(19)
(11) EP 1 020 372 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.05.2002  Patentblatt  2002/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(21) Anmeldenummer: 00100717.8

(22) Anmeldetag:  14.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 88/70, B65D 88/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.01.1999 DE 29900434 U

(71) Anmelder: Feldbinder & Beckmann Fahrzeugbau GmbH & Co. KG
21423 Winsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Beckmann, Jan-Dirk
    21423 Winsen/luhe (DE)
  • Feldbinder, Otto
    29643 Neuenkirchen (DE)

(74) Vertreter: Richter, Werdermann & Gerbaulet 
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Auslaufeinrichtung eines Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut


(57) Um eine Auslaufeinrichtung (100) eines Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut mit einem kegelförmig nach unten sich auf einen engeren Querschnitt eines Anschlußstutzens (36) für eine Förderleitung verengenden Auslaufkörper (11), wobei die Auslaufeinrichtung (100) bzw. der Auslaufkörper (11) reversibel mit dem Behälter verbunden ist zu schaffen, die das Schüttgut wirksam auflockert und ein Ausleeren des Schüttgutes gewährleistet und die einen geringen konstruktiven Aufwand erfordert, wobei die Standzeiten gegenüber dem Stand der Technik deutlich erhöht werden sollen, wird vorgeschlagen, daß in dem Auslaufkörper (11) ein Schüsseleinsatz (13) angeordnet ist, der einen oberen auskragenden Rand (27) aufweist, der im Bereich der Kontaktfläche zwischen Behälter und Auslaufkörper (11) gehalten wird, wobei an einem unteren Rand (32) eine kreisförmige untere Öffnung (30) an der dem auskragendem Rand (27) entgegengesetzten Seite des Schüsseleinsatzes (13) befindlich ist, wobei ein umlaufender Spalt (33) zur Wandung (31) des Auslaufkörpers (11) besteht.






Recherchenbericht