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EP 1 020 550 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.07.2004 Patentblatt 2004/30 |
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Anmeldetag: 02.12.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D03D 47/34 |
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Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden Schussfadens und Webmaschine
mit einer derartigen Vorrichtung
Device for separating a weft thread to be inseted in a shed and loom with such a device
Dispositif pour séparer un fil de trame devant être inséré dans une foule, ainsi que
métier à tisser équipé d'un tel dispositif
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE IT |
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Priorität: |
12.01.1999 EP 99810015
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.07.2000 Patentblatt 2000/29 |
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Patentinhaber: Sultex AG |
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8630 Rüti (CH) |
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Erfinder: |
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- Berktold, Klaus
8630 Rüti (CH)
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Vertreter: Sulzer Management AG |
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KS/Patente/0007,
Zürcherstrasse 12 8401 Winterthur 8401 Winterthur (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 129 812 EP-A- 0 816 545 US-A- 4 040 452
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EP-A- 0 644 286 GB-A- 1 303 453 US-A- 4 054 159
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden
Schussfadens und eine Webmaschine mit einer derartigen Vorrichtung.
[0002] In Greiferwebmaschinen verläuft der Schussfaden von einer Vorratsspule über mehrere
Funktionseinheiten in das Gewebe und wird durch die Kettfäden gehalten. Für einen
jeweils nachfolgenden Schusseintrag wird der betreffende Schussfaden einem Bringergreifer
vorgelegt und durch diesen in das Webfach eingetragen, wobei der Schussfaden zu einem
von der Maschinensteuerung bestimmten Zeitpunkt abgetrennt wird. Die bekannten Bringergreifer
weisen eine Fadenklemme auf, deren Klemmkraft bzw. Klemmspalt vorher eingestellt wird.
Haben die einzutragenden Schussfäden verschiedene Dicken und/oder ist ihre Oberflächenbeschaffenheit
unterschiedlich, so werden die Schussfäden bei der Übernahme unterschiedlich tief
in den Klemmspalt der Fadenklemme eindringen. Dies kann zur Folge haben, dass die
Schussfäden nicht sicher geklemmt bzw. gehalten oder sogar beschädigt werden. Weil
in den bekannten Greiferwebmaschine die Schussfäden innerhalb eines Webzyklus jeweils
zum gleichen Zeitpunkt geschnitten werden, kommt es vor, dass ein Schussfaden einerseits
ohne sicheren Halt im Klemmspalt der Fadenklemme einerseits geschnitten wird und andererseits
ein dünner Faden noch vor seiner Trennung durch die Schneidvorrichtung abgerissen
werden kann. Im ersten Fall ergeben sich Fehler beim Eintragen des Schussfadens, sogenannte
Fadenverlierer im anderen Fall kann der eingetragene Schussfaden zu kurz sein und
in das Gewebe zurückspringen, was zu Gewebefehlern führt.
[0003] Das Dokument EP-A-0 129 812 beschreibt eine Vorrichtung, welche am Eingang des Webfaches
einer Greiferwebmaschine angeordnet ist, zum Führen, Abbremsen und Abschneiden eines
Schussfadens. Zum Abbremsen wird der Schussfaden in der genannten Vorrichtung mit
einem federnden Blechplättchen auf eine Schneide der Schneidvorrichtung gepresst.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Abtrennen eines in
ein Webfach einzutragenden Schussfadens zu verbessern.
[0005] Der mit der Erfindung erzielbare Vorteil ist darin zu sehen, dass eine einwandfreie
Klemmung des Schussfadens in der Fadenklemme vor dem Abtrennen gewährleistet ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Figuren erläutert.
[0008] Es zeigen:
- Fig.1
- Eine erste Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;
- Fig.2
- eine Modifikation der Ausführung gemäss Fig.1;
- Fig.3
- eine zweite Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;
- Fig.4
- eine dritte Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;
- Fig.5
- eine räumliche Darstellung der Klemmeinrichtung gemäss Fig.4 im grösseren Massstab;
- Fig.6
- eine vierte Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;
- Fig.7
- eine räumliche Darstellung der Klemmeinrichtung und Schneideinrichtung gemäss Fig.6
im grösseren Massstab;
- Fig.8
- eine modifizierte Ausführung der Klemmeinrichtung gemäss Fig.6 und
- Fig.9
- eine schematische Darstellung einer Anordnung zum Eitragen eines Schussfadens mittels
eines Bringergreifers.
[0009] Es wird auf die Figuren 1 Bezug genommen. Danach besteht die Vorrichtung im Wesentlichen
aus einer Klemmeinrichtung 1 und einer Schneideinrichtung 2. Die Klemmeinrichtung
1 enthält einen feststehenden Klemmteil 4, eine Blattfeder 5 und eine Stellschraube
6. Der feststehende Klemmteil 4 ist an der Schneideinrichtung montiert und die Blattfeder
5 liegt einerseits am feststehenden Klemmteil an und ist andererseits mit einem Ende
der Stellschraube 6 verbunden. Die Stellschraube ist in einem Halter 7 drehbar angeordnet,
so dass durch Drehen der Stellschraube die Andrückkraft verändert werden kann. Die
Schneideinrichtung 2 weist einen Motor 11 und ein Messer 12 mit einer kreisförmigen
Schneidkante auf, welches an der Motorachse befestigt ist. Der feststehende Klemmteil
bildet auch ein Führungsorgan, um den Schussfaden gegen die Schneidkante zu führen.
[0010] Wie die Fig.2 zeigt, kann anstelle der Schneideinrichtung ein Messer 13 vorgesehen
werden, das z.B. am feststehenden Klemmteil 4 befestigt ist.
[0011] Wie die Fig.3 zeigt, unterscheidet sich diese Vorrichtung von der gemäss Fig.1 dadurch,
dass anstelle der Stellschraube ein Linearmotor 14 vorgesehen ist, um die Andrückkraft
zu verändern.
[0012] Es wird auf die Figuren 4 und 5 Bezug genommen. Diese Vorrichtung enthält die Klemmeinrichtung
21 und die Schneideinrichtung 2. Die Klemmeinrichtung umfasst einen feststehenden
Klemmteil 22, eine bewegliche Klemmbacke 23 und einen Linearmotor 24. Der feststehende
Klemmteil 22 ist ortsfest angeordnet. Die Klemmbacke 23 ist bezüglich dem feststehenden
Klemmteil 22 schwenkbar angeordnet und über mechanische Übertragungsmittel 25 mit
dem Linearmotor 24 verbunden.
[0013] Es wird auf die Figuren 6 bis 8 Bezug genommen. Die Vorrichtung umfasst die Klemmeinrichtung
21 und eine Schneideinrichtung 31. Die Schneideinrichtung 31 enthält ein feststehendes
Messer 32, ein bewegliches Messer 33 und einen Linearmotor 34. Das bewegliche Messer
33 enthält einen U-förmigen Abschnitt 35, um den Schussfaden aufzunehmen und gegen
die Schneidkante des feststehenden Messers zu verlagern. Der Linearmotor 34 enthält
einen Stator 36, einen Anker 37 und zwei Blattfedern 38, welche als Lagerteile für
den Anker dienen, so dass der Anker eine geradlinige Bewegung ausführt. Das bewegliche
Messer 33 ist über mechanische Übertragungselemente 39 mit dem Anker des Linearmotors
34 verbunden. Wie die Fig.8 zeigt kann zur Einstellung der Klemmkraft eine Stellschraube
40 angewendet werden.
[0014] Die Fig.9 zeigt eine schematische Darstellung einer Anordnung zum Eintragen eines
Schussfadens mittels eines Bringergreifers 52, der eine Fadenklemme aufweist. Die
Anordnung umfasst im Wesentlichen einen Schussfadenvorrat 53, einen Schussfadenspeicher
54, eine Fadenbremse 55, einen Sensor 56 zur Messung der Fadenzugkraft, Fadenvorleger
57 als Teil eines nicht gezeigten Farbwählers, die Vorrichtung 1 zum Abtrennen des
Schussfadens, eine Steuereinrichtung 58 und einen Signalgeber 59, welcher ein für
den jeweils vorgelegten Schussfaden spezifisches Signal abgibt.
[0015] Nachfolgend wird die Funktion der Vorrichtung anhand der Figuren 1 und 9 beschrieben.
Während eines Webzyklus wird mittels des Fadenvorlegers 57 ein Schussfaden in die
Laufbahn des Bringergreifers 52 verlegt. Der Schussfaden wird von der Fadenklemme
des Bringergreifers 52 aufgenommen und in Richtung des Webfaches befördert. Hierbei
wird der Schussfaden in die Klemmeinrichtung 1 gezogen und dabei zurückgehalten. Zu
diesem Zeitpunkt ist der Motor 11 eingeschaltet, so dass das Messer 12 rotiert. Mit
der Massnahme den Schussfaden mittels einer Klemme zurückzuhalten, wird der Schussfaden
in den Klemmspalt der Fadenklemme des Bringergreifers gezogen. Damit wird erreicht,
dass der Schussfaden in der Fadenklemme des Bringergreifers in Abhängigkeit der fadenspezifisch
einstellbaren Klemme 5 sicher gehalten wird und folglich in vorteilhafter Weise Fadenverlierer
und Gewebefehler vermieden werden.
[0016] Die Vorrichtung umfasst eine Klemmeinrichtung 1 mit einem feststehenden Klemmteil
4 und einstellbaren Klemmteil 5, um den Schussfaden zurückzuhalten und eine Schneideinrichtung
2, um den Schussfaden nach Freigabe durch die Klemmeinrichtung 1 abzutrennen.
[0017] Mittels der einwandfreien Klemmung des Schussfadens in der Fadenklemme wird das Abtrennen
unterschiedlicher Garnarten gewährleistet.
1. Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden Schussfadens, welche
Vorrichtung seitlich neben der Laufbahn eines Bringergreifers (52) angeordnet ist,
gekennzeichnet durch eine Klemmeinrichtung (1;21) mit einem feststehenden Klemmteil (4;22) und einstellbaren
Klemmteil (5;23), um den vom Bringergreifer aufgenommenen und Richtung Webfach beförderten
Schussfaden zurückzuhalten und durch eine Schneideinrichtung (2;13;31), um den Schussfaden nach Freigabe durch die Klemmeinrichtung abzutrennen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der einstellbare Klemmteil eine Blattfeder (5) ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der einstellbare Klemmteil als Klemmbacke (23) ausgebildet ist, die bezüglich dem
feststehenden Klemmteil (22) schwenkbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Stellmittel (6;40), das mit dem einstellbaren Klemmteil (5;23) verbunden ist,
um die Klemmkraft der Klemmeinrichtung einzustellen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel eine Stellschraube (6;40) ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel ein Linearmotor (14;24) ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung ein feststehendes Messer (13;32) umfasst.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung ein rotierendes Messer (12) aufweist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung ein feststehendes Messer (32) und ein bewegliches Messer (33)
aufweist und dass das bewegliche Messer einen Abschnitt (35) aufweist, um den Schussfaden
zu halten und gegen das feststehende Messer (32) zu verlagern.
10. Webmaschine mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
1. Apparatus for the severing of a weft thread to be inserted into a shed, said apparatus
being disposed laterally alongside the path of movement of a bringer rapier (52),
characterised by a clamping device (1; 21) including a stationary clamping part (4; 22) and a settable
clamping part (5; 23) in order to hold back the weft thread taken up from the bringer
rapier und conveyed in the direction of the shed and by a severing device (2; 13;
31) in order to sever the weft thread after release by the clamping device.
2. Apparatus in accordance with claim 1 characterised in that the settable clamping part is a leaf spring (5).
3. Apparatus in accordance with claim 1 or claim 2 characterised in that the settable clamping part is designed as a clamping shoe (23) which is pivotal with
respect to the stationary clamping part (22).
4. Apparatus in accordance with claim 1 characterised by a setting means (6; 40) which is connected to the settable clamping part (5; 23)
in order to set the clamping force of the clamping device.
5. Apparatus in accordance with claim 4 characterised in that the setting means is a setting screw (6; 40)
6. Apparatus in accordance with claim 4 characterised in that the setting means is a linear motor (14; 24).
7. Apparatus in accordance with claim 1 characterised in that the severing device comprises a stationary knife (13; 32).
8. Apparatus in accordance with claim 1 characterised in that the severing device has a rotating knife (13; 32).
9. Apparatus in accordance with claim 1 characterised in that in the severing device has a stationary knife (32) and a movable knife (33); and
in that the movable knife has a section (35) in order to hold the weft thread and to displace
it towards the stationary knife (32).
10. Weaving machine in accordance with one of the claims 1 to 9.
1. Dispositif de sectionnement d'un fil de trame à insérer dans une foule, ce dispositif
étant disposé latéralement à côté de la trajectoire d'une griffe donneuse (52), caractérisé par une installation de serrage (1;21) avec une partie de serrage fixe (4;22) et une
partie de serrage réglable (5;23) pour retenir le fil de trame recueilli par la griffe
donneuse et convoyé en direction de la foule et par une installation de coupe (2;13;31)
pour sectionner le fil de trame après la libération par l'installation de serrage.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de serrage réglable est un ressort à lames (5).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de serrage réglable est réalisée comme mâchoire de serrage (23) qui est
apte à pivoter par rapport à la partie de serrage fixe (22).
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par un moyen de réglage (6;40) qui est relié à la partie de serrage réglable (5;23) pour
régler la force de serrage de l'installation de serrage.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le moyen de réglage est une vis de réglage (6;40).
6. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le moyen de réglage est un moteur linéaire (14;24).
7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'installation de coupe comporte un couteau fixe (13; 32).
8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'installation de coupe présente un couteau tournant (12).
9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'installation de coupe présente un couteau fixe (32) et un couteau mobile (33),
et en ce que le couteau mobile présente un tronçon (35) pour tenir le fil de trame et pour le
déplacer vers le couteau fixe (32).
10. Métier à tisser comportant un dispositif selon l'une des revendications 1 à 9.