Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluß für insbesondere Blechschranktüren mit einer auf der Außenseite des Türblattes angeordneten, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung drehbaren Betätigungseinrichtung, wobei die Drehbewegung der Betätigungseinrichtung über ein Getriebe in eine Längsverschiebung wenigstens einer parallel zur Türkante an der Innenseite des Türblattes zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung geführten Verriegelungsstange umsetzbar ist.
Ein Stangenverschluß mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 261 267 B1 beschrieben; bei dem bekannten Stangenverschluß ist die beispielsweise als Schwenkgriff ausgebildete Betätigungseinrichtung in einer zur Türblattebene parallelen Ebene verschwenkbar, so daß die Betätigungseinrichtung das Türblatt mit einer Betätigungswelle durchgreift. Das Getriebe zur Umsetzung der Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung in eine Längsverschiebung der wenigstens einen Verriegelungsstange besteht aus einem in einem entsprechenden Schloßkasten drehbar gelagerten und von der drehbaren Betätigungswelle angetriebenen Ritzel, dessen Außenverzahnung in zugeordnete Ausnehmung der Verriegelungsstange eingreift. Soweit bei dem bekannten Stangenverschluß ein sogenannter Schwenkhebel als Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, ist der Schwenkhebel in seiner Ruhelage in einer Grundplatte versenkbar angeordnet und in der Grundplatte verriegelbar.
Mit dem bekannten Stangenverschluß ist insbesondere hinsichtlich der Ausbildung der Betätigungseinrichtung als Schwenkhebel der Nachteil verbunden, daß zwei unterschiedliche Bewegungsvorgänge zur Entriegelung der Stangen bzw. zu deren Verriegelung ausgeführt werden müssen; zum einen muß der Schwenkhebel nach seiner Entriegelung aus der Grundplatte herausgeklappt werden, wozu in der Regel eine Federunterstützung angebracht ist, und anschließend muß der Schwenkhebel in der parallel zur Türblattebene ausgerichteten Schwenkrichtung als Stangenantrieb verschwenkt werden. Es kommt hinzu, daß der als Getriebe erforderliche Schloßkasten zur Aufnahme des Ritzels und der davon angetriebenen Stangen zwangsläufig aus mehreren Bauteilen besteht und daher aufwendig vorzumontieren ist; schließlich bedarf es bei der Montage des Stangenverschlußes als solchem an dem Türblatt eines besonderen Montageschrittes hinsichtlich der Halterung und Befestigung des Schloßkastens.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stangenverschluß mit den gattungsgemäßen Merkmalen mit weniger Einzelteilen auszuführen und insbesondere dessen Montage und Handhabung zu vereinfachen.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß die Betätigungseinrichtung einen um eine parallel zur Türkante und zur Verschiebungsrichtung der Verriegelungsstange ausgerichtete Scharnierachse von dem Türblatt nach außen wegschwenkbaren Handhebel aufweist und die mit der Schwenkbewegung des Handhebels einhergehende Vergrößerung des Abstandes zwischen Handhebel und Türblatt in eine Verschiebung der Verriegelungsstange in deren Entriegelungsposition mittels eines zwischen Türblatt und Handhebel angeordneten Z-förmigen Übertragungshebels umgesetzt wird, der mit seinem einen Ende in einem auf der dem Türblatt zugewandten Innenfläche des Handhebels angeordneten ersten Lager unverschiebbar gelagert ist und der mit seinem anderen Ende in einem türblattseitig verschiebbar angeordneten zweiten Lager gelagert ist, wobei das zweite Lager mittels einer das Türblatt durchgreifenden Anlenkung mit der Verriegelungsstange gekoppelt ist. Der Erfindungsgedanke beruht somit auf dem Prinzip, unter Vereinfachung des Getriebes die Drehbewegung des Handhebels von der Türblattebene weg, die zunächst nur dem Herausklappen des Schwenkhebels aus der Grundplatte bei dem Stand der Technik entspricht, unmittelbar in die Längsverschiebung der zugeordneten Verriegelungsstange umzusetzen. Das hierzu erforderliche Getriebe besteht aus dem Z-förmigen Übertragungshebel, der in der Ruhelage des Handhebels in dem zwischen dem Handhebel und dem Türblatt erforderlichen Abstand eingesetzt ist. Da der Übertragungshebel mit seinem einen Ende an dem Handhebel in dem dort ausgebildeten ortsfesten ersten Lager fest eingespannt ist, führt ein Wegschwenken des Handhebels von der Türblattebene mit einer daraus folgenden Vergrößerung des vom Übertragungshebel überbrückten Abstandes zwangsläufig zu einer linearen Relativbewegung des türblattseitig angeordneten zweiten Lagers für das andere Ende des Z-förmigen Übertragungshebels. Diese lineare Relativbewegung des zweiten Lagers ist unmittelbar in die lineare Verschiebebewegung der zugeordneten Verriegelungsstange umgesetzt.
Somit ist der Aufbau des Stangenverschlusses in vorteilhafter Weise vereinfacht, da auf die Anordnung eines aufwendigen Schloßkastens und auch auf die Ausnehmungen in der Verriegelungsstange verzichtet werden kann. Die Betätigungseinrichtung ist mit dem daran angeordneten Übertragungshebel vormontierbar, so daß nur ein vormontiertes Bauteil an dem Türblatt befestigt werden muß. Schließlich ist die Handhabung des Stangenverschlusses erleichtert, weil lediglich der Handhebel in einer Bewegungsrichtung von der Türblattebene weg aufgezogen oder gegen das Türblatt gedrückt werden muß, um die Entriegelungs- bzw. die Verriegelungsbewegung der zugeordneten Verriegelungsstange herbeizuführen.
Aus der FR-A-2 646 683 ist ein Türverschluß bekannt, bei welchem die Schwenkbewegung eines aus der Türblattebene herausschwenkbar angeordneten Handhebels bereits unmittelbar über einen zwischen Handhebel und Verriegelungsstange angeordneten Übertragungshebel in die Verschiebung der Verriegelungsstange umgesetzt wird. Der bekannte Türverschluß zeichnet sich jedoch dadurch aus, daß die Scharnierachse des Handhebels im Winkel zur Verschiebungsrichtung der Verriegelungsstange angeordnet ist, so daß die Bewegungsrichtung des Handhebels gleichsinnig mit der Verschiebungsrichtung der Verriegelungsstange verläuft und daher der Übertragungshebel als flache Lasche ausgebildet sein kann.
Nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das zweite Lager des Übertragungshebels mit einer türblattseitig um eine Schwenkachse schwenkbar angeordneten Schwinge verbunden ist, die an ihrem einen Ende die Schwenkachse und an ihrem anderen Ende die Anlenkung für die Verriegelungsstange aufweist, wobei das zweite Lager des Z-förmigen Übertragungshebels unter Ausbildung eines zu der Schwenkachse wirksamen Hebelarms an der Schwinge angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform wird also die lineare Verschiebung des zweiten Lagers des Übertragungshebels in eine Schwenkbewegung der einseitig festgelagerten Schwinge umgesetzt, die eine solche Länge aufweist, daß die an ihrem anderen Ende befindliche Anlenkung einen im wesentlichen linearen Weg beschreibt. Über die Wahl des Abstandes zwischen dem zweiten Lager und der Schwenkachse der Schwinge kann bei gleichbleibendem Betätigungshub des Handhebels der Verschiebehub für die an der Schwinge angelenkte Verriegelungsstange festgelegt werden.
Alternativ kann vorgesehen sein, daß das zweite Lager des Z-förmigen Übertragungshebels an einem türblattseitig linear in der Verschieberichtung der Verriegelungsstange verschiebbar angeordneten Schlitten als Träger der Anlenkung für die Verriegelungsstange angeordnet ist.
Da der Übertragungshebel bei der Drehbewegung des Handhebels nicht nur in seiner Längsachse gekippt, sondern aufgrund der Drehbewegung des Handhebels auch in seitlicher Richtung ausgelenkt wird, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß das erste Lager und das zweite Lager eine schalenförmige Kalotte zur Aufnahme von jeweils an den Enden des Z-förmigen Übertragungshebels befindlicher Lagerkugeln aufweisen. Aufgrund der Ausbildung des ersten und zweiten Lagers als Kugellager ist der erforderliche Freiheitsgrad für die Bewegung des Übertragungshebels gewährleistet.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Betätigungseinrichtung als ein auf der Außenfläche des Türblatts angeordnetes kastenförmiges Bauteil ausgebildet, dessen dem Türblatt abgekehrte Vorderfläche als Handhebel aufschwenkbar ist und dessen an dem Türblatt anliegende Rückwand als Träger des verschiebbaren zweiten Lagers für den zwischen dem Handhebel und der Rückwand angeordneten Z-förmigen Übertragungshebel ausgebildet ist. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, daß das kastenförmige Bauteil als Ganzes vorzumontieren ist, so daß dieses kastenförmige Bauteil als Ganzes an dem Türblatt befestigt ist. Das Türblatt braucht in diesem Falle lediglich noch den Schlitz zum Hindurchführen des als Anlenkung dienenden Stiftes aufweisen, wobei die Verriegelungsstange unmittelbar an diesem Stift angeschlagen sein kann.
Schließlich kann für eine Anordnung von zwei gegenläufig verschiebbar geführten Verriegelungsstangen vorgesehen sein, daß zwei Übertragungshebel angeordnet sind und jede Verriegelungsstange mit einem der um 180° versetzt zueinander angeordneten Übertragungshebel gekoppelt ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:
An einem Türblatt 10 ist ein kastenförmiges Bauteil 11 als Hauptbestandteil des Stangenverschlusses zu montieren, welches mit einer Rückwand 12 gegen das Türblatt 10 anliegt und dessen vordere Wand als Handhebel 13 ausgebildet ist. Der Handhebel 13 ist auf der einen Seite an einer parallel zum Türblatt 10 ausgebildeten Scharnierachse 16 von dem Türblatt 10 wegschwenkbar gelagert, wobei die der Scharnierachse 16 gegenüberliegende Schmalseite des Bauteils 11 eine Griffmulde 14 zum Hintergreifen des Handhebels 13 aufweist. Der Handhebel 13 ist mittels eines Schlosses 15 in dem kastenförmigen Bauteil 11 in einer an sich bekannten Weise verriegelbar, so daß es vor der Betätigung des Handhebels 13 eines Aufschließens des Schlosses 15 bedarf.
Wie den Fig. 2a, 2b sowie 3 im einzelnen zu entnehmen ist, sind Rückwand 12 und Handhebel 13 des kastenförmigen Bauteils 11 über ineinandergreifende Stege 17 als Hubbegrenzung für das Aufschwenken des Handhebels 13 versehen.
Ein im wesentlichen Z-förmiger Übertragungshebel 18 ist in dem zwischen der Rückwand 12 und dem Handhebel 13 gegebenen Abstand angeordnet, wobei dessen erstes Ende 19 in einem ortsfest an der Innenseite des Handhebels 13 befestigten ersten Lager 22 festgelegt ist, während dessen zweites Ende 20 in einem zweiten Lager 24 in einer noch zu erläuternden Weise gehalten ist. Beide Enden 19, 20 des Übertragungshebels 18 weisen Lagerkugeln 21 auf, die in den zugeordneten schalenförmigen Kalotten 23 des ersten Lagers 22 wie auch des zweiten Lagers 24 gehalten sind.
Wie sich Fig. 4 entnehmen läßt, ist das zweite Lager 24 an einer an der Rückwand 12 des kastenartigen Bauteils 11 um eine ortsfeste Schwenkachse 26 schwenkbar gelagerten Schwinge 25 angeordnet, wobei die Schwenkachse 26 an dem einen Ende der Schwinge 25 sich befindet, während das andere, gegenüberliegende Ende der Schwinge 25 einen als Anlenkung für eine an der Innenseite des Türblattes 10 geführte Verriegelungsstange 30 dienenden Stift 27 aufweist, der die Rückwand 12 des kastenförmigen Bauteils 11 in einem zugeordneten Schlitz 28 und das Türblatt 10 in einem nicht dargestellten Schlitz durchgreift. An dem insoweit über die Innenseite des Türblatts 10 hervorstehen- den Ende des Stiftes 27 ist die Verriegelungsstange 30 festgelegt.
Wie sich insbesondere der Fig. 3 entnehmen läßt, in welcher sowohl die Schließstellung des Handhebels 13 entsprechend Fig. 2a als auch die Offenstellung des Handhebels 13 entsprechend Fig. 2b zusammengefaßt dargestellt sind, führt das Wegschwenken des Handhebels 13 von dem Türblatt 10 bzw. der Rückwand 12 des kastenartigen Bauteils zu einer Vergrößerung des von dem Übertragshebel 18 überbrückten Abstandes, so daß sich bei einem ortsfesten ersten Lager 22 für das erste Ende 19 des Übertragungshebels 18 zwangsläufig eine Relativbewegung des zweiten Lagers 24 zur Rückwand 12 bzw. zum Türblatt 10 ergibt. In der Zusammenschau der Fig. 3 und 4 führt diese Relativbewegung zu einer Verschwenkung der Schwinge 25 um deren ortsfeste Schwenkachse 26, wobei das andere Ende der Schwinge 25 mit dem dort befindlichen Stift 27 die Stange 30 verschiebt. Der Betätigungshub des Handhebels 13 bei dem Wegschwenken vom Türblatt 10 sowie der Stangenhub der Verriegelungsstange 30 für die erforderliche Ver- und Entriegelungsbewegung lassen sich durch eine geeignete Festlegung des Abstandes zwischen der Schwenkachse 26 der Schwinge 25 und dem an der Schwinge 25 angeordneten zweiten Lager 24 bestimmen bzw. verändern.
Wird der Handhebel 13 wieder gegen das Türblatt 10 bzw. der Rückwand 12 des kastenförmigen Bauteils 11 gedrückt, so führt der Übertragungshebel einen entsprechend entgegengerichteten Hub aus, so daß auch die Verriegelungsstange wieder in ihre Verriegelungsposition bewegt wird.