Anordnung zum Schliessen von Briefumschlägen

Abstract

 Anordnung zum Schließen von Briefumschlägen in einem Briefpostverarbeitungssystem, nachdem die Leimkante der Umschlagklappen befeuchtet worden ist.
Zweck ist eine Vergrößerung des Einsatzbereiches und der Funktionssicherheit.
Aufgabengemäß sollen die Briefumschläge trotz großer Transportgeschwindigkeit sicher geschlossen und schonend abgelegt werden. Erfindungsgemäß sind nacheinander eine den Briefumschlag 1 unverschlossen abgebende Briefvereinzelungsvorrichtung 2 mit einer Befeuchtungsvorrichtung, eine optional mit einer Waage versehene Frankiereinrichtung 3, in der die Umschlagklappe 11 mit der angefeuchteten Leimkante mittels zum Transport des Briefumschlages 1 dienender Andruckelementen 33 gegen die Umschlagtasche 12 gedrückt wird, und ein Schließmodul 4 mit einem für Mischpostbetrieb angepaßt gestalteten Schließwalzenpaar 42 vorgesehen.
Da zwischen Leimkantenbefeuchtung und Schließen des Briefumschlages 1 mindestens der Gesamtablauf in der Frankiereinrichtung 3 liegt, wird auch bei großen Transportgeschwindigkeiten ausreichend Zeit gewonnen, um den Leim genügend anzulösen und den Briefumschlag 1 sicher zu schließen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Schließen von Briefumschlägen in einem Briefpostverarbeitungssystem, nachdem die Leimkante der Umschlagklappen befeuchtet worden ist.
Üblicherweise bestehen Briefpostverarbeitungssysteme aus einer Briefvereinzelungsvorrichtung, in der die Briefe stapelweise angelegt, vereinzelt und bedarfsweise verschlossen werden, nachfolgend einer Frankier- und/oder Adressiermaschine mit optionaler Waage und einer Ablagevorrichtung, vergleiche DE-M 96 09 167.3 in Geschmacksmusterblatt des Deutschen Patentamtes vom 24.05.1997, Teil la, Warenklasse 18/02 und Fig. 1.
Die erfindungsgemäße Anordnung dient zum sicheren Schließen von Briefumschlägen, die derartige Briefpostverarbeitungssysteme durchlaufen.

[0002] Es ist eine Frankiermaschine mit Mitteln zum Befeuchten der gummierten Schließkante der Umschlagklappen von Briefumschlägen und zum anschließenden Schließen derselben bekannt, siehe DE 23 24 182 A1. Die Befeuchtungsvorrichtung dafür besteht im wesentlichen aus einem Wasserbehälter und einem Stützarm sowie einem Docht.
Die Umschläge sind derart gestapelt, daß die Klappen geöffnet sind. Mittels nicht näher beschriebener Einrichtungen werden die Klappen gegen die Umschläge gewendet. Die Umschläge liegen flach auf einem Tisch auf und werden mittels eines Transportbandes, das durch einen Längsschlitz im Tisch etwas herausragt, an der Befeuchtungsvorrichtung entlangtransportiert. Dabei werden die Klappen der Umschläge unterhalb des Tisches geführt.
Die Befeuchtungsvorrichtung ist gleichfalls unterhalb des Tisches angeordnet, wobei der offene Kantenabschnitt des Stützarmes parallel quer zum Tisch liegt. Die Klappe wird mittels eines federnd ausgebildeten Befeuchtermantels gegen den freiliegenden Abschnitt des Dochtes gedrückt, so daß mindestens die gummierte Schließkante beim Vorbeistreifen angefeuchtet wird.
Anschließend passiert die Klappe eine Öffnung im Tisch und wird beim Hindurchlaufen mittels einer Druckplatte und einer Druckhalterungs-Zuführplatte gegen den Umschlag gedrückt, so daß derselbe damit versiegelt ist.
Diese Vorrichtung gestattet nur eine relativ geringe Transportgeschwindigkeit waagerecht liegender Umschläge, da sonst die Kapillarwirkung für die Befeuchtung der Klappen nicht mehr ausreicht. Hinzu kommt, daß die Zeit vom Befeuchten bis zum Schließen sehr knapp ist. Dadurch besteht die Gefahr, daß der Leim noch nicht ausreichend angelöst ist, die Befeuchtungsflüssigkeit beim Andruck weggedrückt und demzufolge der Briefumschlag nicht sicher verschlossen wird.

[0003] Inzwischen wurde eine Vorrichtung zum Befeuchten der Leimkante von Umschlagklappen von Briefumschlägen gefunden, die Bestandteil einer Briefvereinzelungsvorrichtung 2 ist, vergleiche DE 198 36 235.8 und DE 198 36 236.6 sowie Fig. 2.
Die Briefumschläge 1 sind zunächst als Stapel mit der Kante der Umschlagklappe 11 auf einer unteren Führungsplatte 22 stehend zwischen einem Andruckbügel 27 und einer hinteren Führungsplatte 21 kraftschlüssig angeordnet. Die Umschlagklappe 11 ist dabei nach oben gerichtet. Die Briefumschläge 1 werden vom Stapel weg seitlich abtransportiert und liegen dabei an der leicht geneigten hinteren Führungsplatte 21 an. In der Bewegungsbahn der Briefumschläge 1 ist eine Führungseinheit 23 für die Umschlagklappe 11 federnd verstellbar angeordnet, die ausgangsseitig Mittel 234 zur Befeuchtung der Leimkante aufweist.
Ausgangsseitig ist ein Auswurfwalzenpaar 28 vorgesehen, das aus einer angetriebenen, ortsfest angeordneten Auswurfswalze 281 und aus einer abgetriebenen, federnd verstellbaren Auswurfwalze 282 zusammengesetzt ist. Die abgetriebene Auswurfwalze 282 ist um mehr als die größte Umschlagklappenhöhe der Briefumschläge kürzer als die angetriebene Auswurfwalze 281 und zu letzterer obenbündig angeordnet.
Auf diese Weise verlassen die Briefe die Vereinzelungsvorrichtung 2 zwar mit angefeuchteter Leimkante aber noch unverschlossen.

[0004] Weiterhin ist eine Vorrichtung zum Bedrucken eines auf einer Kante stehenden Druckträgers, insbesondere eines Briefes in Frankier- beziehungsweise Adressiermaschinen bekannt, wobei der Druckträger 1 während des Transportvorganges und des Druckvorganges an der Kante tragend geführt ist, siehe EP 0 788 073 A2 sowie Fig. 1 und 3. Die Vorrichtung weist eine gegenüber der Vertikalen geneigte Führungsplatte 31 zur gleitbaren Anlage des Druckträgers 1 und ein umlaufendes Transportband 32 zum Aufbringen einer Vorschubkraft auf den Druckträger 1 zum Vorschub entlang der Führungsplatte 31 auf. An dem Transportband 32 sind Andruckelemente 33 zum Andrücken des Druckträgers 1 an die Führungsplatte 31 befestigt. Die Andruckelemente 33 sind auf die Führungsplatte 31 zu und von ihr weg so beweglich angeordnet, daß der Druckträger 1 von den Andruckelementen 33 an seiner von der Führungsplatte 31 abgewandten Seite während des Transportes und des Druckvorganges kraftschlüssig erfaßt ist.

[0005] Schließlich ist noch eine Anordnung zur Ablage von Briefen für die vorgenannte Frankiermaschine bekannt, bei der die Briefe in einen nachgestellten Kasten stapelweise übereinander abgelegt werden, vergleiche DE 197 05 089 C1 und Fig. 1.
Gemäß Fig. 1 besteht die Anordnung aus einem Einsatz 5 und einem Kasten 6. Beide bilden den Abschluß eines Briefpostverarbeitungssystems, zu dem noch eine Briefvereinzelungsvorrichtung 2 und eine Frankiermaschine 3 gehören.

[0006] Der Einsatz 5 ist lösbar mit der Frankiermaschine 3 verbunden, der anschließend an die Führungsfläche für die Briefunterkante in der Frankiermaschine 3 eine in Transportrichtung abfallende Rinne 531 und eine schwenkbare, federnde Wippe 51 parallel zur Vorderkante des Einsatzes 5 aufweist.
Der Einsatz 5 ist zugleich im linken hinteren Eckenbereich des Kastens 6 in geringem Abstand zu diesem plaziert, wobei beide wechselseitig aneinder angepaßt sind.

[0007] In Ergänzung zur vorgenannten Ablagevorrichtung wurde zwischenzeitlich noch eine Lösung gefunden, bei der ein winkelförmiger Einsatz 5 mit seiner Seitenwand 54 an die Frankiermaschine 3 angedockt und in dessen Vorderwand 53 ein abfallende Rinne 531 eingeformt und ein offener winkelförmiger Kasten 6 mit seiner Vorderwand 61 verstellbar geführt ist, vergleiche DE 197 42 893.2 sowie Fig. 4.
Die Rinne 531 schließt an die Führungsebene für die Briefunterkante in der Frankiermaschine 3 an. Die Seitenwand 62 des Kastens 6 ist als federnde Prallwand ausgeführt und mit einstellbarem Abstand nach der Rinne 531 und orthogonal zur Transportrichtung angeordnet. Der Abstand der Seitenwand 62 zum Ausgang der Frankiermaschine 3 ist etwas größer als das größte zu verarbeitende Briefformat eingestellt.

[0008] Mit einem Briefpostverabeitungssystem, das aus den vier letztgenannten Einrichtungen - bezüglich Ablagevorrichtung wahlweise eine von beiden - zusammengesetzt ist, würden die Briefe auf Grund des Gewichtsdruckes im übereianderliegenden Stapel mehr oder weniger gut verschlossen werden, wobei man nicht umhinkommt, mindestens die im Stapel obenliegenden Briefe von Hand schließen zu müssen. Bei Briefpostverarbeitungssystemen mit Durchsatzzahlen von 5000 Briefen und mehr ist das ein unbefriedigender Zustand.

[0009] Zweck der Erfindung ist eine Vergrößerung des Einsatzbereiches und der Funktionssicherheit.

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Briefe mit großer Transportgeschwindigkeit befördert werden können und trotzdem sicher geschlossen und schonend stapelweise abgelegt werden, ohne daß Nacharbeiten von Hand erforderlich sind.

[0011] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gemäß dem Hauptanspruch gelöst. Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Da die Briefe unmittelbar nach dem Vereinzeln an der Leimkante befeuchtet und erst unmittelbar vor der Ablage endgültig geschlossen werden, ist trotz großer Transportgeschwindigkeit ausreichend Zeit zum Anweichen der Leimkante und infolgedessen ein sicherer Verschluß gewährleistet.
Im einzelnen werden auf Grund der Ausnutzung von Andruckelementen, die ursprünglich nur für Transportzwecke vorgesehen sind, zum partiellen Schließen der Briefe und der Durchführung des eigentlichen Schließvorganges mittels eines speziell gestalteten Schließmoduls mit einem Schließwalzenpaar am Ende des Briefpostverarbeitungssystems trotz zulässiger großer Transportgeschwindigkeit eine ausreichende Anweichzeit für den Leim und damit ein sicheres Schließen der Briefumschläge erreicht.
Durch die Anordnung eines kufenförmigen Andruckhebels und die Lagerung der angetriebenen Schließwalze sowie die Achsenstellung des Schließwalzenpaares werden auch dicke Briefe ohne Tüten- und Faltenbildung geschlossen.
Das Schließwalzenpaar trägt außerdem noch zur funktionsgerechten Ablage der Briefe in den Ablagekasten bei, da die Durchlaufgeschwindigkeit der Briefe in diesem Bereich mindestens gleich oder größer eingestellt ist als im Druckbereich der Frankier-/Adressiermaschine.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend am Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Es zeigen:

Fig. 1

Eine perspektivische Ansicht eines Briefpostverarbeitungssystem von vorn rechts gemäß DE-M 96 09 167.3,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht einer Briefvereinzelungsvorrichtung mit einer Befeuchtungseinrichtung gemäß Fig. 1 von vorn rechts und entsprechend DE 198 36 235.8 und DE 198 36 236.6, teilweise im Ausschnitt,

Fig. 3

Details zum Andruckbereich der Frankiermaschine gemäß Fig.1 in perspektivischer Ansicht von vorn links und entsprechend EP 0 788 073 A2,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer Frankiermaschine mit einer Anordnung zur Ablage von Briefen von vorn rechts gemäß DE 197 42 893.2,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht eines Briefpostverarbeitungsystems mit der erfindungsgemäßen Anordnung von vorn rechts,

Fig. 6

Details zum Schließbereich gemäß Fig. 5, teilweise in Explosiv-Darstellung,

Fig. 7

Details zum Antrieb im Schließbereich,

Fig. 8

Details zur Achsenstellung des Schließwalzenpaares,

Fig. 9

Details zur Briefablage.

a) von vorn rechts,

b) von hinten rechts.

[0013] Zur Vereinfachung und zum leichteren Verständnis ist die Darstellung schematisiert ausgeführt.

[0014] Gemäß Fig. 5 ist im Unterschied zu Fig. 1 und 4 zwischen der Frankiermaschine 3 und dem Einsatz 5 mit dem Ablagekasten 6 ein Schließmodul 4 eingefügt, der als wesentlichen Bestandteil ein Schließwalzenpaar 42, bestehend aus einer angetriebenen Schließwalze 421 und einer abgetriebenen Schließwalze 422, aufweist. Der Schließmodul 4 ist so an die Frankiermaschine 3 angedockt, daß dessen Führungsplatte 41 eine Fortsetzung der Führungsplatte 31 der Frankiermaschine 3 bildet, die wiederum eine Fortsetzung der Führungsplatte 21 der Briefvereinzelungsvorrichtung 2 darstellt. Mit anderen Worten, alle drei Führungsplatten 21, 31 und 41 liegen in einer Flucht.
Die Briefumschläge 1 gelangen von der Vereinzelungsvorrichtung 3 offen, aber mit frontseitig vor der Tasche 12 angeordneter angefeuchteter Umschlagklappe 11 in die Frankiermaschine 3, werden in dieser durch die Andruckelemente 33 für den Transport in der Frankiermaschine 3 kraftschlüssig erfaßt und dabei partiell geschlossen und nach dem Frankieren an den Schließmodul 4 übergeben und in diesem mittels des Schließwalzenpaares 42 endgültig vollständig geschlossen, siehe auch Fig. 3.
Die Andruckelemente 33 sind für diesen Zweck so hoch erstreckt und die Schließwalzen 421, 422 so lang, daß die Umschlagklappen 11 mit der größten Höhe noch voll erfaßt werden.
In dem Schließmodul 4 ist die Brieftransportgeschwindigkeit etwas größer - bis 13% - eingestellt als im Druckbereich der Frankiermaschine 3. Entsprechend ist der anschließende Einsatz 5 mit dem Ablagekasten 5 angepaßt und optimiert.
Die größte Stapeltiefe in der Briefvereinzelungsvorrichtung 2 und die Höhe der Transportebene in derselben und dementsprechend auch in der Frankiermaschine 3 sind so aufeinander abgestimmt, daß bei Abarbeitung des größtmöglichen Briefstapels aus der Vereinzelungseinrichtung 2 die maximal mögliche Stapelhöhe im Ablagekasten 6 - entspricht ungefähr der Oberkante der Rinne 531 - nicht überschritten wird.

[0015] In Fig. 6 ist ersichtlich, wie der Schließmodul 4, der Einsatz 5 und der Ablagekasten 6 miteinander verbunden sind und der Briefdurchlauf innerhalb dieser Baueinheiten erfolgt. Der Brief 1 kommt aus der Frankiermaschine 3 in den Schließmodul 4 und wird durch eine keilförmige Verengung zu den beiden Schließwalzen 421, 422 geführt. Die keilförmige Verengung wird zur Frontseite hin durch einen Zahnriemen 48 und hinten durch die Führungsplatte 41 gebildet, siehe auch Fig. 8. Der Brief 1 gelangt zunächst in den Bereich eines federnd gelagerten, kufenförmigen Andruckhebel 44. Das freie Ende dieses Andruckhebels 44 hat einen kleinen Abstand - circa 5 mm - zur Führungsplatte 41, so daß dünne Briefe 1 diesen zunächst ungehindert passieren können. Bei dicken Briefen 1 liegt der Andruckhebel 44 gleich zu Beginn an diesen an, so daß die Umschlagklappe 11 an die Tasche 12 des Briefes 1 angelegt wird.
Nach dem Passieren des Andruckhebels 44 treffen die Briefe 1 auf den Zahnriemen 48. Mittels des Zahnriemens 48 wird der Brief 1 zur Führungsplatte 41 geleitet und dann zwischen den Schließwalzen 421, 422 mit Pressung auf die Rinne 531 im Einsatz 5 geschoben, um von dieser über die hintere Führungsschräge 5313 in den Ablagekasten 6 abzukippen.

[0016] Die Rinne 531 verläuft waagerecht in Anpassung an die Standebene der Briefe 1 in der Frankiermaschine 3 und der horizontalen Führung der Briefe in dem Schließmodul 4, siehe auch Ausführungen zu Fig. 9. Die Briefe 1 sind auf Grund der Neigung der Führungsplatte 41 und der parallelen Anordnung der Schließwalzen 421, 422 zur ersteren eindeutig vororientiert, so daß eine Ablage in Richtung Ablagekasten 6 garantiert ist. Die Briefe 1 liegen übereinander gestapelt auf dem Boden des Ablagekastens 6. Die rechte Seitenwand 62 verhindert ein seitliches Auswandern der Briefel 1. Die Vorderwand 61 des Ablagekastens 6 ist verstellbar entsprechend dem jeweils größten zu verarbeitenden Briefformat in einem Schlitz 532 der Vorderwand 53 des Einsatzes 5 geführt, siehe auch Fig. 9.
Der Schließmodul 4 ist mit seiner linken Seitenwand 46 im Bereich der Führungsplatte 41 an die rechte Seitenwand der Frankiermaschine 3 angedockt. Der Schließmodul 4 weist im Frontbereich eine vordere Abdeckung 40 für das Schließwalzenpaar 42 sowie einen Versteifungswinkel 401 zur inneren Stützung auf.
Die Seitenwand 46 ist im Eingangsbereich für die Briefe 1 mit einem abgewinkelten Lappen 460 zur unteren Führung der Briefe 1 versehen. Darüberhinaus ist die Seitenwand 46 als Haltewinkel für den Andruckhebel 44 sowie dessen Achse 441 und für den Traghebel 45 sowie dessen Achse 451 ausgebildet und mit entsprechenden abgewinkelten Lappen 461 bis 464 ausgestattet.
Die Achse 441 für den kufenförmigen Andruckhebel 44 ist in den parallelen Lappen 462 und 463 befestigt. Der Andruckhebel 44 ist ab dem bereits genannten geringen Abstand zur Führungsplatte 41 drehbar gegen eine gleichfalls auf die Achse 441 aufgeschobene Feder 442 angeordnet. Die Feder 442 ist mit ihrem einen Ende an dem Andruckhebel 44 und mit ihrem anderen Ende an einem Lappen 464 der Seitenwand 46 abgestützt. Auf den Abstand zur Führungsplatte 41 kann verzichtet werden, wenn die Federkraft im Anfangsbereich entsprechend klein bemessen ist.
Der Traghebel 45 für die angetriebene Schließwalze 421 ist federnd drehbar auf einer Achse 451 gelagert, die in zwei parallelen Lappen 461 und 463 befestigt ist. Der Traghebel 45 ist am oberen und unteren Ende abgewinkelt zwecks Aufnahme der Achsen 451 und 4211. Eine Feder 454 ist gleichfalls auf die Achse 451 geschoben. Die Feder 454 ist mit ihrem einen Ende an dem Traghebel 45 und mit ihrem anderen Ende an dem Lappen 461 abgestützt. Außerdem sind auf dem unteren Ende der Achse 451 ein Zahnrad 452 und auf dem oberen Ende der Achse 451 ein Ritzel 453 befestigt, siehe auch Fig. 7.
Die Achse 4211 ist mit der auf ihr befestigten Schließwalze 421 im äußeren Schwenkbereich des Traghebels 45 drehbar gelagert. Am oberen Ende der Achse 4211 ist außerdem noch ein Zahnrad 4212 befestigt. Das Zahnrad 4212 ist mit dem Ritzel 453 auf der Achse 451 durch einen Zahnriemen 48 kinematisch gekoppelt.
Die abgetriebene Schließwalze 422 ist so hinter der Führungsplatte 41 in einer Öffnung 411 derselben angeordnet, daß die Schließwalze 422 außen mit der vorderen Ebene - die bekanntlich die Anlageebene für den Brief 1 ist - der Führungsplatte 41 bündig ist, siehe auch Fig. 8.

[0017] Wie in Fig. 7 ersichtlich, ist das Zahnrad 452 mit einem Ritzel 431 durch einen Zahnriemen 47 kinematisch gekoppelt. Das Ritzel 431 ist auf der Achse 430 des Motors 43 befestigt, der über eine Stromversorgungsleitung 432 mit derselben Stromquelle und infolgedessen auch derselben Steuerung in der Frankiermaschine 3 verbunden ist, die zum Antrieb des Transportbandes 32 dient, siehe auch Fig. 3. Mit anderen Worten: wenn das Transportband 32 läuft, drehen sich auch die Schließwalzen 421, 422 und zwar so, daß der Transport in dem Schließmodul 4 synchron, aber etwas schneller - ungefähr bis 13% -, zum Transport in der Frankiermaschine 3 ist. Damit wird jegliche Staubildung verhindert.
Der Motor 43 ist an einen Lappen 466 der Seitenwand 46 angeflanscht. Die Achse 4221 der abgetriebenen Schließwalze 422 ist in den parallelen Lappen 465 und 466 befestigt. Die Schließwalze 422 ist auf der Achse 4221 drehbar angeordnet.
Im dargestellten Fall, daß heißt von unten gesehen, wird bei laufendem Motor 43 das Ritzel 431 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gedreht und die Bewegung über den Zahnriemen 47 auf das Zahnrad 452 übertragen. Da das Zahnrad 452 fest auf der Achse 451 sitzt und letztere drehbar ist, wird die Drehbewegung des Zahnrades 452 über die Achse 451 auf das Ritzel 453 übertragen, das gleichfalls fest auf der Achse 451 sitzt. Das Ritzel 453 treibt über der Zahnriemen 48 das Zahnrad 4212 an, das gemeinsam mit der Schließwalze 421 fest auf der drehbaren Achse 4211 sitzt. Auf diese Weise wird dann die Schließwalze 421 von dem Zahnrad 4212 über die Achse 4211 angetrieben.
Die Drehbewegung der angetriebenen Schließwalze 421 wird kraftschlüssig durch Reibung über den Brief 1 oder direkt auf die andere Schließwalze 422 übertragen. Um die Haftreibung günstig zu gestalten, weist die angetriebene beziehungsweise die den Brief antreibende Schließwalze 421 einen rillenförmigen Außenbelag 4210 auf, siehe auch Fig. 8. Die Rillen verlaufen dabei parallel zur Achse 4211 und weisen eine haifischzahnförmige Kontur auf. Infolge der sich elastisch anlegenden Zähne werden sowohl eine hochelastische Anpassung an Briefunebenheiten als auch eine Vergrößerung der Mitnahmefläche und damit gute Hafteigenschaften erreicht. Durch Verwendung eines geeigneten Silikonkautschuks wird die Wirkung noch erhöht.
Als Außenbelag 4220 für die abgetriebene Schließwalze 422 wird ein weicher, gut saugfähiger Moosgummi beziehungsweise offenporiger, microzellig geschäumter Polyurethan verwendet. Auf diese Weise wirkt diese Schließwalze 422 wie eine Löschwalze für noch feuchte Druckstellen; Verschmierungen werden dadurch vermieden.

[0018] In Fig. 8 sind die Lagebeziehungen zwischen der angetriebenen Schließwalze 421 und der abgetriebenen Schließwalze 422 erkennbar. Im Ruhezustand liegen beide Schließwalzen 421, 422 achsenparallel auf einer orthogonalen Linie - strichpunktiert - zur Vorderseite der Führungsplatte 41 beziehungsweise zur Anlageebene für den Brief 1 aneinander an.
Dieser Zustand bleibt auch weitgehend für dünne Briefe erhalten.
Mit zunehmender Briefdicke wird der Traghebel 45 für die Schließwalze 421 um seine Achse 451 federnd nach vorn zur Frontseite gedreht. Die Achse 4211 wandert dabei entsprechend auf einer Kreisbahn - gestrichelt - mit, so daß die angetriebene Schließwalze 421 in Transportrichtung des Briefes 1 gesehen nach der abgetriebenen Schließwalze 422 zu liegen kommt. Das hat zur Folge, daß der Brief 1 einerseits durch die Schließwalze 421 leicht um die Schließwalze 422 herumgebogen wird, während andererseits der kufenförmige Andruckhebel 44 als Gegenlager wirkt. Durch diese erzwungene Wölbung des Briefes 1 wird erreicht, daß sich die Umschlagklappe 11 bereits vor dem Durchlauf durch das Schließwalzenpaar 42 eng an die Tasche 12 des Briefes 1 anschmiegt.
Die abgetriebene Schließwalze 422 ist etwas länger als die angetriebene Schließwalze 421 und so angeordnet, daß die Unterkante mindestens so tief liegt wie die Briefunterkante. Die angetriebene Schließwalze 421 ist so angeordnet, daß ihre Unterkante etwas höher - ungefähr 5 mm - liegt als die Briefunterkante. Dadurch wird erreicht, daß der volle Anpreßdruck im Bereich der Leimkante auf die Umschlagklappe 11 des Briefumschlages 1 wirkt.
Zur weiteren Unterstützung eines erfolgreichen Schließvorganges sind beide Schließwalzen 421, 422 beziehungsweise deren Achsen 4211, 4221 geringfügig - das heißt kleiner 3°, vorzugsweise 1,7° - in Brieftransportrichtung geneigt. Damit werden insbesondere Falten- und Tütenbildungen vermieden. Dieses Problem ist besonders bei dicken und teilweise unregelmäßig gefüllten Briefen schwer zu lösen. Die positive Wirkung wird noch durch die besondere Gestaltung des Außenbelages 4210 der angetriebenen Schließwalze 421 unterstützt.
Auch die Art und Weise der Briefablage kann den Schließvorgang beeinträchtigen. Insbesondere wenn dick gefüllte Briefumschläge 1 hart auf die Kante oder noch schlimmer auf eine Ecke fallen, besteht die Gefahr, daß der Verschluß wieder aufspringt. Zur Vermeidung dieses Effektes ist der Einsatz 5 entsprechend gestaltet, wie nachfolgend beschrieben.

[0019] In Fig. 9 sind der Aufbau des Einsatzes 5 und der Bewegungsablauf der Briefe 1 bei der Ablage vom Einsatz 5 in den Ablagekasten 6 ausführlicher dargestellt. Besonderen Einfluß hat dabei die Gestaltung der Rinne 531 und der Rückseite 532 der Vorderwand 53.
Wie bereits vorher erwähnt, verläuft die Rinne 531 in Transportrichtung insgesamt horizontal aber leicht schräg nach hinten hinter die vordere Ebene der Führungsplatte 41.
Am Anfang weist die Rinne 531 eine Nase 5310 auf, die über die Seitenwand 54 des Einsatzes 5 herausragt bis in den Schließmodul 4 hinein. Die Nase 5310 ist als nach außen abfallende schiefe Ebene ausgebildet, um ein Verhaken der Briefe 1 beim Übergang auf die Rinne 531 zu verhindern, siehe auch Fig. 6. Außerdem weist die Rinne 531 am Anfang im rückwärtigen Bereich eine Stützplatte 5314 auf, die der Neigung der Führungsplatte 41 im Schließmodul 4 angepaßt ist. Mit dieser Stützplatte 5314 wird verhindert, daß dünne leichte Briefe 1 ins Flattern kommen und als Folge nicht ordnungsgemäß abgelegt werden, siehe gleichfalls Fig. 6.
Die Rinne 531 weist eine vordere obere Führungsschräge 5311, eine vordere untere Führungsschräge 5312 und eine hintere Führungsschräge 5313 auf. Im Querprofil ergibt sich eine einseitig abgeknickte keilförmige Vertiefung. Ein in die Rinne 531 einlaufender Brief 1 rutscht an den Führungsschrägen 5311, 5312, 5313 so weit zum Grund hinab, wie es die Dicke der aufsetzenden Briefkante gestattet.
Die Rückseite 533 der Vorderwand 53 unterschneidet die Rinne 531 beziehungsweise die hintere Führungsschräge 5313.
Wenn der Brief 1 den Schließmodul 4 vollständig verlassen hat, kippt dieser über die hintere Führungsschräge 5313 zunächst ab, um dann mit der der Umschlagklappe 11 gegenüberliegenden Kante unter einem schrägen Winkel auf den Boden 63 des Ablagekastens 6 beziehungsweise den vorher abgelegten Brief 1 aufzutreffen. Anschließend rutscht der Brief 1 mit der Kante der Umschlagklappe 12 an der Rückseite 533 der Vorderwand 53 nach unten.
Auf diese Weise gelangt der Brief 1 gleitend in den Ablagekasten 6 und Stoßbelastungen werden demzufolge vermieden.

Verwendete Bezugszeichen

[0020] 

1

Brief, Briefumschlag, Druckträger

11

Umschlagklappe des Briefes 1

12

Tasche des Briefes 1

2

Briefvereinzelungsvorrichtung

21

seitliche Führungplatte in der Briefvereinzelungsvorrichtung 2

22

untere Führungsplatte in der Briefvereinzelungsvorrichtung 2

23

Führungseinheit für Umschlagklappe 11

234

Mittel zur Leimkantenbefeuchtung

27

Andruckbügel für Briefstapel im Vorvereinzelungsabschnitt 27

28

Auswurfwalzenpaar

281

angetriebene Auswurfwalze

282

abgetriebene Auswurfswalze

3

Frankiermaschine

31

Führungsplatte in der Frankiermaschine

32

Transportband

33

Andruckelemente für den Brieftransport

4

Schließmodul

40

vordere Abdeckung

401

Versteifungswinkel

41

Führungsplatte im Schließmodul

411

Öffnung in der Führungsplatte 41 für Schließwalze 422

42

Schließwalzenpaar

421

angetriebene Schließwalze

4210

rillenförmiger Außenbelag der Schließwalze 421

4211

Achse der Schließwalze 421

4212

Zahnrad auf der Achse 4211

422

abgetriebene Schließwalze

4220

Außenbelag der Schließwalze 422

4221

Achse der Schließwalze 422

43

Motor für angetriebene Schließwalze 421

430

Achse des Motors 43

431

Ritzel auf der Achse 430 des Motors 43

432

Stromversorgungsleitung für Motor 43

44

kufenförmiger Andruckhebel

441

Achse für Hebel 44

442

Feder für Hebel 44

45

Traghebel für Schließwalze 421 beziehungsweise Achse 4211

451

Achse für Traghebel 45

452

Zahnrad auf der Achse 451

453

Ritzel auf der Achse 451

454

Feder auf der Achse 451

46

linke Seitenwand des Schließmoduls 4

460

Lappen an der Seitenwand 46 im Eingangsbereich

461

Lappen zur Aufnahme der Achse 451

462

Lappen zur Aufnahme der Achse 441

463

Lappen zur Aufnahme der Achse 441 und 451

464

Lappen zur Abstützung der Feder 442

465

Lappen zur Aufnahme der Achse 4221

466

Lappen zur Aufnahme des Motors 43 und der Achse 4221

47

Zahnriemen zwischen Ritzel 431 und Zahnrad 452

48

Zahnriemen zwischen Ritzel 453 und Zahnrad 4212

49

Bodententeil

5

Einsatz

51

Wippe im Einsatz

52

Rückwand des Einsatzes 5

53

Vorderwand des Einsatzes 5

531

Rinne im Einsatz 5 beziehungsweise in der Vorderwand 53

5310

Nase der Rinne 531

5311

vordere, obere Führungsschräge der Rinne 531

5312

vordere, untere Führungsschräge der Rinne 531

5313

hintere Führungsschräge der Rinne 531

5314

Stützplatte am Anfang der Rinne 531

532

Schlitz in der Vorderwand 53 zur Aufnahme der Vorderwand 61 des Ablagekastens 6

533

Rückseite der Vorderwand 53

534

Anschlag an der Vorderwand

54

Seitenwand des Einsatzes 5

6

Ablagekasten, Kasten

61

Vorderwand des Ablagekastens 6

62

Seitenwand des Ablagekastens 6

63

Boden des Ablagekastens

Ansprüche

1. Anordnung zum Schließen von Briefumschlägen in einem Briefpostverarbeitungssystem, nachdem die Leimkante der Umschlagklappe befeuchtet worden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß nacheinander eine den Briefumschlag (1) unverschlossen abgebende Briefvereinzelungsvorrichtung (2) mit einer Befeuchtungsvorrichtung, eine optional mit einer Waage versehene Frankiereinrichtung (3), in der die Umschlagklappe (11) mit der angefeuchteten Leimkante mittels zum Transport dienender Andruckelemente (33) partiell gegen die Umschlagtasche (12) gedrückt wird, und ein Schließmodul (4) mit einem Schließwalzenpaar (42) vorgesehen sind.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Briefe (1) in der Briefvereinzelungsvorrichtung (2) stapelweise, mit der Umschlagklappe (11) frontseitig vor der Tasche (12) des Briefes (1), auf der Kante der nach oben gerichteten Umschlagklappe (11) mit der Leimkante stehend an eine leicht geneigte Führungsplatte (21) angelegt, vereinzelt, an der Leimkante befeuchtet und anschließend aber offen mittels eines entsprechend gestalteten Auswurfwalzenpaares (28) ausgegeben werden,

daß der einzelne Brief (1) anschließend in einer optional mit einer Waage versehenen Frankiereinrichtung (3) analog wie in der Briefvereinzelungsvorrichtung (2) auf der Kante stehend und an einer leicht geneigten Führungsplatte (31) anliegend mit Hilfe von Andruckelementen (33) transportiert wird, die den Brief (1) in ihrem Eingriffsbereich gegen die Führungsplatte (31) drücken und dabei so gestaltet und angeordnet sind, daß die Umschlagklappe (11) partiell mindestens im Bereich der Leimkante gegen die Tasche (12) des Briefumschlages (1) gedrückt wird und

daß der Brief (1) ein Schließmodul (4) mit einer leicht geneigten Führungsplatte (41) und einem zu dieser parallelen und für Mischpostbetrieb angepaßt gestalteten Schließwalzenpaar (42) passiert.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

daß an den Schließmodul (4) ein Einsatz (5) angeschlossen ist, der eine horizontal leicht nach hinten verlaufende Rinne (531) aufweist, in der die Briefe (1) entlang gleiten und

daß der Einsatz (5) mit einem Ablagekasten (6) für die Briefe (1) verbunden ist.

4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Briefe (1) in der Briefvereinzelungsvorrichtung (2) stapelweise, mit der Umschlagklappe (11) frontseitig vor der Tasche (12) des Briefes (1), auf der Kante der nach oben gerichteten Umschlagklappe (11) mit der Leimkante stehend an eine leicht geneigte Führungsplatte (21) angelegt, vereinzelt, an der Leimkante befeuchtet und anschließend aber offen mittels eines entsprechend gestalteten Auswurfwalzenpaares (28) ausgegeben werden, wobei die Transportebene mindestens so hoch ist wie die maximale Stapeltiefe,

daß der einzelne Brief (1) anschließend in einer optional mit einer Waage versehenen Frankiereinrichtung (3) analog wie in der Briefvereinzelungsvorrichtung (2) auf der Kante stehend und an einer leicht geneigten Führungsplatte (31) anliegend mit Hilfe von Andruckelementen (33) transportiert wird, die an einem Transportband (32) befestigt sind und auf die Führungsplatte (31) zu und von ihr weg federnd beweglich angeordnet sind und den Brief (1) in ihrem Eingriffsbereich gegen die Führungsplatte (31) drücken und dabei so gestaltet und angeordnet sind, daß die Umschlagklappe (11) partiell mindestens im Bereich der Leimkante gegen die Tasche (12) des Briefumschlages (1) gedrückt wird,

daß der Brief (1) ein Schließmodul (4) mit einer leicht geneigten Führungsplatte (41) und einem zu dieser parallelen und für Mischpostbetrieb angepaßt gestalteten Schließwalzenpaar (42) passiert,

daß der Brief in einem an den Schließmodul (4) angeschlossenen Einsatz (5) in einer horizontal leicht nach hinten verlaufenden Rinne (531) entlang gleitet und

daß der Brief (1) in einem mit dem Einsatz (5) verbundenen Ablagekasten (6) stapelweise abgelegt wird.

5. Anordnung nach Anspruch 2 bis 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,

daß der Schließmodul (4) lösbar an die Frankiermaschine (3) und der Einsatz (5) gleichfalls lösbar an den Schließmodul (4) angedockt sind und der Ablagekasten (6) entlang dem Transportweg des Briefes (1) in dem Einsatz (5) verstellbar geführt ist und

daß die Führungsplatten (21, 31, 41) aneinander angepaßt sind, insbesondere dieselbe Neigung von vorzugsweise 18° über die Senkrechte hinaus aufweisen und in einer Flucht liegen.

6. Anordnung nach Anspruch 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Andruckelemente (33) in der Frankiereinrichtung (3) so hoch erstreckt sind, daß der Leimkantenbereich der Umschlagklappen (11) mit der größten Höhe noch erfaßt wird.

7. Anordnung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließwalzenpaar (42) aus einer federnd, schwenkbar vor der Führungsplatte (41) angeordneten, angetriebenen Schließwalze (421) und aus einer hinter der Führungsplatte (41) ortsfest angeordneten, abgetriebenen Schließwalze (422) besteht, wobei letztere durch eine Öffnung (411) der Führungsplatte (41) so weit ragt, daß sie bündig mit der Vorderseite derselben abschließt.

8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

daß die Schließwalzen (421, 422) so lang sind, daß die Umschlagklappen (11) mit der größten Höhe noch voll erfaßt werden,

daß die abgetriebene Schließwalze (422) etwas länger ist als die angetriebene Schließwalze (421) und

daß die Unterkante der abgetriebenen Schließwalze (422) mindestens so tief liegt wie die Briefunterkante und

daß die Unterkante der angetriebenen Schließwalze (421) etwas - circa 5 mm - höher liegt als die Briefunterkante.

9. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß entgegen der Brieftransportrichtung vor dem Schließwalzenpaar (42) ein kufenförmiger, federnd schwenkbarer Andruckhebel (44) vorgesehen ist, dessen freies Ende bereits in Ruhestellung einen Abstand zur Führungsplatte (41) hat, der größer ist als die mittlere Dicke dünner Briefe (1).

10. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

daß die angetriebene Schließwalze (421) mit ihrer Achse (4211) am freien Ende eines federnd drehbaren Traghebels (45) so gelagert und entsprechend der Briefdicke von der Führungsplatte (41) weg auslenkbar ist, daß deren Achse (4211) mit wachsender Auslenkung bezüglich der parallelen Achse (4221) der abgetriebenen Schließwalze (422) in Brieftransportrichtung hinter letzterer liegt und

daß beide Achsen (4211, 4221) geringfügig, vorzugsweise 1,7°, in Brietransportrichtung geneigt sind.

11. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

daß die angetriebene Schließwalze (421) einen rillenförmigen Außenbelag (4210) mit haifischzahnförmiger Kontur aus einem geeigneten Silikonkautschuk aufweist, wobei die Rillen parallel zur Achse (4211) der Schließwalze (421) verlaufen und

daß die abgetriebenen Schließwalze (422) einen glatten Außenbelag (4220) aus einem offenporigen microzellig geschäumten Polyurethan aufweist.

12. Anordnung nach Anspruch 7 und 10, dadurch gekennzeichnet,

daß ein Motor (43) mit der angetriebenen Schließwalze (421) kinematisch mittelbar über ein Ritzel (431), das auf der Achse (430) des Motors (43) befestigt ist, einen Zahnriemen (47), ein Zahnrad (452) und ein Ritzel (453); die beide auf der drehbaren Achse (451) für den Traghebel (45) für die Schließwalze (421) befestigt sind, einen Zahnriemen (48) und ein Zahnrad (4212), das auf der drehbaren Achse (4211) der Schließwalze (421) befestigt ist, gekoppelt ist,

daß der Motor (43) über eine Stromversorgungsleitung (432) mit der Stromquelle und deren Steuerung für den Antrieb des Transportbandes (32) in der Frankiermaschine (3) elektrisch verbunden ist und

daß der Antrieb für die Schließwalze (421) so dimensioniert ist, daß die Brieftransportgeschwindigkeit im Schließmodul (4) größer - circa 13 % - ist als in der Frankiermaschine (3).

13. Anordnung nach Anspruch 7 und 12, dadurch gekennzeichnet,
daß der Zahnriemen (48) zur angetriebenen Schließwalze (421) und die Führungsplatte (41) eine keilförmige Verengung in Brieftransportrichtung zum Schließwalzenpaar (42) hin bilden.

14. Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenneichnet,

daß die Rinne (531) in die Vorderwand (53) des Einsatzes (5) eingeformt ist, am Anfang eine Nase (5310) aufweist, die als schiefe Ebene abfallend über die Seitenwand (54) des Einsatzes (5) herausragt bis in den Schließmodul (4) hinein,

daß die Rinne (531) außerdem am Anfang im rückwärtigen Bereich eine Stützplatte (5314) aufweist, die der Neigung der Führungsplatte (41) im Schließmodul (4) angepaßt ist,

daß die Rinne (531) eine vordere obere Führungsschräge (5311), eine vordere untere Führungsschräge (5312) und eine hintere Führungsschräge (5313) aufweist, so daß im Querprofil eine einseitig abgeknickte keilförmige Vertiefung vorliegt, und

daß die Rückseite (533) der Vorderwand (53) die Rinne (531) unterschneidet.

15. Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ablagekasten (6) mit seiner Vorderwand (61) in einem angepaßten Schlitz (532) in der Vorderwand (53) des Einsatzes (5) verstellbar geführt ist.

Zeichnung