(19)
(11) EP 1 020 364 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(21) Anmeldenummer: 00100034.8

(22) Anmeldetag:  04.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65B 59/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.01.1999 DE 19901235

(71) Anmelder: Seidel, Helmut
65396 Walluf (DE)

(72) Erfinder:
  • Kampf, Klaus
    55291 Saulheim (DE)

(74) Vertreter: Quermann, Helmut, Dipl.-Ing. 
Unter den Eichen 7
65195 Wiesbaden
65195 Wiesbaden (DE)

   


(54) Verpackungsmaschine


(57) Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine mit mindestens einer Fördervorrichtung (1, 2) zum Fördern des zu verpackenden Produktes (3) bzw. des teilweise oder ganz verpackten Produktes durch die Maschine. Oberhalb der Fördervorrichtung ist ein Magazin (7) zur Aufnahme einer Vielzahl von Verpackungszuschnitten (8) angeordnet, ferner ist oberhalb der Fördervorrichtung eine Vorrichtung (9) zum Entnehmen jeweils eines Zuschnitts aus dem Magazin und zum Plazieren dieses Zuschnitts oberhalb des Produkts vorgesehen. Eine Einrichtung (10) dient dem Fördern des oberhalb des Produkts plazierten Zuschnitts entsprechend der Förderbewegung des Produkts.
Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß die Vorrichtung (9) zum Entnehmen und Plazieren des jeweiligen Zuschnitts (8) und die Einrichtung (10) zum Fördern des plazierten Zuschnitts (8) höhenverstellbar sind. Eine solche Verpackungsmaschine gestattet bei konstruktiv einfacher Gestaltung eine schnelle Umrüstung bezüglich unterschiedlich hoher Produkte.






Recherchenbericht