre et dans l'autre type (type 2) à gauche du centre.
3. Ensemble à monter selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que d'autres appareils de commande sont placés sur la platine porteuse (14), dont les
manettes de commande (touches 6 à 8 et 12, commutateur rotatif 5), dans l'une des
positions d'installation (fig. 1) de la platine porteuse (14), sont arrangées dans
un ordre organisé de droite à gauche pour l'un des types de panneaux de commande,
et pour l'autre type dans le même ordre de gauche à droite, après l'inversement (symétrie
par rotation) de la platine porteuse (14, fig. 2) installée.
4. Ensemble à monter selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins deux ensembles d'éléments d'affichage (9 à 11) sont installés sur la platine
porteuse (14), de telle sorte que, dans les deux positions de rotation de la platine
porteuse (14), respectivement un ensemble d'éléments d'affichage (9 à 11) est placé
au-dessus des manettes de commande correspondantes (6 à 8).
5. Ensemble à monter selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les manettes de commande (6 à 8 sur la fig. 2) sont munies de fibres optiques (15
à 17) coaxiales, dont les surfaces d'entrée de lumière devant la platine porteuse
(14) sont dirigées vers des moyens lumineux (9, 10, 11) installés sur la platine.
