(19)
(11) EP 1 020 154 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(21) Anmeldenummer: 00100347.4

(22) Anmeldetag:  07.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/34, E05D 15/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.09.1999 DE 19943568
18.01.1999 DE 29900640 U
29.03.1999 DE 19914319

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Munch, Paul-Jean
    68910, Labaroche (FR)

   


(54) Duschabtrennung


(57) Duschabtrennung mit mindestens einem feststehenden Seitenteil (1) und mindesten einem verschiebbaren Flügel (2), wobei das Seitenteil (1) als auch der Flügel (2) mit über deren obere Ränder übergreifende Beschläge (3, 4) zur Befestigung ausgestattet sind und eine zur Verschiebbarkeit des Flügels notwendige Führungsschiene (7) innerhalb des ersten Beschlages (3) oberhalb des Seitenteiles (1) angeordnet und oberhalb des zweiten Beschlages (4) eine Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügels vorhanden ist. Ferner sind die Glasscheiben über justierbare in den Glasscheiben in jeweils einer Bohrung bündig eingelassene Halteelemente (52) in der Art mit einem anderen Beschlagteil kraft- und formschlüssig verbunden werden, daß das Halteelement (52) mit einer exzentrisch zu einem Mittelpunkt (55) des Halteelementes (52) liegenden Bohrung (56) versehen ist, die von einer Befestigungsschraube (53) durchdrungen wird und daß eine Angriffsmöglichkeit für den Einsatz eines Werkzeuges zur Verdrehung des Halteelementes (52) gegeben ist.






Recherchenbericht