Einrichtung zur Halterung eines Abschlusselementes

Abstract

 Es wird eine Einrichtung zur Halterung eines Abschlußelementes, das ein als Säule aufgemachtes Textilgut, das in einen Behandlungsapparat zur Durchführung eines Veredelungsverfahrens einbringbar ist, endseitig abschließt, beschrieben. Die Einrichtung ist oberhalb des Abschlußelementes anzuordnen und ist mit einem Endabschnitt eines Stabelementes in Kontakt bringbar. Das Stabelement erstreckt sich über die gesamte axiale Länge der Säule und ragt hierüber noch hinaus. Die Einrichtung (1) weist mindestens ein, in form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) bringbares Arretierungselement (3, 4) auf, das verschwenkbar an einer Fußplatte (2), die mit einer Durchtrittsöffnung (7) für den Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) versehen ist, derart gelagert ist, daß das mindestens eine Arretierungselement (3, 4) aus einer ersten Position, in der sich das Arretierungselement (3, 4) in form- und/oder kraftschlüssigem Eingriff mit dem Endabschnitt (8) befindet, in eine zweite Position, in der sich das Arretierungselement (3, 4) nicht im Eingriff mit dem Endabschnitt (8) befindet, und umgekehrt hierzu verschwenkbar ist. Dem mindestens einen Arretierungselement (3, 4) ist mindestens ein Griffabschnitt (5, 5a) zur manuellen Verschwenkung desselben zugeordnet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Halterung eines Abschlußelementes mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Um solche Textilgüter, die nicht als Flächengebilde vorliegen, zu veredeln, so insbesondere vorzubehandeln, zu bleichen, zu beuchen, zu färben, zu avivieren oder weichzumachen, ist es bekannt, derartige Textilgüter, so insbesondere Spulen, Kammzüge, Garnstränge, Tows oder Flocke, als Säule auf zumachen. Hierbei wird dann eine Säule bzw. werden dann mehrere Säulen, die beispielsweise bei Garnspulen aus einer Vielzahl von übereinander angeordneten Spulen bestehen, in dem entsprechenden Behandlungsapparat angeordnet, um so zur Veredelung vorzugsweise radial von innen nach außen und/oder von außen nach innen mit der jeweiligen Behandlungsflotte durchströmt zu werden. Ein im Zentrum einer jeden Säule angeordnetes Stabelement, das in der textilen Terminologie auch vielfach als Schwert bezeichnet wird, dient einerseits zur Herbeiführung der zuvor erwähnten radialen Durchströmung und stellt ferner sicher, daß das als Säule aufgemachte Textilgut einwandfrei gehaltert wird. Hierzu wird üblicherweise oberhalb der letzten Lage des säulenartigen Textilgutes ein Abschlußelement angeordnet, wobei dieses Abschlußelement mit einem über das Abschlußelement hinausragenden Endabschnitt des Stabelementes in Eingriff gebracht wird, wodurch das säulenartige Textilgut wahlweise gepreßt oder nicht gepreßt werden kann. Vielfach wird ein derartiges Abschlußelement in der textilen Terminologie, insbesondere im Bereich der Spulenfärberei, auch als Kopfteller oder Teller bezeichnet.

[0003] Zur Befestigung dieses Abschlußelementes (Tellers, Kopftellers) am Endabschnitt des Stabelementes (Schwert) werden auch heute noch entsprechende, mit Spiralfedern versehene tellerartige Einrichtungen verwendet, wobei der diesbezügliche Endabschnitt des Stabelementes dann mit einem Gewinde versehen ist, so daß diese bekannten Einrichtungen auf den Endabschnitt aufgeschraubt werden, um so das Abschlußelement (Teller) in axiale Richtung auf die Säule zu pressen und/oder bei einer ungepreßten Säule das entsprechende Abschlußelement zu arretieren.

[0004] Abgesehen davon, daß die zuvor beschriebene bekannte Einrichtung zur Halterung des Abschlußelementes relativ zeitaufwendig anzuordnen ist, zumal hierbei eine Vielzahl von Teilen, so zum Beispiel Spiralfedern, Unterlegteller, Zwischenteller, Dichtmittel und Abschlußmuttern, in der richtigen Reihenfolge auf den Endabschnitt des Stabelementes aufgesteckt werden müssen, weist die bekannte Einrichtung noch den Nachteil auf, daß sie oberhalb des Abschlußelementes im montierten Zustand eine nicht unbeträchtliche axiale Länge besitzt. Dies führt dazu, daß insbesondere bei einer radialen Durchströmung der Säule während der Veredelung von außen nach innen ein relativ hohes Flottenniveau im Behandlungsapparat herbeigeführt werden muß, zumal zur Vermeidung von Luft in der Behandlungsflotte die bekannte Einrichtung vollständig in die Behandlungsflotte eintauchen muß. Aufgrund dieser axialen Ausdehnung der bekannten Einrichtung trägt somit die bekannte Einrichtung zu einer unerwünschten Vergrößerung des Flottenverhältnisses (Gewicht des zu behandelnden Textilgutes:Volumen der Flotte) bei, was ebenfalls aufgrund der hieraus resultierenden wirtschaftlichen Nachteilen unerwünscht ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der angegebenen Art zur Verfügung zu stellen, die besonders einfach die Halterung eines Abschlußelementes der vorstehend beschriebenen Art am Endabschnitt eines Stabelementes (Schwertes) gewährleistet.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Einrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Die Einrichtung zur Halterung eines Abschlußelementes, das ein als Säule aufgemachtes Textilgut, das in einen Behandlungsapparat zur Durchführung eines Veredelungsverfahrens einbringbar ist, endseitig abschließt, wobei die Einrichtung oberhalb des Abschlußelementes anzuordnen und mit einem Endabschnitt eines Stabelementes in Kontakt bringbar ist und wobei sich das Stabelement über die gesamte axiale Länge der Säule erstreckt und der Endabschnitt hierüber noch hinausragt, weist mindestens ein, in form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt des Stabelementes bringbares Arretierungselement auf. Hierbei ist dieses Arretierungselement derart verschwenkbar an einer mit einer Durchtrittsöffnung für den Endabschnitt des Stabelementes versehenen Fußplatte gelagert, wobei das mindestens eine Arretierungselement aus einer ersten Position, in der sich das Arretierungselement in form- und/oder kraftschlüssigem Eingriff mit dem Endabschnitt befindet, in eine zweite Position, in der sich das Arretierungselement nicht im Eingriff mit dem Endabschnitt befindet und umgekehrt hierzu verschwenkbar ist. Desweiteren ist dem mindestens einen Arretierungselement mindestens ein Griffabschnitt zur manuellen Verschwenkung desselben zugeordnet. Mit anderen Worten wird somit bei der erfindungsgemäßen Einrichtung das Abschlußelement (Teller, Kopfteller) zur Begrenzung und Abdichtung des kopfseitigen Endes der Säule nicht, wie beim eingangs geschilderten Stand der Technik, mittels einer Mutter und zugehörigen Scheiben, Dichtungselemente und/oder einer Spiralfeder am Endabschnitt des Stabelementes (Schwertes) sondern über mindestens ein verschwenkbar an einer Fußplatte angeordnetes und mit einem Griffabschnitt versehenes Arretierungselement durch form- und/oder kraftschlüssigem Eingriff fixiert, wobei es der am Abschlußelement vorgesehene Griffabschnitt erlaubt, daß dieser Eingriff manuell schnell und unproblematisch durch ein entsprechend direktes Verschwenken des Arretierungselementes wieder gelöst werden kann. Von daher ist als ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Einrichtung insbesondere herauszustellen, daß die erfindungsgemäße Einrichtung im einfachsten Fall nur zwei Teile umfaßt, nämlich die zuvor beschriebene und mit der Durchtrittsöffnung versehene Fußplatte und das hiervon schwenkbar gelagerte Arretierungselement, das mit einem entsprechenden Griffabschnitt versehen ist. Eine derartige einfache Bauweise führt dazu, daß die erfindungsgemäße Einrichtung besonders preiswert herzustellen und insbesondere auch besonders störunanfällig zu benutzen ist, da aufgrund der wenigen Teile ggf. abgeschiedene Verunreinigungen, so insbesondere Flusen, Faden- bzw. Garnreste oder Farbstoff- und/oder Chemikalienverkrustungen, besonders leicht und unproblematisch entfernt werden können. Auch läßt sich die erfindungsgemäße Einrichtung wegen der zuvor beschriebenen geringen Anzahl von Bauteilen besonders einfach und schnell am Endabschnitt des Stabelementes anordnen und auch hiervon wieder entfernen, so daß die Handhabung der erfindungsgemäßen Einrichtung entsprechend erleichtert ist und somit unnötige Rüstzeiten vermieden werden.

[0008] Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Einrichtung noch eine weitere Reihe von Vorteilen auf. So läßt sich die erfindungsgemäße Einrichtung besonders sicher und leicht auf dem Endabschnitt anordnen, da die zuvor beschriebene Konstruktion ein Fehleinbau der erfindungsgemäßen Einrichtung unmöglich macht. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Einrichtung eine relativ geringe axiale Ausdehnung auf. Dies wiederum hat zur Folge, daß insbesondere bei einer Flottenführung von außen nach innen, d.h. bei einer radialen Durchströmung des in der Säule angeordneten Textilgutes von außen nach innen, der Flottenstand im diesbezüglichen Behandlungsbehälter nur so hoch vorgesehen sein muß, daß das Abschlußelement und die darin angeordnete Durchtrittsöffnung von der Flotte gerade bedeckt ist, so daß der Eintritt von Luft ausgeschlossen ist. Dies wiederum hat den Vorteil, daß im Vergleich zu den bekannten Einrichtungen, die eine relativ große axiale Ausdehnung aufweisen, die erfindungsgemäße Einrichtung nicht unerheblich zur Reduzierung der für die jeweiligen Behandlungen erforderlichen Flottenmengen führt, so daß sich durch Anwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung im Vergleich zu herkömmlichen Einrichtungen Flotteneinsparungen pro Behandlung in der Größenordnung zwischen 5 % und etwa 30 % erzielen lassen. Aufgrund dieser Flotteneinsparungen reduzieren sich auch die für die jeweilige Behandlung erforderlichen Chemikalien-, Farbstoff- und Wassermengen, so daß dementsprechend auch bei Anwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung erhebliche Energie- und Wassereinsparungen möglich sind, so daß letztendlich die Anwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung erheblich dazu beiträgt, daß jeweils durchzuführende Veredelungsverfahren besonders wirtschaftlich zu gestalten.

[0009] Eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung sieht vor, daß der Fußplatte im Bereich der Durchtrittsöffnung eine senkrecht zur Fußplatte ausgerichtete Hülse zur Aufnahme eines Teilabschnittes des Endabschnittes zugeordnet ist. Hierbei ist diese Hülse vorzugsweise auf der zum Arretierungselement entgegengesetzten Fläche der Fußplatte angeordnet, wobei der Innendurchmesser der Hülse vorzugsweise geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des Endabschnittes. Diese Hülse erleichtert dann die Anordnung der erfindungsgemäßen Einrichtung auf dem Endabschnitt und dient desweiteren dazu, eine Säule von übereinander angeordneten Garnspulen insbesondere dann zu haltern, wenn die Hülse eine derartig axiale Länge aufweist, daß sie in den Kern der obersten Garnspule eindringen oder den Kern zusätzlich kopfseitig abdichten kann.

[0010] Wie bereits vorstehend ausgeführt ist, weist die erfindungsgemäße Einrichtung eine Fußplatte auf, an der das Arretierungselement verschwenkbar gelagert ist. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung ist diese Fußplatte dann unlösbar mit dem Abschlußelement verbunden oder das Abschlußelement insgesamt bildet die Fußplatte aus, wobei diese weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Einrichtung den Vorteil besitzt, daß gleichzeitig mit der Anordnung des Abschlußelementes die erfindungsgemäße Einrichtung selbst mit angeordnet wird. Hierdurch wird somit ein Arbeitsschritt erspart, wobei als weiterer Vorteil dieser Ausführungsform anzusehen ist, daß die erfindungsgemäße Einrichtung nicht verlorengeht.

[0011] Bei einer besonders vorteilhaften und geeigneten weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung ist das mindestens Abschlußelement derart an der Fußplatte verschwenkbar gelagert, daß es zwischen einem Winkel α von 90° und einem Winkel α' von 170°, insbesondere zwischen einem Winkel α von 110° und einem Winkel α' von 150°, relativ zur Fußplatte zu verschwenken ist. Wird bei dieser Ausführungstorm die Fußplatte selbst und/oder das mit der Fußplatte verbundene Abschlußelement so schwer ausgebildet, daß aufgrund der Schwerkraft die erfindungsgemäße Einrichtung bei ihrer Anordnung auf dem Endabschnitt des Stabelementes in Richtung der Bodenfläche der Säule nachrutschen kann, so wird die Säule des zu behandelnden Textilgutes auch dann einwandfrei durch das Abschlußelement abgedeckt, wenn während des jeweiligen Veredelungsverfahrens das diesbezügliche Textilgut in der Säule schrumpft, so daß die axiale Länge des übereinander angeordneten Textilgutes verkürzt wird. In diesem Fall nämlich bewegt sich das Abschlußelement in axiale Richtung entlang des Stabelementes auf den Boden der Säule hin zu, wobei die oberhalb des Abdeckelementes vorgesehene erfindungsgemäße Einrichtung dieser Bewegung folgt.

[0012] Die Ausgestaltung des Arretierungselementes richtet sich danach, welchen Kräften das Arretierungselement während der Behandlung ausgesetzt sind. So ist es beispielsweise möglich, dieses Arretierungselement als Stabelement auszubilden, wobei ein Endbereich des Arretierungselementes dann in form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt des Stabelementes zu bringen ist.

[0013] Eine besonders geeignete Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Einrichtung sieht vor, daß hierbei das Arretierungselement als plattenförmiges Arretierungselement ausgebildet ist. Hierbei läßt sich ein derartiges Arretierungselement besonders einfach und preisgünstig herstellen und auch entsprechend einfach und verschwenkbar an der Fußplatte anordnen.

[0014] In Weiterbildung der zuvor beschriebenen Ausführungsform, bei der das mindestens eine Arretierungselement als plattenförmiges Arretierungselement ausgestaltet ist, wird vorgeschlagen, daß das Arretierungselement eine als Langloch ausgebildete Aussparung aufweist, wobei in dieser Aussparung der Endabschnitt des Stabelementes angeordnet ist. Durch eine Verschwenkung des Arretierungselementes relativ zur Fußplatte in Richtung auf den Endabschnitt läßt sich dann ein Bereich der Aussparung in form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt bringen, so daß hierdurch die erfindungsgemäße Einrichtung in ihre erste Position überführt wird, in der sie das Abschlußelement in der dann befindlichen Position haltert.

[0015] Eine derartige Halterung wird insbesondere dann sicher gewährleistet, wenn bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform eine Kante der Aussparung den Eingriffsbereich mit dem Endabschnitt ausbildet, wobei diese Kante dann in ihrer Form an die Form des Endabschnittes angepaßt ist. Konkret bedeutet dies, daß bei Verwendung eines zylindrischen Stabelementes dementsprechend diese Kante der Aussparung teilkreisförmig ausgeformt ist, während bei einem im Querschnitt dreieckigen Stabelement dementsprechend diese Kante an den Querschnitt des Stabelementes angepaßt ist.

[0016] Eine besonders geeignete und vorteilhafte Weiterbildung, die insbesondere auch höhere Kräfte aufnehmen kann, sieht vor, daß an der Fußplatte zwei Arretierungselemente vorgesehen sind, so daß eine derartige Fußplatte und das hiervon gehalterte Abdeckelement durch einen zweifachen Eingriff der Arretierungselemente mit dem Endabschnitt des Stabelementes form- und/oder kraftschlüssig gehaltert wird.

[0017] Insbesondere sind die beiden Arretierungselemente auf gegenüberliegenden Seiten der Fußplatte vorgesehen und werden dort entsprechend verschwenkbar gelagert, wobei hier die entsprechenden Ausführungen gelten, wie sie bereits zuvor beschrieben sind.

[0018] Eine besonders vorteilhafte und insbesondere einfach und schnell zu handhabende Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Einrichtung sieht vor, daß die beiden Arretierungselemente derart ausgestaltet sind, daß bei einem manuellen Verschwenken des einen Arretierungselementes das andere Arretierungselement ebenfalls mit verschwenkt wird.

[0019] Um die zuvor beschriebene gleichzeitige und gemeinsame Verschwenkung der beiden, von der Fußplatte gelagerten Arretierungselemente in einfacher Weise zu erreichen, sieht eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Einrichtung vor, daß das eine Arretierungselement plattenförmig ausgestaltet und mit einem ersten Langloch versehen ist. Das andere Arretierungselement ist ebenfalls plattenförmig ausgestaltet und mit einem zweiten Langloch versehen, wobei sowohl das erste Langloch als auch das zweite Langloch den Endabschnitt aufnehmen. Desweiteren ist in dem ersten Langloch das andere Arretierungselement derart angeordnet, daß gegenüberliegende Innenkanten des ersten Langloches an gegenüberliegenden Außenkanten des anderen Arretierungselementes anliegen, wobei das eine und/oder das andere Arretierungselement den Griffabschnitt aufweist bzw. die Griffabschnitte aufweisen. Eine derartige spezielle und nachstehend anhand der Zeichnung noch näher erläuterte Ausgestaltung erlaubt es, daß bei einem Verschwenken von einem Arretierungselement zwangsläufig das andere Arretierungselement mit verschwenkt wird, so daß die erfindungsgemäße Einrichtung in einer Art "Einhandbedienung" besonders einfach und problemlos anzuwenden ist.

[0020] Bei einer weiteren Ausgestaltung der zuvor beschriebenen speziellen Ausführungsform sind die Innenkanten des ersten Langloches und/oder die Außenkanten des anderen Arretierungselementes jeweils mit mindestens einem Begrenzungselement zur Begrenzung der Verschwenkung der beiden Arretierungselemente relativ zur Fußplatte versehen, wobei durch die Anordnung der Ausgestaltung dieser Begrenzungselemente dann die Größe des Durchtrittsbereiches für den Endabschnitt festlegen, wie dies nachfolgend noch bei einer konkreten Ausführungsformen ebenfalls erläutert ist.

[0021] Um insbesondere bei der erfindungsgemäßen Einrichtung neben der kraftschlüssigen Halterung noch eine formschlüssige Halterung der erfindungsgemäßen Einrichtung am Endabschnitt des Stabelementes sicherzustellen, sieht eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Einrichtung vor, daß der Endabschnitt des Stabelementes mit einer Vielzahl von mit axialem Abstand voneinander über den Endabschnitt angeordneten Rasten versehen ist. In diese Rasten greift dann ein entsprechend ausgestalteter Bereich des Arretierungselementes ein, wobei diese Rasten vorzugsweise durch ein sich über den Endabschnitt erstreckendes Außengewinde ausgebildet sind.

[0022] Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Einrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0023] Die erfindungsgemäße Einrichtung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine erste Ausführungsform der Einrichtung mit zwei Arretierungselementen in der Seitenansicht;

Figur 2

die erste Ausführungsform in der Frontansicht;

Figur 3

die erste Ausführungsform in der Draufsicht;

Figur 4

die erste Ausführungsform in einer perspektivischen Wiedergabe; und

Figur 5

eine zweite Ausführungsform der Einrichtung in einer perspektivischen Wiedergabe, jedoch mit nur einem Arretierungselement.

[0024] In den Figuren 1 bis 5 sind die selben Teile mit den selben Bezugszeichen versehen.

[0025] In den Figuren 1 bis 4 ist eine erste Ausführungsform der insgesamt mit 1 bezeichneten Einrichtung dargestellt. Hierbei weist die Einrichtung 1 eine Fußplatte 2 auf, wobei an gegenüberliegenden Kanten der Fußplatte 2 jeweils ein Arretierungselement 3 bzw. 4 in Pfeilrichtung 20 verschwenkbar gelagert ist, so daß die Arretierungselemente 3 bzw. 4 zwischen einer ersten Position, in der sich die Arretierungselemente in form- und/oder kraftschlüssigem Eingriff mit einem Endabschnitt 8 eines Stabelementes 9 befinden, und einer ersten zweiten Position, in der sich die Arretierungselemente 3, 4 nicht im Eingriff mit dem Endabschnitt 8 befinden, bewegbar sind. Hierbei ist die erste Position der Arretierungselemente 3, 4 in den Figuren 1 bis 4 abgebildet, während in Figur 1 gestrichelt die zweite Position am Beispiel des Arretierungselementes 4 mit dem Bezugszeichen 4 a versehen ist. Der Verschwenkungswinkel α bzw. α' variiert zwischen etwa 130° (α) und etwa 140° (α').

[0026] Jedes Arretierungselement 3, 4 ist mit einem Griffabschnitt 5, 5a versehen, wobei über diesen Griffabschnitt 5 bzw. 5a das Arretierungselement aus seiner ersten Position in seine zweite Position und umgekehrt hierzu manuell verschwenkt werden kann.

[0027] Bei der in den Figuren 1 bis 4 abgebildeten ersten Ausführungsform ist die Einrichtung 1 an einem Abschlußelement 6 befestigt, wobei das Abschlußelement 6 kopfseitig eine nicht gezeigte Säule eines zu behandelnden Textilgutes begrenzt.

[0028] In der Fußplatte 2 ist eine Durchtrittsöffnung 7 vorgesehen, die zur Aufnahme des Endabschnittes 8 des Stabelementes 9 dient, wenn das Abschlußelement 6 kopfseitig auf die Säule aufgebracht wird. Der Durchtrittsöffnung 7 ist auf der entgegengesetzten Seite der Fußplatte 2 eine Hülse 10 zugeordnet, wobei die Hülse 10 endseitig einen Konusabschnitt 10 a zur Aufnahme eines Hülsenkerns eines Garnwickels (nicht gezeigt) besitzt.

[0029] Wie am besten der perspektivischen Darstellung der Figur 4 zu entnehmen ist, besitzt das erste Arretierungselement 3 ein erstes Langloch 11, wobei in dem ersten Langloch 11 das zweite Arretierungselement 4 geführt und gehaltert wird. Hierzu dienen die gegenüberliegenden Innenkanten 13 des ersten Langloches 11 in Verbindung mit den beiden gegenüberliegenden Außenkanten 14 des zweiten Arretierungselementes 4.

[0030] Das zweite Arretierungselement 4 ist mit einem zweiten Langloch 12 versehen, wobei das zweite Langloch 12, wie das erste Langloch 11, zur Aufnahme des Endabschnittes 8 des Stabelementes 9 dient. Zur besseren Übersicht ist in der Figur 4 das tellerförmige Abschlußelement 6 nicht abgebildet.

[0031] Auf dem Außenmantel des Endabschnittes 8 ist ein Außengewinde vorgesehen, wobei dieses Außengewinde zusätzlich zum kraftschlüssigen Eingriff noch in formschlüssigen Eingriff mit einer Kante 15 bzw. 16 des ersten Langloches 11 bzw. des zweiten Langloches 12 tritt. Dementsprechend sind diese Kanten 15 bzw. 16 (Figur 4) in ihrer Form an die Form des Endabschnittes 8 angepaßt.

[0032] Um nun die Einrichtung 1 am Endabschnitt 8 eines Stabelementes 9 zu positionieren, wird die Einrichtung 1 manuell am Griffabschnitt 5 bzw. 5a erfaßt und so über den Endabschnitt 8 geführt, daß der Endabschnitt 8 zunächst in die Hülse 10, hiernach durch die Durchtrittsöffnung 7 und anschließend durch die beiden Langlöcher 11 und 12 geführt wird. Sobald die Griffabschnittes 5 bzw. 5a losgelassen werden, verschwenken die Arretierungselemente 3 bzw. 4 aufgrund ihres Gewichtes derart, daß zwangsläufig die erste Position eingestellt wird, d.h. die entsprechenden Kanten 15 bzw. 16 treten in form- und kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt 8, so daß ein Verrücken der Einrichtung 1 in Pfeilrichtung 17 nicht möglich ist. Sollte jedoch das jeweils zu behandelnde Textilgut während der entsprechenden Veredelung sein Volumen infolge beispielsweise eines Schrumpfens verringern, fällt die Einrichtung 1 aufgrund ihres Gewichtes entgegengesetzt zur Pfeilrichtung 17 nach, so daß auch während der gesamten Behandlung ein einwandfreies Abdichten der Säule durch das tellerförmige Abschlußelement 6 sichergestellt ist.

[0033] Um das Verschwenken der beiden Arretierungselemente 3 bzw. 4 zu begrenzen, sind an den Außenkanten 14 des Arretierungselementes 4 bzw. an den Innenkanten 13 des Arretierungselementes 3 Vorsprünge 18 bzw. 19 vorgesehen.

[0034] Die in Figur 5 gezeigte zweite Ausführungsform der insgesamt mit 1 bezeichneten Einrichtung unterscheidet sich zu der zuvor im Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 4 gezeigten und beschriebenen Ausführungsform nur dahingehend, daß die zweite Ausführungsform gemäß Figur 5 nur ein einziges Arretierungselement 3 besitzt. Hierbei ist die zweite Ausführungsform der Einrichtung 1 ebenfalls mit einer Fußplatte 2 versehen, wobei entlang einer Kante der Fußplatte 2 das Arretierungselement 3 verschwenkbar gelagert ist. Das Arretierungselement 3 ist mit einem Griffabschnitt 5 versehen und weist zudem ein Langloch 11 zur Aufnahme des Endabschnittes 8 des Stabelementes 9 auf, wobei der Durchtrittsöffnung 7 in der Fußplatte 2 eine Hülse 10 mit einem konischen Hülsenabschnitt 10 a zugeordnet ist, wie dies bereits zuvor bei der ersten Ausführungsform beschrieben ist. Der Endabschnitt 8 ist auf seinem Außenmantel mit einem Gewinde versehen, so daß zur Anbringung und Halterung der Einrichtung 1 eine in ihrer Form angepaßte Kante 15 des Langloches 11 in kraft- und formschlüssigen Eingriff mit dem Gewinde des Endabschnittes bringbar ist, wie diese Position, die vorstehend als erste Position bezeichnet ist, in Figur 5 gezeigt ist.

[0035] Mit Ausnahme der unterschiedlichen Anzahl der Arretierungselementen unterscheiden sich die zwei zuvor beschriebenen Ausführungsformen ansonsten nicht.

Ansprüche

1. Einrichtung zur Halterung eines Abschlußelementes, das ein als Säule aufgemachtes Textilgut, das in einen Behandlungsapparat zur Durchführung eines Veredelungsverfahrens einbringbar ist, endseitig abschließt, wobei die Einrichtung oberhalb des Abschlußelementes anzuordnen und mit einem Endabschnitt eines Stabelementes in Kontakt bringbar ist und sich das Stabelement über die gesamte axiale Länge der Säule erstreckt und der Endabschnitt hierüber noch hinausragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (1) mindestens ein, in form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) bringbares Arretierungselement (3, 4) aufweist, das verschwenkbar an einer Fußplatte (2), die mit einer Durchtrittsöffnung (7) für den Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) versehen ist, derart gelagert ist, daß das mindestens eine Arretierungselement (3, 4) aus einer ersten Position, in der sich das Arretierungselement (3, 4) in form- und/oder kraftschlüssigem Eingriff mit dem Endabschnitt (8) befindet, in eine zweite Position, in der sich das Arretierungselement (3, 4) nicht im Eingriff mit dem Endabschnitt (8) befindet, und umgekehrt hierzu verschwenkbar ist, wobei dem mindestens einen Arretierungselement (3, 4) mindestens ein Griffabschnitt (5, 5a) zur manuellen Verschwenkung desselben zugeordnet ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußplatte (2) im Bereich der Durchtrittsöffnung (7) eine senkrecht zur Fußplatte (2) ausgerichtete Hülse (10) zur Aufnahme eines Teilabschnittes des Endabschnittes (8) zugeordnet ist, wobei die Hülse (10) vorzugsweise auf der zum Arretierungselement (3, 4) entgegengesetzten Fläche der Fußplatte (2) angeordnet ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußelement (6) selbst die Fußplatte (2) für das mindestens eine Arretierungselement (3, 4) ausbildet.

4. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierungselement (3, 4) zwischen einem Winkel α von 90° und einem Winkel α' von 170°, insbesondere zwischen einem Winkel α von 110° und einem Winkel α' von 150°, relativ zur Fußplatte (2) verschwenkbar ist.

5. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Arretierungselement (3, 4) als plattenförmiges Arretierungselement (3, 4) ausgebildet ist.

6. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierungselement (3, 4) eine als Langloch (11, 12) ausgebildete Aussparung zur Aufnahme des Endabschnittes (8) aufweist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kante (15, 16) der Aussparung (11, 12) den Eingriffsbereich mit dem Endabschnitt (8) ausbildet und daß der Eingriffsbereich in seiner Form an die Form des Endabschnittes (8) angepaßt ist.

8. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Fußplatte (2) zwei Arretierungselemente (3, 4) vorgesehen sind.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arretierungselemente (3, 4) auf gegenüberliegenden Seiten der Fußplatte (2) vorgesehen und dort verschwenkbar gelagert sind.

10. Einrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungselemente (3, 4) derart ausgestaltet sind, daß bei einem manuellen Verschwenken des einen Arretierungselementes (3) das andere Arretierungselement (4) ebenfalls mit verschwenkt wird.

11. Einrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Arretierungselement (3) plattenförmig ausgestaltet und mit einem ersten Langloch (11) versehen ist, daß das andere Arretierungselement (4) ebenfalls plattenförmig ausgestaltet und mit einem zweiten Langloch (12) versehen ist, wobei sowohl das erste Langloch (11) als auch das zweite Langloch (12) den Endabschnitt (8) aufnehmen, daß in dem ersten Langloch (11) das andere Arretierungselement (4) angeordnet ist, derart, daß gegenüberliegende Innenkanten (13) des ersten Langloches (11) an gegenüberliegenden Außenkanten (14) des anderen Arretierungselementes (4) anliegen, und daß das eine und/oder das andere Arretierungselement (3, 4) den Griffabschnitt (5, 5a) aufweist bzw. die Griffabschnitte (5, 5a) aufweisen.

12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkanten (13) des ersten Langloches (11) und/oder die Außenkanten (14) des anderen Arretierungselementes (4) jeweils mit mindestens einem Begrenzungselement (18, 19) zur Begrenzung der Verschwenkung der beiden Arretierungselemente versehen sind.

13. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) mit einer Vielzahl von mit axialem Abstand voneinander über den Endabschnitt (8) angeordneten Rasten versehen ist.

14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten durch ein sich über den Endabschnitt (8) erstreckendes Gewinde ausgebildet sind.

Zeichnung