[0001] Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem Tragbügel und einer mit einem
Hakenteil, einem Schaftteil und einer im Tragbügel angeordneten Aufnahmebohrung für
das Schaftteil versehenen Aufhängevorrichtung, wobei das Schaftteil in der Aufnahmebohrung
drehbar und geringfügig in Längsrichtung der Aufnahmebohrung verschiebbar ist.
[0002] Kleiderbügel werden sowohl in der industriellen Fertigung von Kleidungsstücken als
auch im Kleiderhandel eingesetzt. Hierbei geht man aus Umweltgesichtspunkten verstärkt
dazu über, zu versuchen, die Benutzungsdauer für derartige gattungsgemäße Kleiderbügel
zu verlängern. Hierbei stellt sich das Problem, daß viele der verwendeten Kleiderbügel
mit festen Kleiderbügelhaken versehen sind. Eine längere Benutzung derartiger Kleiderbügel
führt oftmals dazu, daß die ursprünglich feste Verbindung zwischen dem Tragbügel und
der fest daran angeordneten Aufhängevorrichtung sich löst und das Hakenteil der Aufnahmevorrichtung
eine beliebig gedrehte Position zum Tragbügel einnimmt. Werden derartige leicht drehbare
Bügel später in industriellen Sortieranlagen oder Kleidungsverpackungsmaschinen eingesetzt,
können sie erhebliche Stillstandszeiten hervorrufen, da das Hakenteil keine zum Tragbügel
parallele Ausrichtung besitzt bzw. halten kann.
[0003] Darüber hinaus sind bereits Mehrwegkleiderbügel bekannt, bei denen durch spezielle
mechanische Einrichtungen eine Arretierung des drehbaren Hakenteils in bestimmten
definierten Positionen zum Tragbügel möglich ist. Diesen aus dem Stand der Technik
bekannten Arretierungsmöglichkeiten ist gemeinsam, daß sie mechanisch relativ komplexe
Gebilde sind, die in der Herstellung aufwendig und somit teuer, in der Handhabung
relativ wenig robust und somit den praktischen Anforderungen nur ungenügend gewachsen
sind.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Kleiderbügel der gattungsgemäßen
Art so weiterzuentwickeln, daß zum einen auf einfache Weise bekannte Kleiderbügel
in der Art und Weise verändert werden können, daß sich die mit losen Aufhängevorrichtung
versehenen Kleiderbügel nunmehr in einer zum Tragbügel parallelen Stellung arretieren
lassen.
[0005] Zum anderen soll die Erfindung die Aufgabe lösen, einen Kleiderbügel mit arretierbarer
Aufhängevorrichtung bereitzustellen, der sich auf einfache und preiswerte Weise herstellen
läßt und darüber hinaus den industriellen Anforderungen an Zuverlässigkeit, Robustheit
und Langlebigkeit gewachsen ist, so daß Stillstandszeiten von Sortier- und Verpackungsanlagen
in der Industrie deutlich reduziert werden können, ohne daß für die verwendeten Kleiderbügel
große Investitionen notwendig sind.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Schaftteil der Aufhängevorrichtung
an seinem dem Hakenteil abgewandten unteren freien Ende einen über den Schaftquerschnitt
vorstehenden länglichen Quersteg aufweist und daß die Aufnahmebohrung des Tragbügels
in ihrer dem Schaftende zugewandten unteren Seite eine Ausnehmung aufweist, in die
der Quersteg so festlegbar ist, daß das mit dem Quersteg über das Schaftteil verbundene
Hakenteil eine zum Tragbügel parallele Stellung einnimmt.
[0007] Diese erfindungsgemäße Konstruktion erlaubt es, daß die Aufhängevorrichtung mit Hakenteil
und Schaftteil in unbelastetem Zustand des Tragbügels innerhalb der Aufnahmebohrung
drehbar ist, solange der längliche Quersteg des Schaftteiles nicht in der Ausnehmung
der Aufnahmebohrung festgelegt ist. Somit läßt sich insbesondere im Kleiderhandel
eine individuelle Positionierung des Kleiderbügels zu Demonstrationszwecken an verschiedenen
Aufhängemöglichkeiten vornehmen. Gleichzeitig ist gewährleistet, daß die Aufhängevorrichtung
des Kleiderbügels bei mit Ware behängtem Tragbügel derart ausgerichtet ist, daß eine
problemlose Benutzung in Sortier- und Verpackungsanlagen möglich ist. Dabei besteht
die gesamte erfindungsgemäße Konstruktion aus wenigen mit einfachsten Herstellungsmethoden
zu realisierenden Teilen, so daß sich auch die Umrüstung von Einwegbügeln auf diese
erfindungsgemäße konstruktive Gestaltung vom finanziellen Aufwand her gesehen lohnt.
[0008] Spezielle Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen
der Unteransprüche.
[0009] Es hat sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen, daß der Quersteg des Schaftteils
in einem Drehgelenk, dessen Drehachse rechtwinkelig zur Schaftlängsachse angeordnet
ist, drehbar gelagert ist, so daß der Quersteg eine über den Querschnitt des Schaftteils
vorstehende Position und eine zweite, innerhalb des Querschnitts des Schaftteils in
dessen Längsrichtung liegende, nicht vorstehende Position einnehmen kann. Durch diese
erfindungsgemäße konstruktive Gestaltung ist es möglich, Kleiderbügel auf einfache
Weise auf die neue Erfindungskonstruktion umzurüsten. Dies geschieht dadurch, daß
das zur Aufnahmevorrichtung gehörende Haken- und Schaftteil in derjenigen Stellung
des Quersteges, in der dieser nicht vorstehend in Längsrichtung des Schaftteils ausgerichtet
ist, durch die vorhandene Aufnahmebohrung des Tragbügels hindurchgesteckt wird. Ist
dieser Durchsteckvorgang beendet, so wird manuell oder durch leichtes Schütteln des
gesamten Kleiderbügels der Quersteg in seine zweite, über den Querschnitt des Schaftteils
überstehende Position gebracht. In dieser Position sind Haken- und Schaftteil nicht
mehr aus dem Tragbügel nach oben durch die Aufnahmebohrung herausziehbar. Vielmehr
greift der Quersteg in seiner überstehenden Position in die zugehörige Ausnehmung
am unteren Ende der Ausnahmebohrung ein, so daß eine durch die Erfindung bewirkte
automatische Ausrichtung des Hakenteils parallel zum Tragbügel gewährleistet ist.
[0010] Es kann darüber hinaus zweckmäßig sein, daß das Schaftteil an seinem oberen, dem
Hakenteil zugewandten Ende eine über den Schaftquerschnitt vorstehenden Anschlag aufweist,
der in einer bevorzugten Ausgestaltung als umlaufender Kragen ausgeführt sein kann.
Durch diesen Anschlag bzw. Kragen wird festgelegt, wie weit das Schaftteil der Aufhängevorrichtung
in die Ausnehmung des Tragbügels eingeschoben werden kann. Ist das Schaftteil bis
zum Anschlag durch die Bohrung hindurchgeschoben, verdeutlicht dies, daß nunmehr der
drehbare Quersteg in seine über den Schaftquerschnitt überstehende Position gebracht
werden kann und durch Wiederhochziehen des Schaftteils oder Absenken des Tragbügels
eine Arretierung des Hakenteils parallel zum Tragbügel herbeigeführt werden kann.
[0011] Im folgenden werden mehrere Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung anhand
der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
[0012] Es zeigt:
- Figur 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung im Teilschnitt,
- Figur 2
- das Ausführungsbeispiel der Figur 1 während des Zusammenbauvorganges des Kleiderbügels,
- Figur 3
- eine zweite Ausführungsvariante des Gegenstandes der Erfindung im Teilschnitt,
- Figur 4
- eine Detaildarstellung des Ausführungsbeispieles der Figur 1 im Bereich des Schaftteilendes,
- Figur 5
- eine Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles des Schaftendes mit Quersteg,
- Figur 6
- eine Einzelteildarstellung der Hülse zur Aufnahme des Quersteges der Aufhängevorrichtung.
[0013] Aus der Figur 1 wird deutlich, daß der erfindungsgemäße Kleiderbügel im wesentlichen
aus einem Tragbügel 1 und einer Aufhängevorrichtung 2 besteht. Die Aufhängevorrichtung
weist ein gebogenes Hakenteil 3 auf, welches an seinem einen Ende in ein gerade verlaufendes
Schaftteil 4 übergeht. Das Schaftteil 4 ist bei fertig montiertem Kleiderbügel in
einer Aufnahmebohrung 5 drehbar und geringfügig in Längsrichtung der Schaftteilachse
und der Aufnahmebohrung verschiebbar. Am unteren freien Ende des Schaftteiles, welches
durch die gesamte Aufnahmebohrung 5 hindurchragt und über diese in montiertem Zustand
hinausragt, befindet sich ein Quersteg 7. Zur Aufhängevorrichtung 2 gehört gemäß Figur
1 zusätzlich eine Hülse 6, die die Aufnahmebohrung 5 und eine mit dem Quersteg 7 korrespondierende
Ausnehmung 8 an ihrem Ende aufweist. Diese Ausnehmung 8 ist schlitzförmig gestaltet
und zur Aufnahme des länglichen Quersteges 7 vorgesehen. Ausnehmung 8 und Quersteg
7 sind so mit miteinander kombiniert, daß ein Eingreifen des Quersteges 7 in die Ausnehmung
8 automatisch zu einer Ausrichtung des Hakenteiles 3 der Aufnahmevorrichtung 2 parallel
zum Tragbügel 1 führt.
[0014] Der Quersteg 7 ist am Schaftteil 4 in einem Drehgelenk 9 gelagert, wobei die Drehachse
des Drehgelenkes rechtwinkelig zur Schaftteillängsachse angeordnet ist. Aufgrund des
Drehgelenkes kann der Quersteg im wesentlichen zwei rechtwinkelig zueinander liegende
Positionen einnehmen. Eine dieser Positionen ist in der Figur 1 dargestellt und mit
I gekenntzeichnet, die Position zeichnet sich durch eine über den Schaftquerschnitt
vorstehende Anordnung des Quersteges 7 aus. Demgegenüber ist in Figur 2 eine Position
des Quersteges in der Längsrichtung des Schaftteiles 4, d. h. nicht über den Schaftquerschnitt
vorstehend, dargestellt. Die Drehbarkeit des Quersteges 7 ermöglicht es, die gesamte
Aufnahmevorrichtung, d. h. das Hakenteil 3 zusammen mit dem Schaftteil 4 und dem daran
angeordneten Quersteg in Position II durch die Aufnahmebohrung 5 der Hülse 6 von oben
ein- und hindurchzuschieben. Tritt das untere Ende des Schaftteiles 4 mit dem daran
befestigten Quersteg 7 am unteren Ende der Aufnahmebohrung 5 wieder ins Freie, so
verhindert ein am oberen Ende des Schaftteiles angeordneter Anschlag 10, der vorzugsweise
als umlaufender Kragen ausgeführt ist, ein weiteres Durchrutschen des Schaftteiles
4 durch die Bohrung hindurch. Sind Hakenteil 3 und Schaftteil 4 in diese Anschlagposition
gebracht worden, so kann auf manuelle Weise oder durch leichtes Schütteln der Aufnahmevorrichtung
je nach Leichtgängigkeit der Bewegung des Quersteges 7 im Drehgelenk 9 dieser in die
in Figur 1 dargestellte Position I gebracht werden. In dieser Position ist der Quersteg
7 in die Ausnehmung 8 der Hülse 6 einrastbar, so daß eine Verdrehung der Aufnahmevorrichtung
gegenüber dem Tragbügel 1 des Kleiderhakens blockiert ist. Wird der Tragbügel 1 in
dieser Stellung durch ein Kleidungsstück belastet, so verbleibt der Quersteg 7 automatisch
in der Ausnehmung 8, so daß der Kleiderbügel im Gebrauch immer eine entsprechende
Ausrichtung des Hakenteils 3 parallel zum Tragbügel 1 aufweist. Auf diese Weise ist
ein Händeln des erfindungsgemäßen Kleiderbügels auf Verpackungsanlagen oder sonstigen
maschinellen Einrichtungen der Kleiderindustrie problemlos möglich. Gleichzeitig besteht
jedoch die Möglichkeit, die Arretierung zwischen Quersteg 7 und Ausnehmung 8 durch
leichtes Herabdrücken des Schaftteiles 4 in Richtung des Pfeiles P zu lösen. In diesem
herabgedrückten Zustand sind Hakenteil 3 mit angeschlossenem Schaftteil 4 um die Schaftlängsachse
frei drehbar, so daß bei Bedarf der Tragbügel 1 somit eine nicht parallele Stellung
zum Hakenteil 3 einnehmen kann. Dies ist insbesondere bei Verwendung des erfindungsgemäßen
Kleiderbügels im Bekleidungshandel von Vorteil.
[0015] Die weitere Ausgestaltungsvariante des Erfindungsgegenstandes, die in Figur 3 dargestellt
ist, stellt eine vereinfachte Ausführung dar. Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet
sich am unteren freien Ende des Schaftteiles 4 ein Quersteg 7, der im Gegensatz zu
den oben angeführten Ausführungsbeispielen kein Drehgelenk aufweist. Der Montagevorgang
dieses Kleiderbügels geschieht so, daß zunächst das Hakenteil 3 mit dem Schaftteil
4 durch die entsprechende Aufnahmebohrung 5 der Buchse 6 hindurchgesteckt wird. Nach
dem Austreten des freien Schaftendes aus der unteren Öffnung der Aufnahmebohrung 5
wird das Schaftende durch einen geeigneten Arbeitsvorgang so flachgepreßt, daß sich
beispielsweise eine Gestaltung des Schaftendes entsprechend der Figur 3 ergibt. Natürlich
ist es auch denkbar, den Quersteg 7 nur einseitig auszubilden, es hat sich jedoch
gezeigt, daß eine symmetrische Position des Quersteges mit zwei seitlich überstehenden
Bereichen 71 und 72 sowie einem zentralen Befestigungsbereich 73 als optimal angesehen
werden muß. Der zentrale Befestigungsbereich 73 ist auch derjenige, in dem das Drehgelenk
9 problemlos angeordnet werden kann.
[0016] Für die Anordnung des Quersteges 7 am unteren freien Ende des Schaftteiles 4 zeigen
die Figuren 4 und 5 zwei verschiedene Lösungsmöglichkeiten. In der Figur 4 ist der
Quersteg 7 in einer zentralen Ausnehmung in Form eines Schlitzes 15 am unteren Ende
des Schaftteiles 4 angeordnet. Die Tiefe des Schlitzes 15 ist so gewählt, daß der
gesamte, im Bedarfsfall seitlich überstehende Teilbereich 71 bzw. 72 des Quersteges
7 in diesen Schlitz 15 eingreifen kann, so daß sich eine Stellung des Quersteges 7
wie diejenige in Figur 2 dargestellte Position 2 ergibt. Wie oben bereits geschildert,
stellt diese Position die Montageposition des Schaftteiles innerhalb der Aufnahmebohrung
5 der Hülse 6 dar.
[0017] In der Figur 5 ist eine andere Variante der Befestigung des Quersteges 7 am unteren
freien Ende des Schaftteiles 4 dargestellt. In diesem Fall ist die für den Quersteg
7 vorgenommene Ausnehmung einseitig am Schaftteil 4 als Ausschnitt gestaltet. Auch
in diesem Fall ist der Ausschnitt so groß bemessen, daß eine Stellung des Quersteges
7 parallel zur Schaftlängsachse 4 möglich ist, ohne daß Teilbereiche des Quersteges
über den Schaftquerschnitt überstehen.
[0018] Die Figur 6 zeigt eine spezielle Ausgestaltungsvariante der Hülse 6, wie sie in den
Tragbügel 1 eingesetzt sein kann. Die Hülse 6 weist in diesem Fall an ihrem einen
Ende zwei um 90° zueinander versetzte Ausnehmungen 8 und 12 auf. Die Ausnehmungen
8 und 12 besitzen eine unterschiedliche Tiefe, wobei die Ausnehmung 8 diejenige ist,
die in den bislang erläuterten Figuren 1 - 3 als diejenige angesprochen worden ist,
in die der Quersteg 7 einrasten muß, um eine parallele Stellung des Hakenteils 3 zum
Tragbügel 1 herzustellen. Ein Einrasten des Quersteges 7 in die flacher gestaltete
Ausnehmung 12 bewirkt demgegenüber eine Verdrehung des Hakenteils 3 gegenüber dem
Tragbügel 1 um 90°, so daß eine Stellung herbeigeführt wird, die insbesondere im Bekleidungshandel
zum Anhängen der erfindungsgemäßen Kleiderbügel an Präsentationsgestelle von Vorteil
ist.
[0019] Natürlich ist es im Rahmen der Erfindung auch denkbar, die Ausnehmungen 8 bzw. 12
der Hülse 6 auch direkt im unteren Bereich der Durchgangsbohrung 5 so anzuordnen,
daß die Materialausnehmungen direkt aus dem Material des Tragbügels 1 herausgearbeitet
sind. Das Einbringen der Buchse 6 in den Tragbügel hat sich jedoch als vorteilhaft
herausgestellt, da in diesem Falle die Materialpaarung zwischen Buchse 6 und Hakenteil
3 bzw. Schaftteil 4 mit dem daran angeordneten Quersteg 7 optimal aufeinander abgestimmt
werden kann. Versuche haben gezeigt, daß der üblicherweise aus Kunststoff hergestellte
Tragbügel, in den die Ausnehmungen 8 und 12 direkt eingebracht sind, bei dieser Variante
eine relativ geringe Gesamtlebensdauer aufweist.
Bezugszeichenliste
[0020]
1 - Tragbügel
2- Aufhängevorrichtung
3- Hakenteil
4- Schaftteil
5- Aufnahmebohrung
6- Hülse
7- Quersteg
8- Ausnehmung
9- Drehgelenk
10- Anschlag
12- Ausnehmung
15- Schlitz
71- Teilbereich
72- Teilbereich
73- Befestigungsbereich
1. Kleiderbügel mit einem Tragbügel und einer mit einem Hakenteil, einem Schaftteil und
einer im Tragbügel angeordneten Aufnahmebohrung für das Schaftteil versehenen Aufhängevorrichtung,
wobei das Schaftteil in der Aufnahmebohrung drehbar und geringfügig in Längsrichtung
der Aufnahmebohrung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil (4) an seinem dem Hakenteil (3) abgewandten unteren freien Ende einen
über den Schaftquerschnitt vorstehenden länglichen Quersteg (7) aufweist und daß die
Aufnahmebohrung (5) an ihrer dem Schaftende zugewandten unteren Seite eine Ausnehmung
(8) aufweist, in die der Quersteg (7) so festlegbar ist, daß das mit dem Quersteg
(7) über das Schaftteil (4) verbundene Hakenteil (3) eine zum Tragbügel parallele
Stellung einnimmt.
2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (7) in einem Drehgelenk (9), dessen Drehachse rechtwinkelig zur Schaftteillängsachse
angeordnet ist, drehbar gelagert ist, so daß der Quersteg (7) eine über den Querschnitt
des Schaftteiles (4) vorstehende Position (I) und eine zweite, innerhalb des Querschnittes
des Schaftteiles in dessen Längsrichtung liegende, nicht vorstehende Position (II)
einnehmen kann.
3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil (4) an seinem oberen, dem Hakenteil (3) zugewandten Ende eine über
den Schaftquerschnitt vorstehenden Anschlag (10) aufweist.
4. Kleiderbügel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (10) in Form eines umlaufenden Kragens gestaltet ist.
5. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (7) zwei symmetrisch über den Schaftquerschnitt vorstehende Teilbereiche
(71, 72) und einen zentralen Befestigungsbereich (73) aufweist.
6. Kleiderbügel nach Anspruch 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil (4) an der Verbindungsstelle zum Befestigungsbereich (73) des Quersteges
(7) mit einer schlitzförmigen Ausnehmung (8) versehen ist, in die einer der vorstehenden
Teilbereiche (71, 72) und der Befestigungsbereich (73) eingreift.
7. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebohrung (5) für den Quersteg (7) eine zweite, rechtwinkelig zur ersten
Ausnehmung (8) angeordnete zweite Ausnehmung (12) aufweist, die in ihrer Tiefenausdehnung
kleiner ist als die erste Ausnehmung (8).
8. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebohrung (5) mit der Ausnehmung (8) in einer separaten, in den Tragbügel
(1) eingesetzten Hülse angeordnet ist.