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EP 1 020 125 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.08.2006 Patentblatt 2006/31 |
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Anmeldetag: 18.12.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Erzeugen eines ausgebreiteten Faserstromes aus Tabakfasern
Apparatus for forming an enlarged flux of tobacco fibres
Appareil pour former un flux élargi de fibres de tabac
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
14.01.1999 DE 19901087
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.07.2000 Patentblatt 2000/29 |
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Patentinhaber: Hauni Maschinenbau AG |
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21033 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Heitmann, Uwe
21031 Hamburg (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 727 157 US-A- 4 564 027
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US-A- 4 306 358 US-A- 5 148 816
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines ausgebreiteten Faserstromes
aus Tabakfasern entlang einer mit in Transportrichtung des Faserstromes wirkenden
Blasluftöffnungen versehenen, konkav gekrümmten Führungsbahn.
[0002] Eine Führungsbahn der eingangs genannten Art ist Bestandteil eines sogenannten Verteilers
einer Zigarettenstrangmaschine, und bildet unter Einsatz von im wesentlichen parallel
gerichteter Blasluft ein sogenanntes Fließbett, mit dessen Hilfe Tabakfasern in Form
eines dicht an der Führungsbahn entlangbewegten aufgelockerten und ausgebreiteten
Tabakstromes zu einem die Tabakfasern zu einem Tabakstrang aufbauenden Saug-Strangförderer
überführt werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Wirksamkeit bzw. die Förderleistung
des Fließbettes im Hinblick auf den Energieaufwand für die zugeführte Blasluft zu
optimieren.
[0004] Darüber hinaus ist es das Ziel, die das Fließbett bildende Führungsbahn im Hinblick
auf Fertigung, Handhabung und Austauschbarkeit bzw. Ein- und Ausbau zu verbessern.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Erzeugende der durch die
als Schlitzdüsen ausgebildeten Blasluftöffnungen unterbrochenen Führungsbahn auf einer
einheitlichen Hüllkurve basiert.
Zur Optimierung des Förder- und Ausbreitungseffektes wird weiterhin vorgeschlagen,
daß die in die Gleitfläche der Führungsbahn mündenden Schlitzdüsen sich durchgehend
über die Breite der Führungsbahn erstrecken.
Eine eng anliegende Wandströmung (Coanda-Effekt) wird gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung
dadurch erzielt, daß die - bezogen auf die Förderrichtung des Faserstromes - stromabwärtige
Wandung der Schlitzdüse in stetiger konvexer Krümmung in die konkave Gleitfläche der
Führungsbahn übergeht.
Eine die Fließbettförderung steigernde und vervollkommnende Weiterbildung besteht
darin, daß die Gleitfläche der Führungsbahn durch mehrere in Förderrichtung des Faserstromes
aufeinanderfolgende Schlitzdüsen unterbrochen ist. Zweckmäßigerweise stehen die Schlitzdüsen
mit einer gemeinsamen Druckkammer in Verbindung.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung von selbständigem erfinderischen Rang wird
weiterhin vorgeschlagen, daß die Führungsbahn aus einzelnen Segmenten zusammengesetzt
ist, deren jeweils benachbarte Begrenzungsflächen Düsenwandungen der Schlitzdüsen
bilden. Auf diese Weise kann die Führungsbahn flexibel gestaltet und zusammengesetzt
bzw. in Teilbereichen verschleißbedingt ersetzt werden, wobei immer eine optimale
relative Ausrichtung von Gleitflächenwandungen und Schlitzdüsen gewährleistet ist.
[0007] Die vorteilhaften Wirkungen der Segmentbauweise der Führungsbahn werden durch eine
herstellungsspezifische Weiterbildung noch dadurch gesteigert, daß die Führungsbahn-Segemente
als Strangpreßprofile ausgebildet sind, deren die Gleitfläche der Führungsbahn begrenzende
Wandabschnitte - bezogen auf die Förderrichtung des Faserstromes - eine stromaufwärtige
und eine stromabwärtige Düsenwandung an zwei aufeinanderfolgenden Schlitzdüsen bilden.
[0008] Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht im stufenlosen Übergang an den durch
eine Schlitzdüse unterbrochenen Abschnitten der Führungsbahn, so daß der Tabak unmittelbar
am Auslaß der Schlitzdüse mit der Blasluft zusammentrifft, daß heißt an einer Stelle,
an der die Blasluft noch ihre maximale Strömungsgeschwindigkeit aufweist und die Tabakfasern
entsprechend beschleunigen kann. Damit dann die Blasluftzufuhr mit niedrigerem Luftdruck
bzw. mit entsprechend reduzierter Lüfterleistung betrieben werden, was die Effektivität
und die Wirtschaftlichkeit der Energieerzeugung und des Energieeinsatzes verbessert.
Des weiteren ergibt sich ein herstellungsbedingter wirtschaftlicher Vorteil durch
die Verwendung einzelner zur Führungsbahn zusammengesetzter Segmente, deren einfache
Außenkontur sie für die Herstellung im wirtschaftlichen Strangpreßverfahren geradezu
prädestiniert.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0010] Hierbei zeigen:
- Figur 1
- einen schematischen Längsschnitt durch einen Verteiler einer Zigarettenstrangmaschine,
- Figur 2
- einen vergrößerten Ausschnitt des Verteilers mit einer herkömmlichen Führungsbahn
für den Tabak und
- Figur 3
- eine in erfindungsgemäßer Weise ausgebildete Führungsbahn des Verteilers.
[0011] Figur 1 zeigt einen Schnitt durch den Teil eines Verteilers einer Zigarettenstrangmaschine,
der für das Verständnis der Erfindung erforderlich ist. Die vorgeschaltete Tabakzufuhr
zu einem Vorrat und die Entnahme des Tabaks aus dem Tabakvorrat, zum Beispiel mit
einem Steilförderer sind vielfältig bekannt und bedürfen hier keiner Beschreibung.
Hingewiesen wird dazu beispielsweise auf die US-PS 4 185 644.
[0012] Figur zeigt einen Stauschacht 1 mit einem Tabakvorrat 1a und einer Entnahmevorrichtung
2, welche aus einer Entnahmewalze 3 und einer Schlägerwalze 4 besteht. Der von der
Entnahmevorrichtung 2 aus dem Stauschacht entnommene Schauer 6 aus Tabakfasern gelangt
in einen sich trichterförmig verengenden Zuführfallschacht in Form eines Kanals 7,
in dem ein einen Vorsichter bildendes Beschleunigungsmittel 8 in Form von in einer
Druckkammer 9 angeordneten Blasdüsen 11 einen Sichtluftstrom quer zur Förderrichtung
des Tabakschauers 6 bläst. Der Sichtluftstrom trennt die leichten Tabakfasern 12 von
den schwereren Tabakfasern 13 (Tabakrippen) und fördert sie quer in Richtung des Pfeils
14 ab.
Einige leichte Tabakfasern 12a sinken mit den schwereren Tabakrippen 13 nach unten.
Sie gelangen durch eine Zellenradschleuse 16 in einen Sichtschacht 17, in dem die
schwereren Tabakrippen 13 weiter nach unten sinken und ausgetragen werden, während
die leichteren Tabakfasern 12a infolge der Injektorwirkung eines Blasluftstrahls aus
einer einen Nachsichter bildenden Düse 18 nach oben steigen und in den Strom der leichteren
Fasern 12 zurückgeführt werden. Mit Unterstützung weiterer Blasluftdüsen 19 einer
Druckkammer 19a werden die Tabakfasern im dargestellten Beispiel auf eine Führungsbahn
21 in Gestalt einer Gleitfläche 21a überführt, auf der sie zu einem Tabakstrom 22
aufgelockerter und ausgebreiteter Tabakfasern aufgebaut werden, wobei sich Blasluft
und Tabakpartikel zu einer dicht an der Gleitfläche 21a der Führungsbahn 21 entlangbewegten
Wandströmung ausbilden. Zur Unterstützung der weiteren Förderung des ausgebreiteten
und aufgelokkerten Tabakstroms 22 an der Führungsbahn 21 entlang sind Blasluftdüsen
23 einer Druckkammer 23a sowie gegebenenfalls weitere im Verlauf der Führungsbahn
21 angeordnete, in der Zeichnung aber nicht dargestellte Blasluftdüsen vorgesehen.
Der aufgelockerte und ausgebreitete Tabakstrom 22 gelangt in einer Strangaufbauzone
24 zu einem Saugstrangförderer 26, an den durch die Saugwirkung einer Unterdruckkammer
27 von der Rückseite her ein Saugzug zum Bilden und Halten eines Tabakstranges angelegt
ist. Überschüssige Blasluft entweicht durch ein Sieb 28 in einen Entspannungsraum
29.
Der Saugstrangförderer 26 läuft in einem Tabakkanal 31 um, der von zwei Kanalwangen
32 und 32a seitlich begrenzt ist. Der Endabschnitt der Gleitfläche 21 a der Führungsbahn
21 ist auf eine der Kanalwangen 32 ausgerichtet, so daß ein lückenloser, glatter Übergang
der Führungsbahn 21 zum Tabakkanal 31 gewährleistet ist. Der Endabschnitt der Führungsbahn
21 ist als um eine Schwenkachse 33 abschwenkbarer Leitkörper 34 ausgebildet, um eine
bessere Zugänglichkeit der Vorrichtung bei Störungen zu gewährleisten.
[0013] Bei der gemäß Figur 2 in herkömmlicher Weise ausgebildeten Führungsbahn 21 besteht
die Gleitfläche 21a aus in Förderrichtung (Pfeil 36) des Tabakstromes stufenweise
abgesetzten Gleitblechen bzw. Gleitkörpern 37, an deren jeweiligen Stufen die Blasluftdüsen
23 in die Führungsbahn 21 einmünden. Diese Ausbildung hat zur Folge, daß der Tabakstrom
im Bereich der jeweiligen Stufe zwischen zwei Gleitblechen 37 erst am Ende einer relativ
langen freien Flugbahn mit dem aus den Blasluftdüsen 23 austretenden Luftstrom zusammentrifft,
nachdem der Luftstrom bereits etwa zwei Drittel seiner Austrittsgeschwindigkeit eingebüßt
hat. Um zu erreichen, daß der Tabakstrom auf einen vorgegebenen Wert beschleunigt
wird, muß die Strömungsgeschwindigkeit der Blasluft durch eine größere Lüfterleistung
erhöht werden, was die Wirtschaftlichkeit beeinträchtigt.
[0014] Bei der gemäß Figur 3 in erfindungsgemäßer Weise gestalteten Anordnung basiert die
Erzeugende der Führungsbahn 21 auf einer einheitlichen Hüllkurve, so daß einzelne
Segmente 38 der Führungsbahn 21 stufenlos aneinander anschließen. An den jeweiligen
Stoßkanten der einzelnen Segmente 38 werden als senkrecht zur Zeichenebene durchgehende
Schlitzdüsen ausgebildete Blasluftdüsen 23 gebildet, deren -bezogen auf die Förderrichtung
(Pfeil 36) des Faserstromes - stromabwärtige Wandung in stetiger konvexer Krümmung
in die konkave Gleitfläche 21a der Führungsbahn 21 übergeht, so daß eine abrißlose
kontinuierliche Wandströmung von Blasluft und Tabak an der Gleitfläche 21 gebildet
wird. Tabakstrom und Blasluft treffen unmittelbar im Bereich der Austrittsöffnung
der Schlitzdüsen zusammen, so daß an jeder Schlitzdüse die Blasluft mit ihrer maximalen
Austrittsgeschwindigkeit auf den Tabakstrom trifft.
Die einzelnen Segmente 38 werden als Strangpreßprofile herstellt, deren jeweils benachbarte
Begrenzungsflächen immer optimale Strömungsverhältnisse der Schlitzdüsen garantieren.
1. Vorrichtung zum Erzeugen eines ausgebreiteten Faserstromes aus Tabakfasern entlang
einer mit in Transportrichtung des Faserstromes wirkenden Blasluftöffnungen versehenen,
konkav gekrümmten Führungsbahn, dadurch gekennzeichnet, daß die Erzeugende der durch die als Schlitzdüsen ausgebildeten Blasluftöffnungen (23)
unterbrochenen Führungsbahn (21) auf einer einheitlichen Hüllkurve basiert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Gleitfläche (21a) der Führungsbahn (21) mündenden Schlitzdüsen (23) sich
durchgehend über die Breite der Führungsbahn erstecken.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die - bezogen auf die Förderrichtung (Pfeil 36) des Faserstromes (22) - stromabwärtige
Wandung der Schlitzdüse (23) in stetiger konvexer Krümmung in die konkave Gleitfläche
(21a) der Führungsbahn (21) übergeht.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitfläche (21a) der Führungsbahn (21) durch mehrere in Förderrichtung (Pfeil
36) des Faserstromes (22) aufeinanderfolgende Schlitzdüsen (23) unterbrochen ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitzdüsen (23) mit einer gemeinsamen Druckkammer (23a) in Verbindung stehen.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn (21) aus einzelnen Segmenten (38) zusammengesetzt ist, deren jeweils
benachbarte Begrenzungsflächen Düsenwandungen der Schlitzdüsen (23) bilden.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn-Segemente (38) als Strangpreßprofile ausgebildet sind, deren die
Gleitfläche (21a) der Führungsbahn (21) begrenzende Wandabschnitte - bezogen auf die
Förderrichtung (Pfeil 36) des Faserstromes (22) - eine stromaufwärtige und eine stromabwärtige
Düsenwandung an zwei aufeinanderfolgenden Schlitzdüsen (23) bilden.
1. Apparatus for producing a spread-out fibre stream of tobacco fibres along a concavely
curved guideway provided with blowing-air openings acting in the transporting direction
of the fibre stream, characterised in that the generatrix of the guideway (21), which is interrupted by the blowing-air openings
(23) designed as slotted nozzles, is based on a uniform envelope curve.
2. Apparatus according to Claim 1, characterised in that the slotted nozzles (23) opening into the sliding surface (21a) of the guideway (21)
extend over the entire width of the guideway.
3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterised in that the - in relation to the conveying direction (arrow 36) of the fibre stream (22)
- downstream wall of the slotted nozzle (23) merges with a constant convex curvature
into the concave sliding surface (21a) of the guideway (21).
4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the sliding surface (21a) of the guideway (21) is interrupted by a plurality of slotted
nozzles (23) following one another in the conveying direction (arrow 36) of the fibre
stream (22).
5. Apparatus according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the slotted nozzles (23) are connected to a common pressure chamber (23a).
6. Apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the guideway (21) is composed of individual segments (38), the respectively adjacent
delimiting surfaces of which form nozzle walls of the slotted nozzles (23).
7. Apparatus according to Claim 6, characterised in that the guideway segments (38) are designed as extruded profiles, of which the wall sections
delimiting the sliding surface (21a) of the guideway (21) form - in relation to the
conveying direction (arrow 36) of the fibre stream (22) - an upstream and a downstream
nozzle wall at two successive slotted nozzles (23).
1. Dispositif pour former un flux de fibres s'élargissant à base de fibres de tabac le
long d'un trajet de guidage à courbure concave et dotée d'ouvertures d'air de soufflage
agissant dans le sens de transport du flux de fibres, caractérisé en ce que la génératrice du trajet de guidage (21) interrompu par les ouvertures d'air de soufflage
(23) réalisées comme des buses à fente est basée sur une enveloppante homogène.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les buses à fente (23) débouchant dans la surface de glissement (21a) du trajet de
guidage (21) s'étendent de façon continue sur la largeur du trajet de guidage.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la paroi de la buse à fente (23) située en amont en considérant le sen de transport
(flèche 36) du flux de fibres (22), passe avec une courbure convexe et constante à
la surface de glissement (21a) concave de la trajectoire de guidage (21).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la surface de glissement (21a) du trajet de guidage (21) est interrompue par plusieurs
buses à fente (23) qui se succèdent dans le sens de transport (flèche 36) du flux
de fibres (22).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les buses à fente (23) sont en communication avec une chambre de pression (23a) commune.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le trajet de guidage (21) est composé de segments (38) individuels, dont les surfaces
de délimitation respectivement voisines forment des parois de buse des buses à fente
(23).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que les segments (38) du trajet de guidage sont réalisés en profilés extrudés dont les
parties de paroi délimitant la surface de glissement (21a) du trajet de guidage (21)
forment, en considérant le sens de transport (flèche 36) du flux de fibres (22), une
paroi de buse en amont et une paroi de buse en aval sur deux buses de fente (23) consécutives.

