Sitzmöbel

Abstract

 

2.1 Ein Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Sitzposition, die jeweils einen Rücklehnenteil und einen Sitzteil aufweist, wobei der Rücklehnenteil zwischen einer Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist, ist bekannt.

2.2 Erfindungsgemäß weist der Rücklehnenteil einen Rückrahmen auf, der in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich an einem Querträger des Grundgestells gelagert ist, und der in seinem unteren Bereich um eine zu dem Querträger parallele Schwenkachse schwenkbeweglich an einen Sitzrahmen des Sitzrahmens gekoppelt ist, der längsbeweglich an dem Grundgestell gelagert ist, und es ist eine Sperrvorrichtung zur Blockierung von Verlagerungsbewegungen des Rückrahmens und des Sitzrahmens vorgesehen.

2.3 Einsatz für Sofas.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Sitzposition, die jeweils einen Rücklehnenteil und einen Sitzteil aufweist, wobei der Rücklehnenteil zwischen einer Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist.

[0002] Ein solches Sitzmöbel ist in Form eines Sessels allgemein bekannt. Der bekannte Sessel weist einen in unterschiedliche Neigungspositionen verstellbaren Rücklehnenteil auf, der somit in mehreren Stufen zwischen einer Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist. Der Sessel weist ein stationäres Grundgestell auf, relativ zu dem der Rücklehnenteil verlagerbar ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das mit einfachen Mitteln trotz der Möglichkeit der Verlagerung des Rücklehnenteiles in eine Entspannungsposition rückseitig nahezu keinen zusätzlichen Freiraum für die entsprechende Verlagerungsbewegung benötigt.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Rücklehnenteil einen Rückrahmen aufweist, der in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich an einem Querträger des Grundgestells celagert ist, und der in seinem unteren Bereich um eine zu dem Querträger parallele Schwenkachse schwenkbeweglich an einer. Sitzrahmen des Sitzteiles gekoppelt ist, der längsbeweglich an dem Grundgestell gelagert ist, und daß eine Sperrvorrichtung zur Blockierung von Verlagerungsbewegungen des Rückrahmens und des Sitzrahmens vorgesehen ist. Dadurch, daß der Rücklehnenteil in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich gelagert ist, führt der Rücklehnenteil auch bei einer stärkeren Schrägstellung, wie sie in der Entspannungsposition vorgesehen ist, nahezu keine Schwenkbewegung zur Rückseite hin aus, so daß für die Verlagerung des Rücklehnenteiles aus seiner Grundposition in die Entspannungsposition rückseitig des Sitzmöbels kein Freiraum benötigt wird. Dies hat den Vorteil, daß das Sitzmöbel direkt an einer Wand positioniert sein kann und dennoch eine Verlagerung des Rücklehnenteiles in seine Entspannungsposition erzielbar ist. Durch die Kopplung des Rückrahmens mit dem Sitzrahmen erfolgt die Verlagerungsbewegung in die Entspannungsposition weitgehend nach vorne. Die Sperrvorrichtung, die vorzugsweise formschlüssig wirksam ist, blockiert die entsprechende Verlagerungsbewegung in der gewünschten Zwischen- oder Endposition. Die Sperrvorrichtung ist in einfacher Weise manuell wieder lösbar. In vorteilhafter Weise ist die Sperrvorrichtung mechanisch ausgeführt.

[0005] In Ausgestaltung der Erfindung ist der Rückrahmen mit Seitenwangen versehen, die mit Durchtritten für den Querträger versehen sind, die derart gestaltet sind, daß die Seitenwangen den Querträger schwenkbeweglich umschließen. Durch diese Ausgestaltung durchdringt der Querträger die Seitenwangen, wobei eine ausreichende Schwenkbeweglichkeit je nach Materialwahl bereits direkt durch entsprechende Gestaltung der Durchtritte als kreisrunde Bohrungen und durch Wahl des Querträgers als zylindrisches Rundprofil mit entsprechender Spielpassung erzielbar ist. Alternativ können die Durchtritte zusätzlich mit geeigneten Lagerbuchsen versehen sein. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Sperrvorrichtung selbstblockierend und manuell lösbar gestaltet. Dadurch wird gewährleistet, daß kein ungewünschtes Lösen der Sperrvorrichtung und damit eine ungewünschte Verlagerungsbewegung des Rücklehnenteiles und des Sitzteiles auftreten können.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Sitzrahmen auf wenigstens einem an dem Grundgestell gelagerten Rollelement abgestützt. Vorzugsweise ist jedem Rahmenlängsträger des Sitzrahmens jeweils ein Rollelement zugeordnet. Durch diese Ausgestaltung ist eine besondere Leichtgängigkeit der Verlagerungsbewegungen des Rücklehnenteiles und des Sitzteiles erzielbar.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Grundgestell durch zwei Seitenteile, einen rückseitigen Querträger zur Aufnahme der Seitenwangen des Rückrahmens und einen frontseitigen Querträger zur Lagerung des wenigstens einen Rollelementes gebildet, wobei die beiden Querträger durch Befestigungsflansche mit den Seitenteilen verbunden sind. Dies ist eine besonders einfache und dennoch funktionssichere Ausgestaltung, die eine kostengünstige Herstellung ermöglicht.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung schließt der Rücklehnenteil an einen rückseitigen Stirnrand des Sitzteiles an, und die Schwenkachse der Schwenklagerung zwischen dem Sitzrahmen und dem Rücklehnenteil ist etwa auf Höhe einer rückseitigen Verlängerung der Sitzebene angeordnet. Bei einer Verstellung der Grundposition in die Entspannungsposition vergrößert sich die nutzbare Lehnfläche des Rücklehnenteiles. Gleichzeitig wird verhindert, daß zwischen dem rückseitigen Stirnrand des Sitzteiles und der Unterkante des Rücklehnenteils in der Entspannungsposition ein Spalt entsteht. In der Entspannungsposition vergrößert sich somit auch die insgesamt nutzbare Sitz- und Lehnfläche.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Rücklehnenteil in der Grundposition über die Sitzebene des Sitzteiles hinaus nach unten fortgesetzt. Die Gefahr eines Spaltes zwischen dem Rücklehnenteil und dem Sitzteil in der Entspannungsposition wird dadurch weiter reduziert. Zudem ist durch diese Ausgestaltung eine weiter vergrößerte Zunahme der Lehnfläche in der Entspannungsposition erzielbar.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Sperrvorrichtung einen in einem Seitenteil schwenkbeweglich gelagerten Winkelhebel auf, dessen einer Hebelschenkel mit einem manuell bedienbaren Betätigungselement in Wirkverbindung steht, und dessen anderer Hebelschenkel die mehrstufige Rastanordnung aufweist, die mit einem am Sitzrahmen angeordneten Rastelement zusammenwirkt. Die Rastanordnung ist vorzugsweise derart gestaltet, daß ein ungewünschtes Sperren oder Verhaken bei einem manuellen Lösen zuverlässig verhindert wird.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in einem oberen Bereich des Rücklehnenteiles eine zusätzliche Stützanordnung vorgesehen ist, die derart mit der Bewegung des Sitzrahmens oder des Rückrahmens kinematisch gekoppelt ist, daß die Stützanordnung in der Grundposition in eine Ruhestellung und in der Entspannungsposition in eine Kopfstützstellung verlagert ist. Dadurch wird insbesondere zum Lesen oder Fernsehen eine ergonomisch günstige Sitzposition durch die steilere Stützstellung des Kopfes erzielt. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung geht von der Erkenntnis aus, daß die bei dem eingangs genannten Sitzmöbel als ungünstig erachtete ergonomische Sitzposition auf eine zu flache Positionierung im Kopfbereich einer auf dem Sitzmöbel befindlichen Person zurückzuführen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird hier Abhilfe geschaffen, wobei die Stützanordnung innerhalb der Polsterung des Sitzmöbels integriert oder auch als separater Teil ausgebildet sein kann. Die aufrechte Grundposition des Rücklehnenteiles wird nicht beeinflußt, sondern ausschließlich in der Entspannungsposition wird die gewünschte Stützwirkung eines Kopfes der auf den Sitzmöbel befindlicher. Person erzielt.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Stützanordnung an einem rückseitigen Bereich des Sitzrahmens angeordnet. Bei einer Längsbewegung des Sitzrahmens wird die Stützanordnung mitgenommen, wodurch bei einer Verschiebung des Sitzrahmens nach vorne zwangsläufig auch eine entsprechende Vorverlagerung der Stützanordnung erreicht wird. Die Stützanordnung ist im oberen Bereich des Rücklehnenteiles derart gestaltet, daß durch diese Vorverlagerung die Anlagefläche des Rücklehnenteiles im Kopfanlageabschnitt ebenfalls nach vorne gedrückt wird. Dadurch wird die gewünschte Kopfstütze geschaffen, die ein vereinfachtes Lesen oder Fernsehen auch in der Entspannungsposition ermöglicht.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Stützanordnung bügelförmig gestaltet, mit einem Kopfstützabschnitt versehen und mittels zweier Halteschenkel im Bereich beider Seitenwangen des Rücklehnenteiles mit sitzrahmenfesten Aufnahmeelementen verbunden. Dadurch ist die Stützanordnung äußerst einfach und dennoch robust gestaltet. Der Verlauf der beiden Halteschenkel im Bereich der Seitenwangen des Rücklehnenteiles gewährleistet, daß die Stützanordnung in einfacher Weise innerhalb des Rücklehnenteiles integrierbar ist. Durch eine entsprechende Auspolsterung des Rücklehnenteiles ist die Stützanordnung unsichtbar unter der Polsterung sowie einem entsprechenden Bezug verborgen.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ragen die Aufnahmeelemente von einer den Sitzrahmen mit dem Rückrahmen verbindenden Schwenkachse nach oben ab. In weiterer Ausgestaltung sind die Aufnahmeelemente einstückig mit dem Sitzrahmen ausgeführt. Vorzugsweise ist die Stützanordnung lösbar mit den Aufnahmeelementen verbindbar, so daß sich eine einfache Montage vor dem Beziehen und Auspolstern des Sitzmöbels ergibt.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Aufnahmeelemente und die Halteschenkel der Stützanordnung mit korrespondierenden Steckprofilierungen versehen, die eine Steckverbindung zwischen den Aufnahmeelementen und den Halteschenkeln gewährleisten. Dadurch ist eine besonders einfache und sichere Verbindung zwischen der Stützanordnung und dem Sitzrahmen erzielbar.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Steckprofilierungen derart gestaltet, daß die Steckverbindung ein zur Verlagerungsebene des Sitzrahmens etwa paralleles Spiel aufweist. Dieses Spiel ermöglicht um einen bestimmten Betrag ein Kippen der Halteschenkel der Stützanordnung relativ zu den Aufnahmeelementen, so daß sich gegenüber der vorzugsweise als Längsverschiebung ausgestalteten Verlagerung des Sitzrahmens bei einer entsprechenden Belastung der Stützanordnung zunächst relativ zum Sitzrahmen eine Rückverlagerung ergibt. Der Weg, um den die Stützanordnung nach vorne bewegt wird, ist somit geringer als der Weg, den der Sitzrahmen bei der Vorverlagerung zurücklegt. Es ergibt sich somit eine gewisse Untersetzung zwischen der Bewegung der Stützanordnung und der Bewegung des Sitzrahmens. Somit kann auch bei größerer Vorverlagerung des Sitzrahmens eine extreme Kopfstützstellung, die sich ergonomisch nachteilig auswirken würde, vermieden werden.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die bügelförmige Stützanordnung im Bereich ihrer seitlichen Halteschenkel derart relativ zu einem Querträger des Grundgestells gekrümmt, daß die beiden Halteschenkel vor dem Querträger des Grundgestells vorbeigeführt sind. Dadurch wird gewährleistet, daß die Halteschenkel die Verlagerungsbewegung des Sitzrahmens sowie die Schwenkbewegung des Rückrahmens nicht behindern.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Kopfstützabschnitt der Stützanordnung als nach vorne abgewinkelter Querbügel gestaltet, der einstückig mit den Halteschenkeln ausgeführt ist. Durch die einstückige Ausführung ergibt sich zum einen ein einfacher und robuster Aufbau der Stützanordnung. Zum anderen wird die gewünschte Kopfstützstellung über die gesamte Breite der Sitzposition des Sitzmöbels gleichmäßig geschaffen, da der Querbügel sich von den Halteschenkeln im Bereich der beiden Seitenwangen des Rücklehnenteiles über nahezu die gesamte Breite des Rücklehnenteiles erstreckt.

[0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist dem Rückrahmen eine Polsteranordnung zugeordnet, die den Kopfstützabschnitt der Stützanordnung überdeckt und wenigstens auf Höhe des Kopfstützabschnitt nach vorne nachgiebig gestaltet ist. Dadurch wird gewährleistet, daß die Stützanordnung vollkommen verdeckt angeordnet ist. Die Integration innerhalb des Rücklehnenteiles gewährleistet zudem, daß die Stützanordnung als Metallrohrkonstruktion gestaltet sein kann und dennoch auch im Bereich des Querbügels ausreichend gepolstert ist.

[0020] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das anhand der Zeichnungen dargestellt ist.

Fig. 1

zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Form eines zweisitzigen Sofas, dessen eine Sitzposition in der Entspannungsposition und dessen andere Sitzposition in der Grundposition ausgerichtet sind,

Fig. 2a

in vergrößerter Darstellung die Gerüststruktur des Sofas nach Fig. 1,

Fig. 2b

in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt b einer Sperrvorrichtung des Sofas nach Fig. 2a,

Fig. 3

unter Entfernung eines vorderen Seitenteiles eine Seitenansicht des Sofas nach Fig. 2a in einer Grundposition,

Fig. 4

das Sofa nach den Fig. 1 bis 3 in der Seitenansicht nach Fig. 3, jedoch in seiner Entspannungsposition,

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Form eines Sofas mit zusätzlichem Kopfstützbereich,

Fig. 6

in perspektivischer Darstellung die Gerüststruktur des Sofas nach Fig. 5,

Fig. 7

in einer Seitenansicht das Sofa nach den Fig. 5 und 6 in einer aufrechten Grundposition, und

Fig. 8

das Sofa nach den Fig. 5 bis 7 in seiner Entspannungsposition, in der eine Stützanordnung in einem oberen Bereich des Rücklehnenteiles sich in ihrer Kopfstützstellung befindet.

[0021] Ein Sitzmöbel in Form eines zweisitzigen Sofas 1 weist zwei Seitenteile 2 auf, die Teile eines Grundgestells darstellen und zusätzlich Armlehnfunktion aufweisen. Zwischen den beiden Seitenteilen 2 des Grundgestells des Sofas 1 sind zwei identische Sitzpositionen nebeneinander angeordnet, die durch jeweils einen Sitzteil 3 und einen Rücklehnenteil 4 definiert sind. Die Sitzteile 3 und Rücklehnteile 4 beider Sitzpositionen sind in nachfolgend näher beschriebener Weise unabhängig voneinander, jedoch in identischer Weise beweglich. Die Gerüststruktur des Sofas 1 einschließlich der beiden Sitzpositionen ist anhand der Fig. 2a gut erkennbar, wobei der Übersichtlichkeit halber lediglich die rechte Sitzposition dargestellt ist. Die entfernte linke Sitzposition ist identisch gestaltet.

[0022] Der Sitzteil 3 weist einen Sitzrahmen 5, 6 auf, der bügelartig gestaltet ist und durch zwei zueinander parallele Rahmenlängsprofile 6 und ein die beiden Rahmenlängsprofile 6 frontseitig verbindendes Rahmenquerprofil 5 geschaffen ist. Rückseitig weisen die beiden Rahmenlängsprofile 6 schräg nach oben abragende Schenkelfortsätze 21 auf, mittels derer der Sitzrahmen 5, 6 schwenkbeweglich an einen Rückrahmen 7 bis 9 des Rücklehnenteiles 4 gekoppelt ist. Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ragen die Fortsätze rechtwinklig zu den Rahmenlängsprofilen nach oben ab. Außerdem können bei anderen Ausführungsbeispielen die Fortsätze als getrennte Bauteile starr mit dem Sitzrahmen verbunden, vorzugsweise an diesem angeflanscht sein. Hauptgrund für die nach oben ragenden Fortsätze ist es, daß der Sitzrahmen vorzugsweise etwa der Sitzfläche folgen soll, um entsprechende Federn für die Sitzfläche aufnehmen zu können. Der Rückrahmen 7 bis 9 weist zwei vorzugsweise aus Holz bestehende Seitenwangen 7 auf, die durch eine untere Querverbindung 8 und eine obere Querverbindung 9 zu dem steifen Rückrahmen miteinander verbunden sind. Sowohl der Rückrahmen 7 bis 9 als auch der Sitzrahmen 5, 6 werden in an sich bekannter Weise mit entsprechenden Polsterungen und Bezügen versehen, um die Sitzteile 3 und Rücklehnenteile 4 nach Fig. 1 zu bilden.

[0023] Die beiden Seitenwangen 7 weisen koaxial zueinander ausgerichtete Durchtritte 13 in Form von Bohrungen auf, die auf einen zylindrischen Querträger 10, vorzugsweise in Form eines hohlzylindrischen Rohres, mittels einer Spielpassung aufgeschoben sind. Der Querträger 10 ist Teil des Grundgestells des Sofas 1 und ist mit Hilfe von zwei Befestigungsflanschen 12 an den beiden Seitenteilen 2 in einem rückseitigen, oberen Bereich der beiden Seitenteile 2 festgelegt. Das durch die Seitenteile 2 und den Querträger 10 definierte Grundgestell wird durch einen frontseitigen Querträger 11 vervollständigt, der tiefer angeordnet ist als der rückseitige Querträger 10. Auch der Querträger 11 ist mit Hilfe von Befestigungsflanschen 12, die im Gegensatz zu den vertikal ausgerichteten Befestigungsflanschen 12 des Querträgers 10 horizontal nach hinten abragen, fest mit den Seitenteilen 2 verbunden. Der frontseitige Querträger 11 trägt insgesamt vier Rollelemente 14, die drehbeweglich an dem Querträger 11 gelagert sind. Jeweils zwei Rollelemente 14 sind auf Höhe der Rahmenlängsprofile 6 des Sitzrahmens positioniert und stützen diese Rahmenlängsprofile von unten her. Über die durch die Schwenkachse 22 definierte Schwenklagerung ist der Sitzrahmen 5, 6, 21 mit dem Rückrahmen 7 bis 9 schwenkbeweglich verbunden. Zusätzlich ist der Rückrahmen um den Querträger 10 herum schwenkbeweglich gelagert. Der Sitzrahmen 5, 6, 21 kann somit bei gleichzeitiger Unterstützung durch die Rollelemente 14 leichtgängige Längsbewegungen durchführen.

[0024] Um entsprechende Verlagerungsbewegungen in der gewünschten Zwischen- oder Endposition blockieren zu können, ist dem Sitzrahmen 5, 6 eine Sperrvorrichtung 16 bis 20 zugeordnet, die manuell lösbar ist. Dabei ist ein Winkelhebel 16, 18 um eine zu der Schwenkachse 22 parallele Schwenkachse in dem Seitenteil 20 an einem Lagerpunkt 17 schwenkbeweglich gelagert. Der Winkelhebel weist zwei Hebelschenkel 16 und 18 auf, von denen einer etwa parallel zu den Rahmenlängsprofilen 6 des Sitzrahmens und ein anderer etwa vertikal nach oben ausgerichtet ist. Der vordere Hebelschenkel 16 ist an seiner Unterseite mit sägezahnartigen Rastaussparungen 17 (Fig. 2b) versehen, die sich von ihrem Grund aus nach unten trapezförmig erweitern. Die Rastaussparungen 17 wirken mit einem Rastzapfen 15 zusammen, der an dem benachbarten Rahmenlängsprofil des Sitzrahmens festgelegt ist und seitlich nach außen abragt. An dem nach oben abragenden Hebelschenkel 18 greift eine vorzugsweise zumindest weitgehend lineargeführte Druckstange 19 an, die zu einer Vorderseite des Seitenteiles 2 geführt ist und dort mit einem Druckknopf 20 verbunden ist. Der Druckknopf 20 ist in der Vorderseite des Seitenteiles 2 gelagert. Die Hebelverhältnisse des Winkelhebels 16, 18 sind derart gestaltet, daß der Winkelhebel durch sein Eigengewicht ir. die Rastposition gedrückt wird, so daß eine Freigabe der Verlagerungsbewegung und damit des Rastzapfens 15 ausschließlich bei gedrücktem Druckknopf 20 und damit bei gedrückter Druckstange 19 möglich ist. Sobald die Druckbelastung auf den Druckknopf 20 entfernt wird, rastet der Hebelschenkel 16 selbsttätig wieder auf dem Rastzapfen 15 ein. Dem Rastzapfer. 15 ist in nicht näher dargestellter Weise zusätzlich zu den Rastaussparungen 17 des Hebelschenkels 16 sowohl für die aufrechte Grundposition als auch für die geneigte Entspannungsposition jeweils ein Endanschlag zugeordnet.

[0025] Wie anhand der Fig. 3 und 4 erkennbar ist, sind die Seitenwangen 7 des Rückrahmens und damit auch der Rücklehnenteil 4 selbst bis zur Unterkante des Sitzrahmens 5, 6 nach unten gezogen, so daß sie nach unten über die durch die Sitzfläche des Sitzteiles 3 gebildete Sitzebene hinausragen. Die durch die Schwenkachse 22 definierte Schwenklagerung des Sitzrahmens 5, 6, 21 an dem Rückrahmen und damit an den Seitenwangen 7 befindet sich etwa auf Höhe der Sitzebene des Sitzteiles 3. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, auch in der Entspannungsposition des Rücklehnenteiles 4 und des Sitzteiles 3 (Fig. 4) eine durchgängige Sitz- und Lehnfläche ohne einen Spalt zwischen Sitzteil 3 und Rücklehnenteil 4 zu erzielen. Zudem wird die nutzbare Lehnfläche des Rücklehnenteiles 4 vergrößert, da der Rücklehnenteil 4 in der Entspannungsposition gegenüber der Sitzfläche des Sitzteiles 3 nach oben verlagert ist.

[0026] Das Sitzmöbel in Form eines zweisitzigen Sofas 1a nach den Fig. 5 bis 8 entspricht im wesentlichen dem zuvor anhand der Fig. 1 bis 4 beschriebenen Sitzmöbel, so daß insoweit auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Nachfolgend wird ausführlich auf die Merkmale eingegangen, die das Sofa 1a von dem Sofa 1 nach den Fig. 1 bis 4 unterscheiden. Gleiche Bauteile des Sofas 1a sind mit zu dem Sofa 1 gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung des Buchstabens a versehen.

[0027] Das Sofa 1a weist in der Entspannungsposition des Sitzteiles 3a und des Rücklehnenteiles 4a eine zusätzliche Kopfstützfunktion auf, die durch eine mit dem Sitzrahmen 6a gekoppelte Stützanordnung 24, 25 gebildet ist. Wie auch der Sitzrahmen 6a und der Rückrahmen 7a unterhalb entsprechender Polsterungen und Bezüge verborgen sind, ist auch die Stützanordnung 24, 25 unterhalb entsprechender Polsterungen verdeckt angeordnet.

[0028] Die beiden Rahmenlängsprofile 6a weisen an die Schenkelfortsätze 21a anschließend auf der der Schwenkachse 22a gegenüberliegenden Seite jeweils ein Aufnahmeelement in Form einer Aufnahmehülse 23 auf, die einstückig zu dem jeweiligen Schenkelfortsatz 21a ausgeführt ist. Die beiden Aufnahmehülsen 23 weisen parallel zueinander etwa vertikal nach oben, wobei die beiden Aufnahmehülsen 23 jeweils außenseitig an der jeweiligen Seitenwange 7a entlanggeführt sind. In die beiden Aufnahmehülsen 23 ist von oben her die Stützanordnung 24, 25 mittels zweier Halteschenkel 24 einsteckbar. Die Stützanordnung 24, 25 ist bügelartig gestaltet und bildet neben den beiden Halteschenkeln 24 einen Kopfstützbereich 25, der durch einen die beiden Halteschenkel 24 miteinander verbindenden und sich quer über nahezu die gesamte Breite der Sitzposition erstreckenden Querbügel gebildet ist. Die beiden Halteschenkel 24 sind rohr- oder stangenförmig gestaltet und wie die Rahmenlängsprofile 6a aus Metall hergestellt. Ihr Außendurchmesser ist geringer als der Innendurchmesser der jeweiligen Aufnahmehülse 23, so daß die Halteschenkel 24 mit radialem Spiel und damit etwa parallel zur Verlagerungsebene des Sitzrahmens 6a in gewissen Grenzen kippbeweglich innerhalb der Aufnahmehülsen 23 geführt sind. Um eine verbesserte Führung der Halteschenkel 24 innerhalb der Aufnahmehülsen 23 zu erzielen, ist es auch möglich, die Aufnahmehülsen 23 mit ovalartigem Innenquerschnitt zu versehen. Dabei ist die in Ausziehrichtung des Sitzteiles 3a verlaufende Längserstreckung größer als die Quererstreckung des Innenquerschnittes. Die Quererstreckung ist etwa auf die Dicke der Halteschenkel 24 abgestimmt, so daß die Halteschenkel nur in Längsrichtung kippen können, jedoch keine Ausweichbewegungen zur Seite hin durchführen können.

[0029] Die Halteschenkel 24 sind auf Höhe des Querträgers 10a des Grundgestells derart abgewinkelt, daß sie sowohl in der Grundposition als auch in der Entspannungsposition des Sofas 1a auf der dem Sitzteil zugewandten Seite und damit vor dem Querträger 10a vorbeigeführt sind (Fig. 7 und 8). Der den Kopfstützbereich bildende, von den Halteschenkeln 24 aus nach vorne abgewinkelte Querbügel 25 der Stützanordnung 24, 25 ist - von der Seite gemäß den Fig. 7 und 8 gesehen - über die vordere Randkontur der Seitenwangen 7a des Rücklehnenteiles 4a in der Grundposition abragend ausgerichtet. Über den Querbügel 25 hinweg verläuft die Polsterung 26 des Rücklehnenteiles 4a, die wenigstens auf Höhe des Querbügels 25 nach vorne hin nachgiebig gestaltet ist. Bei einer Verlagerung des Sitzteiles 3a und damit auch des Rücklehnenteiles 4a in die Entspannungsposition gemäß Fig. 8 wird auch die Stützanordnung 24, 25 zusammen mit dem Sitzrahmen 6a nach vorne bewegt, wobei die Polsterung 26, die am Rücklehnenteil 4a angeordnet ist, eine gewisse Rückhaltewirkung auf die Stützanordnung 24, 25 ausübt, so daß diese um den in Fig. 8 dargestellten Betrag nach hinten gekippt wird. In der Entspannungsposition bildet die Stützanordnung und insbesondere der Querbügel 25 somit im Bereich der Polsterung 26 einen Kopfwulst, der die gewünschte Kopfstützfunktion bewirkt. Bei einem erneuten Zurückschieben in die Grundposition gemäß Fig. 7 wird die Druckbelastung auf die Polsterung 26 weggenommen, indem die Stützanordnung wieder zusammen mit dem Sitzrahmen 6a nach hinten verfährt. Die Polsterung 26 ist derart elastisch ausgeführt, daß sie ebenfalls eine Rückstellung in die glattflächige Grundposition (strichpunktierte Darstellung nach Fig. 7) erfährt.

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Sitzposition, die jeweils einen Rücklehnenteil und einen Sitzteil aufweist, wobei der Rücklehnenteil zwischen einer Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rücklehnenteil (4) einen Rückrahmen (7 bis 9) aufweist, der in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich an einem Querträger (10) des Grundgestells (2, 10, 11) gelagert ist, und der in seinem unteren Bereich um eine zu dem Querträger (10) parallele Schwenkachse (22) schwenkbeweglich an einen Sitzrahmen (5, 6, 21) des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, der längsbeweglich an dem Grundgestell (2, 10, 11) gelagert ist, und daß eine Sperrvorrichtung (15 bis 20) zur Blockierung von Verlagerungsbewegungen des Rückrahmens (7 bis 9) und des Sitzrahmens (5, 6, 21) vorgesehen ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückrahmen (7 bis 9) mit Seitenwangen (7) versehen ist, die mit Durchtritten (13) für den Querträger (10) versehen sind, die derart gestaltet sind, daß die Seitenwangen (7) den Querträger (10) schwenkbeweglich umschließen.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (15 bis 20) selbstblockierend und manuell lösbar gestaltet ist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung eine stufenweise blockierende Rastanordnung aufweist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (5, 6, 21) auf wenigstens einem an dem Grundgestell (11) gelagerten Rollelement (14) abgestützt ist.

6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell durch zwei Seitenteile (2), einen rückseitigen Querträger (10) zur Aufnahme der Seitenwangen (7) des Rückrahmens (7 bis 9) und einen frontseitigen Querträger (11) zur Lagerung des wenigstens einen Rollelementes (14) gebildet ist, wobei die beiden Querträger (10, 11) durch Befestigungsflansche (12) mit den Seitenteilen (2) verbunden sind.

7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (5, 6) rückseitig mit nach oben abragenden Fortsätzen (21) versehen ist, die schwenkbeweglich mit dem Rückrahmen (7 bis 9) verbunden sind.

8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücklehnenteil (4) an einen rückseitigen Stirnrand des Sitzteiles (3) anschließt, und daß die Schwenkachse (22) der Schwenklagerung zwischen dem Sitzteil (3) und dem Rücklehnenteil (4) etwa auf Höhe einer rückseitigen Verlängerung der Sitzebene des Sitzteiles (3) angeordnet ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücklehnenteil (4) in der Grundposition über die Sitzebene des Sitzteiles (3) hinaus nach unten fortgesetzt ist.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung einen in einem Seitenteil (2) schwenkbeweglich gelagerten Winkelhebel (16, 18) aufweist, dessen einer Hebelschenkel (18) mit einem manuell bedienbaren Betätigungselement (19, 20) in Wirkverbindung steht, und dessen anderer Hebelschenkel (16) die mehrstufige Rastanordnung (17) aufweist, die mit einem am Sitzrahmen (5, 6) angeordneten Rastelement (15) zusammenwirkt.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die mehrstufige Rastanordnung durch eine Reihe von hintereinanderliegenden Rastaussparungen (17) gebildet ist, und daß das am Sitzrahmen (5, 6) angeordnete Rastelement (15) als seitlich zu dem Hebelschenkel (16) abragender Rastzapfen gestaltet ist.

12. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß dem Rastzapfen (15) für die durch die Grundposition und die Entspannungsposition definierten Endpositionen jeweils ein am Grundgestell festgelegter Anschlag zugeordnet ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastaussparungen (17) oder der Rastzapfen Querschnitte aufweisen, die sich in Löserichtung erweitern.

14. Sitzmöbel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß in einem oberen Bereich des Rücklehnenteiles (4a) eine zusätzliche Stützanordnung (24, 25) vorgesehen ist, die derart mit der Bewegung des Sitzrahmens (6a) oder des Rückrahmens (7a) kinematisch gekoppelt ist, daß die Stützanordnung (24, 25) in der Grundposition in eine Ruhestellung und in der Entspannungsposition in eine Kopfstützstellung verlagert ist.

15. Sitzmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützanordnung (24, 25) an einem rückseitigen Bereich des Sitzrahmens (6a) angeordnet ist.

16. Sitzmöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützanordnung (24, 25) bügelförmig gestaltet, mit einem Kopfstützabschnitt (25) versehen und mittels zweier Halteschenkel im Bereich beider Seitenwangen (7a) des Rücklehnenteiles (4a) mit sitzrahmenfesten Aufnahmeelementen (23) verbunden ist.

17. Sitzmöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeelemente (23) von einer den Sitzrahmen (6a) mit dem Rückrahmen (7a) verbindenden Schwenkachse (22a) nach oben abragen.

18. Sitzmöbel nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeelemente (23) einstückig mit dem Sitzrahmen (6a) ausgeführt sind.

19. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeelemente (23) und die Halteschenkel (24) der Stützanordnung (24, 25) mit korrespondierenden Steckprofilierungen versehen sind, die eine Steckverbindung zwischen den Aufnahmeelementen (23) und den Halteschenkeln (24) gewährleisten.

20. Sitzmöbel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckprofilierungen derart gestaltet sind, daß die Steckverbindung ein zur Verlagerungsebene des Sitzrahmens (6a) etwa paralleles Spiel aufweist.

21. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die bügelförmige Stützanordnung (24, 25) im Bereich ihrer seitlichen Halteschenkel (24) derart relativ zu einem Querträger (10a) des Grundgestells gekrümmt ist, daß die beiden Halteschenkel (24) vor dem Querträger (10a) des Grundgestells vorbeigeführt sind.

22. Sitzmöbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfstützabschnitt (25) der Stützanordnung (24, 25) als nach vorne abgewinkelter Querbügel gestaltet ist, der einstückig mit den Halteschenkeln (24) ausgeführt ist.

23. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Rückrahmen (7a) eine Polsteranordnung (26) zugeordnet ist, die den Kopfstützabschnitt (25) der Stützanordnung (24, 25) überdeckt und wenigstens auf Höhe des Kopfstützabschnittes (25) nach vorne nachgiebig gestaltet ist.

Zeichnung