Fenster- oder Türbeschlag mit wenigstens zwei Stulpschienen

Abstract

 Im Falle eines Fenster- oder Türbeschlags mit wenigstens zwei an einer Falzumfangsfläche eines Fenster- (5) oder eines Türflügels angeordneten Stulpschienen (1, 2), welche an Längsenden einander benachbart und miteinander verbunden sind, ist an dem Längsende der ersten Stulpschiene (1) eine mit der zweiten Stulpschiene (2) in deren Längsrichtung überlappende Verbindungslasche (6) vorgesehen. Eine mit geringem Aufwand zu bewerkstelligende automatisierte Beschlagteilmontage wird dabei dadurch ermöglicht, daß an der Verbindungslasche (6) der ersten (1) und an dem mit der Verbindungslasche (6) überlappenden Bereich der zweiten Stulpschiene (2) einerseits wenigstens ein senkrecht zu der Falzumfangsfläche vorragender Verbindungsvorsprung (11, 11) und andererseits zumindest eine bei Gebrauchslage der Stulpschienen (1, 2) von dem Verbindungsvorsprung (11, 11) durchsetzte Verbindungsaufnahme (16) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsvorsprung (11, 11) wenigstens in einem Teilbereich parallel zu der Falzumfangsfläche elastisch verformbar ist und in unverformtem Zustand ein Übermaß gegenüber der Verbindungsaufnahme (16) aufweist und wobei der Verbindungsvorsprung (11, 11) unter entsprechender elastischer Verformung in die Verbindungsaufnahme (16) senkrecht zu der Falzumfangsfläche einführbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fenster- oder Türbeschlag mit wenigstens zwei an einer Falzumfangsfläche eines Fenster- oder eines Türflügels angeordneten Stulpschienen, welche an Längsenden einander benachbart und miteinander verbunden sind, wobei an dem Längsende der ersten Stulpschiene eine mit der zweiten Stulpschiene in deren Längsrichtung überlappende Verbindungslasche vorgesehen ist.

[0002] Ein derartiger Beschlag ist beschrieben in DE-A-29 25 671. Dabei ist eine von zwei einander benachbarten Stulpschienen mit einer Verbindungslasche in Form eines Hakens versehen, der mit einem entsprechenden Haken-Gegenstück an dem zugeordneten Längsende der anderen Stulpschiene in Eingriff zu bringen ist. Die sich ergebende und in Längsrichtung der Stulpschiene, d.h. parallel zu der betreffenden Flügelumfangsfläche, wirksame Hakenverbindung wird flügelrahmenseitig von dem Gehäuse einer Eckumlenkung und auf der dem Flügelrahmen gegenüberliegenden Seite von einem Ausklinkungslappen der zweiten Stulpschiene überdeckt. Auf diese Art und Weise werden der Haken an der einen und das Haken-Gegenstück an der anderen Stulpschiene in Querrichtung der Stulpschiene bzw. der Falzumfangsfläche gegen Lösen gesichert. Insgesamt ergibt sich eine wirksame Verbindung der beiden Stulpschienen sowohl in deren Längs- als auch in deren Querrichtung. Zur Herstellung dieser Verbindung sind die beiden Stulpschienen zweiachsig, nämlich zunächst in Stulpschienenlängs- und anschließend in Stulpschienenquerrichtung, gegeneinander zu bewegen. Automatisiert lassen sich die vorbekannten Stulpschienen folglich nur unter Schwierigkeiten miteinander verbinden.

[0003] Den Stand der Technik in dieser Hinsicht weiterzuentwickeln, hat sich die vorliegende Erfindung zum Ziel gesetzt.

[0004] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß im Falle eines Fenster- oder Türbeschlags der eingangs genannten Art an der Verbindungslasche der ersten und an dem mit der Verbindungslasche überlappenden Bereich der zweiten Stulpschiene einerseits wenigstens ein senkrecht zu der Falzumfangsfläche vorragender Verbindungsvorsprung und andererseits zumindest eine bei Gebrauchslage der Stulpschienen von dem Verbindungsvorsprung durchsetzte Verbindungsaufnahme vorgesehen ist, wobei der Verbindungsvorsprung wenigstens in einem Teilbereich parallel zu der Falzumfangsfläche elastisch verformbar ist und in unverformtem Zustand ein Übermaß gegenüber der Verbindungsaufnahme aufweist und wobei der Verbindungsvorsprung unter entsprechender elastischer Verformung in die Verbindungsaufnahme senkrecht zu der Falzumfangsfläche einführbar ist. Durch eine geradlinige Relativbewegung senkrecht zu der Falzumfangsfläche lassen sich erfindungsgemäß die beiden Stulpschienen miteinander verbinden. Die Automatisierung der Beschlagteilmontage, insbesondere die Steuerung von Montagehilfsmitteln erfordert aufgrund der einfachen Kinematik der Montagebewegung einen lediglich geringen Aufwand.

[0005] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Verbindungslasche der ersten Stulpschiene an der dem Fenster- oder dem Türflügel zugewandten Seite der zweiten Stulpschiene angeordnet und in etwa um die Dicke des mit ihr überlappenden Bereiches der zweiten Stulpschiene senkrecht zu der Falzumfangsfläche zu dem Fenster- oder dem Türflügel hin abgesetzt. Aufgrund dieser Maßnahmen ergibt sich ein im wesentlichen versatzfreier Verlauf der aneinander anschließenden Stulpschienenflächen an der von dem Fenster- oder dem Türflügel abliegenden und dem zugehörigen Blendrahmen zugewandten Seite.

[0006] Insbesondere dem Ausgleich von Fertigungs- und/oder Montagetoleranzen dient es, daß der Verbindungsvorsprung im Falle einer weiteren Variante der Erfindung an der Verbindungslasche der ersten Stulpschiene oder an der zweiten Stulpschiene parallel zu der Falzumfangsfläche schwimmend gelagert ist.

[0007] Eine selbsttätige gegenseitige Ausrichtung von Verbindungsvorsprung und Verbindungsaufnahme bzw. von erster und zweiter Stulpschiene in die Sollage wird in Weiterbildung der Erfindung dadurch erreicht, daß der Verbindungsvorsprung wenigstens eine Führungsfläche aufweist, an welcher der Rand der Verbindungsaufnahme beim Einführen des Verbindungsvorsprungs in die Verbindungsaufnahme parallel zu der Falzumfangsfläche abstützbar ist.

[0008] Die zur Verbindung der beiden einander benachbarten Stulpschienen erforderliche Haltekraft wird erfindungsgemäß durch unterschiedliche, einzeln oder gemeinschaftlich realisierbare konstruktive Maßnahmen bewirkt. So ist im Sinne der Erfindung vorgesehen, daß sich der Verbindungsvorsprung bei Gebrauchslage der Stulpschienen an der zweiten Stulpschiene oder an der Verbindungslasche der ersten Stulpschiene parallel zu der Falzumfangsfläche elastisch klemmend abstützt und/oder daß der Verbindungsvorsprung - bei Anbringung an der Verbindungslasche - die zweite Stulpschiene an deren von der Verbindungslasche abliegenden Seite oder - bei Anbringung an der zweiten Stulpschiene - die Verbindungslasche an deren von der zweiten Stulpschiene abliegenden Seite parallel zu der Falzumfangsfläche formschlüssig hintergreift.

[0009] Im Interesse eines geringen Fertigungs- und Kostenaufwandes wird der Verbindungsvorsprung im Falle einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung von wenigstens zwei Federarmen einer an der Verbindungslasche der ersten Stulpschiene oder an der zweiten Stulpschiene gehaltenen Federklammer gebildet, wobei die Federarme parallel zu der Falzumfangsfläche gegen die Wirkung einer elastischen Rückstellkraft relativ zueinander beweglich sind.

[0010] Auf konstruktiv ebenfalls einfache Art und Weise läßt sich ein derartiger Verbindungsvorsprung bzw. lassen sich derartige Federarme an der betreffenden Stulpschiene anbringen, wenn - wie erfindungsgemäß ebenfalls realisiert - die Federarme an einer im Querschnitt im wesentlichen C-förmigen Basis der Federklammer vorgesehen und mittels der Basis der Federklammer an der Verbindungslasche der ersten Stulpschiene oder an der zweiten Stulpschiene gehalten sind, wobei die Basis der Federklammer die Verbindungslasche der ersten Stulpschiene oder die zweite Stulpschiene umschließt und die Federarme von der Basis der Federklammer senkrecht zu der Falzumfangsfläche vorstehen.

[0011] Zum Zwecke einer schwimmenden Lagerung der Federarme parallel zu der Falzumfangsfläche ist die Federklammer mit den Federarmen in Weiterbildung der Erfindung mittels der C-förmigen Basis an der Verbindungslasche der ersten Stulpschiene oder an der zweiten Stulpschiene in Stulpschienenlängsrichtung verschiebbar geführt.

[0012] In Querrichtung der Falzumfangsfläche bzw. der Stulpschiene wird die erfindungsgemäße Federklammer an der Stulpschiene über ihre C-förmige Basis gehalten. Der Abstützung der Federklammer in Stulpschienenlängsrichtung dienen in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung in dieser Richtung wirksame Anschläge für die verschiebbar geführte Federklammer an der Verbindungslasche der ersten Stulpschiene oder an der zweiten Stulpschiene.

[0013] Nachstehend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine erste Ausführungsform eines Fensterbeschlages im Umfang zweier an einer Ecke eines Fensterflügels angeordneter Stulpschienen mit Federklammer,

Figur 2

das Detail II gemäß Figur 1 in vergrößerter Darstellung,

Figur 3

einen Schnitt mit einer in Figur 2 senkrecht zu der Zeichenebene sowie in Richtung der Linie III-III verlaufenden Schnittebene,

Figur 4

eine Ansicht des Fensterbeschlages nach Figur 1 in Richtung des dortigen Pfeils IV,

Figur 5

die Federklammer gemäß den Figuren 1 bis 4 in Einzeldarstellung und

Figur 6

einen Schnitt entsprechend Figur 3 zu einer zweiten Ausführungsform eines Fensterbeschlages.

[0014] Insbesondere ausweislich Figur 1 umfaßt ein Fensterbeschlag eine erste Stulpschiene 1 sowie eine zweite Stulpschiene 2. Beide Stulpschienen 1, 2 dienen in bekannter Weise zur Abdeckung einer Beschlagteilnut 3 in einer Falzumfangsfläche 4 eines Fensterflügels 5 (Figur 3).

[0015] Die erste Stulpschiene 1 ist rechtwinklig gebogen und an ihrem in Figur 1 nach unten weisenden Ende mit einer Verbindungslasche 6 versehen. Die Verbindungslasche 6 ist mit einer Abkröpfung an die erste Stulpschiene 1 angeformt und in etwa um die Dicke des mit ihr überlappenden Bereiches der zweiten Stulpschiene 2 senkrecht zu der Falzumfangsfläche 4 zu dem Fensterflügel 5 hin abgesetzt. Die Breite der Verbindungslasche 6 ist geringer als die Breite der Stulpschienen 1, 2. Infolgedessen kann die Verbindungslasche 6 an der Unterseite der Stulpschiene 2 in die Beschlagteilnut 3 eintauchen, während die Stulpschiene 2 selbst auf einer Abstufung der Beschlagteilnut 3 gelagert ist (Figur 3). Ein als Verprägung 7 der Verbindungslasche 6 gestalteter Vorsprung ragt von deren Unterseite vor und bildet mit einer Stirnfläche 8 einen in Stulpschienenlängsrichtung wirksamen Anschlag für eine Federklammer 9 aus (u.a. Figur 2). Ein Anschlag 15 für die Federklammer 9 in Form zweier sich infolge einer Breitenabstufung der Verbindungslasche 6 ergebender Stufenflächen ist in Stulpschienenlängs-Gegenrichtung wirksam (Figur 4).

[0016] Die Federklammer 9 besitzt eine C-förmige Basis 10, an welcher sie auf der Verbindungslasche 6 in Stulpschienenlängsrichtung verschiebbar gehalten ist. Von der C-förmigen Basis 10 der Federklammer 9 stehen senkrecht zu der Falzumfangsfläche 4 Federarme 11 mit Hakenenden 12 vor (Figuren 3, 5). An ihren in Stulpschienenlängsrichtung gelegenen Begrenzungen sind die Federarme 11 unter Ausbildung von Führungsflächen 13 abgeschrägt. In dem Grundsteg der C-förmigen Basis 10 der Federklammer 9 ist eine fensterartige Öffnung 14 ausgespart, welche die Verprägung 7 der Verbindungslasche 6 aufnimmt und gegenüber dieser sowohl in Stulpschienenlängs- als auch in Stulpschienenquerrichtung ein Übermaß aufweist. Aufgrund dieses Übermasses ergibt sich eine schwimmende Lagerung der Federklammer 9 an der Verbindungslasche 6. Dabei wird die mögliche Ausweichbewegung der Federklammer 9 in Stulpschienenlängsrichtung einerseits durch die Stirnfläche 8 der Verprägung 7 und andererseits durch den Anschlag 15 an der Verbindungslasche 6 begrenzt.

[0017] Die Federarme 11 der Federklammer 9 sind parallel zu der Falzumfangsfläche 4, nämlich in Stulpschienenquerrichtung, gegen die Wirkung einer elastischen Rückstellkraft gegeneinander beweglich und bilden damit einen in der genannten Richtung elastisch verformbaren Verbindungsvorsprung an der Verbindungslasche 6. Bei Gebrauchslage der Stulpschienen 1, 2 durchsetzen die Federarme 11 eine Verbindungsaufnahme in Form eines Langlochs 16 an der zweiten Stulpschiene 2. Das Langloch 16 wird in Stulpschienenquerrichtung von Längswandungen 17 begrenzt, die gegen die Normale auf die Falzumfangsfläche 4 geneigt verlaufen (Figur 3). Bei unverformtem Zustand der Federarme 11 übersteigt der Abstand der freien Federarmenden in Stulpschienenquerrichtung die entsprechende Abmessung des Langlochs 16 an der Stulpschiene 2. Dementsprechend weist der von den Federarmen 11 gebildete, unverformte Verbindungsvorsprung in der genannten Richtung ein Übermaß gegenüber dem Langloch 16 an der zweiten Stulpschiene 2 auf.

[0018] Im Rahmen der Beschlagteilmontage, wie sie in Figur 3 angedeutet ist, wird die zweite Stulpschiene 2 in einer Montagerichtung 18 senkrecht zu der Falzumfangsfläche 4 des Fensterflügels 5 auf die an der Verbindungslasche 6 der zuvor an dem Fensterflügel 5 angeordneten ersten Stulpschiene 1 vormontierte Federklammer 9 aufgesteckt. Dabei läuft die zweite Stulpschiene 2 zunächst mit den Längswandungen 17 des Langlochs 16 auf die Hakenenden 12 der Federarme 11 an der Federklammer 9 auf. Bei fortgesetzter Bewegung der zweiten Stulpschiene 2 in Montagerichtung 18 werden die Federarme 11 gegen die Wirkung einer elastischen Rückstellkraft zueinander hin verschwenkt. Sobald die zweite Stulpschiene 2 mit ihrer Oberseite die freien Federarmenden passiert hat, federn die Federarme 11 in ihre Ausgangslage zurück, in welcher sie - wie in Figur 3 mit ausgezogenen Linien dargestellt - die zweite Stulpschiene 2 an deren von der Verbindungslasche 6 abliegenden Seite parallel zu der Falzumfangsfläche 4 formschlüssig hintergreifen. Sind die beiden Stulpschienen 1, 2 in Stulpschienenlängsrichtung relativ zueinander entsprechend angeordnet, so läuft während des beschriebenen Montagevorgangs eine der in Stulpschienenlängsrichtung gelegenen Querwandungen des Langlochs 16 auf die zugeordneten Führungsflächen 13 an den Federarmen 11 auf. Im Zusammenspiel der betreffenden Querwandung des Langlochs 16 sowie der zugehörigen Führungsflächen 13 an den Federarmen 11 werden die Federklammer 9 bzw. die erste Stulpschiene 1 und die zweite Stulpschiene 2 mit deren Bewegung in Montagerichtung 18 in Stulpschienenlängsrichtung selbsttätig gegeneinander ausgerichtet. Zum Lösen der erhaltenen Verbindung der Stulpschienen 1, 2 sind die Federarme 11 einwärts zu schwenken, ehe die zweite Stulpschiene 2 von der ersten Stulpschiene 1 bzw. von der Verbindungslasche 6 abgehoben werden kann.

[0019] Der in Figur 6 gezeigte Fensterbeschlag unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen Ausführungsform im wesentlichen durch die Ausbildung von Federarmen 111 einer Federklammer 109. Anders als im Fall der Federarme 11 der Federklammer 9 sind die freien Enden der Federarme 111 an Hakenenden 112 einander zugewandt. Infolgedessen wird die zweite Stulpschiene 2 bei Gebrauchslage an der ersten Stulpschiene 1 bzw. deren Verbindungslasche 6 von den Federarmen 111 nicht formschlüssig hintergriffen sondern klemmend gehalten. Zum Lösen der Verbindung zwischen den Stulpschienen 1, 2 läßt sich die zweite Stulpschiene 2 daher einfach von der Federklammer 109 bzw. deren Federarmen 111 in Gegenrichtung der Montagerichtung 18 abziehen.

[0020] Im Falle beider Beschlagsbauarten lassen sich die Stulpschienen 1, 2 durch eine lineare und folglich ohne weiteres automatisiert durchführbare Relativbewegung in Montagerichtung 18 wirksam aneinander festlegen. Zur Sicherung der so erhaltenen Verbindung können die Stulpschienen 1, 2 zusätzlich auf bekannte Art und Weise mit dem Fensterflügel 5 verschraubt werden.

Ansprüche

1. Fenster- oder Türbeschlag mit wenigstens zwei an einer Falzumfangsfläche (4) eines Fenster- (5) oder eines Türflügels angeordneten Stulpschienen (1, 2), welche an Längsenden einander benachbart und miteinander verbunden sind, wobei an dem Längsende der ersten Stulpschiene (1) eine mit der zweiten Stulpschiene (2) in deren Längsrichtung überlappende Verbindungslasche (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verbindungslasche (6) der ersten (1) und an dem mit der Verbindungslasche (6) überlappenden Bereich der zweiten Stulpschiene (2) einerseits wenigstens ein senkrecht zu der Falzumfangsfläche (4) vorragender Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) und andererseits zumindest eine bei Gebrauchslage der Stulpschienen (1, 2) von dem Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) durchsetzte Verbindungsaufnahme (16) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) wenigstens in einem Teilbereich parallel zu der Falzumfangsfläche (4) elastisch verformbar ist und in unverformtem Zustand ein Übermaß gegenüber der Verbindungsaufnahme (16) aufweist und wobei der Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) unter entsprechender elastischer Verformung in die Verbindungsaufnahme (16) senkrecht zu der Falzumfangsfläche (4) einführbar ist.

2. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) an der dem Fenster- (5) oder dem Türflügel zugewandten Seite der zweiten Stulpschiene (2) angeordnet und in etwa um die Dicke des mit ihr überlappenden Bereiches der zweiten Stulpschiene (2) senkrecht zu der Falzumfangsfläche (4) zu dem Fenster-(5) oder dem Türflügel hin abgesetzt ist.

3. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) an der Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) oder an der zweiten Stulpschiene (2) parallel zu der Falzumfangsfläche (4) schwimmend gelagert ist.

4. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) wenigstens eine Führungsfläche (13) aufweist, an welcher der Rand der Verbindungsaufnahme (16) beim Einführen des Verbindungsvorsprungs (11, 11; 111, 111) in die Verbindungsaufnahme (16) parallel zu der Falzumfangsfläche (4) abstützbar ist.

5. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Verbindungsvorsprung (111, 111) bei Gebrauchslage der Stulpschienen (1, 2) an der zweiten Stulpschiene (2) oder an der Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) parallel zu der Falzumfangsfläche (4) elastisch klemmend abstützt.

6. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsvorsprung (11, 11) - bei Anbringung an der Verbindungslasche (6) - die zweite Stulpschiene (2) an deren von der Verbindungslasche (6) abliegenden Seite oder - bei Anbringung an der zweiten Stulpschiene (2) - die Verbindungslasche (6) an deren von der zweiten Stulpschiene (2) abliegenden Seite parallel zu der Falzumfangsfläche (4) formschlüssig hintergreift.

7. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsvorsprung (11, 11; 111, 111) von wenigstens zwei Federarmen einer an der Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) oder an der zweiten Stulpschiene (2) gehaltenen Federklammer (9, 109) gebildet wird, wobei die Federarme parallel zu der Falzumfangsfläche (4) gegen die Wirkung einer elastischen Rückstellkraft relativ zueinander beweglich sind.

8. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federarme an einer im Querschnitt im wesentlichen C-förmigen Basis (10) der Federklammer (9, 109) vorgesehen und mittels der Basis (10) der Federklammer (9, 109) an der Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) oder an der zweiten Stulpschiene (2) gehalten sind, wobei die Basis (10) der Federklammer (9, 109) die Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) oder die zweite Stulpschiene (2) umschließt und die Federarme von der Basis (10) der Federklammer (9, 109) senkrecht zu der Falzumfangsfläche (4) vorstehen.

9. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federklammer (9, 109) mit den Federarmen mittels der C-förmigen Basis (10) an der Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) oder an der zweiten Stulpschiene (2) in Stulpschienenlängsrichtung verschiebbar geführt ist.

10. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verbindungslasche (6) der ersten Stulpschiene (1) oder an der zweiten Stulpschiene (2) in Stulpschienenlängsrichtung wirksame Anschläge (8, 15) für die verschiebbar geführte Federklammer (9, 109) vorgesehen sind.

Zeichnung