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<ep-patent-document id="EP99811111B1" file="EP99811111NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1020550" kind="B1" date-publ="20040721" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE..........IT............................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1020550</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20040721</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99811111.6</B210><B220><date>19991202</date></B220><B240><B241><date>20001221</date></B241><B242><date>20010928</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>99810015</B310><B320><date>19990112</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040721</date><bnum>200430</bnum></B405><B430><date>20000719</date><bnum>200029</bnum></B430><B450><date>20040721</date><bnum>200430</bnum></B450><B452EP><date>20040102</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7D 03D  47/34   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden Schussfadens und Webmaschine mit einer derartigen Vorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Device for separating a weft thread to be inseted in a shed and loom with such a device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour séparer un fil de trame devant être inséré dans une foule, ainsi que métier à tisser équipé d'un tel dispositif</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 129 812</text></B561><B561><text>EP-A- 0 644 286</text></B561><B561><text>EP-A- 0 816 545</text></B561><B561><text>GB-A- 1 303 453</text></B561><B561><text>US-A- 4 040 452</text></B561><B561><text>US-A- 4 054 159</text></B561></B560><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Berktold, Klaus</snm><adr><str>Moosstrasse 42b</str><city>8630 Rüti</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Sultex AG</snm><iid>02638962</iid><irf>T.1002/Hb/Pa</irf><adr><str>Joweid Zentrum</str><city>8630 Rüti</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Sulzer Management AG</snm><iid>00101472</iid><adr><str>KS/Patente/0007,
Zürcherstrasse 12</str><city>8401 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden Schussfadens und eine Webmaschine mit einer derartigen Vorrichtung.</p>
<p id="p0002" num="0002">In Greiferwebmaschinen verläuft der Schussfaden von einer Vorratsspule über mehrere Funktionseinheiten in das Gewebe und wird durch die Kettfäden gehalten. Für einen jeweils nachfolgenden Schusseintrag wird der betreffende Schussfaden einem Bringergreifer vorgelegt und durch diesen in das Webfach eingetragen, wobei der Schussfaden zu einem von der Maschinensteuerung bestimmten Zeitpunkt abgetrennt wird. Die bekannten Bringergreifer weisen eine Fadenklemme auf, deren Klemmkraft bzw. Klemmspalt vorher eingestellt wird. Haben die einzutragenden Schussfäden verschiedene Dicken und/oder ist ihre Oberflächenbeschaffenheit unterschiedlich, so werden die Schussfäden bei der Übernahme unterschiedlich tief in den Klemmspalt der Fadenklemme eindringen. Dies kann zur Folge haben, dass die Schussfäden nicht sicher geklemmt bzw. gehalten oder sogar beschädigt werden. Weil in den bekannten Greiferwebmaschine die Schussfäden innerhalb eines Webzyklus jeweils zum gleichen Zeitpunkt geschnitten werden, kommt es vor, dass ein Schussfaden einerseits ohne sicheren Halt im Klemmspalt der Fadenklemme einerseits geschnitten wird und andererseits ein dünner Faden noch vor seiner Trennung durch die Schneidvorrichtung abgerissen werden kann. Im ersten Fall ergeben sich Fehler beim Eintragen des Schussfadens,<!-- EPO <DP n="2"> --> sogenannte Fadenverlierer im anderen Fall kann der eingetragene Schussfaden zu kurz sein und in das Gewebe zurückspringen, was zu Gewebefehlern führt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das Dokument EP-A-0 129 812 beschreibt eine Vorrichtung, welche am Eingang des Webfaches einer Greiferwebmaschine angeordnet ist, zum Führen, Abbremsen und Abschneiden eines Schussfadens. Zum Abbremsen wird der Schussfaden in der genannten Vorrichtung mit einem federnden Blechplättchen auf eine Schneide der Schneidvorrichtung gepresst.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden Schussfadens zu verbessern.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der mit der Erfindung erzielbare Vorteil ist darin zu sehen, dass eine einwandfreie Klemmung des Schussfadens in der Fadenklemme vor dem Abtrennen gewährleistet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Figuren erläutert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig.1</dt><dd>Eine erste Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;</dd>
<dt>Fig.2</dt><dd>eine Modifikation der Ausführung gemäss Fig.1;</dd>
<dt>Fig.3</dt><dd>eine zweite Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;</dd>
<dt>Fig.4</dt><dd>eine dritte Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig.5</dt><dd>eine räumliche Darstellung der Klemmeinrichtung gemäss Fig.4 im grösseren Massstab;</dd>
<dt>Fig.6</dt><dd>eine vierte Ausführung einer erfindungsgemässen Vorrichtung in räumlicher Darstellung;<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig.7</dt><dd>eine räumliche Darstellung der Klemmeinrichtung und Schneideinrichtung gemäss Fig.6 im grösseren Massstab;</dd>
<dt>Fig.8</dt><dd>eine modifizierte Ausführung der Klemmeinrichtung gemäss Fig.6 und</dd>
<dt>Fig.9</dt><dd>eine schematische Darstellung einer Anordnung zum Eitragen eines Schussfadens mittels eines Bringergreifers.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Es wird auf die Figuren 1 Bezug genommen. Danach besteht die Vorrichtung im Wesentlichen aus einer Klemmeinrichtung 1 und einer Schneideinrichtung 2. Die Klemmeinrichtung 1 enthält einen feststehenden Klemmteil 4, eine Blattfeder 5 und eine Stellschraube 6. Der feststehende Klemmteil 4 ist an der Schneideinrichtung montiert und die Blattfeder 5 liegt einerseits am feststehenden Klemmteil an und ist andererseits mit einem Ende der Stellschraube 6 verbunden. Die Stellschraube ist in einem Halter 7 drehbar angeordnet, so dass durch Drehen der Stellschraube die Andrückkraft verändert werden kann. Die Schneideinrichtung 2 weist einen Motor 11 und ein Messer 12 mit einer kreisförmigen Schneidkante auf, welches an der Motorachse befestigt ist. Der feststehende Klemmteil bildet auch ein Führungsorgan, um den Schussfaden gegen die Schneidkante zu führen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wie die Fig.2 zeigt, kann anstelle der Schneideinrichtung ein Messer 13 vorgesehen werden, das z.B. am feststehenden Klemmteil 4 befestigt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wie die Fig.3 zeigt, unterscheidet sich diese Vorrichtung von der gemäss Fig.1 dadurch, dass anstelle der Stellschraube ein Linearmotor 14 vorgesehen ist, um die Andrückkraft zu verändern.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es wird auf die Figuren 4 und 5 Bezug genommen. Diese Vorrichtung enthält die Klemmeinrichtung 21 und die Schneideinrichtung 2. Die Klemmeinrichtung umfasst einen feststehenden Klemmteil 22, eine bewegliche Klemmbacke 23 und einen Linearmotor 24. Der feststehende Klemmteil 22 ist ortsfest angeordnet. Die Klemmbacke 23 ist bezüglich dem<!-- EPO <DP n="5"> --> feststehenden Klemmteil 22 schwenkbar angeordnet und über mechanische Übertragungsmittel 25 mit dem Linearmotor 24 verbunden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es wird auf die Figuren 6 bis 8 Bezug genommen. Die Vorrichtung umfasst die Klemmeinrichtung 21 und eine Schneideinrichtung 31. Die Schneideinrichtung 31 enthält ein feststehendes Messer 32, ein bewegliches Messer 33 und einen Linearmotor 34. Das bewegliche Messer 33 enthält einen U-förmigen Abschnitt 35, um den Schussfaden aufzunehmen und gegen die Schneidkante des feststehenden Messers zu verlagern. Der Linearmotor 34 enthält einen Stator 36, einen Anker 37 und zwei Blattfedern 38, welche als Lagerteile für den Anker dienen, so dass der Anker eine geradlinige Bewegung ausführt. Das bewegliche Messer 33 ist über mechanische Übertragungselemente 39 mit dem Anker des Linearmotors 34 verbunden. Wie die Fig.8 zeigt kann zur Einstellung der Klemmkraft eine Stellschraube 40 angewendet werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Fig.9 zeigt eine schematische Darstellung einer Anordnung zum Eintragen eines Schussfadens mittels eines Bringergreifers 52, der eine Fadenklemme aufweist. Die Anordnung umfasst im Wesentlichen einen Schussfadenvorrat 53, einen Schussfadenspeicher 54, eine Fadenbremse 55, einen Sensor 56 zur Messung der Fadenzugkraft, Fadenvorleger 57 als Teil eines nicht gezeigten Farbwählers, die Vorrichtung 1 zum Abtrennen des Schussfadens, eine Steuereinrichtung 58 und einen Signalgeber 59, welcher ein für den jeweils vorgelegten Schussfaden spezifisches Signal abgibt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nachfolgend wird die Funktion der Vorrichtung anhand der Figuren 1 und 9 beschrieben. Während eines Webzyklus wird mittels des Fadenvorlegers 57 ein Schussfaden in die Laufbahn des Bringergreifers 52 verlegt. Der Schussfaden wird von der Fadenklemme des Bringergreifers 52 aufgenommen und in Richtung des Webfaches befördert. Hierbei wird der Schussfaden in die Klemmeinrichtung 1 gezogen und dabei zurückgehalten. Zu diesem Zeitpunkt ist der Motor 11 eingeschaltet, so dass das Messer 12 rotiert. Mit der Massnahme den Schussfaden mittels einer Klemme zurückzuhalten, wird der Schussfaden in den Klemmspalt der Fadenklemme des Bringergreifers gezogen. Damit wird erreicht, dass der Schussfaden in<!-- EPO <DP n="6"> --> der Fadenklemme des Bringergreifers in Abhängigkeit der fadenspezifisch einstellbaren Klemme 5 sicher gehalten wird und folglich in vorteilhafter Weise Fadenverlierer und Gewebefehler vermieden werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Vorrichtung umfasst eine Klemmeinrichtung 1 mit einem feststehenden Klemmteil 4 und einstellbaren Klemmteil 5, um den Schussfaden zurückzuhalten und eine Schneideinrichtung 2, um den Schussfaden nach Freigabe durch die Klemmeinrichtung 1 abzutrennen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Mittels der einwandfreien Klemmung des Schussfadens in der Fadenklemme wird das Abtrennen unterschiedlicher Garnarten gewährleistet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Abtrennen eines in ein Webfach einzutragenden Schussfadens, welche Vorrichtung seitlich neben der Laufbahn eines Bringergreifers (52) angeordnet ist, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Klemmeinrichtung (1;21) mit einem feststehenden Klemmteil (4;22) und einstellbaren Klemmteil (5;23), um den vom Bringergreifer aufgenommenen und Richtung Webfach beförderten Schussfaden zurückzuhalten und <b>durch</b> eine Schneideinrichtung (2;13;31), um den Schussfaden nach Freigabe <b>durch</b> die Klemmeinrichtung abzutrennen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der einstellbare Klemmteil eine Blattfeder (5) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der einstellbare Klemmteil als Klemmbacke (23) ausgebildet ist, die bezüglich dem feststehenden Klemmteil (22) schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Stellmittel (6;40), das mit dem einstellbaren Klemmteil (5;23) verbunden ist, um die Klemmkraft der Klemmeinrichtung einzustellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stellmittel eine Stellschraube (6;40) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stellmittel ein Linearmotor (14;24) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneideinrichtung ein feststehendes Messer (13;32) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneideinrichtung ein rotierendes Messer (12) aufweist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneideinrichtung ein feststehendes Messer (32) und ein bewegliches Messer (33) aufweist und dass das bewegliche Messer einen Abschnitt (35) aufweist, um den Schussfaden zu halten und gegen das feststehende Messer (32) zu verlagern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Webmaschine mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Apparatus for the severing of a weft thread to be inserted into a shed, said apparatus being disposed laterally alongside the path of movement of a bringer rapier (52), <b>characterised by</b> a clamping device (1; 21) including a stationary clamping part (4; 22) and a settable clamping part (5; 23) in order to hold back the weft thread taken up from the bringer rapier und conveyed in the direction of the shed and by a severing device (2; 13; 31) in order to sever the weft thread after release by the clamping device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 1 <b>characterised in that</b> the settable clamping part is a leaf spring (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 1 or claim 2 <b>characterised in that</b> the settable clamping part is designed as a clamping shoe (23) which is pivotal with respect to the stationary clamping part (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 1 <b>characterised by</b> a setting means (6; 40) which is connected to the settable clamping part (5; 23) in order to set the clamping force of the clamping device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 4 <b>characterised in that</b> the setting means is a setting screw (6; 40)</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 4 <b>characterised in that</b> the<!-- EPO <DP n="10"> --> setting means is a linear motor (14; 24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 1 <b>characterised in that</b> the severing device comprises a stationary knife (13; 32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 1 <b>characterised in that</b> the severing device has a rotating knife (13; 32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Apparatus in accordance with claim 1 <b>characterised in that</b> in the severing device has a stationary knife (32) and a movable knife (33); and <b>in that</b> the movable knife has a section (35) in order to hold the weft thread and to displace it towards the stationary knife (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Weaving machine in accordance with one of the claims 1 to 9.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de sectionnement d'un fil de trame à insérer dans une foule, ce dispositif étant disposé latéralement à côté de la trajectoire d'une griffe donneuse (52), <b>caractérisé par</b> une installation de serrage (1;21) avec une partie de serrage fixe (4;22) et une partie de serrage réglable (5;23) pour retenir le fil de trame recueilli par la griffe donneuse et convoyé en direction de la foule et par une installation de coupe (2;13;31) pour sectionner le fil de trame après la libération par l'installation de serrage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la partie de serrage réglable est un ressort à lames (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la partie de serrage réglable est réalisée comme mâchoire de serrage (23) qui est apte à pivoter par rapport à la partie de serrage fixe (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé par</b> un moyen de réglage (6;40) qui est relié à la partie de serrage réglable (5;23) pour régler la force de serrage de l'installation de serrage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen de réglage est une vis de réglage (6;40).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen de réglage est un moteur linéaire (14;24).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'installation de coupe comporte un couteau fixe (13; 32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'installation de coupe présente un couteau tournant (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'installation de coupe présente un couteau fixe (32) et un couteau mobile (33), et <b>en ce que</b> le couteau mobile présente un tronçon (35) pour tenir le fil de trame et pour le déplacer vers le couteau fixe (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Métier à tisser comportant un dispositif selon l'une des revendications 1 à 9.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="256" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="132" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="151" he="248" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="152" he="186" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
