| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 020 260 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
31.03.2010 Patentblatt 2010/13 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
20.04.2005 Patentblatt 2005/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.01.2000 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Apparatus for slicing foodstuff
Trancheuse pour produits alimentaires
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
11.01.1999 DE 19900593
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
19.07.2000 Patentblatt 2000/29 |
| (73) |
Patentinhaber: Weber Maschinenbau GmbH & Co. KG |
|
35236 Breidenbach (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
|
| (74) |
Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR |
|
Postfach 31 02 20 80102 München 80102 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-98/16356 DE-A1- 19 518 597 DE-C- 6 932 017
|
DE-A- 4 214 264 DE-C- 1 040 206 US-A- 5 257 570
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
wie Wurst, Schinken, Käse und dergleichen, mit einer Produktzuführeinheit mit einer
Produktauflage mit endseitiger, als Gegenmesser wirkender Schneidkante und einem Seitenanschlag
für die längs der Produktauflage und senkrecht zu einer Schneidebene zugeführten Produkte
sowie einer Antriebseinheit mit einem in der durch die Schneidkante festgelegten Schneidebene
umlaufenden Messer.
[0002] Eine Vorrichtung dieser Art ist aus der
DE 42 14 264 C2 bekannt. Diese bekannte Schneidevorrichtung umfasst eine Grundplatte, auf der ein
eine Antriebseinheit aufweisender Schneidkopf mit einem planetarisch angetriebenen
Kreismesser, welches sich zum Ausführen der Trennschnitte entlang einer Schnittebene
bewegt, eine Produktzuführungseinheit, die das zu schneidende Lebensmittelprodukt
der Schnittebene zuführt, und ein Gegenmesser angeordnet sind, das mit seiner längs
der Schnittebene angeordneten Schnittkante das zu schneidende Lebensmittelprodukt
abstützt. Dabei ist der Abstand zwischen dem ortsfesten Gegenmesser und dem Kreismesser
mit zugeordneter Antriebseinheit in der Senkrechten längs der Schneidebene mittels
einer Verschiebeeinrichtung in der Höhe verstellbar. Damit ist bei der Durchführung
von Schneidvorgängen die Eintauchtiefe des Messers einstellbar.
[0003] Aus der
WO 98/16356 ist eine Fleischschneidevorrichtung bekannt, bei der ein Schneidmesser zusammen mit
dem zugehörigen Antriebsmotor an einem Ende eines Schwenkhebels angebracht ist, der
um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, so dass das Schneidmesser bezüglich eines
Arbeitstisches anhebbar und aus der angehobenen Stellung in einen in der Arbeitsplatte
vorgesehenen Schlitz absenkbar ist. Die zu schneidenden Fleischstücke werden über
eine parallel zur Schneidebene verfahrbare Schiebeeinheit dem Schneidmesser zugeführt.
[0004] Aus der
US 5,257,570 ist eine Gehrungssäge bekannt, die einen drehbaren Arbeitstisch mit Einspannmitteln
für das jeweilige Werkstück aufweist. An diesem Arbeitstisch ist ein erster Schwenkhebel
angelenkt, an dessen freiem Ende ein zweiter Schwenkhebel angelenkt ist, der ein Schneidmesser
mit zugehörigem Antrieb trägt. Die Gesamteinheit ist gegenüberliegend dem Ende des
zweiten Schwenkhebels mit einem Handgriff versehen, mittels dessen die Schneideinheit
zum einen angehoben, abgesenkt und in der Hebelebene verschoben werden kann, wobei
beide Schwenkhebel um ihre Schwenkachsen verschwenkt werden. Außerdem ist der erste
Schwenkhebel noch um eine zusätzliche Achse schwenkbar, die senkrecht zu den bereits
erwähnten Schwenkachsen verläuft, um die Ausführung von winkligen Gehrungsschnitten
am jeweiligen Werkstück zu ermöglichen.
[0005] Aus der
DE 195 18 597 A1 ist eine Lebensmittelschneidmaschine bekannt, bei der das Schneidmesser zusammen
mit einer Antriebseinheit, bestehend aus einem Zahnriementrieb, um eine feststehende
Schwenkachse geschwenkt werden kann, um die Durchtauchtiefe des Schneidmessers einzustellen.
Dazu sind auch Organe vorgesehen, die durch eine Schwenk- und Schiebeverstellung der
Antriebseinheit eine Höhen- und Seitenverstellung der Messerschneidbahn bewirken.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen
Art dahingehend zu verbessern, dass bei konstruktiver Einfachheit und Bedienfreundlichkeit
eine optimale Anpassung der Schneidgeometrie an die hinsichtlich ihrer Abmessungen
unterschiedlichen Produkte ermöglicht wird, und zwar bei optimaler Eintauchtiefe des
Messers in das jeweils aufzuschneidende Produkt.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch
1.
[0008] Durch die schwenkbare Lagerung der Antriebseinheit und damit des Messers und die
gleichzeitig gegebene Möglichkeit der Verstellung des Schwenkpunktes ist es möglich,
das Messer in x- und y-Richtung in der Schneidebene praktisch an jeden gewünschten
Punkt zu verfahren und die Antriebseinheit nach erfolgter Verstellung jeweils so zu
fixieren, dass ein optimales Zusammenwirken zwischen Messer und Gegenmesser für beliebige
aufzuschneidende Produkte erreicht wird.
[0009] Die Verstellung der Schwenkachse kann über eine Hebelanordnung oder über eine Schiebeführung
erfolgen, wobei es von Vorteil ist, dass die entsprechenden Betätigungsorgane bedienerseitig
vorgesehen werden können, so dass eine bedienerfreundliche und schnelle Einstellung
der Relativlage von Messer und Gegenmesser möglich ist.
[0010] Der stets benötigte Seitenanschlag in der Produktzuführeinheit, der auf der vom jeweiligen
Bediener abgewandten Seite gelegen ist, muss nicht immer in Abhängigkeit vom jeweiligen
Produkt verstellt werden, da durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen der tiefste Schneidpunkt
des Messers über die Auflagenbreite bzw. über die Gegenmesserbreite verstellbar ist.
[0011] Ferner ist von Vorteil, daß aufgrund der ortsfesten bzw. feststehenden Produktauflage
alle auf die Schneideinheit folgenden Aufnahme- und Transportbänder ebenfalls ortsfest
angeordnet sein können und nicht in Abhängigkeit von Verstellungen der Produktauflage
entsprechend verstellt werden müssen.
[0012] Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben und werden in der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert; in der Zeichnung zeigt:
- Figur 1
- eine schematische Prinzipdarstellung einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Vorrichtung
zum Aufschneiden Lebensmittelprodukten in einer ersten Arbeitsstellung, und
- Figuren 2 und 3
- die Vorrichtung nach Figur 1 in zwei weiteren, aus einer Vielzahl möglicher Arbeitsstellungen
ausgewählten Arbeitsstellungen.
[0013] Die Vorrichtung nach Figur 1 umfaßt eine Produktzuführeinheit 1 mit einer Produktauflagefläche,
der eine in der Zeichnung nicht dargestellte Produkthalte- und Vorschubanordnung zugeordnet
ist. Auf der vom Bediener abgewandten Seite der Produktauflage ist ein Seitenanschlag
9 für das jeweilige Produkt vorgesehen, um die von den jeweiligen Schnitten herrührenden
Kräfte aufzunehmen.
[0014] Die Produktzuführeinheit 1 weist endseitig eine als Gegenmesser wirkende Schneidkante
2 auf, welche die Schneidebene festlegt, in der ein von einer Antriebseinheit 3 getragenes
Messer 4 umläuft.
[0015] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist als Messer 4 ein planetarisch umlaufendes
Kreismesser vorgesehen, so daß sich für die Messerschneidkante 1 eine Umlaufbahn 5
ergibt.
[0016] Die Antriebseinheit 3 und damit auch das Messer 4 ist um eine Achse 6 schwenk- und
feststellbar. Aufgrund dieser Schwenkbarkeit ist der jeweils tiefste Schneidpunkt
des Messers - definiert durch die Umlaufbahn 5 - relativ zur Schneidkante 2 einstellbar,
wobei jedoch aufgrund des Verschwenkens des Zentrums der Umlaufbahn 5 auf einer Kreisbahn
bei einer solchen Verstellung der tiefste Schneidpunkt des Messers relativ zur Schneidkante
etwas horizontal wandert.
[0017] Ein wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es, zu erreichen, daß die
bisher in Abhängigkeit von den jeweils aufzuschneidenden Produkten erforderliche Verstellung
des Seitenanschlags 9 beseitigt wird. Zu diesem Zweck und zur gleichzeitigen Kompensation
einer sich durch die Verschwenkung der Antriebseinheit 3 ergebenden seitlichen Verlagerung
des tiefsten Schneidpunkts ist die Schwenkachse 6 der Antriebseinheit 3 in x- und
y-Richtung verstellbar ausgebildet, so daß durch das kombinatorische Zusammenwirken
dieser Verstellbarkeit und der Verschwenkbarkeit der Antriebseinheit hinsichtlich
des tiefsten Schneidpunkts des Messers jede beliebige Position und damit auch die
jeweils optimale Position produktabhängig angefahren werden kann. Durch diese Möglichkeit
der Verstellung des tiefsten Schneidpunkt des Messers über die Auflagen- bzw. Schneidkantenbreite
können Produkte beliebiger Größe und Querschnittsform bei ortsfestem Seitenanschlag
stets korrekt und vollständig durchschnitten werden, und zwar bei optimaler Eintauchtiefe
des Messers in das jeweils aufzuschneidende Produkt.
[0018] Die Verstellung der Schwenkachse 6 in x- und y-Richtung kann durch entsprechende
Schiebeführungen oder über eine Traghebeleinheit 7 erfolgen, wie es in der Zeichnung
schematisch dargestellt ist.
[0019] Die Traghebeleinheit 7 umfaßt eine im Maschinengestell 12 vorgesehene, ein Drehgelenk
für die Traghebel bildende Achse 8. Im gegenüberliegenden Endbereich der Traghebeleinheit
7 ist die Schwenkachse 6 vorgesehen, um die die Antriebseinheit 3 und damit das Messer
4 verschwenkbar ist. Über geeignet ausgebildete Organe 10, 11, die bedienerseitig
gelegen sind, kann die Höhen- und Seiteneinstellung der Schneidkantenbahn 5 erfolgen.
Diese Einstellung kann auch über eine elektronische Steuerung und entsprechende Stellmotoren
erfolgen, wobei Höhen- und Seiteneinstellung programmgesteuert koppelbar sein können.
[0020] Die Figuren 2 und 3 zeigen zwei mögliche Beispiele der Verstellung des Messers 4
und der dadurch bedingten Veränderung der Messerschneidbahn 5.
[0021] Nach Figur 2 ist die Messerschneidbahn 5 bezüglich des Gegenmessers bzw. der Schneidkante
2 durch Verschwenken der Antriebseinheit 3 um die Achse 6 und Verschwenken der Traghebeleinheit
7 um die Achse 8 sowohl in Y- als auch in X-Richtung derart verstellt worden, daß
der tiefste Punkt der Messerschneidbahn 5 unter geringer Absenkung in Y-Richtung in
X-Richtung näher an den feststehenden Seitenanschlag 9 verlagert wurde.
[0022] Bei der in Figur 3 gezeigten Einstellposition ist die Antriebseinheit 3 durch Verstellung
in Y-Richtung um die Achse 6 geschwenkt worden, wodurch die Eintauchtiefe des Messers
4 bezüglich der Schneidkante 2 geringer wird. Alle Einstellungen erfolgen über die
Organe 10, 11 zur Höheneinstellung und Seiteneinstellung, die bedienerseitig gelegen
sind und es ermöglichen, mit den tiefsten Punkt der Messerschneidbahn 5 jeden gewünschten
Punkt in der X-Y-Ebene anzufahren und nach Erreichen der jeweiligen Einstellung die
Messerschneidbahn 5 entsprechend festzulegen.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Produktzuführung
- 2
- Schneidkante
- 3
- Antriebseinheit
- 4
- Messer
- 5
- Messerschneidbahn
- 6
- Schwenkachse
- 7
- Traghebeleinheit
- 8
- Achse
- 9
- Seitenanschlag
- 10
- Organ zur Höheneinstellung
- 11
- Organ zur Seiteneinstellung
- 12
- Maschinengestell
1. Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten wie Wurst, Schinken, Käse und
dergleichen, mit einer Produktzuführeinheit mit einer Produktauflage mit endseitiger,
als Gegenmesser wirkender Schneidkante und einer Antriebseinheit mit einem in der
durch die Schneidkante festgelegten Schneidebene umlaufenden Messer, wobei die das
Messer (4) tragende Antriebseinheit (3) um eine senkrecht zur Schneidebene verlaufende,
seitlich des Messers (4) gelegene und in ihrer Position verstellbare Achse (6) schwenkbar
gelagert ist und Organe (10, 11) zur Höhen- und Seitenverstellung der Messerschneidbahn
(5) durch Schwenk- und/oder Schiebeverstellung der Antriebseinheit (3) auf der der
Schwenkachse (6) gegenüberliegenden Maschinenseite vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (6) durch die Organe (10, 11) in X- und Y-Richtung in ihrer Position
verstellbar ist und dass ein Seitenanschlag (9) der Produktzuführeinheit für die längs
der Produktauflage und senkrecht zu einer Schneidebene zugeführten Produkte schwenkachsenseitig
gelegen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Organe (10, 11) zur Höhen- und Seiteneinstellung eine elektronische Steuerung
und Stellmotoren umfassen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Höhen- und Seiteneinstellung programmgesteuert koppelbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (6) in einer Traghebeleinheit (7) angeordnet ist, die im Maschinengestell
(12) parallel zur Schneidebene verschwenkbar gelagert ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet ,
dass als Messer (4) ein planetarisch umlaufendes Kreismesser vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Messer (4) ein Sichelmesser vorgesehen ist.
1. An apparatus for cutting up food products such as sausage, ham, cheese and the like,
with a product feed unit having a product support with a cutting edge acting as a
counter-knife at an end side and having a drive unit with a knife which rotates in
the cutting plane defined by the cutting edge, wherein the drive unit (3) carrying
the knife (4) is pivotably supported about an axis (6) which extends perpendicular
to the cutting plane, which is disposed to the side of the knife (4) and the position
of which can be adjusted and members (10, 11) are provided for the vertical and lateral
adjustment of the knife cutting path (5) by pivotal adjustment and/or sliding adjustment
of the drive unit (3) on the machine side disposed opposite the pivot axis (6),
characterised in that
the pivot axis (6) is adjustable in its position in the X and Y directions by the
members (10, 11); and in that a side stop (9) of the product feed unit is disposed at the pivot axis side for the
products supplied along the product support and perpendicular to a cutting plane.
2. An apparatus in accordance with claim 1, characterised in that the members (10, 11) for vertical and lateral adjustment include an electronic control
and adjustment motors.
3. An apparatus in accordance with claim 2, characterised in that the vertical and lateral adjustment can be coupled in a program-controlled manner.
4. An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the pivot axis (6) is arranged in a carrier-lever unit (7) which is pivotably supported
parallel to the cutting plane in the machine frame (12).
5. An apparatus in accordance with any one of the claims 1 to 4, characterised in that an orbitally rotating circular knife is provided as the knife (4).
6. An apparatus in accordance with any one of the claims 1 to 4, characterised in that a crescent-shaped knife is provided as the knife (4).
1. Dispositif pour découper des produits alimentaires tels que la saucisse, le jambon,
le fromage et analogues, comprenant unité d'acheminement des produits dotés d'un support
pour les produits avec une arête de découpe située à l'extrémité, agissant en tant
que lame fixe, et comprenant une unité d'entraînement dotée d'une lame mobile dont
la trajectoire passe par le plan de découpe défini par l'arête de découpe, dans lequel
l'unité d'entraînement (3) qui porte de la lame mobile (4) est logée de façon pivotante
autour d'un axe (6) s'étendant perpendiculairement au plan de découpe, disposé du
côté de la lame fixe (4) et réglable en termes de position, et en ce qu'il est prévu
des organes (10, 11) pour le réglage en hauteur et latéral de la trajectoire de découpe
de la lame mobile (5) par déplacement en pivotement et/ou en translation de l'unité
d'entraînement (3) sur le côté de la machine opposé à l'axe de pivotement (6),
caractérisé en ce que l'axe de pivotement (6) est réglable en termes de position dans la direction X et
dans la direction Y au moyen des organes (10, 11), et
en ce qu'une butée latérale (9) pour l'unité d'acheminement des produits et destinée aux produits
acheminés le long du support pour les produits et perpendiculairement à un plan de
découpe est disposée du côté de l'axe de pivotement.
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que les organes (10, 11) pour le réglage en hauteur et latéral comprennent une commande
électronique ainsi que des actionneurs.
3. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce que le réglage en hauteur et latéral peut être couplé sous la commande d'un programme.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'axe de pivotement (6) est disposé dans une unité de levier de support (7), qui
est logée de façon pivotante dans le châssis de la machine (12) parallèlement au plan
de découpe.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'il est prévu en tant que lame (4) une lame circulaire à trajectoire planétaire.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'il est prévu en tant que lame (4) une lame en forme de faucille.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente