Sammelbehälter für kontaminierten Abfall

Abstract

 Der quadratische Sammelbehälter 1 für kontaminierten Abfall hat einen Deckel 30, der nach Füllunq des Behälters mittels zusammenwirkender Verrastungselemente 11, 50 unlösbar aufgesetzt wird. Um ein vorzeitiges Einrasten zu verhindern, sind abstandshaltende Elemente 15,44; 48 vorgesehen, die wirksam sind, wenn der Deckel in einer gegenüber der Einrastdrehstellung um 90° verdrehten Sperrdrehstellung aufgesetzt wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Sammelbehälter für kontaminierten Abfall, wie er z.B. in Arztpraxen und Krankenhäusern benutzt wird, um Injektionsnadeln, Wundverbände und dergl. zu sammeln und einer sicheren Entsorgung zuzuführen. Diese Entsorgung kann z.B. darin bestehen, dass der Behälter samt Inhalt in einem Autoklaven sterilisiert wird, woraufhin der Inhalt mit dem Hausmüll oder auf andere konventionelle Weise entsorgt werden kann.

[0002] Bis größere Behälter von etwa 30 bis 60 1 Inhalt gefüllt sind, dauert es eine Weile und in dieser Zeitspanne muß der Behälterdeckel abnehmbar sein, um weiteren Inhalt, z.B. aus kleineren Behältern, einzufüllen. Danach aber, wenn der vollständig gefüllte Behälter zur endgültigen Entsorgung bereitgehalten und evtl. transportiert werden soll, muß der Deckel unlösbar mit dem Behälter verbunden sein, um die nötige Sicherheit zu gewährleisten.

[0003] Die Erfindung geht aus von einem Sammelbehälter für kontaminierten Abfall, dessen Deckel nach der Füllung des Behälters unlösbar mit diesem dadurch verbindbar ist, dass beim Niederdrücken des Deckels auf den Behälter eine Vielzahl von am Behälterrand und am Deckelrand vorgesehene Verrastungselemente miteinander zusammenwirken. Bei einem solchen, z.B. aus EP 0 658 334 A1 bekannten Entsorgungsbehälter kann der Deckel während der Sammelzeit nicht oder jedenfalls nur mit der Gefahr aufgesetzt werden, dass er versehentlich bis zur Einrastung seiner Verrastungselemente niedergedrückt wird und seine Kapazität nicht mehr ausgenutzt werden kann.

[0004] Die vorliegende Erfindung will hier Abhilfe schaffen und einen Sammelbehälter für kontaminierten Abfall bereitstellen, dessen Deckel während der Sammelphase stabil aufgesetzt und bei Bedarf auch festgeklammert werden kann, ohne dass schon die endgültige und irreversible Verbindung mit dem Behälterkörper geschieht.

[0005] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Die Erfindung wird nachfolgend durch die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigegebenen Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

die perspektivische Darstellung des oberen Teils eines Sammelbehälters mit in Einrastdrehstellung aufgesetztem und verrastetem Dekkel, dieser teilweise weggebrochen;

Fig. 2

die Darstellung gemäß Fig. 1 mit dem in der Sperrdrehstellung aufgesetzten Deckel, von diesem ist ein kleiner Teil weggebrochen;

Fig. 3

die Darstellung gemäß Fig. 2 mit an Deckel- und Behälterrand angesetzten Doppelhakenklammern.

[0007] Der Behälter 1 hat einen quadratischen Querschnitt mit abgerundeten Ecken. Zur Bildung des Behälterrandes 3 gehen die Behälterwände 5 nach außen über in eine waagerechte Fläche 7 und diese in einen wieder nach unten weisenden Außenflansch 9. Dessen Außenfläche ist in etwa gleichmäßigen Abständen besetzt mit Rastnasen 11.

[0008] Zwei einander gegenüberliegende Wände 5 haben einen bogenförmig nach innen gerichteten Wandeinsprung 13, der dicht unterhalb der Ebene der Behälterrand-Waagerechtfläche 7 in einer waagerechten Anschlagfläche 15 endet. Auf den gleichen gegenüberliegenden Seiten sind in den Behälterrand-Waagerechtflächen 7 Durchtrittsöffnungen 17 ausgeführt. Im Bereich der Wandeinsprünge 13 ist der Behälterrand-Außenflansch 9 nach unten zur Bildung einer Griffleiste 19 verlängert. Kurze Versteifungsrippen 21 stabilisieren an einer Mehrzahl von Umfangsstellen den Behälterrand 3.

[0009] Der Deckel 30 hat eine Deckelfläche 32 mit einem Deckelrand 34, der gebildet ist von einem aus der Deckelfläche nach oben übergehenden Innenflansch 36, dessen oberes Ende nach außen übergeht in eine Waagerechtfläche 38. Diese geht außen über in einen nach unten weisenden Außenflansch 40.

[0010] Zwei einander gegenüberliegende Deckelrand-Innenflansche 36 weisen einen bogenförmig nach innen greifenden, flachen Deckelrandeinsprung 42 auf, dessen obere Begrenzung von einer waagerechten Aufsitzfläche 44 gebildet ist, welche im unteren Bereich des Deckelrand-Innenflanschs 36 liegt. In den zwei anderen Deckelrand-Innenflanschen 36 sind zwei gleichartige, jedoch tiefe Deckelrandeinsprünge 46 gebildet, deren obere Begrenzung wenig unterhalb der Deckelrand-Waagerechtfläche 38 liegt. Im Querschnitt entsprechen diese Deckelrandeinsprünge den Wandeinsprüngen 13 des Behälters 1, sodass diese beim Aufsetzen des Deckels in die Deckelrandeinsprünge eintreten können.

[0011] An den die tiefen Deckelrandeinsprünge 46 aufweisenden Seiten ragen zwischen Deckelrand-Innenflansch 36 und Außenflansch 40 von der Deckelrand-Waagerechtfläche 38 ausgehende Abstandsnocken 48 nach unten, und zwar an Stellen, die den Durchtrittsöffnungen 17 der Behälterrand-Waagerechtfläche 7 entsprechen. An den Anordnungsstellen der Rastnasen 11 des Behälterrandes 3 sind im Deckelrand-Außenflansch 40 Rastfenster 50 ausgeführt.

[0012] Deckelversteifungsrippen 52 dienen zur Stabilisierung des Deckelrandes 34 gegenüber der Deckelfläche 32. Im Zentrum der Deckelfläche 32 ist eine von einem Griffsteg 54 überbrückte Einbuchtung 56 vorgesehen. In einer Ecke des Deckels ist eine mittels eines nichtgezeigten Stopfens verschließbare Dampföffnung 58 vorgesehen, durch die bei der Sterilisierung des Behälterinhalts der Dampf des Autoklaven eintreten kann.

[0013] Wenn der Behälter 1 mit kontaminiertem Abfall vollständig gefüllt ist, soll der Deckel 30 unlösbar aufgesetzt werden. Hierzu wird er in einer Einrastdrehstellung aufgesetzt, in der seine tiefen Randeinsprünge 46 mit den Wandeinsprüngen 13 des Behälters 1 übereinstimmen und diese beim Aufsetzen und Niederdrücken des Deckels in die Deckelrandeinsprünge 46 eintreten. Gleichzeitig treten die Abstandsnocken 48 des Deckels in die Durchtrittsöffnungen 17 des Behälterrandes, sodass das vollständige Niederdrücken des Deckels nicht behindert ist und erfolgen kann, bis die Rastnasen 11 in die Rastfenster 50 einrasten und den Deckel praktisch unlösbar mit dem Behälter verbinden.

[0014] Während der Bereitstellungszeit des leeren Behälters und während der Zeitspanne, in der dieser mit kontaminiertem Abfall gefüllt wird, soll ein endgültiges Einrasten des Deckels verhindert sein. Hierzu wird der Deckel in der gegenüber der Einrastdrehstellung um 90° gedrehten Sperrdrehstellung aufgesetzt, in der seine flachen Dekkelrandeinsprünge 42 mit den Wandeinsprüngen 13 des Behälters fluchten. In dieser Drehstellung kann der Deckel auf eine begrenzte Tiefe auf den Behälter aufgesetzt werden, nämlich bis die Aufsitzflächen 44 der flachen Einsprünge 42 zur Anlage an den Anschlagflächen 15 des Behälters kommen und die Abstandsnocken 48 des Deckels auf die durchgehende Behälterrand-Waagerechtfläche 7 stoßen. Der Deckel sitzt dabei in erhöhter Position stabil auf dem Behälter und die Rastnasen 11 können nicht in die Rastfenster 50 einfallen.

[0015] Zur Sicherung dieser Deckellage sind dem Behälter zwei aus Fig. 3 ersichtliche breite Doppelhakenklammern 60 beigegeben, die auf den Seiten der tiefen DeckelrandeinSprünge 46 so aufgesetzt werden können, dass ihr einer Haken über den Deckelrand 34 und ihr anderer Haken unter den Behälterrand-Außenflansch 9 greift und diese miteinander auf Zug verbindet. Auf diese Weise kann der Behälter auch durch Ergreifen des Griffstegs 54 transportiert werden, während allerdings bevorzugt an den Griffleisten 19 so angefaßt wird, dass die Finger unter diese greifen und die Handballen auf den Deckelrand drücken. Bei dieser Art des Handhabens sind die Doppelhakenklammern 60 auch entbehrlich.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0016] 

1

Behälter

3

Behälterrand

5

Behälterwand

7

Behälterrand-Waagerechtfläche

9

Behälterrand-Außenflansch

11

Rastnase

13

Wandeinsprung

15

Anschlagfläche

17

Durchtrittsöffnung

19

Griffleiste

21

Versteifungsrippe

30

Deckel

32

Deckelfläche

34

Deckelrand

36

Deckelrand-Innenflansch

38

Deckelrand-Waagerechtfläche

40

Deckelrand-Außenflansch

42

Flacher Deckelrandeinsprung

44

Aufsitzfläche

46

Tiefer Deckelrandeinsprung

48

Abstandsnocken

50

Rastfenster

52

Deckelversteifungsrippe

54

Griffsteg

56

Einbuchtung

58

Dampföffnung

60

Doppelhakenklammer

Ansprüche

1. Sammelbehälter für kontaminierten Abfall, dessen Dekkel nach der Füllung des Behälters unlösbar mit diesem dadurch verbindbar ist, dass beim Niederdrücken des Dekkels auf den Behälter eine Vielzahl von am Behälterrand und am Deckelrand vorgesehene Verrastungselemente miteinander zusammenwirken,
wobei der Deckelrand (34) besteht aus einem aufragenden Innenflansch (36), der übergeht in eine Waagerechtfläche (38), die ihrerseits übergeht in einen abwärts weisenden Außenflansch (40) und der Innenflansch (36) beim Aufsetzen des Deckels in den Behälterrand (3) eintritt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mit Deckel (30) eine quadratische Grundform im Querschnitt aufweist und dass im Bereich des Behälterrandes bzw. des Deckelrandes auf gegenüberliegenden Seiten abstandshaltende Elemente in Form von wenigstens zwei Anschlagflächen (15) vorgesehen sind, die auf der Innenseite des Behälters (1) dicht unterhalb von dessen Rand (3) ausgebildet sind und die zusammenwirken mit entsprechenden Gegenelementen in Form von Aufsitzflächen (44) von flachen Deckelrandeinsprüngen (42), die im Deckelrand-Innenflansch (36) auf gegenüberliegenden Seiten ausgebildet sind und in der unteren Hälfte von dessen Höhe enden, wobei auf den verbleibenden gegenüberliegenden Seiten des Deckelrand-Innenflanschs (36) tiefe Deckelrandeinsprünge (46) ausgebildet sind, in die die Anschlagflächen (15) des Behälters beim Niederdrücken des Deckels in dessen Einrastdrehstellung vollständig eintreten, sodass der Deckel beim Aufsetzen auf den Behälter vor dem Einrasten der Verrastungselemente stabil auf den abstandshaltenden Elementen aufsitzt, während in einer um 90° gedrehten Einrastdrehstellung des Deckels die abstandshaltenden Elemente unwirksam sind.

2. Sammelbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zusätzliche Abstandselemente in Form von Abstandsnocken (48), die auf gegenüberliegenden Seiten von der Deckelrand-Waagerechtfläche (38) nach unten ragen und deren Gegenelemente gegenüberliegende durchgehende Abschnitte der Behälterrand-Waagerechtfläche (7) sind, während die beiden anderen Abschnitte der Behälterrand-Waagerechtfläche (7) an den Anordnungsstellen der Abstandsnocken (48) Durchtrittsöffnungen (17; für diese aufweisen.

3. Sammelbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Verrastungselemente an der Außenseite des Behälterrand-Außenflanschs (9) Rastnasen (11) vorgesehen sind, die mit Rastfenstern (50) im Deckelrand-Außenflansch (40) zusammenwirken.

4. Sammelbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der tiefen Deckelrandeinsprünge (46) der Deckelrand-Außenflansch (40) unter Bildung von Griffleisten (19) nach unten verlängert ist.

5. Sammelbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandeinsprünge (13) des Behälters und die Deckelrandeinsprünge (42, 46) kreisbogenförmige Einsprünge sind.

6. Sammelbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei Doppelhakenklammern (60), die in der Sperrdrehstellung des Dekkels (30) dessen Rand (34) mit dem einen Haken übergreifen und mit dem anderen Haken unter den Behälterrand-Außenflansch (9) greifen.

7. Sammelbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine von einem Griffsteg (54) überbrückte Einbuchtung (56) im Zentrum der Deckelfläche (32).

Zeichnung