(19)
(11) EP 1 020 140 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(21) Anmeldenummer: 99125846.8

(22) Anmeldetag:  24.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.01.1999 DE 19901427

(71) Anmelder: Walter Knoll GmbH + Co. KG sitzmöbelfabrik
71083 Herrenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmann, Martin
    Hernalser Hauptstrasse 17/31, 1170 Wien (AT)
  • Bohmann, Gernot
    Hernalser Hauptstrasse 17/31, 1170 Wien (AT)
  • Gründl, Harald
    Hernalser Hauptstrasse 17/31, 1170 Wien (AT)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner 
Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Um ein Sitzmöbel mit einer Sitzfläche (14) und mindestens einer verstellbaren Armstütze (15) in der Weise auszugestalten, daß sich eine Person sowohl in sitzender als auch in liegender Stellung bequem an der Armstütze (15) abstützen kann, wird vorgeschlagen, daß die Armstütze (15) aus einer im wesentlichen horizontalen Stellung in eine ungefähr vertikale Stellung verstellbar ist, wobei sie in ihrer im wesentlichen horizontalen Stellung die Sitzfläche (14) teilweise überdeckt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer Sitzfläche und mindestens einer verstellbaren Armstütze.

[0002] Derartige Sitzmöbel sind beispielsweise als verstellbare Sofas bekannt, bei denen eine Armstütze aus einer im wesentlichen vertikalen Stellung in eine ungefähr horizontale Stellung ausgeklappt werden kann, um auf diese Weise die Sitzfläche zu vergrößern.

[0003] In vielen Fällen ist die Sitzfläche derart ausgedehnt, daß eine Person in Längsrichtung der Sitzfläche eine liegende Position einnehmen kann. Hierbei ist es allerdings wünschenswert, daß die Person einerseits quer zur Längsrichtung der Sitzfläche eine sitzende Position einnehmen und sich hierbei mit einem Arm an der Armstütze abstützen kann, andererseits jedoch auch eine längs der Sitzfläche liegende Position einnehmen und sich hierbei mit dem Rücken bequem an der Armstütze abstützen kann.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Möbel in der Weise weiterzubilden, daß sich eine Person sowohl in sitzender als auch in liegender Position bequem an der Armstütze abstützen kann.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Armstütze aus einer im wesentlichen horizontalen Stellung in eine ungefähr vertikale Stellung verstellbar ist, wobei sie in ihrer im wesentlichen horizontalen Stellung die Sitzfläche teilweise überdeckt.

[0006] In ihrer horizontalen Stellung nimmt die Armstütze eine derartige Position ein, daß eine sitzende Person bequem ihren Arm auf der Armstütze ablegen kann. Möchte die Person sich längs der Sitzfläche ausstrecken, also eine im wesentlichen liegende Stellung einnehmen, so kann sie hierbei die ungefähr horizontal ausgerichtete und die Sitzfläche teilweise überdeckende Armstütze als Kopfkissen verwenden. Außerdem kann die Armstütze in eine ungefähr vertikale Stellung verstellt werden, so daß sich die Person rückseitig an die Armstütze anlehnen kann, die Armstütze kann somit in ihrer vertikalen Stellung die Funktion einer Rückenlehne einer in Längsrichtung der Sitzfläche ausgestreckten Person übernehmen.

[0007] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel hat folglich den Vorteil, daß die Armstütze mehrere Funktionen übernehmen kann. In ihrer horizontalen Stellung ist sie verhältnismäßig flach ausgerichtet, so daß eine Person bequem ihren Arm darauf abstützen kann. Außerdem kann die Armstütze in dieser Stellung auch als Kopfkissen dienen. In ihrer ungefähr vertikalen Stellung kann sie vorzugsweise soweit quer zur Sitzfläche nach oben ausgerichtet werden, daß sie die Funktion einer Rückenlehne übernehmen kann.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Armstütze beim Übergang aus der horizontalen in die vertikale Stellung mit ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche abgewandten Endbereich im wesentlichen quer zur Sitzfläche anhebbar ist und mit ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche benachbarten Endbereich ungefähr parallel zur Sitzfläche bewegbar ist. Eine derartige Ausgestaltung zeichnet sich durch eine besonders gute Handhabung aus, denn die Armstütze läßt sich ohne großen Kraftaufwand verstellen.

[0009] Besonders günstig ist es, wenn die Armstütze in ihrer horizontalen Stellung in Längsrichtung der Sitzfläche über die Sitzfläche übersteht. Dies ergibt zum einen eine ästhetisch vorteilhafte Ausbildung des Sitzmöbels, zum anderen ermöglicht es der Überstand der Armstütze, daß diese zum Verstellen aus der horizontalen in die vertikale Stellung in ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche abgewandten Endbereich hintergriffen werden kann. Dadurch kann die Armstütze in diesen Bereich auf einfache Weise verstellt, beispielsweise angehoben werden.

[0010] Von Vorteil ist es, wenn die Armstütze mittels einer Verstellmechanik an einem Gestell des Sitzmöbels gehalten ist. So kann insbesondere eine Rahmenkonstruktion, zum Beispiel mit rohrförmigen Längs- und Querholmen, vorgesehen sein, an der die verstellbare Armstütze über die Verstellmechanik gehalten ist.

[0011] Vorzugsweise trägt das Gestell ein die Sitzfläche ausbildendes Sitzelement, beispielsweise ein Sitzpolster.

[0012] Von Vorteil ist es, wenn die Armstütze freitragend am Gestell gehalten ist. Dies ergibt die Möglichkeit, das Sitzelement verstellbar auszubilden, so daß die Sitztiefe, d.h. die Ausdehnung der Sitzfläche quer zur Längsrichtung des Sitzmöbels, verändert werden kann, ohne daß hiervon die Lagerung der Armstütze beeinflußt wird. Die Sitztiefenverstellung kann somit unabhängig von der Stellung der Armstütze erfolgen.

[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Verstellmechanik als Schwenkvorrichtung ausgebildet ist, so daß die Armstütze aus ihrer horizontalen Stellung in ihre vertikale Stellung verschwenkbar ist.

[0014] Vorzugsweise umfaßt die Verstellmechanik zwei Schwenkarme, die zueinander beabstandet jeweils an einem ersten Anlenkpunkt am Gestell und an einem zweiten Anlenkpunkt an der Armstütze angelenkt sind. Durch eine derartige Konstruktion läßt sich der Armstütze beim Übergang aus ihrer horizontalen in ihre vertikale Stellung eine derartige Bewegung aufzwingen, daß sich die Armstütze einerseits aufrichtet und andererseits mit ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche benachbarten Bereich entlang der Sitzfläche gleitet. Für eine Bedienungsperson ergeben sich dadurch besonders günstige Hebelverhältnisse, das heißt die Armstütze läßt sich ohne großen Kraftaufwand verstellen.

[0015] Günstig ist es, wenn die Armstütze eine Stützplatte umfaßt, an der die beiden Schwenkarme mit ihren zweiten Anlenkpunkten gehalten sind.

[0016] Bei einer konstruktiv besonders einfachen und kostengünstig herstellbaren Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Armstütze ein Armlehnkissen umfaßt, das lösbar verbindbar an der Stützplatte gehalten ist.

[0017] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammmenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung.

[0018] Es zeigen:
Figur 1:
Eine schematische Darstellung des seitlichen Endbereiches eines Sitzmöbels mit horizontal ausgerichteter Armstütze;
Figur 2:
eine schematische Darstellung entsprechend Figur 1 mit vertikal ausgerichteter Armstütze und
Figur 3:
eine vergrößerte Darstellung der Halterung der Armstütze.


[0019] In der Zeichnung ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehenes Sitzmöbel in Form eines Sofas dargestellt. Dieses umfaßt ein horizontal ausgerichtetes Sitzelement 12 mit einem Sitzpolster 13, dessen Oberseite eine Sitzfläche 14 ausbildet. Das Sitzelement 12 wird stirnseitig von zwei Armstützen begrenzt, wobei in der Zeichnung nur eine Armstütze 15 dargestellt ist. Wie insbesondere aus Figur 3 deutlich wird, umfaßt die Armstütze 15 ein Armlehnpolster 16, das mittels einer Schraube 17 lösbar mit einer Stützplatte 18 verbunden ist.

[0020] Auf seiner Rückseite wird das Sitzelement 12 von einer Rückenlehne 20 begrenzt, wobei sowohl das Sitzelement 12 als auch die Armstütze 15 und die Rückenlehne 20 von einem Gestell 22 getragen werden. Letzteres umfaßt einen rechteckförmigen Sitzrahmen 23 mit Längsholmen 25 und in der Zeichnung nicht dargestellten Querholmen. Vom Sitzrahmen 24 stehen nach unten Sofabeine in Form eines Fußbügels 26 ab, und stirnseitig ist am Sitzrahmen 23 lösbar verbindbar ein Armbügel 24 gehalten mit nach oben abstehenden Schenkeln 28.

[0021] Das Sitzelement 12 ist über an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellte Mittel derart verstellbar, daß die Sitztiefe des Sofas 10 verändert werden kann. Hierzu kann das Sitzelement nach vorne ausgezogen werden. Da die Halterung der Armstütze 15 über den Armbügel 24 freitragend am Gestell 22 und unabhängig vom Sitzelement 12 erfolgt, können Armstütze 15 und Sitzelement 12 in ihrer Stellung verändert werden, ohne sich hierbei gegenseitig zu behindern.

[0022] Die Armstütze 15 ist mittels einer Verstellmechanik in Form einer Schwenkvorrichtung 30 verstellbar am Schenkel 28 gehalten und kann zwischen einer in Figur 1 in durchgezogener Linie dargestellten horizontalen Stellung und einer in Figur 2 dargestellten vertikalen Stellung verstellt werden.

[0023] In ihrer horizontalen Stellung steht die Armstütze 15, wie aus Figur 1 deutlich wird, in Längsrichtung der Sitzfläche 14 mit ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche 14 abgewandten Endbereich 32 über die Sitzfläche 14 über, abgesehen von diesem Endbereich 32 ist die Armstütze 15 jedoch in ihrer horizontalen Stellung über der Sitzfläche 14 positioniert und überdeckt diese teilweise.

[0024] Zum Verstellen aus ihrer horizontalen Stellung in ihre vertikale Stellung kann die Armstütze 15 in ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche 14 abgewandten Endbereich 32 im wesentlichen quer zur Sitzfläche 14 in Richtung des Pfeiles 34 angehoben werden. Dies hat zur Folge, daß sich die Armstütze 15 aufrichtet, wobei gleichzeitig der in der vertikalen Stellung der Sitzfläche 14 zugewandte Endbereich 36 im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Sitzfläche 14 verschoben wird, wie dies in Figur 1 durch den Pfeil 38 angedeutet ist. Zur Veranschaulichung der Schwenkbewegung der Armstütze 15 ist diese in Figur 1 zusätzlich beim Übergang aus ihrer horizontalen in ihre vertikale Stellung strichpunktiert dargestellt.

[0025] Der Aufbau der Schwenkvorrichtung 20 wird insbesondere aus Figur 3 deutlich. Darin ist die Armstütze 15 in durchgezogener Linie in ihrer horizontalen Stellung und strichpunktiert in vertikalen Stellung dargestellt. Die Schwenkvorrichtung 30 umfaßt einen ersten Schwenkarm 41 und einen zweiten Schwenkarm 42, die im Abstand zueinander jeweils an einem ersten Anlenkpunkt 44 bzw. 45 am oberen Ende des Schenkels 28 und an einem zweiten Anlenkpunkt 47 bzw. 48 an der Stützplatte 18 der Armstütze 15 angelenkt sind. Die beiden Schwenkarme 41 und 42 bilden somit zusammen mit ihren Anlenkpunkten 44, 45, 47 und 48 ein Scharnier mit vier Gelenken. Dies verleiht der Schwenkvorrichtung 30 eine besonders flach bauende Ausgestaltung, so daß die Schwenkvorrichtung 30 für einen Betrachter des Sofas 10 nur schwer erkennbar ist. Die ersten Anlenkpunkte 44 und 45 bilden ortsfest am Schenkel 28 festgelegte Gelenke mit horizontal, quer zur Längsrichtung des Sitzelementes 12 ausgerichteten Schwenkachsen, um die die von den zweiten Anlenkpunkten 47 und 48 gebildeten Gelenke, die mittels der Stützplatte 18 starr miteinander verbunden sind, verschwenkt werden können. Dadurch wird der Armstütze 15 insgesamt eine Bewegung aufgezwungen wie sie durch die Pfeile 34 und 38 veranschaulicht ist. Aufgrund der freitragenden Konstruktion kann hierbei die Armstütze 15 unabhängig vom Sitzelement 12 verstellt werden.


Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einer Sitzfläche und mindestens einer verstellbaren Armstütze, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) aus einer im wesentlichen horizontalen Stellung in eine ungefähr vertikale Stellung verstellbar ist, wobei sie in ihrer im wesentlichen horizontalen Stellung die Sitzfläche (14) teilweise überdeckt.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) beim Übergang aus der horizontalen in die vertikale Stellung mit ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche (14) abgewandten Endbereich (32) im wesentlichen quer zur Sitzfläche (14) anhebbar ist und mit ihrem in der vertikalen Stellung der Sitzfläche (14) benachbarten Endbereich (36) ungefähr parallel zur Sitzfläche (14) bewegbar ist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) in ihrer horizontalen Stellung in Längsrichtung der Sitzfläche (14) über die Sitzfläche (14) übersteht.
 
4. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) mittels einer Verstellmechanik (30) an einem Gestell (22) des Sitzmöbels (10) gehalten ist.
 
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell (22) ein die Sitzfläche (14) ausbildendes Sitzelement (12) trägt.
 
6. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) freitragend am Gestell (22) gehalten ist.
 
7. Sitzmöbel nach Anspruch 4, 5 oder 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmechanik (30) zwei Schwenkarme (41, 42) umfaßt, die zueinander beabstandet jeweils an einem ersten Anlenkpunkt (44 bzw. 45) am Gestell (22) und einem zweiten Anlenkpunkt (47 bzw. 48) an der Armstütze (15) angelenkt sind.
 
8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) eine Stützplatte (18) umfaßt, an der die beiden Schwenkarme (41, 42) mit ihren zweiten Anlenkpunkten (47 bzw. 48) gehalten sind.
 
9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (15) ein Armlehnpolster (16) umfaßt, das lösbar verbindbar an der Stützplatte (18) gehalten ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht