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<ep-patent-document id="EP99125158B1" file="99125158.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1020136" kind="B1" date-publ="20060621" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT............................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1020136</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20060621</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99125158.8</B210><B220><date>19991217</date></B220><B240><B241><date>20030122</date></B241><B242><date>20041228</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19900784</B310><B320><date>19990112</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060621</date><bnum>200625</bnum></B405><B430><date>20000719</date><bnum>200029</bnum></B430><B450><date>20060621</date><bnum>200625</bnum></B450><B452EP><date>20051227</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A46B   9/02        20060101AFI20000122BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A46B   3/18        20060101ALI20021120BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Mascara-Bürstchen</B542><B541>en</B541><B542>Mascara brush</B542><B541>fr</B541><B542>Brosse à mascara</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 895 734</text></B561><B561><text>FR-A- 1 045 017</text></B561><B561><text>US-A- 4 165 755</text></B561><B561><text>US-A- 4 291 432</text></B561><B561><text>US-A- 5 188 131</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Dumler, Norbert</snm><adr><str>Sauerbruchstrasse 8</str><city>91522 Ansbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>GEKA BRUSH GMBH</snm><iid>03362270</iid><irf>S/Gr - SR 149.0</irf><adr><str>Waizendorf 3</str><city>91572 Bechhofen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schneck, Herbert</snm><sfx>et al</sfx><iid>00047392</iid><adr><str>Rau, Schneck &amp; Hübner 
Patentanwälte 
Königstrasse 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20030108</date><bnum>200302</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf ein Mascara-Bürstchen umfassend eine Seele aus verdrillten Drahtabschnitten, zwischen welchen eine Mehrzahl von Borsten festgelegt ist, die sich von der Seele wegerstreckt, wobei ein mit Borsten nicht besetztes freies Ende der Seele mit einem Stiel verbunden ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Mascara-Bürstchen dienen dazu, Mascara-Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter auf die Augenwimpern der Benutzerin zu transferieren. Dabei ist es wichtig, daß die Bürstchen einerseits eine gute Transferkapazität besitzen und andererseits hinreichende Kämm- und Separationseigenschaften, wenn mittels der Bürstchen die Mascara-Flüssigkeit aufgetragen wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur Optimierung und Individualisierung der Eigenschaften derartiger Mascara-Bürstchen ist es bekannt, unterschiedliches Borstenmaterial oder Mischungen unterschiedlicher Borsten zu verwenden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der DE 44 46 521 A1 sind Mascara-Bürstchen bekannt, bei welchen die Seele ösenartig gebogen ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die DE 38 35 843 A1 beschreibt ein Mascara-Bürstchen mit Fasern, die durch Auslösen eines Bindemittels aufspaltbar sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">In DE 198 47 733 ist ein Bürstchen offenbart, bei welchem die Hüllkurve der Borstenspitzen an der konvex vorgewölbten Seite des Seele im Längsschnitt<!-- EPO <DP n="2"> --> annähernd kreisbogenabschnittförmig und an der konkav zurückspringenden Seite der Seele wenigstens längs einer Schnittlinie annähernd linear ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die DE 296 18 479 U beschreibt ein Mascara-Bürstchen, bei welchem die Borsten so beschnitten sind, daß sie einerseits im Querschnitt gesehen derart asymmetrisch sind, daß sich zur einen Seite die Borsten von den verdrillten Drahtabschnitten kürzer und zur anderen Seite weiter weg erstrekken, und daß andererseits im Längsschnitt gesehen die Borsten ebenfalls asymmetrisch derart beschnitten sind, daß sie unterschiedliche Längen aufweisen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aus der DE 93 16 562 U ist ein Bürstchen bekannt, bei dem die durch die verdrillten Drahtabschnitte gebildete Bürstenseele in sich nochmals verdrillt ist, so daß ein zylindrischer innerer Hohlraum vorliegt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mascara-Bürstchen zu schaffen, welches ein neuartiges, ansprechendes Design aufweist und bisher nicht bekannte Applikationsmöglichkeiten eröffnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Draht-Seele eine wellenförmige Konfiguration aufweist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Hierdurch wird zum einen beim Drehen des noch im Vorratsbehälter befindlichen Bürstchens ein ausgeprägter Rühreffekt erzeugt, der zu einer Vergleichmäßigung und Aufrührung der Pigmente in der Mascara-Flüssigkeit führt. Zum anderen wird während des Auftrag- und Kämmvorganges<!-- EPO <DP n="3"> --> erreicht, daß die Wimpern von den Borsten aus unterschiedlichen Winkeln beaufschlagt werden und dementsprechend ein sehr gleichmäßiger Auftrag der Mascara-Flüssigkeit erfolgt.</p>
<p id="p0012" num="0012">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Mittellängsachse der Wellenkonfiguration versetzt ist gegen die Mittellängsachse des Stiels.</p>
<p id="p0013" num="0013">Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß die Borsten an dem freien Ende des Bürstchens sich halbkreisförmig zu beiden Seiten der Mittellängsachse wegerstrecken.</p>
<p id="p0014" num="0014">Dies kann beispielsweise dadurch realisiert werden, daß die Seele am freien Ende nach hinten auf den Stiel zu umgebogen ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der Abschnitt der Seele zwischen Stiel und Bürstenbesatz gegenüber der Längsachse um einen spitzen oder stumpfen Winkel bzw. um 90° gebogen ist, wobei die Längsachse des Besatzes selbst sich parallel zur Längsachse des Stiels erstreckt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung richtet sich auch auf eine Mascara-Einheit</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei einer solchen Mascara-Einheit ist mit Vorteil vorgesehen, daß diese ein Mascara-Bürstchen der vorstehend beschriebenen Art und einen Behälter zur Aufnahme von Mascara-Flüssigkeit, in welchen das Bürstchen eintaucht, umfasst, wobei wenigstens ein Teil der Borsten des Besatzes des Bürstchens im eingetauchten<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Zustand die Innenwand des Behälters berührt. Es kann auf diese Weise ein Umrühr- und Abstreifeffekt realisiert werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Behälter kann einen Durchmesser zwischen 9,0 mm und 18,0 mm und eine Länge von 25 mm bis 80 mm aufweisen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Es kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, daß der Behälter einen nichtrunden Querschnitt aufweist und die runde Umhüllende der Querschnittskonfiguration des Behälters einen Durchmesser von 9 mm bis 25 mm besitzt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Behälter kann in Längsrichtung gesehen unterschiedliche Querschnitte aufweisen, wobei die kreisförmigen Umhüllenden einen Durchmesser von 5 mm bis 18 mm aufweisen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Längsachse des Bürstenbesatzes eine derartige Neigung relativ zur Längsachse des Stiels und damit zur Behälterlängsachse aufweist, daß der Besatz parallel zu einem Innenwandabschnitt des Behälters an diesem im eingetauchten Zustand des Bürstchens anliegend angeordnet ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mascara-Bürstchens und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine zweite Ausführungsform mit umgebogenem Ende.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Ein in der Zeichnung dargestelltes Mascara-Bürstchen 1 umfasst eine Seele 2, welche in an sich bekannter Weise aus verdrillten Drahtabschnitten gebildet ist, wie dies beispielsweise in DE 38 35 843 A1 dargestellt ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zwischen den verdrillten Drahtabschnitten sind Borsten 3 eingeklemmt, welche radial nach außen wegstehen. In den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Borsten büschelartig angeordnet, wobei in der Regel allerdings eine gleichmäßige Borstenverteilung längs der verdrillten Drahtabschnitte vorgesehen ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Seele 2 ist gewellt ausgebildet, d. h. sie ist mit Ausbauchungen 4 versehen, welche sich in unterschiedliche Richtungen erstrecken.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Seele 2 weist ein freies Ende 5 auf, welches nicht mit Borsten besetzt ist und welches in einem Stiel 6 befestigt ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Mittellängsachse 7 des Stiels definiert eine Mittellängsachse des gesamten Bürstchens 1, wobei die Seele 2 relativ zu dieser Mittellängsachse<!-- EPO <DP n="6"> --> - in Fig. 1 nach unten - versetzt verläuft, so daß die die Wellentäler verbindende Gerade 8 einen Abstand a von der Mittellängsachse 7 aufweist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist die Seele 2 an ihrem dem Stiel 6 abgewandten Ende um einen Krümmungsmittelpunkt 10, der einen Abstand b von der Mittellängsachse 7 aufweist und in der Zeichnung oberhalb derselben liegt, um etwa 200° umgebogen, so daß ein halbkreisförmiger Abschnitt 11 von radial nach außen stehenden Borsten ausgebildet wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mascara-Bürstchen (1) umfassend eine Seele (2) aus verdrillten Drahtabschnitten, zwischen denen eine Mehrzahl von Borsten (3) festgelegt ist und sich von der Seele (2) wegerstreckt, wobei ein mit Borsten (3) nicht besetztes freies Ende (5) der Seele (2) mit einem Stiel (6) verbunden ist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Seele (2) eine wellenförmige Konfiguration aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mascara-Bürstchen (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Mittellängsachse (7) der Wellenkonfiguration seitlich versetzt ist gegen die Mittellängsachse (7) des Stiels (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mascara-Bürstchen (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Borsten (3) an dem freien Ende des Bürstchens sich halbkreisförmig zu beiden Seiten der Mittellängsachse wegerstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mascara-Bürstchen (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Seele (2) am freien Ende nach hinten auf den Stiel (6) zu umgebogen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mascara-Bürstchen (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> ein Abschnitt der Seele (2) zwischen Stiel (6) und Bürstenbesatz gegenüber der Längsachse (7) des Stiels (6) um einen spitzen oder stumpfen Winkel bzw. um 90° gebogen ist, wobei die Längsachse des Besatzes selbst sich parallel zur Längsachse (7) des Stiels (6) erstreckt.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mascara-Einheit <b>gekennzeichnet durch</b> ein Mascara-Bürstchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und einen Behälter zur Aufnahme von Mascaraflüssigkeit, in welchen das Bürstchen eintaucht, wobei wenigstens ein Teil der Borsten des Besatzes des Bürstchens im eingetauchten Zustand die Innenwand des Behälters berührt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mascara-Einheit nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Behälter einen Durchmesser zwischen 9,0 mm und 18,0 mm und eine Länge von 25 mm bis 80 mm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Mascara-Einheit nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Behälter wenigstens abschnittsweise einen nicht runden Querschnitt aufweist und die runde Umhüllende der Querschnittskonfiguration des Behälters einen Durchmesser von 9 mm bis 25 mm besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Mascara-Einheit nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Behälter in Längsrichtung gesehen unterschiedliche Querschnitte aufweist, wobei die kreisförmigen Umhüllenden einen Durchmesser von 5 mm bis 18 mm aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Mascara-Einheit nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Längsachse des Bürstenbesatzes eine derartige Neigung relativ zur Längsachse des Stiels (6) und damit zur Behälterlängsachse aufweist, daß der Besatz parallel zu einem Innenwandabschnitt des Behälters an diesem im eingetauchten Zustand des Bürstchens anliegend angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A mascara brush (1) comprising a core (2) of intertwisted wire sections, between which a plurality of bristles (3) is fixed in place, standing out from the core (2), a free end (5) of the core (2), which is not trimmed with bristles (3), being joined to a stem (6), <b>characterized in that</b> the core (2) has a wavy configuration.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A mascara brush (1) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the central longitudinal axis (7) of the wavy configuration is laterally offset relative to the central longitudinal axis (7) of the stem (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A mascara brush (1) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the bristles (3) on the free end of the brush stand out in the shape of a semicircle on both sides of the central longitudinal axis.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A mascara brush (1) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the free end of the core (2) is bent backwards in a direction toward the stem (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A mascara brush (1) according to claim 1, <b>characterized in that</b> a section (13) of the core (2) between the stem (6) and the trimming (14) is bent by an acute or obtuse angle or by 90° relative to the longitudinal axis (7) of the stem (6), the longitudinal axis of the trimming itself being parallel to the longitudinal axis (7) of the stem (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A mascara unit <b>characterized by</b> a mascara brush (1) according to one of claims 1 to 5 and a reservoir for the accommodation of mascara into which dips the brush, wherein at least part of the bristles of the trimming of the brush, when dipped, contact the inside wall of the reservoir.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A mascara unit according to claim 6, <b>characterized in that</b> the reservoir has a diameter ranging between 9.0 mm and 18.0 mm and a length of 25 mm to 80 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A mascara unit according to claim 6, <b>characterized in that</b> the reservoir, at least by sections, has a non-circular cross section and the circular envelope of the cross-sectional configuration of the reservoir has a diameter of 9 mm to 25 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A mascara unit according to claim 6, <b>characterized in that</b> seen in the longitudinal direction, the reservoir has varying cross sections, the circular envelopes having a diameter of 5 mm to 18 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A mascara unit according to claim 9, <b>characterized in that</b> the longitudinal axis of the trimming has such an inclination relative to the longitudinal axis of the stem (6) and thus to the longitudinal axis of the reservoir that the trimming is parallel to a section of the inside wall of the reservoir, resting thereon when the brush is dipped.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Brosse à mascara (1) comprenant une âme (2) formée de sections métalliques torsadées, entre lesquelles une pluralité de poils (3) est fixée et s'éloigne de l'âme (2), une extrémité libre (5) de l'âme (2) non occupée par des poils (3) étant reliée à un manche (6),<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> l'âme (2) présente une configuration en forme de vagues.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Brosse à mascara (1) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> l'axe longitudinal central (7) de la configuration en vagues est latéralement décalé contre l'axe longitudinal central (7) du manche (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Brosse à mascara (1) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les poils (3) sur l'extrémité libre de la brosse s'étendent vers les deux côtés de l'axe longitudinal central en formant un demi-cercle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Brosse à mascara (1) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> l'âme (2) est trop pliée vers l'arrière sur le manche (6) sur l'extrémité libre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Brosse à mascara (1) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>une section de l'âme (2) entre le manche (6) et le garnissage de poils est pliée d'un angle aigu ou obtus ou de 90°C par rapport à l'axe<!-- EPO <DP n="12"> --> longitudinal (7) du manche (6), l'axe longitudinal du garnissage s'étendant lui-même parallèlement à l'axe longitudinal (7) du manche (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Unité à mascara,<br/>
<b>caractérisée par</b> une brosse à mascara (1) selon l'une des revendications 1 à 5 et un réservoir pour prendre le liquide de mascara, dans lequel la broche plonge, au moins une partie des poils du garnissage de la brosse touchant la paroi interne du réservoir dans l'état plongé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Unité à mascara selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le réservoir présente un diamètre entre 9 mm et 18 mm et une longueur de 25 mm à 80 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Unité à mascara selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le réservoir présente au moins partiellement une section transversale non ronde et l'extrémité d'enveloppe ronde de la configuration en section transversale du réservoir possède un diamètre de 9 mm à 25 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Unité à mascara selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le réservoir présente, vu dans le sens longitudinal, différentes sections transversales, l'extrémité d'enveloppe en forme de cercle présentant un diamètre de 5 mm à 18 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Unité à mascara selon la revendication 9,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> l'axe longitudinal du garnissage de poils présente une inclinaison similaire par rapport à l'axe longitudinal du manche (6) et ainsi un axe longitudinal de réservoir, et <b>en ce que</b> le garnissage<!-- EPO <DP n="13"> --> est positionné parallèlement à une section de paroi interne du réservoir proche de celle-ci en état plongé.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="151" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
